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Chronik: 24. September – 3. Oktober 2019 | Ukraine-Analysen | bpb.de

Ukraine Der Globale Süden und der Krieg (24.11.2023) Analyse: Der Blick aus dem Süden: Lateinamerikanische Perspektiven auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Krieg gegen die Ukraine und Afrika: Warum die Afrikanische Union zwar ambitioniert, aber gespalten ist Analyse: Eine Kritik der zivilisatorischen Kriegsdiplomatie der Ukraine im Globalen Süden Umfragen: Umfragedaten: Der Globale Süden und Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Abstimmungen in der Generalversammlung der Vereinten Nationen Chronik: 16. bis 27. Oktober 2023 Zwischen Resilienz und Trauma: Mentale Gesundheit (02.11.2023) Analyse: Mentale Gesundheit in Zeiten des Krieges Karte: Angriffe auf die Gesundheitsinfrastruktur der Ukraine Analyse: Den Herausforderungen für die psychische Gesundheit ukrainischer Veteran:innen begegnen Umfragen: Umfragen zur mentalen Gesundheit Statistik: Mentale Gesundheit: Die Ukraine im internationalen Vergleich Chronik: 1. bis 15. Oktober 2023 Ukraine-Krieg in deutschen Medien (05.10.2023) Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Analyse: Die Qualität der Medienberichterstattung über Russlands Krieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Aggression gegenüber der Ukraine in den deutschen Talkshows 2013–2023. Eine empirische Analyse der Studiogäste Chronik: 1. bis 30. September 2023 Ökologische Kriegsfolgen / Kachowka-Staudamm (19.09.2023) Analyse: Die ökologischen Folgen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine Analyse: Ökozid: Die katastrophalen Folgen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms Dokumentation: Auswahl kriegsbedingter Umweltschäden seit Beginn der großangelegten russischen Invasion bis zur Zerstörung des Kachowka-Staudamms Statistik: Statistiken zu Umweltschäden Zivilgesellschaft / Lokale Selbstverwaltung und Resilienz (14.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause – und eine Ankündigung Analyse: Die neuen Facetten der ukrainischen Zivilgesellschaft Statistik: Entwicklung der ukrainischen Zivilgesellschaft Analyse: Der Beitrag lokaler Selbstverwaltungsbehörden zur demokratischen Resilienz der Ukraine Wissenschaft im Krieg (27.06.2023) Kommentar: Zum Zustand der ukrainischen Wissenschaft in Zeiten des Krieges Kommentar: Ein Brief aus Charkiw: Ein ukrainisches Wissenschaftszentrum in Kriegszeiten Kommentar: Warum die "Russian Studies" im Westen versagt haben, Aufschluss über Russland und die Ukraine zu liefern Kommentar: Mehr Öffentlichkeit wagen. Ein Erfahrungsbericht Statistik: Auswirkungen des Krieges auf Forschung und Wissenschaft der Ukraine Innenpolitik / Eliten (26.05.2023) Analyse: Zwischen Kriegsrecht und Reformen. Die innenpolitische Entwicklung der Ukraine Analyse: Die politischen Eliten der Ukraine im Wandel Statistik: Wandel der politischen Elite in der Ukraine im Vergleich Chronik: 5. April bis 3. Mai 2023 Sprache in Zeiten des Krieges (10.05.2023) Analyse: Die Ukrainer sprechen jetzt hauptsächlich Ukrainisch – sagen sie Analyse: Was motiviert Ukrainer:innen, vermehrt Ukrainisch zu sprechen? Analyse: Surschyk in der Ukraine: zwischen Sprachideologie und Usus Chronik: 08. März bis 4. April 2023 Sozialpolitik (27.04.2023) Analyse: Das Sozialsystem in der Ukraine: Was ist nötig, damit es unter der schweren Last des Krieges besteht? Analyse: Die hohen Kosten des Krieges: Wie Russlands Krieg gegen die Ukraine die Armut verschärft Chronik: 22. Februar bis 7. März 2023 Besatzungsregime / Wiedereingliederung des Donbas (27.03.2023) Analyse: Etablierungsformen russischer Herrschaft in den besetzten Gebieten der Ukraine: Wege und Gesichter der Okkupation Karte: Besetzte Gebiete Dokumentation: Human Rights Watch: Torture, Disappearances in Occupied South. Apparent War Crimes by Russian Forces in Kherson, Zaporizhzhia Regions (Ausschnitt) Dokumentation: War and Annexation. The "People’s Republics" of eastern Ukraine in 2022. Annual Report (Ausschnitt) Dokumentation: Terror, disappearances and mass deportation Dokumentation: Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) gegen Wladimir Putin wegen der Verschleppung von Kindern aus besetzten ukrainischen Gebieten nach Russland Analyse: Die Wiedereingliederung des Donbas nach dem Krieg: eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung Chronik 11. bis 21. Februar 2023 Internationaler Frauentag, Feminismus und Krieg (13.03.2023) Analyse: 8. März, Feminismus und Krieg in der Ukraine: Neue Herausforderungen, neue Möglichkeiten Umfragen: Umfragen zum Internationalen Frauentag Interview: "Der Wiederaufbau braucht einen geschlechtersensiblen Ansatz" Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Korruptionsbekämpfung (08.03.2023) Analyse: Der innere Kampf: Korruption und Korruptionsbekämpfung als Hürde und Gradmesser für den EU-Beitritt der Ukraine Dokumentation: Statistiken und Umfragen zu Korruption Analyse: Reformen, Korruption und gesellschaftliches Engagement Chronik: 1. bis 10. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Jahrestag der Invasion (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg hat die Profile der EU und der USA in der Ukraine gefestigt Kommentar: Wie der Krieg die ukrainische Gesellschaft stabilisiert hat Kommentar: Die existenzielle Frage "Sein oder Nichtsein?" hat die Ukraine klar beantwortet Kommentar: Wie und warum die Ukraine neu aufgebaut werden sollte Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Statistik: Verluste an Militärmaterial der russischen und ukrainischen Armee Chronik: 17. bis 31. Januar 2023 Meinungsumfragen im Krieg (15.02.2023) Kommentar: Stimmen die Ergebnisse von Umfragen, die während des Krieges durchgeführt werden? Kommentar: Vier Fragen zu Umfragen während eines umfassenden Krieges am Beispiel von Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine zu Kriegszeiten: Zeigen sie uns das ganze Bild? Kommentar: Meinungsforschung während des Krieges: anstrengend, schwierig, gefährlich, aber interessant Kommentar: Quantitative Meinungsforschung in der Ukraine zu Kriegszeiten: Erfahrungen von Info Sapiens 2022 Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine unter Kriegsbedingungen Kommentar: Politisches Vertrauen als Faktor des Zusammenhalts im Krieg Kommentar: Welche Argumente überzeugen Deutsche und Dänen, die Ukraine weiterhin zu unterstützen? Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: Chronik 9. bis 16. Januar 2023 Ländliche Gemeinden / Landnutzungsänderung (19.01.2023) Analyse: Ländliche Gemeinden und europäische Integration der Ukraine: Entwicklungspolitische Aspekte Analyse: Monitoring der Landnutzungsänderung in der Ukraine am Beispiel der Region Schytomyr Chronik: 26. September bis 8. Januar 2023 Weitere Angebote der bpb Redaktion

Chronik: 24. September – 3. Oktober 2019

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Die Ereignisse vom 24. September bis zum 03. Oktober 2019 in der Chronik.

24.09.2019 Der Chef der ukrainischen Nationalpolizei, Serhij Knjasew, tritt zurück. Zwei Tage zuvor war seine Ex-Frau von polnischen Grenzbeamten aufgehalten worden, als sie beim Grenzübertritt 500.000 Euro Bargeld dabeihatte. Die polnische Polizei eröffnete ein Verfahren wegen Geldwäsche.
24.09.2019 Die Leiterin der Abteilung für strategische Planung im Gesundheitsministerium, Iryna Litowtschenko, kritisiert in einem offenen Brief an Premierminister Olexij Hontscharuk, dass die Führung des Gesundheitsministeriums Reformen im Gesundheitssektor blockiere. Die NGO "Patienten in der Ukraine" äußert ebenfalls Kritik, daaufgrund fehlender Unterschriften aus dem Ministerium die Arzneimittelbeschaffung unterbrochen sei und deshalb Patienten auf Medikamente warten müssen.
24.09.2019 Präsident Wolodymyr Selenskyj trifft in New York ein, wo er unter anderem auf der 74. Generalversammlung der UN sprechen wird. Im Fokus der medialen Aufmerksamkeit steht aufgrund der "Ukraine-Affäre" von US-Präsident Donald Trump jedoch das Treffen zwischen Selenskyj und Trump. Der amerikanischePräsident soll bei einem Telefonat der beiden im Juli Selenskyj dazu gedrängt haben, Ermittlungen gegen den Sohn von Trumps politischem Konkurrenten Joe Biden einzuleiten und soll, um Druck auszuüben, bereits bewilligte Militärhilfen für die Ukraine im Umfang von knapp 400 Millionen US-Dollar,zurückgehalten haben.
24.09.2019 Das Weiße Haus veröffentlicht ein Gedächtnisprotokoll des Telefonats zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vom 25. Juli 2019. Aus dem Dokument geht hervor, dass Trump Selenskyj mehrfach aufforderte, gegen Joe Bidens Sohn Hunter Biden zu ermitteln, derfür einen ukrainischen Energiekonzern arbeitete. In der Ukraine wird vor allem Selenskyjs Aussage, dass der neue Generalstaatsanwalt zu "100 Prozentseine Person" sein werde, kritisiert. In der EU hingegen stößt die Aussage von Trump und Selenskyj, dass die EU und namentlich Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron zu wenig für die Ukraine täten, auf Kritik.
25.09.2019 Bei der 74. Generalversammlung der UN in New York spricht Präsident Wolodymyr Selenskyj über den Krieg in der Ostukraine. Er werde sich in seiner Präsidentschaft für die Beendigung des Krieges und die Wiederherstellung des Friedens einsetzen, "aber nicht auf Kosten des Lebens unserer Menschen, ihrer Freiheit oder des Rechts der Ukraine, ihren eigenen Weg zu gehen", so Selenskyj.
25.09.2019 Die Nationalbank der Ukraine gibt neue Handelszahlen bekannt, denen zufolge China im ersten Quartal 2019 Russland als größten Handelspartner der Ukraine abgelöst hat. Das Handelsvolumen zwischen der Ukraine und China erreichte 2,55 Milliarden US-Dollar, wobei die Importe aus China 1,93 Milliarden US-Dollar betrugen. Der Gesamtanteil Chinas am Außenhandel lag bei 10,6 Prozent, dahinter folgen Russland mit 9,7 Prozent, Deutschland mit 6,9 Prozent und Polen mit 6,1 Prozent.
26.09.2019 Das Weiße Haus veröffentlicht den Bericht des anonymen Hinweisgebers aus den amerikanischen Sicherheitsbehörden, der die sog. "Ukraine-Affäre" ins Rollen brachte. Aus dem Bericht geht unter anderem hervor, dass Kurt Volker, der US-Sondergesandte für die Ukraine, gemeinsam mit dem US-Botschafter beider Europäischen Union, Gordon D. Sondland, der ukrainischen Führung Ratschläge gegeben haben soll, wie sie die Forderungen von Donald Trump, die dieser im Telefonat an Wolodymyr Selenskyj richtete, "steuern" kann.
26.09.2019 Die IWF-Mission, die seit dem 12. September in der Ukraine weilt, verlässt das Land ohne Einigung auf eine neue Kreditlinie. Die Ukraine habe zwar Erfolge vorzuweisen, aber es gebe vor allem noch Probleme bei der Korruptionsbekämpfung. Auch drängt der IWF auf eine stärkere Privatisierung staatlicher Unternehmen und kritisiert die Dominanz der ukrainischen Wirtschaft durch Oligarchen. Politische Beobachter vermuten, dass der IWF abwartet, wie es im Fall der 2016 verstaatlichten PrivatBank weitergeht. Der ehemalige Eigentümer, Oligarch Ihor Kolomojskyj, versucht mit juristischen Mitteln die Kontrolle über die Bank zurückzugewinnen oder zumindest eine milliardenschwere Entschädigung zu erhalten.
27.09.2019 Der Leiter des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, Olexandr Danyljuk, reicht seinen Rücktritt bei Präsident Wolodymyr Selenskyj ein. Als Hintergrund wird ein Konflikt mit dem einflussreichen Leiter des Präsidentenbüros, Andrij Bohdan, vermutet, sowie der wachsende Einfluss von Oligarch Ihor Kolomojskyj. Danyljuk war eine der treibenden Kräfte der Verstaatlichung von Kolomojskyjs Privatbank 2016.
27.09.2019 Kurt Volker, der US-Sondergesandte für die Ukraine, der am Vortag wegen seiner Rolle im Rahmen der "Ukraine-Affäre" in die Kritik gekommen war, reicht seinen Rücktritt ein.
30.09.2019 Präsident Wolodymyr Selenskyj weist die Aufforderung seines amerikanischen Amtskollegen Donald Trump öffentlich zurück, gegen den Präsidentschaftsanwärter und Konkurrenten von Trump, Joe Biden, zu ermitteln. Er verweist auf die Unabhängigkeit der Ukraine und der Strafverfolgungsorgane des Landes, die Untersuchungen nicht auf Geheiß einleiteten, sondern wenn das Gesetz gebrochen werde, so Selenskyj.
01.10.2019 Die Ukraine stimmt im Rahmen von Gesprächen der Trilateralen Kontaktgruppe zwischen der Ukraine, Russland und Vertretern der sog. "Separatisten" in der Ostukraine der "Steinmeier-Formel" zu. Die vom ehemaligen deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier 2016 vorgeschlagene Lösung sieht vor, dass die besetzten Gebiete der Ostukraine nach Kommunalwahlen, die in Übereinstimmung mit der ukrainischen Gesetzgebung stattfinden und von der OSZE als frei und fair anerkannt werden müssen, automatisch einen Sonderstatus erhalten. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betont, dass die Ukraine dafür zunächst die Kontrolle über die gesamte Grenze zu Russland wiedererlangen müsse und dass es keine Wahlen unter vorgehaltener Waffe geben werde. Russland hingegen fordert, dass zunächst die Wahlen abgehalten werden müssen.
01.10.2019 Die Nachricht, dass die Ukraine der"Steinmeier-Formel" zustimmt, stößt in der Ukraine auf viel Kritik. Im Zentrum Kiews protestieren hunderte Nationalisten gegen diese "Kapitulation" vor Russland. Im Ausland hingegen wird der Schritt als Hoffnungsschimmer für die Beilegung des Kriegs in der Ostukraine gesehen.
01.10.2019 Der neue Generalstaatsanwalt, Ruslan Rjaboschapka, ernennt einen umstrittenen Staatsanwalt aus der Oblast Charkiw, Olexandr Filtschakow, zum leitenden Staatsanwalt der Region Charkiw. Die Entscheidung stößt auf Kritik von zivilgesellschaftlichen Organisationen, die Filtschakow in den letzten Jahren wiederholt Korruption vorgeworfen haben.
02.10.2019 Die Werchowna Rada verabschiedet in zweiter Lesung ein Gesetz zum Neustart der Nationalen Agentur für Korruptionsprävention (NAPC). Die wegen Ineffizienz und Korruptionsvorwürfen unter Kritik stehende Agentur soll komplett neugestaltet werden. Dazu zählt auch eine neue Führung, die gemeinsam mit ausländischen Experten ausgesucht werden soll.
02.10.2019 Ein Militärgericht in der südrussischen Stadt Rostow am Don verhängt eine Freiheitsstrafe von 2,5 Jahren gegen den krimtatarischen Aktivisten Nariman Memedeminow wegen angeblicher "öffentlicher Aufrufe zum Terrorismus". Memedeminow wurde im März 2018 verhaftet, da er auf seinem YouTube-Kanal über politisch motivierte Gerichtsverhandlungen gegen krimtatarische Aktivisten berichtet. Darunter ist auch ein Video von 2013 über die in der Ukraine erlaubte, aber in Russland verbotene "Hizb ut-Tahrir", die in Russland als Terrororganisation eingestuft wird, weswegen er nun verurteilt wurde. Human Rights Watch spricht von einem politisch motivierten Prozess.
03.10.2019 Wolodymyr Selenskyj ernennt Olexij Danylow zum neuen Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates. Am 30. September hatte Selenskyj das Rücktrittsgesuch des bisherigen Amtsinhabers Olexandr Danyljuk akzeptiert. Danyljuk gab in einem Interview mit der BBC seine "komplizierte Beziehung" zu Andrij Bohdan, dem Leiter des Präsidialbüros, alsBegründung an sowie die mögliche Rücknahme der Verstaatlichung der PrivatBank, für dessen Nationalisierung Danyljuk 2016 maßgeblich verantwortlich war. Der neue Sekretär Danylow, 57, war von 1994 bis 1997 Bürgermeister von Luhansk und 2005 kurzzeitig Gouverneur desselben Gebietes.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion bemüht sich, bei jeder Meldung die ursprüngliche Quelle eindeutig zu nennen. Aufgrund der großen Zahl von manipulierten und falschen Meldungen kann die Redaktion der Ukraine-Analysen keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.

Zusammengestellt von Dr. Eduard Klein

Sie können die gesamte Chronik seit Februar 2006 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/ukraine/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten