Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands | Bürgerschaftswahl Bremen 2023 | bpb.de

Die "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) wurde 1982 als Nachfolgeorganisation des "Kommunistischen Arbeiterbundes Deutschlands" (KABD) gegründet. Weltanschaulich orientiert sich die MLPD an den Lehren von Marx, Engels, Lenin, Stalin und Mao Tse-tung und hat sich als Kaderpartei organisiert. Sie strebt eine "Diktatur des Proletariats" an, um den Übergang zu einer "weltweiten klassenlosen kommunistischen Gesellschaft" zu organisieren. Aufgrund ihrer verfassungsfeindlichen Aktivitäten wird die MLPD sowohl vom Bundesamt als auch von verschiedenen Landesämtern für Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuft und beobachtet. Im Bericht des Landesverfassungsschutzes Bremen wurde die MLPD zuletzt für das Jahr 2019 erwähnt und ihr ein fortwährender Verlust an Bedeutung und Mitgliederschaft attestiert. Sie tritt zum ersten Mal seit 1987 wieder zur Bremischen Bürgerschaftswahl an.

Zur Bürgerschaftswahl hat die MLPD kein Wahlprogramm vorgelegt, tritt aber mit dem Anspruch an, eine "neue Friedensbewegung aufzubauen". Sie spricht sich gegen Waffenlieferungen aus und sieht im Krieg Russlands gegen die Ukraine beide Konfliktparteien im Unrecht. Die MLPD wirbt mit ihren allgemeinen programmatischen Forderungen. Dazu gehören die Betonung der "Einheit von nationalem und internationalem Klassenkampf", "die Einheit des Kampfs um soziale Befreiung und zur Lösung der globalen Umweltkrise", "die Einheit des Kampfs zur Befreiung der Arbeiterklasse von der Ausbeutung der Lohnarbeit und zur Befreiung der Frau von ihrer besonderen Unterdrückung" und eine internationale Zusammenarbeit gegen die vermeintliche Unterdrückung der Arbeiterschaft. Vor der Bürgerschaftswahl ruft die Partei zur Teilnahme an Montagsdemonstrationen, Wahlkundgebungen und marxistischen Studiengruppen auf.