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Chronik: 26. April bis 9. Mai 2021 | Ukraine-Analysen | bpb.de

Ukraine Der Globale Süden und der Krieg (24.11.2023) Analyse: Der Blick aus dem Süden: Lateinamerikanische Perspektiven auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Krieg gegen die Ukraine und Afrika: Warum die Afrikanische Union zwar ambitioniert, aber gespalten ist Analyse: Eine Kritik der zivilisatorischen Kriegsdiplomatie der Ukraine im Globalen Süden Umfragen: Umfragedaten: Der Globale Süden und Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Abstimmungen in der Generalversammlung der Vereinten Nationen Chronik: 16. bis 27. Oktober 2023 Zwischen Resilienz und Trauma: Mentale Gesundheit (02.11.2023) Analyse: Mentale Gesundheit in Zeiten des Krieges Karte: Angriffe auf die Gesundheitsinfrastruktur der Ukraine Analyse: Den Herausforderungen für die psychische Gesundheit ukrainischer Veteran:innen begegnen Umfragen: Umfragen zur mentalen Gesundheit Statistik: Mentale Gesundheit: Die Ukraine im internationalen Vergleich Chronik: 1. bis 15. Oktober 2023 Ukraine-Krieg in deutschen Medien (05.10.2023) Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Analyse: Die Qualität der Medienberichterstattung über Russlands Krieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Aggression gegenüber der Ukraine in den deutschen Talkshows 2013–2023. Eine empirische Analyse der Studiogäste Chronik: 1. bis 30. September 2023 Ökologische Kriegsfolgen / Kachowka-Staudamm (19.09.2023) Analyse: Die ökologischen Folgen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine Analyse: Ökozid: Die katastrophalen Folgen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms Dokumentation: Auswahl kriegsbedingter Umweltschäden seit Beginn der großangelegten russischen Invasion bis zur Zerstörung des Kachowka-Staudamms Statistik: Statistiken zu Umweltschäden Zivilgesellschaft / Lokale Selbstverwaltung und Resilienz (14.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause – und eine Ankündigung Analyse: Die neuen Facetten der ukrainischen Zivilgesellschaft Statistik: Entwicklung der ukrainischen Zivilgesellschaft Analyse: Der Beitrag lokaler Selbstverwaltungsbehörden zur demokratischen Resilienz der Ukraine Wissenschaft im Krieg (27.06.2023) Kommentar: Zum Zustand der ukrainischen Wissenschaft in Zeiten des Krieges Kommentar: Ein Brief aus Charkiw: Ein ukrainisches Wissenschaftszentrum in Kriegszeiten Kommentar: Warum die "Russian Studies" im Westen versagt haben, Aufschluss über Russland und die Ukraine zu liefern Kommentar: Mehr Öffentlichkeit wagen. Ein Erfahrungsbericht Statistik: Auswirkungen des Krieges auf Forschung und Wissenschaft der Ukraine Innenpolitik / Eliten (26.05.2023) Analyse: Zwischen Kriegsrecht und Reformen. Die innenpolitische Entwicklung der Ukraine Analyse: Die politischen Eliten der Ukraine im Wandel Statistik: Wandel der politischen Elite in der Ukraine im Vergleich Chronik: 5. April bis 3. Mai 2023 Sprache in Zeiten des Krieges (10.05.2023) Analyse: Die Ukrainer sprechen jetzt hauptsächlich Ukrainisch – sagen sie Analyse: Was motiviert Ukrainer:innen, vermehrt Ukrainisch zu sprechen? Analyse: Surschyk in der Ukraine: zwischen Sprachideologie und Usus Chronik: 08. März bis 4. April 2023 Sozialpolitik (27.04.2023) Analyse: Das Sozialsystem in der Ukraine: Was ist nötig, damit es unter der schweren Last des Krieges besteht? Analyse: Die hohen Kosten des Krieges: Wie Russlands Krieg gegen die Ukraine die Armut verschärft Chronik: 22. Februar bis 7. März 2023 Besatzungsregime / Wiedereingliederung des Donbas (27.03.2023) Analyse: Etablierungsformen russischer Herrschaft in den besetzten Gebieten der Ukraine: Wege und Gesichter der Okkupation Karte: Besetzte Gebiete Dokumentation: Human Rights Watch: Torture, Disappearances in Occupied South. Apparent War Crimes by Russian Forces in Kherson, Zaporizhzhia Regions (Ausschnitt) Dokumentation: War and Annexation. The "People’s Republics" of eastern Ukraine in 2022. Annual Report (Ausschnitt) Dokumentation: Terror, disappearances and mass deportation Dokumentation: Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) gegen Wladimir Putin wegen der Verschleppung von Kindern aus besetzten ukrainischen Gebieten nach Russland Analyse: Die Wiedereingliederung des Donbas nach dem Krieg: eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung Chronik 11. bis 21. Februar 2023 Internationaler Frauentag, Feminismus und Krieg (13.03.2023) Analyse: 8. März, Feminismus und Krieg in der Ukraine: Neue Herausforderungen, neue Möglichkeiten Umfragen: Umfragen zum Internationalen Frauentag Interview: "Der Wiederaufbau braucht einen geschlechtersensiblen Ansatz" Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Korruptionsbekämpfung (08.03.2023) Analyse: Der innere Kampf: Korruption und Korruptionsbekämpfung als Hürde und Gradmesser für den EU-Beitritt der Ukraine Dokumentation: Statistiken und Umfragen zu Korruption Analyse: Reformen, Korruption und gesellschaftliches Engagement Chronik: 1. bis 10. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Jahrestag der Invasion (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg hat die Profile der EU und der USA in der Ukraine gefestigt Kommentar: Wie der Krieg die ukrainische Gesellschaft stabilisiert hat Kommentar: Die existenzielle Frage "Sein oder Nichtsein?" hat die Ukraine klar beantwortet Kommentar: Wie und warum die Ukraine neu aufgebaut werden sollte Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Statistik: Verluste an Militärmaterial der russischen und ukrainischen Armee Chronik: 17. bis 31. Januar 2023 Meinungsumfragen im Krieg (15.02.2023) Kommentar: Stimmen die Ergebnisse von Umfragen, die während des Krieges durchgeführt werden? Kommentar: Vier Fragen zu Umfragen während eines umfassenden Krieges am Beispiel von Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine zu Kriegszeiten: Zeigen sie uns das ganze Bild? Kommentar: Meinungsforschung während des Krieges: anstrengend, schwierig, gefährlich, aber interessant Kommentar: Quantitative Meinungsforschung in der Ukraine zu Kriegszeiten: Erfahrungen von Info Sapiens 2022 Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine unter Kriegsbedingungen Kommentar: Politisches Vertrauen als Faktor des Zusammenhalts im Krieg Kommentar: Welche Argumente überzeugen Deutsche und Dänen, die Ukraine weiterhin zu unterstützen? Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: Chronik 9. bis 16. Januar 2023 Ländliche Gemeinden / Landnutzungsänderung (19.01.2023) Analyse: Ländliche Gemeinden und europäische Integration der Ukraine: Entwicklungspolitische Aspekte Analyse: Monitoring der Landnutzungsänderung in der Ukraine am Beispiel der Region Schytomyr Chronik: 26. September bis 8. Januar 2023 Weitere Angebote der bpb Redaktion

Chronik: 26. April bis 9. Mai 2021

/ 6 Minuten zu lesen

Die Ereignisse vom 26. April bis 9. Mai 2021 in der Chronik.

26.04.2021 Laut dem Forschungsinstitut SIPRI beliefen sich die Verteidigungsausgaben der Ukraine im Jahr 2020 auf insgesamt 5,9 Mrd. US-Dollar. Damit nimmt die Ukraine im internationalen Vergleich Platz 34 ein.
26.04.2021 Während eines Besuchs im Kernkraftwerk Tschernobyl anlässlich des 35. Jahrestags der Nuklearkatastrophe gibt Präsident Wolodymyr Selenskyj bekannt, dass er seinen Stabschef damit beauftragt habe, mögliche Termine und Orte für ein Gipfeltreffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu finden. Er hoffe außerdem, dass es während der anstehenden orthodoxen Osterfeiertage keine Kämpfe im Donbas geben werde – zumindest die ukrainische Seite habe alles dafür getan, so Selenskyj. Im April sind 13 ukrainische Soldaten an der Kontaktlinie gestorben, nachdem die Intensität der Kämpfe in den vergangenen Wochen wieder zugenommen hat.
26.04.2021 Präsident Wolodymyr Selenskyj schlägt in einem Interview mit der Financial Times vor, die USA, Großbritannien und Kanada in die Gespräche zum Donbas einzubinden, um dem stockenden Friedensprozess neue Impulse zu geben. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow weist den Vorschlag als "alarmierendes Zeichen" zurück. Im Interview weist Selenskyj den Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin zurück, direkte Verhandlungen mit den Anführern der nicht anerkannten "Volksrepubliken" im Donbas zu führen.
26.04.2021 Der französische Präsident Emmanuel Macron fordert in einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin diesen dazu auf, das russische Militär von der ukrainischen Grenze abzuziehen und die Waffenruhe im Donbas einzuhalten.
27.04.2021 Der Pressedienst der rechtsradikalen Partei "Nationalkorps" teilt mit, dass angesichts der aktuellen Bedrohung durch Russland der "Nationalkorps" Verteidigungsbüros in allen Regionen des Landes aufbauen werde. In Kyjiw und Odesa haben die Büros bereits ihre Arbeit aufgenommen.
28.04.2021 Der Leiter des staatlichen Grenzdienstes Serhij Dejneko berichtet, dass laut dem ukrainischen Geheimdienst Russland erst teilweise seine jüngst auf der Krim stationierten Truppen von der annektierten Halbinsel abgezogen habe. Was die Feldlager in der Region Woronesch betrifft, gebe es hingegen bisher noch gar keine Bewegung, so Dejneko.
28.04.2021 Das Ministerkabinett entlässt den Vorstandschef des staatlichen Energiekonzerns Naftohas Andrij Kobolew aufgrund "unbefriedigender" Arbeit. Zu seinem Nachfolger wird der amtierende Energieminister Jurij Witrenko ernannt. Einen Tag zuvor verkündete Naftohas, größter Steuerzahler der Ukraine, erstmals seit 2015 eine negative Bilanz: Unter anderem wegen der Covid-Pandemie machte Naftohas Verluste von 684 Mio. US-Dollar. Der neue Vorstandschef Witrenko war lange Jahre im Top-Management von Naftohaz bis er sich Medienberichten zufolge mit Kobolew überwarf und den Konzern 2020 verließ. Kobolew teilt aber mit, dass er nicht freiwillig gegangen sei und erst aus den Medien von seiner Entlassung erfahren habe. International stößt die Entscheidung auf viel Kritik, da für die Entlassung nicht das Ministerkabinett, sondern der Aufsichtsrat zuständig ist und die Ukraine damit Corporate Governance Regeln verletzt hat.
29.04.2021 Das Parlament ernennt Herman Haluschtschenko, den Vizepräsidenten des staatlichen ukrainischen Atomkonzerns Energoatom, zum neuen Energieminister. Haluschtschenko war seit 2013 bei Energoatom und stieg im Mai 2020 zum Vizepräsidenten auf. Ukrainische Medien und NGOs sagen dem neuen Minister Verbindungen zu Oligarchen nach. Unter seiner Obhut sollen die Oligarchen Rinat Achmetow und Ihor Kolomojskyj von vergünstigten Strompreisen um bis zu 40 Prozent profitiert haben.
29.04.2021 Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments verabschieden einen Entschließungsantrag, der harte Konsequenzen von der EU fordert, sollte die militärische Aufrüstung Russlands an der Grenze zur Ukraine zu einer Invasion der Ukraine führen. Dazu zählen unter anderem der sofortige Stopp der EU-Importe von Öl und Gas aus Russland, der Ausschluss Russlands aus dem SWIFT-Zahlungssystem und das Einfrieren von Vermögenswerten von russischen Oligarchen.
30.04.2021 Der Naftohas-Aufsichtsrat teilt mit, dass er infolge der umstrittenen Entlassung von Vorstandschef Andrij Kobolew zum 14. Mai geschlossen zurückzutreten werde. Die Kontroverse um die Entlassung Kobolews könnte auch eine Verzögerung der Auszahlung von IWF-Krediten nach sich ziehen. Der Ökonom Hlib Wyschlynskyj warnt, dass die Entlassung ein Zeichen dafür sein könnte, dass "die Regierung wichtige Staatsunternehmen wieder unter politische Kontrolle bringen will."
01.05.2021 Das südukrainische Krywyj Ryh führt als erste ukrainische Großstadt einen kostenlosen Nahverkehr ein. Mit einer entsprechenden Fahrkarte, die bereits 300.000 Einwohner der Stadt erhalten haben, können alle Angebote des ÖPNV kostenlos genutzt werden.
02.05.2021 Die russische Nachrichtenagentur TASS berichtet, dass inzwischen 530.000 Menschen in den "Volksrepubliken" russische Pässe erhalten haben sollen. Bis Ende des laufenden Jahres rechnet Russland mit einer Million ausgestellten russischen Pässen an die Bewohner der beiden "Volksrepubliken" im Donbas.
03.05.2021 Im neuen "Nations in Transit 2021" Bericht von Freedom House schneidet die Ukraine mit 39 von 100 möglichen Punkten einen Punkt schlechter ab als im Vorjahr. Das Land gilt dem Ranking zufolge weiter als "hybrides Regime". Hauptgrund für die leichte Verschlechterung ist das Justizsystem, das Reformen blockierte und eine Verfassungskrise auslöste. Das im Zuge des Maidans geöffnete Reformfenster für Reformen und Korruptionsbekämpfung schließe sich langsam, so der Bericht.
03.05.2021 Präsident Wolodymyr Selenskyj trifft anlässlich des 230. Jahrestags der polnischen Verfassung seinen polnischen Amtskollegen Andrzej Duda in Warschau. Die Präsidenten unterschreiben eine gemeinsame Erklärung über die Unterstützung Polens für den EU-Beitritt der Ukraine. Bereits im März hatte Selenskyj ein ähnliches Dokument mit dem litauischen Präsidenten unterzeichnet.
03.05.2021 Der stellvertretende Außenminister der Ukraine Jewhen Jenin berichtet, dass ukrainische Unternehmen, die durch die russische Aggression im Donbas und die Annexion der Krim Eigentum und Erträge verloren haben, bei mehr als 12 Handelsschiedsgerichten Klagen eingereicht haben, die sich auf Forderungen von ca. 4,5 Mrd. US-Dollar belaufen.
05.05.2021 Die Venedig-Kommission kritisiert die im Februar 2021 ins Parlament eingebrachte Justizreform von Präsident Selenskyj als nicht ausreichend und fordert, dass internationale Richter eine größere Rolle bei der Reform der ukrainischen Justiz spielen sollten.
05.05.2021 Der staatliche Energiekonzern Naftohas legt neue Geschäftszahlen vor, denen zufolge der Konzern im ersten Quartal einen Gewinn von 455 Mio. US-Dollar erwirtschaftet hat. Ende April war der Vorstandschef von Naftohas in einer umstrittenen Entscheidung des Ministerkabinetts entlassen worden, nachdem das Unternehmen im Vorjahr Verlust gemacht hatte.
06.05.2021 Die Nationalbank der Ukraine teilt mit, dass die größte Bank des Landes nach dem Ende der Coronavirus-Pandemie privatisiert werden soll. Der Staat will seinen Anteil im Bankensektor in den kommenden fünf Jahren von aktuell ca. 55 Prozent auf 25 Prozent reduzieren. Die PrivatBank war 2016, wie viele anderen Banken auch, verstaatlicht worden, um sie infolge von jahrelanger Misswirtschaft und Korruption vor dem Kollaps zu bewahren.
06.05.2021 Laut Forbes konnten 76 der 100 reichsten Ukrainer im vergangenen Jahr trotz der Covid-19-Pandemie ihre Vermögen weiter steigern. Zusammen verfügen die 100 reichsten Menschen in der Ukraine 44,5 Mrd. US-Dollar, eine Steigerung um mehr als ein Drittel im Vergleich zum Vorjahr, als der Wert 31,4 Mrd. US-Dollar betrug. In diesem Jahr gab es 14 Neuzugänge in der Rangliste, die vor allem aus den Bereichen IT und Energie kommen.
06.05.2021 US-Außenminister Anthony Blinken trifft bei seinem ersten Besuch in Europa in Kyjiw neben Präsident Wolodymyr Selenskyj, Premierminister Denys Schmyhal, Außenminister Dmytro Kuleba und einigen Parlamentsabgeordneten auch Antikorruptionsaktivisten. Im Zentrum des Besuchs stehen unter anderem Gespräche über die Situation im Donbas, mögliche US-Waffenlieferungen an die Ukraine, die NATO-Ambitionen der Ukraine sowie der Reformprozess des Landes, insbesondere der Stand der Korruptionsbekämpfung. Blinken zufolge stehe die Ukraine "vor zwei Herausforderungen: einer von außen, durch Russland. Darüber hinaus gibt es eine Bedrohung von innen, nämlich Korruption und Oligarchen, die ihre eigenen Interessen über die des ukrainischen Volkes stellen". Blinken betont die Unterstützung Washingtons für die Ukraine sowohl im Krieg gegen die von Russland unterstützten "Volksrepubliken" im Donbas als auch im Kampf gegen die Korruption.
06.05.2021 Im Gespräch mit US-Außenminister Anthony Blinken teilt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit, dass Russland zwar teilweise Truppen aus der Grenzregion zur Ukraine abgezogen habe, sich aber weiterhin rund 75.000 russische Soldaten in der Region aufhalten.
08.05.2021 Während einer Reise in die Region Luhansk hält Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Videokonferenz mit dem Präsidenten der Republik Lettland, Egils Levits, ab. Als Ergebnis des Gesprächs unterzeichnen die Staatschefs eine gemeinsame Erklärung über die europäische Perspektive der Ukraine. Das ist nach Litauen und Polen die dritte derartige Erklärung, die Selenskyj mit einem EU-Staatsoberhaupt unterzeichnet.
09.05.2021 Nach Angaben der Polizei nehmen landesweit mehr als 54.000 Menschen an über 700 kleineren Veranstaltungen anlässlich des 76. Jahrestags des Endes des Zweiten Weltkriegs teil. Wegen der Coronavirus-Pandemie sieht die Ukraine in diesem Jahr von großen offiziellen Veranstaltungen ab.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion bemüht sich, bei jeder Meldung die ursprüngliche Quelle eindeutig zu nennen. Aufgrund der großen Zahl von manipulierten und falschen Meldungen kann die Redaktion der Ukraine-Analysen keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.

Zusammengestellt von Dr. Eduard Klein

Sie können die gesamte Chronik seit Februar 2006 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/ukraine/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten