Die Partei „Klimaliste Deutschland“ (KLIMALISTE) bildete sich aus verschiedenen lokalen Wählergruppen, welche im Juni 2021 eine Bundespartei gründeten. Bei mehreren Landtagswahlen nahmen ab 2021 bereits davon unabhängige Wählervereinigungen unter dem Namen „Klimaliste“ teil. Die Bundespartei tritt 2024 zum ersten Mal zur Europawahl an. Zentrales Anliegen der KLIMALISTE ist, dass in sämtlichen politischen Entscheidungen die Auswirkungen auf den Klimawandel berücksichtigt werden.
Fakten zur Partei
Vorsitz (Bundesverband): Nicolin Gabrysch, Cyrus Mobasheri*
Mitgliederzahl (Bundesverband): 234*
Gründungsjahr (Bundesverband): 2021*
Wahlergebnis 2019: nicht angetreten
* nach Angaben der Partei
In ihrem Europawahlprogramm gibt die KLIMALISTE als zentrales Ziel die schnellstmögliche Verringerung von Treibhausgasen an: Den Orientierungspunkt hierfür bildet das Pariser Klimaabkommen aus dem Jahre 2015, wonach die Erderwärmung auf unter 1,5 Grad Celsius beschränkt werden soll. Um dies zu erreichen, soll diese Grenze für alle Mitgliedsstaaten verpflichtend festgelegt werden. Damit die EU bis spätestens 2030 klimaneutral ist, sollen entsprechende Maßnahmen von einer unabhängigen Institution überprüft und Verstöße von Mitgliedsstaaten mit Strafzahlungen sanktioniert werden. Zudem sollen bis spätestens 2030 alle Kohlekraftwerke stillgelegt und Gaskraftwerke ab 2030 nur noch mit klimaneutralem Gas betrieben werden dürfen. Öl- und Gasheizungen sollen schnellstmöglich verboten werden.
Darüber hinaus setzt sich die KLIMALISTE auch für eine „nachhaltige Finanzwirtschaft“ ein. Hierfür soll ein europäisches Finanzministerium geschaffen werden, welches Investitionsprogramme koordiniert und die Eurozone in internationalen Institutionen vertritt. Ebenso soll eine EU-weite Finanztransaktionssteuer eingeführt werden, wobei die hierdurch erzielten Einnahmen unter anderem für Klimaschutzmaßnahmen genutzt werden sollen. Um die Belastungen aufgrund der zusätzlichen Klimamaßnahmen gerecht zu gestalten, sollen Geringverdienende sowie Transferempfängerinnen und Transferempfänger ein Klimageld und Bonuszahlungen erhalten.
Hinsichtlich Migrationsfragen fordert die KLIMALISTE faire Asylverfahren innerhalb der EU-Grenzen, Asylzentren in Drittstaaten und Schnellverfahren werden hingegen abgelehnt. Gleichzeitig sollen Fluchtursachen in Ländern des globalen Südens bekämpft werden, beispielsweise durch entsprechende Infrastrukturprojekte sowie durch Einzahlungen in einen Fonds zur Bekämpfung von Klimaschäden.
