Die „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ (Die PARTEI) wurde 2004 auf Bundesebene gegründet und ist in allen Bundesländern mit Landesverbänden vertreten. In ihrer politischen Arbeit bedient sich Die PARTEI satirischer Mittel, was sich zum einen in Programminhalten und zum anderen in Wahlkampfaktionen niederschlägt. Auf ihren Wahlplakaten und insbesondere in den sozialen Medien parodiert sie aktuelle Debatten und Positionen anderer Parteien. Sie ist eng mit dem Satiriker und Europaabgeordneten Martin Sonneborn sowie der Satirezeitschrift „Titanic“ verbunden. Ihr Selbstverständnis lässt sich pointiert mit folgender Aussage zur Europawahl 2019 zusammenfassen: „Wenn Politiker nur noch Satire machen, müssen wir Satiriker wohl Politik machen“.
Fakten zur Partei
Vorsitz (Bundesverband): Martin Sonneborn*
Mitgliederzahl (Bundesverband): 60.001*
Gründungsjahr (Bundesverband): 2004*
Wahlergebnis 2019: 2,4 %
* nach Angaben der Partei
Im Europäischen Parlament ist Die PARTEI seit der Europawahl 2014 mit ihrem Vorsitzenden Martin Sonneborn als fraktionslosem Abgeordneten vertreten. Bei der Europawahl 2019 zog auch Nico Semsrott in das Parlament ein. Er schloss sich der Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz an und trat im Januar 2021 aus der PARTEI aus. Im Bundestag war Die PARTEI 2020 bis 2021 nach dem Beitritt des fraktionslosen Abgeordneten Marco Bülow (bis 2018 SPD) vorübergehend vertreten. Seit 2011 stellt Die PARTEI kommunale Mandatsträgerinnen und -träger, deren Anzahl insbesondere in ihren Hochburgen zunimmt. In Städten kann Die PARTEI einen deutlich höheren Anteil der Wählerinnen und Wähler für sich gewinnen als in ländlich geprägten Gebieten.
Das Grundsatzprogramm der Bundespartei basiert auf einem Bekenntnis zum Grundgesetz und den drei Grundwerten Freiheit, Gleichheit, Schwesterlichkeit. Die satirische Ausrichtung der PARTEI wird dabei mit ernsthaften Kernanliegen verbunden. Dazu gehören der Abbau sozialer Ungleichheit, mehr Nachhaltigkeit im Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie die Befürwortung direkter Demokratie auf Bundesebene. Wiederkehrendes Element ist der Themenkomplex Mauerbau und deutsche Teilung mit der Forderung, die ostdeutschen Bundesländer zusammenzulegen und „baulich vom Rest der Bundesrepublik“ zu trennen. Für die Europawahl 2024 liegt noch kein Wahlprogramm vor. In den sozialen Medien nutzt Die PARTEI vor allem tagesaktuelle Satire, unter anderem zu den europäischen Bauernprotesten, für die sich der Parteivorsitzende mit dem Slogan „einer von euch“ auf einem Traktor zeigt. Auf aktuellen Wahlplakaten nutzt Die PARTEI in Anspielung an die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen den wortspielerischen Wahlkampfslogan „Europa nicht den Leyen überlassen“.
Der Bundesparteitag im Herbst 2023 wählte die Schriftstellerin und Theaterautorin Sibylle Berg zur zweiten EU-Spitzenkandidatin neben Sonneborn. Auffällig ist zudem, dass unter den ersten 15 Listenplätzen zur Europawahl acht Kandidatinnen und Kandidaten den Nachnamen Wagner tragen. Deutlich wird auch hier, wie die PARTEI Symbole und Sprache totalitärer Systeme mit einer herausgehobenen Stellung einer Einheitspartei parodiert. Die Delegierten trugen einheitliche Kleidungswahl aus hellgrauem Anzug, hellblauem Hemd und roter Krawatte.
