Die „Piratenpartei Deutschland“ (PIRATEN) wurde 2006 gegründet. Vorbild war die im selben Jahr gegründete schwedische „Piratpartiet“. Bis heute haben die PIRATEN eine internationale Ausrichtung und verstehen sich als Teil einer "transnationalen politischen Bewegung" von Piratenparteien.
Achtungserfolge erzielten die PIRATEN bei der Europawahl 2009 mit einem Stimmenanteil von 0,9 Prozent sowie bei der im gleichen Jahr stattfindenden Bundestagswahl mit 2,0 Prozent. In den Jahren 2011 und 2012 gelang es der Partei, in insgesamt vier Landesparlamente einzuziehen. Seither erreichten die PIRATEN bei Landtagswahlen und Bundestagswahlen nur noch Werte unter zwei Prozent. Sie sind daher aktuell in keinem Parlament auf Landes- oder Bundesebene vertreten. Durch den Wegfall der Fünfprozenthürde bei Europawahlen gelang es der Partei jedoch, bei den Europawahlen 2014 und 2019 mit Stimmenanteil von 1,4 bzw. 0,7 Prozent jeweils ein Mandat zu erringen. Im Europaparlament gehören die PIRATEN der Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz an.
Fakten zur Partei
Vorsitz (Bundesverband): Lukas Küffner*
Mitgliederzahl (Bundesverband): 5.111*
Gründungsjahr (Bundesverband): 2006*
Wahlergebnis 2019: 0,7 %
Fraktion im Europäischen Parlament: Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz
* nach Angaben der Partei
Der programmatische Schwerpunkt der Partei lag anfangs vor allem im Bereich der netzpolitischen Themen wie Datenschutz, digitale Urheberrechte oder Netzneutralität. Im Laufe der Zeit differenzierte die Partei ihr Themenspektrum weiter aus. Heute setzt sie sich unter anderem für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens und die Durchführung von Volksentscheiden ein. Zudem kennzeichnet die Partei ihr basisdemokratisches Verständnis von politischen Entscheidungsprozessen, das sich auch in ihrer Organisationsstruktur niederschlägt.
Bei der Europawahl 2024 tritt die Partei mit einem gemeinsamen Wahlprogramm aller europäischen Piratenparteien an. Roter Faden des Programms ist die politikfeldübergreifende Forderung nach mehr Transparenz, Digitalisierung und Teilhabe. Schwerpunktthema der Partei bleibt die Netzpolitik. Konkret fordern die PIRATEN in diesem Bereich etwa ein Recht auf digitale Teilhabe und auf Privatsphäre. Weiterhin wollen sie sich für eine konsequente Umsetzung der Netzneutralität einsetzen sowie die Förderung, Entwicklung und Nutzung freier Software durch die EU vorantreiben.
In der Verteidigungspolitik machen sich die PIRATEN für eine europäische Armee unter demokratischer europäischer Kontrolle stark. Außerdem befürworten sie eine leistungsfähige europäische Rüstungsindustrie. Im Bereich der Klima-, Energie- und Umweltpolitik fordert die Partei für Emissionen und Umweltverschmutzung ein striktes Verursacherprinzip einzuführen, Agrarsubventionen nach Kriterien der Nachhaltigkeit neuzugestalten und eine konsequente Kreislaufwirtschaft durchzusetzen.
Sozialpolitisch wollen sich die PIRATEN für ein Mindesteinkommen einsetzen und einen europäischen Rentenfonds etablieren, der die nationalen Rentensysteme stützt. Weitere zentrale Anliegen sind eine Verkehrswende weg vom motorisierten Individualverkehr sowie die Legalisierung von Cannabis und anderen Substanzen. Spitzenkandidatin der Partei ist Anja Hirschel.
