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Editorial | Deutsche Außenpolitik | bpb.de

Deutsche Außenpolitik Editorial Partner Deutschland Partner im Krieg, Partner für Frieden. Das Deutschlandbild in der Ukraine Im Zeichen historischer Traumata. Das Deutschlandbild in Polen Das Ende des wohlwollenden Hegemons? Die Achse Paris-Berlin in Europa Bester Freund oder Freerider? Deutschlands Image in den USA Deutschland in Europa Über die Zeitenwende hinaus. Für eine neue deutsche Sicherheitspolitik Von "umfassender strategischer Partnerschaft" zu Systemrivalität. Für eine Chinapolitik ohne Illusionen Feministische Außenpolitik. Hintergründe und Praxis "Review 2024"? Für eine Zeitenwende im Auswärtigen Amt

Editorial

Anne-Sophie Friedel

/ 2 Minuten zu lesen

Lange konnte die Bundesrepublik in der auf multilateraler Zusammenarbeit basierenden internationalen Ordnung zu einem wirtschaftlichen Schwergewicht gedeihen, ohne sich für deren Beschaffenheit oder Bewahrung besonders engagieren zu müssen. Berlin vertraute auf die stabilisierende Kraft regelbasierter Kooperation und wechselseitiger Abhängigkeiten in einer globalisierten Staatengemeinschaft sowie auf den strategischen Schutz durch die USA und gerierte sich auf der Weltbühne als Zivilmacht, die vor allem auf Soft Power setzt – auch angesichts zunehmender Mahnungen aus dem In- und Ausland, es sei an der Zeit, mehr Verantwortung zu übernehmen.

Der russische Angriff auf die gesamte Ukraine am 24. Februar 2022 markierte das Ende dieser bequemen Lage. Als Bundeskanzler Olaf Scholz wenige Tage später von einer "Zeitenwende" sprach und unter anderem ankündigte, Deutschland werde Waffen an die Ukraine liefern, von nun an das Zweiprozentziel der Nato einhalten, ein 100 Milliarden Euro schweres Sondervermögen für die Bundeswehr auflegen und seine Abhängigkeit von Russland bei der Energieversorgung verringern, schienen sich die Erwartungen an die Bundesrepublik als zentrale Macht in Europa zu erfüllen.

Seither hat sich unter Deutschlands Partnern zum Teil erhebliche Ernüchterung eingestellt. Das Agieren der Bundesregierung wird bisweilen als zögerlich und von nationalen Interessen geleitet wahrgenommen, und auch in Deutschland selbst erweist sich die Umsetzung der ausgerufenen Ziele als ausgesprochen zäh. Dabei ist die Dringlichkeit nach wie vor hoch, dass sich Deutschland außen- und sicherheitspolitisch so aufstellt, dass es auch in einer internationalen Ordnung bestehen kann, die veränderten Prämissen folgt. Die erste Nationale Sicherheitsstrategie und die erste deutsche China-Strategie, die in den kommenden Monaten vorgelegt werden sollen, sind dafür zentrale Bausteine.