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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | Bürgerschaftswahl Bremen 2023 | bpb.de

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE

Lothar Probst

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)

Die Partei "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" (GRÜNE) ist in den 1970er-Jahren u.a. aus dem Protest gegen Umweltzerstörung, die Nutzung der Kernenergie und die atomare Hochrüstung entstanden. Bremen gehörte von Anfang an zu den Hochburgen der grünen Bewegung. Die Bremische Bürgerschaft war 1983 das erste Landesparlament, in das die "Bremer Grüne Liste", eine Vorläuferorganisation der heutigen GRÜNEN, einzog. Die Partei erreicht in Bremen deutlich überdurchschnittliche Werte sowohl bei Bürgerschafts- als auch bei Bundestags- und Europawahlen. Bei der Bürgerschaftswahl 2011 wurden sie sogar zweitstärkste Partei vor der CDU mit 22,5 Prozent. Nach 12 Jahren in einer Koalition mit der SPD sind die GRÜNEN seit 2019 als zweitstärkste Kraft in einer Koalition mit SPD und DIE LINKE vertreten.

Spitzenkandidatin bei der Bürgerschaftswahl 2023 ist die derzeitige Umwelt-, Klimaschutz-, Bau- und Verkehrssenatorin Maike Schäfer.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 1979*

  • Landesvorsitz: Alexandra Werwath, Florian Pfeffer*

  • Mitgliederzahl in Bremen: 1.242*

  • Wahlergebnis 2019: 17,4 %

* nach Angaben der Partei

Das Wahlprogramm der Bremer GRÜNEN wirbt mit dem Slogan "Zukunft möglich machen!" Kli-ma-, Verkehrs- und Gesundheitspolitik sowie Bildung und faire Arbeitsbedingungen bilden Schwerpunkte des Wahlprogramms. Die Transformation zu einer klimaneutralen Wirtschafts- und Arbeitswelt soll durch die Schaffung "grüner Gewerbegebiete", klimaneutrale Produktionsprozesse und den Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur vorangebracht werden. Im Bereich Klimapolitik wollen die GRÜNEN die Windkraft auf 300 Megawatt und die Solarkraft auf 500 Megawatt bis zum Jahr 2030 ausbauen sowie mit einem Landeswärmegesetz erneuerbare Energien wie Fernwärme und Wärmepumpen als Grundlage der Wärmeversorgung vorschreiben. Um eine Mobilitätswende zu beschleunigen, will die Partei bis zum Jahr 2030 ein Drittel und bis 2038 zwei Drittel weniger Fahrzeuge zulassen. Gleichzeitig halten die GRÜNEN am Ziel einer auto-freien Innenstadt bis 2030 fest.

Bei der Gesundheitspolitik steht für die GRÜNEN die Vorsorge im Mittelpunkt. Sie fordern die Einrichtung eines Pandemierates, eine bessere Gesundheitsversorgung in den Stadtquartieren und bessere Arbeitsbedingungen für Beschäftigte im Gesundheitswesen. Ihre Vorschläge zur Bildungspolitik konzentrierten sich auf Bildungsgerechtigkeit und Verbesserungen im Bereich der Inklusion. In diesem Zusammenhang werden Forderungen u.a. nach mehr Entscheidungsfreiheiten der Schulen und einer Entlastung der Lehrkräfte und Schulleitungen erhoben.

Fussnoten

Prof. Dr. Lothar Probst (pensioniert seit 2016) ist ehemaliger Leiter des Arbeitsbereichs Wahl-, Parteien- und Partizipationsforschung am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bremen.