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Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative | Bürgerschaftswahl Bremen 2023 | bpb.de

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Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative Die PARTEI

Lothar Probst

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Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

Die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" (Die PARTEI) wurde 2004 von Mitarbeitern der Satire-Zeitschrift Titanic gegründet. Sie bezeichnet sich selbst als Partei der "extremen Mitte". Bis heute ist der ehemalige Chefredakteur der Titanic, Martin Sonneborn, der 2014 für Die PARTEI in das Europaparlament eingezogen ist, ihr Vorsitzender. In Bremen wurde bereits im Gründungsjahr 2004 ein eigener Landesverband ins Leben gerufen. Nach eigenen Angaben hat Die PARTEI in mehreren Stadtteilen Bremens Ortsverbände sowie Kreisverbände in Bremen-Nord und in Bremerhaven, von denen viele aber seit 2019 keine eigenen Einträge mehr auf ihrer Internetseite haben. Gegenwärtig ist Die PARTEI organisatorisch in Bremen vor allem durch Online- und Kneipenstammtische vertreten. 2015 trat Die PARTEI zum ersten Mal bei einer Bürgerschaftswahl in Bremen an und erzielte 1,9 Prozent, bei der Bürgerschaftswahl 2019 1,7 Prozent der Zweitstimmen.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 2011*

  • Landesvorsitz: Sandor Herms Herms*

  • Mitgliederzahl in Bremen: 733*

  • Wahlergebnis 2019: 1,7 %

* nach Angaben der Partei

Wie bereits der Gründungsprozess und der vollständige Parteiname nahelegen, versteht sich Die PARTEI als satirische "Spaßpartei", die mit ihrer Programmatik und ihren Aktionen politische Akteure und Mitbewerber parodiert. Ein konkretes Wahlprogramm für die Bürgerschafswahl 2023 hat Die PARTEI bislang (Stand April 2023) nicht veröffentlicht. Während das Grundsatzprogramm für die Werte des Grundgesetzes und für eine gerechte und friedliche Welt eintritt, geht Die PARTEI bei Wahlen in der Regel mit satirischen oder auch absurden Forderungen an den Start. So warb sie in der Vergangenheit damit, dass Bremen unbedingt ein völlig sinnloses Großbauprojekt brauche und schlug den Bau einer Pyramide in "Bremens extremer Mitte" vor dem Hauptbahnhof vor. In der letzten Legislaturperiode verbreitete sie Plakate, auf denen zwei Bierflaschen Marke "Sonnebräu" zu sehen waren sowie der Slogan "Breit, weil Ihr es seid. Die PARTEI". In Anspielung auf die chaotische Wahlorganisation bei der Abgeordnetenhauswahl 2022 in Berlin vertrieb Die PARTEI außerdem auch in Bremen Klebezettel mit der Aufschrift "Wahlurne" für Papierkörbe.

Fussnoten

Prof. Dr. Lothar Probst (pensioniert seit 2016) ist ehemaliger Leiter des Arbeitsbereichs Wahl-, Parteien- und Partizipationsforschung am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bremen.