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Chronik: 23. April – 6. Mai 2018 | Ukraine-Analysen | bpb.de

Ukraine Der Globale Süden und der Krieg (24.11.2023) Analyse: Der Blick aus dem Süden: Lateinamerikanische Perspektiven auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Krieg gegen die Ukraine und Afrika: Warum die Afrikanische Union zwar ambitioniert, aber gespalten ist Analyse: Eine Kritik der zivilisatorischen Kriegsdiplomatie der Ukraine im Globalen Süden Umfragen: Umfragedaten: Der Globale Süden und Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Abstimmungen in der Generalversammlung der Vereinten Nationen Chronik: 16. bis 27. Oktober 2023 Zwischen Resilienz und Trauma: Mentale Gesundheit (02.11.2023) Analyse: Mentale Gesundheit in Zeiten des Krieges Karte: Angriffe auf die Gesundheitsinfrastruktur der Ukraine Analyse: Den Herausforderungen für die psychische Gesundheit ukrainischer Veteran:innen begegnen Umfragen: Umfragen zur mentalen Gesundheit Statistik: Mentale Gesundheit: Die Ukraine im internationalen Vergleich Chronik: 1. bis 15. Oktober 2023 Ukraine-Krieg in deutschen Medien (05.10.2023) Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Analyse: Die Qualität der Medienberichterstattung über Russlands Krieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Aggression gegenüber der Ukraine in den deutschen Talkshows 2013–2023. Eine empirische Analyse der Studiogäste Chronik: 1. bis 30. September 2023 Ökologische Kriegsfolgen / Kachowka-Staudamm (19.09.2023) Analyse: Die ökologischen Folgen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine Analyse: Ökozid: Die katastrophalen Folgen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms Dokumentation: Auswahl kriegsbedingter Umweltschäden seit Beginn der großangelegten russischen Invasion bis zur Zerstörung des Kachowka-Staudamms Statistik: Statistiken zu Umweltschäden Zivilgesellschaft / Lokale Selbstverwaltung und Resilienz (14.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause – und eine Ankündigung Analyse: Die neuen Facetten der ukrainischen Zivilgesellschaft Statistik: Entwicklung der ukrainischen Zivilgesellschaft Analyse: Der Beitrag lokaler Selbstverwaltungsbehörden zur demokratischen Resilienz der Ukraine Wissenschaft im Krieg (27.06.2023) Kommentar: Zum Zustand der ukrainischen Wissenschaft in Zeiten des Krieges Kommentar: Ein Brief aus Charkiw: Ein ukrainisches Wissenschaftszentrum in Kriegszeiten Kommentar: Warum die "Russian Studies" im Westen versagt haben, Aufschluss über Russland und die Ukraine zu liefern Kommentar: Mehr Öffentlichkeit wagen. Ein Erfahrungsbericht Statistik: Auswirkungen des Krieges auf Forschung und Wissenschaft der Ukraine Innenpolitik / Eliten (26.05.2023) Analyse: Zwischen Kriegsrecht und Reformen. Die innenpolitische Entwicklung der Ukraine Analyse: Die politischen Eliten der Ukraine im Wandel Statistik: Wandel der politischen Elite in der Ukraine im Vergleich Chronik: 5. April bis 3. Mai 2023 Sprache in Zeiten des Krieges (10.05.2023) Analyse: Die Ukrainer sprechen jetzt hauptsächlich Ukrainisch – sagen sie Analyse: Was motiviert Ukrainer:innen, vermehrt Ukrainisch zu sprechen? Analyse: Surschyk in der Ukraine: zwischen Sprachideologie und Usus Chronik: 08. März bis 4. April 2023 Sozialpolitik (27.04.2023) Analyse: Das Sozialsystem in der Ukraine: Was ist nötig, damit es unter der schweren Last des Krieges besteht? Analyse: Die hohen Kosten des Krieges: Wie Russlands Krieg gegen die Ukraine die Armut verschärft Chronik: 22. Februar bis 7. März 2023 Besatzungsregime / Wiedereingliederung des Donbas (27.03.2023) Analyse: Etablierungsformen russischer Herrschaft in den besetzten Gebieten der Ukraine: Wege und Gesichter der Okkupation Karte: Besetzte Gebiete Dokumentation: Human Rights Watch: Torture, Disappearances in Occupied South. Apparent War Crimes by Russian Forces in Kherson, Zaporizhzhia Regions (Ausschnitt) Dokumentation: War and Annexation. The "People’s Republics" of eastern Ukraine in 2022. Annual Report (Ausschnitt) Dokumentation: Terror, disappearances and mass deportation Dokumentation: Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) gegen Wladimir Putin wegen der Verschleppung von Kindern aus besetzten ukrainischen Gebieten nach Russland Analyse: Die Wiedereingliederung des Donbas nach dem Krieg: eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung Chronik 11. bis 21. Februar 2023 Internationaler Frauentag, Feminismus und Krieg (13.03.2023) Analyse: 8. März, Feminismus und Krieg in der Ukraine: Neue Herausforderungen, neue Möglichkeiten Umfragen: Umfragen zum Internationalen Frauentag Interview: "Der Wiederaufbau braucht einen geschlechtersensiblen Ansatz" Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Korruptionsbekämpfung (08.03.2023) Analyse: Der innere Kampf: Korruption und Korruptionsbekämpfung als Hürde und Gradmesser für den EU-Beitritt der Ukraine Dokumentation: Statistiken und Umfragen zu Korruption Analyse: Reformen, Korruption und gesellschaftliches Engagement Chronik: 1. bis 10. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Jahrestag der Invasion (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg hat die Profile der EU und der USA in der Ukraine gefestigt Kommentar: Wie der Krieg die ukrainische Gesellschaft stabilisiert hat Kommentar: Die existenzielle Frage "Sein oder Nichtsein?" hat die Ukraine klar beantwortet Kommentar: Wie und warum die Ukraine neu aufgebaut werden sollte Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Statistik: Verluste an Militärmaterial der russischen und ukrainischen Armee Chronik: 17. bis 31. Januar 2023 Meinungsumfragen im Krieg (15.02.2023) Kommentar: Stimmen die Ergebnisse von Umfragen, die während des Krieges durchgeführt werden? Kommentar: Vier Fragen zu Umfragen während eines umfassenden Krieges am Beispiel von Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine zu Kriegszeiten: Zeigen sie uns das ganze Bild? Kommentar: Meinungsforschung während des Krieges: anstrengend, schwierig, gefährlich, aber interessant Kommentar: Quantitative Meinungsforschung in der Ukraine zu Kriegszeiten: Erfahrungen von Info Sapiens 2022 Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine unter Kriegsbedingungen Kommentar: Politisches Vertrauen als Faktor des Zusammenhalts im Krieg Kommentar: Welche Argumente überzeugen Deutsche und Dänen, die Ukraine weiterhin zu unterstützen? Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: Chronik 9. bis 16. Januar 2023 Ländliche Gemeinden / Landnutzungsänderung (19.01.2023) Analyse: Ländliche Gemeinden und europäische Integration der Ukraine: Entwicklungspolitische Aspekte Analyse: Monitoring der Landnutzungsänderung in der Ukraine am Beispiel der Region Schytomyr Chronik: 26. September bis 8. Januar 2023 Weitere Angebote der bpb Redaktion

Chronik: 23. April – 6. Mai 2018

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Die Ereignisse vom 23. April bis zum 06. Mai 2018 in der Chronik.

23.04.2018 Die Ratingagentur Standard and Poor’s belässt das Rating der Kreditwürdigkeit der Ukraine bei B-/B mit der Prognose "stabil". In der Begründung heißt es, unter anderem die Schwäche der ukrainischen Wirtschaft und die Korruption auf verschiedenen Verwaltungsebenen hätten bei der Beurteilung eine Rolle gespielt. Die Staatsverschuldung gehe zurück, sei aber nach wie vor auf einem hohen Niveau.
23.04.2018 Die NGO Zentrum für Bekämpfung von Korruption reicht Klage gegen die Generalstaatsanwaltschaft ein. Sie wirft der Behörde vor, mit Spots in Radio und Fernsehen für die eigene Arbeit zu werben. Die Spots waren unter anderem im Fernsehsender 1+1 gezeigt worden, der sie gemäß Auftrag des Nationalen Rundfunkratesim Rahmen der Quote für kostenfreie "soziale Werbung" gezeigt hatte. Das Zentrum für Bekämpfung von Korruption erklärt, es handle sich nicht um soziale, sondern um politische Werbung. Vertreter der Generalstaatsanwaltschaft hatten zuvor angegeben, nichts mit der Verbreitung der Spots zu tun zuhaben. Danach hatte eine andere Antikorruptionsorganisation erklärt, die Spots produziert zu haben.
24.04.2018 Oleksandr Tretjakow, Abgeordneter des Blocks Petro Poroschenko, erklärt, seit Beginn der sogenannten "Anti-Terror-Operation" der ukrainischen Armee im Donbass hätten über 1.000 ehemalige Teilnehmer an der Operation Suizid begangen.
24.04.2018 Die Spezielle Antikorruptionsstaatsanwaltschaft und das Nationale Antikorruptionsbüro ermitteln gemeinsam gegen den Bürgermeister von Odessa, Gennadi Truchanow. Die BBC hatte unter Berufung auf die sogenannten "Paradise Papers" berichtet, Truchanows Familie besitze eine Luxuswohnung in London und sei Teil einer kriminellen Vereinigung, woraufhin Truchanow am Folgetag vehementwidersprach. Truchanow war am 14. Februar 2018 festgenommen und am Tag darauf gegen eine Bürgschaft freigelassen worden. Ein Kiewer Gericht hatte seine Entlassung aus dem Amt, die von der Staatsanwaltschaft gefordert worden war, abgelehnt.
24.04.2018 Der Abgeordnete und Anteilseigner des Turbinenherstellers Motor Sitsch, Wjatscheslaw Bohuslajew, wirft der Regierung Vorbereitung einer illegalerÜbernahme vor. Am Vortag hatte der Inlandsgeheimdienst SBU das Unternehmen wegen des Verdachts auf Vorbereitung von Spionage durchsucht.
25.04.2018 Im jährlichen Länderranking der Organisation Reporter ohne Grenzen bleibt die Position der Ukraine im Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahr nahezu unverändert. Sie liegt auf Platz 101 von 180 beurteilten Ländern.
25.04.2018 Die Abgeordnete der rechtsradikalen Partei Freiheit im Stadtparlament von Lwiw Mariana Batjuk wird von ihrem Posten als stellvertretende Direktorin einer Schule in Lwiw entlassen. Grund hierfür ist ein Post auf ihrer Facebook-Seite vom 20. April 2018, in dem sie Adolf Hitler einen "großen Menschen" nennt. Batjuk hatte erklärt, ihr Account sei gehackt worden, hatte IT-Spezialisten jedoch keinen Zugang zu ihrem Account gewährt, um ihre Aussagen überprüfen zu lassen. Sie kündigt an, gegen die Entlassung Beschwerde einzulegen.
26.04.2018 In Reaktion auf eineÄußerung des Abgeordneten Oleksandr Tretjakow vom 24. April 2018 legt Militärstaatsanwalt Anatolij Matjus die offiziellen Zahlen zu Suiziden unter Soldaten vor. Tretjakow hatte erklärt, mindestens 1.000 Teilnehmer an der "Anti-Terror-Operation" hätten Suizid begangen. Laut Matjus haben sich seit Beginn des Krieges in der Ostukraine mindestens 554 Soldaten das Leben genommen.
26.04.2018 In einer Umfrage der Agentur Rating erklären 8,8 Prozent der Befragten, dass sie für Julia Timoschenko stimmen würden, wenn in der kommenden Woche Präsidentschaftswahlen wären. Mit 6,6 Prozent kommt Anatolij Hryzenko, Vorsitzender der Partei Bürgerliche Position, auf Platz zwei. Es folgt Juri Boiko vom Oppositionsblock mit 6 Prozent. Präsident Petro Poroschenko liegt mit 5,5 Prozent auf Platz vier. Werden nur die Stimmen derjenigen gewertet, die beabsichtigen, zur Wahl zu gehen, erhält Julia Timoschenko 14,2 Prozent, Hryzenko 10,9 Prozent, Boiko 9,4 Prozent und Poroschenko 9,3 Prozent.
27.04.2018 Ein Londoner Schiedsgericht urteilt in einem Streit zwischen dem Unternehmer Ihor Kolomojskyj und dem Staatskonzern Naftogaz. Kolomojskyj hält Anteile des Konzerns Ukrnafta, der mehrheitlich Naftogaz gehört. Das Gericht entscheidet, dass eine Vertragsklausel, nach der Kolomojskyj berechtigt sei, fünf der zwölf Aufsichtsratsmitglieder und den Vorsitzenden zu bestimmen, ungültig ist.
28.04.2018 Das Ministerkabinett beschließt Ausnahmen für Vergünstigungen beim Bezug von Strom und Gas. So sollen Personen, die einer nicht angemeldeten Beschäftigung nachgehen, von den Vergünstigungen ausgeschlossen werden, ebenso wie Familien, die in Wohnungen mit einer Fläche von über 120 Quadratmetern oder in Häusern mit über200 Quadratmetern Fläche wohnen. Ausnahmen gibt es für kinderreiche Familien. Auch neue Autos werden in Zukunft angerechnet. Ein Vertreter des Ministeriums für Sozialpolitik erklärt, ab der nächsten Heizperiode würden aufgrund der neuen Regelungen etwa 15 bis 20 Prozent weniger Menschen Vergünstigungen erhalten.
29.04.2018 Filaret, der Kiewer Patriarch der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche, wendet sich in einem offenen Brief an die Staaten des Minsker Abkommens sowie an EU, USA, UN und OSZE und fordert die internationale Gemeinschaft auf, das Verbot der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche auf den von Separatisten kontrollierten Gebieten im Donbass nicht zuzulassen. Dort waren zuvor Beschlüsse ergangen, nach denen sich alle Religionsgemeinschaften binnen eines Monats gemäß den "Gesetzen" der "Volkrepubliken" registrieren lassen müssen. Ansonsten würden sie ihr Recht auf Eigentum und Land verlieren, die Kirchenvertreter würden ausgewiesen werden. Filaret weist darauf hin, dass eine Registrierung in den "Volksrepubliken" gegen geltendes ukrainisches Recht verstoßen würde.
30.04.2018 Präsident Petro Poroschenko beendet offiziell die "Anti-Terror-Operation" im Donbass und leitet die "Operation der Vereinigten Kräfte" ein. Gemäß Erlass hat die neue Operation der Armee die "Abwehr und Einhegung der russischen Aggression in den Regionen Donezk und Luhansk" zur Aufgabe. Die Umformung des Armeeeinsatzes geschieht auf Grundlage des im Januar 2018 erlassenen Gesetzes zur Reintegration der von Separatisten kontrollierten Teile des Donbass.
30.04.2018 Nach Angaben von Radio Free Europe/Radio Liberty bestätigt ein Sprecher des US-Außenministeriums, dass Panzerabwehrraketen vom Typ Javelin aus den USA in die Ukraine geliefert worden seien. Präsident Petro Poroschenko bestätigt später den Eingang der Lieferung.
30.04.2018 Eine Gruppe Unbekannter greift den Abgeordneten Mustafa Najem an, dieser wird verletzt in ein Krankenhaus eingeliefert. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft habe einer der Täter zwei Stunden nach dem Angriff die Ukraine per Flugzeug in Richtung Aserbaidschan verlassen.
02.05.2018 Nach Angaben der New York Times behindert die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft die Ermittlungen in der Ukraine gegen Paul Manafort, früher Wahlkampfstratege von US-Präsident Donald Trump und zuvor auch Berater des ehemaligen Präsidenten der Ukraine Wiktor Janukowytsch. In den USA wird Manafort von Sonderermittler Robert Mueller vorgeworfen, in Geldwäsche und Betrug verwickelt zu sein. Die New York Times zitiert einen Abgeordneten des Blocks Petro Poroschenko, der erklärt habe, die Ermittlungen der ukrainischen Generalstaatsanwaltschaft gegen Manafort würden absichtlich zurückgehalten, um US-Präsident Trump nicht zu verärgern. Die Maßnahme stehe im Zusammenhang mit dem Kauf von Panzerabwehrraketen aus den USA, auf die die Ukraine angewiesen sei. Ein Stellvertreter des Generalstaatsanwalts erklärt am Folgetag, es gebe keine Probleme bei der Zusammenarbeit der Generalstaatsanwaltschaft mit den amerikanischen Behörden.
02.05.2018 Der Nationale Sicherheitsrat verlängert die Sanktionen gegen russische Personen, die mit den Wahlen auf der annektierten Krim oder der russischen Intervention im Donbass in Verbindung gebracht werden. Er erlässt auf Geheiß des Ministerkabinetts, der Nationalbank und des Inlandsgeheimdienstes SBU außerdem neue Sanktionen gegen weitere Personen.
03.05.2018 Die Regierung benennt die staatlichen Betriebe, die im Jahr 2018 privatisiert werden sollen. Dazu gehören einige regionale Energieunternehmen sowie einige Industriebetriebe. Insgesamt handelt es sich um 26 Objekte.
03.05.2018 Nach Angaben von Innenminister Arsen Awakow leitet die Polizei in Odessa ein Ermittlungsverfahren wegen antisemitischerÄußerungen ein. Anlässlich des Jahrestages der Ausschreitungen in Odessa am 2. Mai 2014 hielten Nationalisten eine Demonstration ab, bei der Aktivisten des rechtsradikalen Rechten Sektors für die Zukunft des Staates eine "ukrainische Ordnung" ohne "Juden und Oligarchen" gefordert hatten. Nachdem auch die US-Botschaft die Aussagen kritisiert hatte, erklärt Präsident Petro Poroschenko am Folgetag, man werde entschlossen gegen Versuche vorgehen, Feindschaft gegen Personen aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu anderen Religionen, Nationen oder Kulturen zu säen.
04.05.2018 Nachdem russische Grenzschützer vor der Küste der Krim ein ukrainisches Fischerboot gestoppt und seine Besatzung festgenommen haben, sendet das Außenministerium eine Protestnote nach Moskau, in der es die Freilassung der Fischer fordert.
05.05.2018 In Aserbaidschan wird einer der vier Männer festgenommen, die verdächtigt werden, am 30. April 2018 in Kiew den Abgeordneten Mustafa Najem angegriffen und ihm Verletzungen am Kiefer sowie eine Gehirnerschütterung zugefügt zu haben. Die Ermittler gehen nicht von einem Zusammenhang mit Najems politischer Tätigkeit aus. Die drei anderen mutmaßlich Beteiligten wurden bereits festgenommen.
06.05.2018 Gennadi Kernes, Bürgermeister von Charkiw, ordnet die Bewachung von Denkmälern und Ehrengräbern für Teilnehmer des Zweiten Weltkrieges an. In der vorangegangenen Nacht hatten Unbekannte die Büste eines sowjetischen Generals von ihrem Sockel gestoßen.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion bemüht sich, bei jeder Meldung die ursprüngliche Quelle eindeutig zu nennen. Aufgrund der großen Zahl von manipulierten und falschen Meldungen kann die Redaktion der Ukraine-Analysen keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Jan Matti Dollbaum

Sie können die gesamte Chronik seit Februar 2006 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/ukraine/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten