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Chronik: Vom 14. Dezember 2011 bis 24. Januar 2012 | Ukraine-Analysen | bpb.de

Ukraine Besatzungsregime / Wiedereingliederung des Donbas (27.03.2023) Analyse: Etablierungsformen russischer Herrschaft in den besetzten Gebieten der Ukraine: Wege und Gesichter der Okkupation Karte: Besetzte Gebiete Dokumentation: Human Rights Watch: Torture, Disappearances in Occupied South. Apparent War Crimes by Russian Forces in Kherson, Zaporizhzhia Regions (Ausschnitt) Dokumentation: War and Annexation. The "People’s Republics" of eastern Ukraine in 2022. Annual Report (Ausschnitt) Dokumentation: Terror, disappearances and mass deportation Dokumentation: Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) gegen Wladimir Putin wegen der Verschleppung von Kindern aus besetzten ukrainischen Gebieten nach Russland Analyse: Die Wiedereingliederung des Donbas nach dem Krieg: eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung Chronik 11. bis 21. Februar 2023 Internationaler Frauentag, Feminismus und Krieg (13.03.2023) Analyse: 8. März, Feminismus und Krieg in der Ukraine: Neue Herausforderungen, neue Möglichkeiten Umfragen: Umfragen zum Internationalen Frauentag Interview: "Der Wiederaufbau braucht einen geschlechtersensiblen Ansatz" Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Korruptionsbekämpfung (08.03.2023) Analyse: Der innere Kampf: Korruption und Korruptionsbekämpfung als Hürde und Gradmesser für den EU-Beitritt der Ukraine Dokumentation: Statistiken und Umfragen zu Korruption Analyse: Reformen, Korruption und gesellschaftliches Engagement Chronik: 1. bis 10. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Jahrestag der Invasion (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg hat die Profile der EU und der USA in der Ukraine gefestigt Kommentar: Wie der Krieg die ukrainische Gesellschaft stabilisiert hat Kommentar: Die existenzielle Frage "Sein oder Nichtsein?" hat die Ukraine klar beantwortet Kommentar: Wie und warum die Ukraine neu aufgebaut werden sollte Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Statistik: Verluste an Militärmaterial der russischen und ukrainischen Armee Chronik: 17. bis 31. Januar 2023 Meinungsumfragen im Krieg (15.02.2023) Kommentar: Stimmen die Ergebnisse von Umfragen, die während des Krieges durchgeführt werden? Kommentar: Vier Fragen zu Umfragen während eines umfassenden Krieges am Beispiel von Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine zu Kriegszeiten: Zeigen sie uns das ganze Bild? Kommentar: Meinungsforschung während des Krieges: anstrengend, schwierig, gefährlich, aber interessant Kommentar: Quantitative Meinungsforschung in der Ukraine zu Kriegszeiten: Erfahrungen von Info Sapiens 2022 Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine unter Kriegsbedingungen Kommentar: Politisches Vertrauen als Faktor des Zusammenhalts im Krieg Kommentar: Welche Argumente überzeugen Deutsche und Dänen, die Ukraine weiterhin zu unterstützen? Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: Chronik 9. bis 16. Januar 2023 Ländliche Gemeinden / Landnutzungsänderung (19.01.2023) Analyse: Ländliche Gemeinden und europäische Integration der Ukraine: Entwicklungspolitische Aspekte Analyse: Monitoring der Landnutzungsänderung in der Ukraine am Beispiel der Region Schytomyr Chronik: 26. September bis 8. Januar 2023 Wirtschaft unter Kriegsbedingungen / Friedensverhandlungen (14.12.2022) Analyse: Acht Monate Kriegswirtschaft: Die Fiskalpolitik ist entscheidend Kommentar: Verhandlungslösung? Kommentar: Keine Verhandlungen um jeden Preis Kommentar: Warum der Krieg nicht zu einem weiteren eingefrorenen Konflikt werden darf Dokumentation: Das Telefongespräch von Bundeskanzler Olaf Scholz und dem Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin am 2. Dezember 2022 Chronik: 13. bis 25. September 2022 Frauen im Krieg / "Filtration" (29.11.2022) Analyse: Wie ukrainische Frauen die schwere Last des Krieges schultern Analyse: "Filtration": System, Ablauf und Ziele Dokumentation: Bericht von Human Rights Watch zu den "Filtrationslagern" Chronik: 29. August bis 12. September 2022 Humanitäre Krise / Serhij Zhadan (03.11.2022) Analyse: Der nahende Winter und gezielte russische Angriffe auf die kritische Infrastruktur verschärfen die humanitäre Krise in der Ukraine Dokumentation: Dankesrede von Serhij Zhadan zur Verleihung des Friedenspreises 2022 dekoder: Serhij Zhadan Chronik: 15. bis 28. August 2022 Hilfe für die Ukraine während des Krieges / Perspektiven und Probleme des Wiederaufbaus (17.10.2022) Analyse: Internationale Hilfen für die Ukraine: Der "Ukraine Support Tracker" zeigt Kluft zwischen Zusagen und Umsetzung auf Dokumentation: Militärische Unterstützungsleistungen für die Ukraine aus Deutschland Analyse: Ein "grüner" Marshall-Plan für die Ukraine? Dokumentation: German Marshall Fund: Designing Ukraine’s Recovery in the Spirit of the Marshall Plan: Principles, Architecture, Financing, Accountability: Recommendations for Donor Countries Dokumentation: Civil Society Manifesto 2022 (Lugano Declaration) Kommentar: Wie ein grüner Wiederaufbau aussehen kann Kommentar: Wiederaufbau und Neubau. Perspektiven für die Ukraine im und nach dem Krieg Kommentar: Korruption in der Ukraine: Wie wichtig ist das Problem? Dokumentation: The Cost of Reconstruction: Calculations of the National Recovery Council Chronik: 9. Juli bis 14. August 2022 Kriegsverbrechen / Kriegsgeschehen (21.07.2022) Editorial: Dokumentation und Aufarbeitung von Kriegsverbrechen Analyse: Russlands Aggression in der Ukraine Analyse: Welche Rolle ein "Sondertribunal zum Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine" für die Opfer des Krieges spielen könnte Dokumentation: Ukraine mobilizes international law: ways to punish Russia for aggression and more Dokumentation: OSZE ODIHR: Report on Violations of International Humanitarian and Human Rights Law, War Crimes and Crimes Against Humanity Committed in Ukraine (1 April – 25 June 2022) Dokumentation: Eastern Ukrainian Center for Civic Initiatives: Most of the civilians killed in Bucha were males of conscription age. A digest of international humanitarian law violations Dokumentation: Amnesty International: Ukraine: Angriff auf Theater in Mariupol ist Kriegsverbrechen russischer Truppen Dokumentation: Human Rights Watch: Ukraine: Executions, Torture During Russian Occupation (Ausschnitt) Chronik: 16. Juni bis 8. Juli 2022 Krieg und Wohnungsmarkt / EU-Kandidatenstatus (13.07.2022) Analyse: Wohnraum und Krieg in der Ukraine Kommentar: Warum der EU-Kandidatenstatus für die Ukraine sicherheitspolitisch geboten und längst überfällig ist Kommentar: Was der EU-Kandidatenstatus für die Ukraine bedeutet Kommentar: Der Status eines EU-Kandidatenlandes für die Ukraine: symbolische Bedeutung und praktische Implikationen Kommentar: "Heute wird über die Zukunft Europas entschieden" Kommentar: Auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft: Alte und neue ukrainische Wege zur europäischen Integration Dokumentation: Schlussfolgerungen des Europäischen Rates zur Ukraine und zu den Beitrittsgesuchen der Ukraine, der Republik Moldau und Georgiens, 23. Juni 2022 Chronik: 1. bis 15. Juni 2022 Krieg, Geschichte und Erinnerungskultur (22.06.2022) Analyse: Geschichte als "Waffe"? Russlands Instrumentalisierung der Erinnerungskultur im Zuge des Angriffskrieges gegen die Ukraine Analyse: Das Asow-Regiment und die russische Invasion Analyse: Stepan Bandera: Geschichte, Erinnerung und Propaganda Kommentar: Erinnerungskultur in der "Zeitenwende". Die deutsche Weltkriegserinnerung und der Ukrainekrieg Kommentar: "Russland – das verstehe ich, Ukraine – das verstehe ich nicht" Chronik: 25. April bis 31. Mai 2022 Flucht vor dem Krieg / Zukunft der Ukraine-Forschung / Auswirkungen des Krieges auf die Bildung / Kriegsgeschehen in der Ukraine (30.05.2022) Analyse: Flucht in und aus der Ukraine Kommentar: Die Osteuropäische Geschichte und die Ukraine nach Russlands Angriff Kommentar: Ukraine-Studien in Deutschland. Beobachtungen eines Historikers Kommentar: Wir brauchen eine De-Kolonisierung und Aufwertung der Osteuropaforschung Kommentar: Fehler im Betriebssystem Kommentar: Wir brauchen dringend und schnell eine interdisziplinäre Ukrainistik an deutschsprachigen Universitäten Dokumentation: Bildung und Krieg Chronik: 10. bis 24. April 2022 Deutschland und der Krieg (04.05.2022) Kommentar: Abschied vom Wolkenkuckucksheim. Deutschlands langsamer Wiedereintritt in die Weltpolitik Kommentar: Es war nicht alles falsch! Oder doch? Kommentar: Deutschlands Selbstbild – ein Kollateralschaden des Krieges? Kommentar: Der russisch-ukrainische Krieg und die Zukunft Europas Kommentar: Russlands Krieg gegen die Ukraine und die deutsche Erinnerungskultur Kommentar: Frieden und Sicherheit für die Ukraine und Europa entstehen nicht am Reißbrett des Westens Kommentar: Kommunikationsstrategien im Krieg: Andrij Melnyk und Vitali Klitschko Kommentar: Deutschland in den russischen staatsnahen Medien Cyber-Operationen / Digitalisierung (02.05.2022) Analyse: Cyber-Operationen im Kontext des Russland-Ukraine-Krieges 2022 Dokumentation: Cybervorfälle im Verlauf von Russlands Krieg gegen die Ukraine (Februar bis April 2022) Analyse: Zur persönlichen Einstellung von Beschäftigten des öffentlichen Sektors gegenüber aktuellen eGovernment-Initiativen in der Ukraine Dokumentation: Top-10-Vorschläge aus der ukrainischen Zivilgesellschaft für das Ministerium für digitale Transformation für 2021–22 Chronik: 11. März bis 9. April 2022 Selenskyjs vs. Putins Rhetorik / Gesellschaftlicher Widerstand / Deutschlands Blick auf die Ukraine / Selenskyjs Erfolge / Ukrainische Verhandlungsposition / Russische Kriegsverbrechen (11.04.2022) Analyse: Zweierlei Spiegelungen. Putins und Selenskyjs rhetorische Strategien Analyse: Was mobilisiert den ukrainischen Widerstand? Analyse: Deutschland, die Ukraine, Russland und das Erbe des deutschen Kolonialismus in Osteuropa Analyse: Herausragende Leistung: Selenskyj als Präsident der geeinten Ukraine dekoder: Neutrale Ukraine – ein Ausweg aus dem Krieg? Dokumentation: Human Rights Watch: Ukraine: Apparent War Crimes in Russia-Controlled Areas Dokumentation: Internationale Hilfen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine Chronik: 2. bis 10. März 2022 Russlands Angriffskrieg / Friedensverhandlungen / Selenskyjs Rede im Bundestag (28.03.2022) Analyse: Russlands Überfall auf die Ukraine: Warum gerade jetzt? Kommentar: "Keine Kompromisse mit dem neofaschistischen Russland" dekoder: Wie kann man diesen Krieg beenden? dekoder: Warum Putin die Ukraine grundsätzlich missversteht Dokumentation: Ansprache des Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, im Deutschen Bundestag Dokumentation: Statement der EU-Regierungschefs zu Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Mehr als nur Waffenruhe: Die Ukraine braucht dringend einen Schutz für Aktivist*innen und eine De-Okkupation (Erklärung der Kyjiwer Gespräche) Chronik: 24. Februar bis 1. März 2022 Russlands Angriff auf die Ukraine / Kosaken (14.03.2022) Von der Redaktion der Forschungsstelle Osteuropa Bremen: Spendenaufruf Kommentar: Putins Angriff auf die Ukraine und die erzwungene Rückkehr zur Logik des kalten Krieges Kommentar: Russland will die Ukraine kontrollieren – und wird langfristig das Gegenteil erreichen Kommentar: Die Ukraine kämpft für Europa Dokumentation: Offene Briefe gegen Russlands Krieg in der Ukraine Dokumentation : Internationale Hilfen für die Ukraine Dokumentation : Diplomatische Gespräche im Vorfeld des Krieges Analyse: Kosakenorganisationen in der heutigen Ukraine Chronik: 18. – 23. Februar 2022 Russlands aggressive Ukraine-Politik / Deutschland im Russland-Ukraine Konflikt / Konfliktlösung in der Sackgasse? (22.02.2022) Von der Redaktion: Die Russland-Ukraine-Krise im Kontext Kommentar: Drei Lehren und drei Hinweise zur Außenpolitik Putins gegenüber der Ukraine und dem Westen Kommentar: Kriegsoptimismus im Russland-Ukraine-Konflikt: Grund zum Pessimismus? Kommentar: Die Russland-Ukraine Krise: Wo steht Deutschland? Kommentar: Die Russland-Ukraine-Krise 2022 Ein Moment der Wahrheit für Deutschland Kommentar: Wir schulden der Ukraine Unterstützung – und eine klare Linie Kommentar: Russlands Passportisierung des Donbas: Von einer eingeschränkten zu einer vollwertigen Staatsbürgerschaft? Kommentar: Die OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine: Wunsch und Wirklichkeit Kommentar: Das Normandie-Format und die Minsker Abkommen: Können sie zu einer Deeskalation im Konflikt mit Russland beitragen? Umfragen: Meinungsumfragen zu den Spannungen zwischen Russland und der Ukraine Dokumentation: Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auf der 58. Münchener Sicherheitskonferenz, 19.02.2022, München Chronik: 8. bis 17. Februar 2022 Bewaffneter Konflikt in der Ostukraine / Lage in den nicht von der Ukraine kontrollierten Gebieten (14.02.2022) Analyse: Leben im Schatten: Überlebensstrategien der Menschen in der "Volksrepublik Donezk" Analyse: Die Silowiki in den "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk: Entstehung der bewaffneten Einheiten Analyse: Der illegale Handel mit Kohle aus den Donezker und Luhansker "Volksrepubliken" Analyse: Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie und ihre sozio-ökonomischen Folgen in den nicht von der ukrainischen Regierung kontrollierten Gebieten der Regionen Donezk und Luhansk Analyse: Die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen: Was ist möglich? Chronik: 24. Januar bis 7. Februar 2022 Einstellungen zur Sowjetunion (03.02.2022) Analyse: Einstellungen junger Ukrainerinnen und Ukrainer zur sowjetischen Vergangenheit Chronik: 1. bis 23. Januar 2022 Agrarstrukturentwicklung in der Ukraine (10.01.2022) Einleitung: Von der Redaktion Akquisitionsverhalten ukrainischer Agrarholdings Wandel im ukrainischen Geflügelsektor Chronik: 22. November bis 31. Dezember 2021 Erdgastransit und Stromsektor (26.11.2021) Das Ende des russischen Erdgastransits Die Anbindung der Ukraine an Europas Stromsystem Dokumentation: Quartalsbericht zur Ukraine Chronik: 8. bis 21. November 2021 NATO-Ukraine-Beziehungen / Veteraninnen imd Veteranen (12.11.2021) Analyse: Kooperation zwischen NATO und Ukraine Analyse: Der lange Schatten des Donbas Chronik: 11. Oktober bis 7. November 2021 Zukunftsperspektiven (15.10.2021) Analyse: Die Ukraine auf dem Weg zum Rechts- oder Präsidentenstaat? Dokumentation: Offshore-Geschäfte in den Pandora-Papers Kommentar: Post-sowjetische Hegemonie-Krise Kommentar: Aporien der Unabhängigkeit Chronik: 1. bis 10. Oktober 2021 30 Jahre seit dem Ende der Sowjetunion (28.09.2021) Kommentar: Was bedeutet das Ende der Sowjetunion für die heutige Ukraine? Kommentar: Wie hat sich die Ukraine seit der Unabhängigkeit entwickelt? Kommentar: Die Sprachen und die Politik Kommentar: 30 Jahre ukrainische Unabhängigkeit Kommentar: Drei Jahrzehnte der ukrainischen Unabhängigkeit Kommentar: Der eskalierende und unversöhnliche Konflikt um die "totalitäre" Vergangenheit Kommentar: Dreißig Jahre Unabhängigkeit. Kommentar: Unabhängig, aber sowjetisch? Kommentar: Ukraine – Jetzt mit To-do-Liste die Zukunft angehen! Kommentar: Welche Bedeutung hat das Ende der Sowjetunion für die heutige Ukraine? Kommentar: Zum 30. Jahrestag der ukrainischen Unabhängigkeit Identität und Diversität / Babyn Jar (16.07.2021) Von der Redaktion: На дачу – in die Sommerpause Analyse: Multiple Identitäten und Einstellungen gegenüber der ukrainischen Ethnopolitik Analyse: Babyn Jar Massenmord am Stadtrand Lesehinweis: Inhaltsverzeichnis der Osteuropa 1-2 / 2021, "Babyn Jar. Der Ort, die Tat und die Erinnerung" Dokumentation: Rede von Außenminister Heiko Maas Covid-19-Chronik, 10. Juni bis 11. Juli 2021 Chronik: 11. Juni bis 11. Juli 2021 Ukrainische Care-Migrantinnen in Deutschland / Arbeitsmarkt unter Covid-19 (28.06.2021) Analyse: Ukrainische Care-Migrantinnen in Deutschland Analyse: Der ukrainische Arbeitsmarkt während der Corona-Krise Dokumentation: Entwicklungen in der "DNR" und der "LNR" vom 25. Mai bis 8. Juni 2021 Chronik: 27. Mai bis 10. Juni 2021 Zwischenfazit: zwei Jahre Selenskyj (04.06.2021) Kommentar: Trotz ökonomischer Reformen fehlt eine Strategie in der Wirtschaftspolitik Kommentar: Test bestanden, Herausforderung verstanden? Präsident Selenskyj und der Donbas-Konflikt Kommentar: Selenskyj symbolisiert die Krise der politischen Repräsentation Kommentar: Der gewachsene Einfluss der Regionen wird zur Herausforderung für Selenskyj Kommentar: Das Vertrauen und die Hoffnung auf einen Aufbruch schwinden Chronik: Covid-19-Chronik, 10 – 24. Mai 2021 Chronik: 10. bis 24. Mai 2021 Außenpolitik / Beziehungen Ukraine-Türkei / Donbas Analyse: Ukrainische Außenpolitik unter Selenskyj: Von Wirtschaft zu Sicherheit Analyse: Türkei-Ukraine Beziehungen: Was steckt dahinter? Analyse: Krieg und Frieden im Donbas: Lehren aus dem russischen Truppenaufmarsch dekoder.org: Vom Säbelrasseln zum Krieg? Covid-19-Chronik: 26. April bis 9. Mai 2021 Chronik: 26. April bis 9. Mai 2021 Ukraine-Forschung in Deutschland (28.04.2021) Analyse: Die Ukraine im Spiegel der Wissenschaft in Deutschland Dokumentation: Quartalsbericht zur Ukraine Covid-19-Chronik: 23. März bis 25. April 2021 Chronik: 23. März bis 25. April 2021 Ein Jahr Covid-19 (30.03.2021) Analyse: Das ukrainische Gesundheitssystem und die Covid-19-Pandemie Chronik: Covid-19-Chronik, 10. bis 22. März 2021 Chronik: 10. bis 22. März 2021 Steuerpolitik (13.03.2021) Analyse: Die Steuerpolitik der Ukraine nach dem Maidan Chronik: Covid-19-Chronik, 22. Februar bis 9. März 2021 Chronik: 22. Februar bis 9. März 2021 Vertrauen und Korruption (05.03.2021) Analyse: Vertrauen und Korruption in der Ukraine Chronik: Covid-19-Chronik, 8. bis 21. Februar 2021 Chronik: 8. bis 21. Februar 2021 Energiewirtschaft (17.02.2021) Analyse: Selenskyjs Energiepolitik Analyse: Erneuerbare Energien und Mittelstand statt Kohle und Stahl? Kommentar: Die Ukraine ist an einem Scheideweg Chronik: Covid-19-Chronik, 25. Januar bis 7. Februar 2021 Chronik: 25. Januar bis 7. Februar 2021 Menschenrechte (29.01.2021) Analyse: Die ukrainische Frage im UN-Menschenrechtsrat in Genf Analyse: Menschenrechtsverletzungen in den nichtregierungskontrollierten Gebieten Dokumentation: Human Rights Watch World Report 2021 Dokumentation: EGMR lässt Klage der Ukraine gegen Russland zu Dokumentation: Quartalsbericht zur Ukraine Chronik: Covid-19-Chronik, 7. Dezember 2020 bis 24. Januar 2021 Chronik: 7. Dezember 2020 bis 24. Januar 2021 Weitere Angebote der bpb Redaktion

Chronik: Vom 14. Dezember 2011 bis 24. Januar 2012

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14.12.2011 In Kiew demonstrieren ca. 300 Tschernobyl-Veteranen und Anhänger der Organisation Vorwärts! gegen die Sozialpolitik der Regierung. Gleichzeitig findet in der Ukraine der Gedenktag an ebene jene Liquidatoren statt und Präsident Wiktor Janukowytsch wiederholt das Versprechen, die Renten für die Tschernobyl-Veteranen ab 2012 merklich zu erhöhen.
14.12.2011 Das Petschersker Bezirksgericht in Kiew stellt das Verfahren gegen den ehemaligen Präsidenten Leonid Kutschma wegen Beteiligung am Mord an dem Journalisten Heorhij Gongadse im Jahr 2000 ein. Das Hauptbeweismittel, die Tonbänder des ehemaligen Majors der Leibwache Kutschmas, Mykola Melnytschenkos, seien auf illegalem Wege erstellt worden. Am 21.3.2011 war das Verfahren gegen Kutschma eröffnet worden.
15.12.2011 Auf Youtube wird ein kurzes Video veröffentlicht, auf dem die inhaftierte ehemalige Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko in ihrer Krankenzelle zu sehen ist. Die Opposition verurteilt das Zustandekommen und die Veröffentlichung des Videos, der Vertreter des Präsidenten beim Parlament, Jurij Myroschnytschenko, kann darin kein kriminelles Vorgehen erkennen.
15.12.2011 Ministerpräsident Mykola Asarow begrüßt den geplanten Ausbau des Handels zwischen Belarus und der Ukraine und kündigt an, das Nachbarland auf internationaler Ebene zu unterstützen.
17.12.2011 Fünf kleinere linke Parteien schließen sich zu der Partei Vereinigte Linke zusammen. Sie wählen den ehemaligen Bildungsminister und Vorsitzenden der Partei Gerechtigkeit, Stanislaw Nykolaenko, zu ihrem Vorsitzenden. Tags darauf schließen sich fünf Parteien der Sozialistischen Partei der Ukrainean und verabschieden ein Memorandum über ihren Zusammenschluss und ein Manifest.
19.12.2011 Auf dem EU-Ukraine-Gipfel in Kiew erklären EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Präsident Wiktor Janukowytsch die Verhandlungen zum Assoziierungsvertrag für erfolgreich abgeschlossen. Er wird jedoch nicht unterschrieben. Eine künftige Mitgliedschaft der Ukraine in der EU wird in demVertrag nicht erwähnt. In einer gemeinsamen Erklärung wird die Inhaftierung der ehemaligen Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko als Grund für die Verschiebung der Unterschrift genannt. Die Verhaftung wird von der EU als politisch motiviert angesehen. Der stellvertretende Außenminister Pawel Klymkin erklärt am Folgetag, das Abkommen sei aus technischen Gründen nicht unterschrieben worden. Der Text sei lang und müsse erst geprüft werden. Etwa 700 Anhänger Tymoschenkos und Aktivisten der Koalition der Teilnehmer der Orangen Revolution demonstrieren in Kiew gegen Janukowytsch. 14 Personen werden festgenommen.
19.12.2011 An der Sitzung der Euroasiatischen Wirtschaftsgemeinschaft in Moskau nimmt kein hoher Vertreter der Ukraine teil. Die anderen Mitgliedsländer werden von ihren Präsidenten vertreten. Spät in der Nacht, nach mehrmaliger Verschiebung, trifft sich Präsident Wiktor Janukowytsch mit Präsident Dmitrij Medwedjew, um die Zusammenarbeit im Energiebereich, insbesondere den Gaspreis für die Ukraine zu besprechen.
20.12.2011 Präsident Wiktor Janukowytsch nimmt in Moskau an den Feierlichkeiten zum 20-jährigen Bestehen der Gemeinschaft unabhängiger Staaten teil. Er bezeichnet den Beitritt der Ukraine zum Einheitlichen Wirtschaftsraum für möglich.
22.12.2011 Die Parteien Front der Veränderung und Für die Ukraine beschließen gemeinsam in den Parlamentswahlkampf zu gehen. Sie möchten eine gemeinsame Kandidatenliste aufstellen und nach den Wahlen im Parlament eine Fraktion bilden.
22.12.2011 Das Parlament verabschiedet in zweiter Lesung den Haushalt für das Jahr 2012. Die Fraktion Block Tymoschenko/Vaterland und die Kommunistische Partei geben keine Stimme ab. Der Entwurf basiert auf den aktuellen Gasverträgen mit Russland und den darin festgeschriebenen Gaspreisen.
23.12.2011 Natalja Korolewska wird zur neuen Vorsitzenden der Ukrainischen Sozial-Demokratischen Partei gewählt, nachdem Jewhen Kornijtschuk im August das Amt wegen eines gegen ihn eingeleiteten Strafverfahrens aufgegeben hatte. Die Partei gehört der Fraktion Block Tymoschenko an.
23.12.2011 Das Kiewer Berufungsgericht bestätigt das Urteil des Petschersker Bezirksgerichtes in Kiew, das die ehemalige Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko wegen der Aushandlung von Gasverträgen mit Russland, die für die Ukraine negative Auswirkungen gehabt hätten, zu sieben Jahren Haft verurteilt hatte.
23.12.2011 Das Plenum des Obersten Gerichts wählt Pjotr Pylyptschuk zum neuen Vorsitzenden des Obersten Gerichts. Er war der bisherige Stellvertreter des Vorsitzenden Wasyl Onopenko, dessen Amtszeit im September ausgelaufen war. Im Oktober 2012 erreicht Pylyptschuk allerdings sein 65. Lebensjahr und muss dann den Posten wieder verlassen.
30.12.2011 Die ehemalige Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko wird aus ihrer Zelle in Kiew in das Straflager Katschaniwka in Charkiw verlegt.
30.12.2011 Präsident Wiktor Janukowytsch schafft den Tag der Freiheit, der seit 2005 am 22.11. gefeiert wird ab und gibt dem 22.1. den Namen Tag der nationalen Einheit und der Freiheit. Der Tag der Freiheit war von dem damaligen Präsidenten Wiktor Juschtschenko zum Gedenken an die Orange Revolution eingeführtworden.
1.1.2012 Die Ukraineübernimmt von Serbien den Vorsitz der Zentraleuropäischen Initiative.
1.1.2012 In Kiew findet ein Gedenkmarsch zu Ehren des 103. Geburtstages des Nationalistenführers Stepan Bandera statt. Die Miliz spricht von 500, die Veranstalter von 2.000 Teilnehmern. Auch in Lwiw, Odessa und anderen Städten finden Gedenkveranstaltungen statt.
5.1.2012 Der Regionalrat von Iwano-Frankijwsk erklärt das Jahr 2012 zum Jahr der Ukrainischen Aufstandsarmee sowie der Pfadfinderbewegung Plast.
5.1.2012 Eine Untersuchungskommission des Gesundheitsministeriums kommt zu dem Schluss, dass der Gesundheitszustand der ehemaligen Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko zufriedenstellend sei. Gleiches gelte für die hygienischen Bedingungen in ihrer Zelle. Den Anhängern Tymoschenkos verbietet das Charkiwer Verwaltungsgericht das Aufstellen von Zelten neben dem Katschaniwska-Gefängnis. Der Stadtrat hatte das Verbot beantragt, weil dort Bauarbeiten nötig seien und die Zelte störten.
6.1.2012 Der Ehemann der ehemaligen Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko, Aleksander Tymoschenko, erhält in Tschechien Asyl, erklärt der tschechische Innenminister Jan Kubice.
11.1.2012 Gegen den ehemaligen Vorsitzenden der Charkiwer Regionalverwaltung Arsen Awakow (2005–2010) ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen angeblichem unrechtmäßigen Landverkaufs im Jahr 2009. Er ist derzeit Vorsitzender der Charkiwer Regionalabteilung der Partei Vaterland.
13.1.2012 Das Parlament setzt den Vorsitzenden des parlamentarischen Komitees für Presse- und Informationsfreiheit, Andrij Schewtschenko, ab. Der Block Tymoschenko, dem er angehört, hält diesen Schritt für politisch motiviert und schlägt ihn erneut als Kandidaten vor. Die Partei der Regionen wolle sich das Komitee damit gefügig machen, denn bis zur Wahl eines neuen Vorsitzenden wird die bisherige Stellvertretende Elena Bondarenko von der Partei der Regionen den Vorsitzübernehmen. Reporter ohne Grenzen bezeichnet die Absetzung vor den Parlamentswahlen als beunruhigendes Signal.
13.1.2012 Präsident Wiktor Janukowytsch sagt, die Ukraine werde sich bemühen, den Preis für Gas aus Russland auf das europäische Niveau abzusenken. Energieminister Jurij Bojko erklärt, dass Russland sich weigere, für die Auslastung des ukrainischen Gastransportsystems Garantien zu geben. Mehrere Verhandlungsrunden blieben bisher ergebnislos.
16.1.2012 Die Frauenvereinigung FEMEN wird vom Justizministerium nicht als Organisation anerkannt, weil deren Ziele als Aufruf zur Störung der öffentlichen Ordnung verstanden werden könnten.
16.1.2012 Serhij Wlasenko, Verteidiger der ehemaligen Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko, kritisiert, dass die Landesführung die Zeugenaussagen zu den Geschehnissen in der Nacht vom 6. auf den 7. Januar 2012, in der Tymoschenko nach der Einnahme von Medikamenten im Gefängnis in Ohnmacht gefallen sei, fälsche.
17.1.2012 Der Chefredakteur der Zeitung Sjohodni, Ihor Gushwa, sowie die Generaldirektorin Aljona Gromnyzka werden entlassen. Ende 2011 hatten einige Kollegen einen Brief verfasst, in dem sie erklärten, dass seit dem Amtsantritt Gromnyzkas kaum noch Artikel erschienen, die die politische Führung kritisierten und immer mehr PR-Texte über Geschäftsleute und Politiker gedruckt würden.
18.1.2012 Präsident Wiktor Janukowytsch entlässt Finanzminister Fjodor Jaroschenko auf dessen eigenen Wunsch. Kurz darauf entlässt er Walerij Choroschkowskyj aus dem Amt des Leiters des Geheimdienstes und ernennt ihn zum neuen Finanzminister.
19.1.2012 Roman Landik, Sohn des Abgeordneten der Partei der Regionen Wolodymyr Landik, wird zu 3 Jahren Haft verurteilt, wovon zwei auf Bewährung ausgesetzt sind, und wird aus dem Gerichtssaal entlassen. Landik war dabei gefilmt worden, wie er im Juli 2011 in einem Restaurant handgreiflich gegen eine junge Frau geworden war.
19.1.2012 Freedom House belässt die Ukraine in seinem neuen Jahresbericht in der Kategorie »teilweise frei« und kritisiert die Verfolgung der Opposition, die Verschlechterung der Medienfreiheit sowie die Angriffe auf friedliche Demonstrationen.
21.1.2012 Energieminister Jurij Bojko erklärt, dass die Ukraine in Zukunft weniger Gas von Russland kaufe, wenn der Gaspreis nicht falle.
22.1.2012 Die Ukraine begeht den Tag der Einheit und Freiheit. In Kiew versammeln sichüber 10.000 Anhänger oppositioneller Parteien. Einige dieser Parteien unterschreiben eine Übereinkunft zur Aufstellung einer gemeinsamen Liste für die Mehrheitswahlkreise bei den Parlamentswahlen 2012. Dazu gehören die Parteien Vaterland, Unsere Ukraine, Front der Veränderung, Freiheit u. a.
23.1.2012 Julija Ljowotschkina von der Partei der Regionen wird vom Büro der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) zur Nachfolgerin Serhij Holowatyjs im Monitoring-Ausschuss gewählt (15 Stimmen dafür, 14 dagegen, eine ungültig). Holowatyj gehört ebenfalls der Fraktion der Partei der Regionen an, ist aber parteilos. Ljowotschkina ist die Schwesterdes Leiters der Präsidialadministration Serhij Ljowotschkin.
24.1.2012 Die ukrainische Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) wird von Vertretern der Europäischen Volkspartei infrage gestellt, weil drei der Mitglieder als Vertreter der Opposition geführt, eigentlich aber der Regierungspartei angehören würden. Rechtliche Schritte werden abgelehnt, ein intensiverer Dialog mit dem ukrainischen Parlament und eine transparentere Darlegung der Zusammensetzung der Delegation gefordert.

Fussnoten