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Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands | Europawahl 2024 | bpb.de

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Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands MLPD

Raphael Moser

/ 2 Minuten zu lesen

Die "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) entstand 1982 aus dem "Kommunistischen Arbeiterbund Deutschlands" (KABD). Sie ist eine kommunistische Partei und bezieht sich auf die Lehren von Marx, Engels und Lenin sowie, im Gegensatz zu anderen kommunistischen Parteien, auf Stalin und Mao Zedong. Die MLPD bezeichnet sich selbst als "radikal linke und revolutionäre Alternative zu allen anderen politischen Kräften" in Deutschland. Aufgrund ihrer Vorstellung, den demokratischen Verfassungsstaat zu ersetzen, wird die MLPD sowohl vom Bundesamt als auch von verschiedenen Landesämtern für Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuft.

Fakten zur Partei

  • Vorsitz (Bundesverband): Gabi Fechtner*

  • Mitgliederzahl (Bundesverband): laut Verfassungsschutzbericht 2.800

  • Gründungsjahr (Bundesverband): 1982*

  • Wahlergebnis 2019: 0,0 %

* nach Angaben der Partei

Das grundlegende Ziel der Partei, die "Diktatur des Proletariats", besteht seit ihrer Gründung. Auf diese Weise möchte sie den Übergang zu einer "weltweiten kommunistischen Gesellschaft" erreichen. Die MLPD kooperiert mit dem "Internationalistischen Bündnis fortschrittlicher und revolutionärer Kräfte in Deutschland" und tritt bei Wahlen als "Internationalistische Liste / MLPD" an. Die MLPD versucht mit aktiver Jugendarbeit Unterstützung zu gewinnen. Hierfür zeigt sie unter anderem auf Klimaprotesten Präsenz, um dort besonders junge Menschen anzusprechen.

Die MLPD trat 1989, 2014 und 2019 zur Europawahl an. Ihr bestes Ergebnis mit 0,1 Prozent der Stimmen erreichte sie 2014. Für die Europawahl 2024 hat die MLPD bislang kein Wahlprogramm vorgelegt. Die MLPD stuft die Europäische Union als imperialistisch ein und ruft zur Rebellion gegen sie auf. Den Angriff Russlands auf die Ukraine sieht die MLPD als einen “von beiden Seiten ungerechter Krieg zwischen dem neuimperialistischen Russland und der kapitalistischen Ukraine”. Als zentrales Ziel nennt die MLPD den Kampf gegen die globale Umweltkatastrophe. Konkret lehnt sie beispielsweise den Import von Gas aus den USA und dem Nahen Osten ab. Die MLPD möchte sich mit gleichgesinnten Parteien auf europäischer Ebene für diese Ziele einsetzen, um so den “echten Sozialismus” zu verwirklichen. Ein weiterer Schwerpunkt bildet der Kampf gegen Faschismus wie auch die Forderung der MLPD nach einem Verbot der „Alternative für Deutschland“ (AfD).

Fussnoten

Raphael Moser M.A. ist Studiengangskoordinator an der NRW School of Governance der Universität Duisburg-Essen.