Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Partei der Vernunft | Europawahl 2024 | bpb.de

Europa 2024 CDU GRÜNE SPD AfD CSU DIE LINKE FDP Die PARTEI FREIE WÄHLER Tierschutzpartei ÖDP FAMILIE Volt PIRATEN MERA25 HEIMAT TIERSCHUTZ hier! Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung BIG Bündnis C PdH MENSCHLICHE WELT DKP MLPD SGP ABG dieBasis BÜNDNIS DEUTSCHLAND BSW DAVA KLIMALISTE LETZTE GENERATION PDV PdF V-Partei³ Redaktion

Partei der Vernunft PDV

Dr. Oliver Schwarz

/ 2 Minuten zu lesen

Die „Partei der Vernunft“ (PDV) wurde 2009 gegründet, nach eigener Angabe ist sie in acht Bundesländern mit Landesverbänden vertreten. An Wahlen beteiligt sich die Partei nur vereinzelt und in bestimmten Bundesländern, wie etwa zur Landtagswahl 2012 in Nordrhein-Westfalen und 2019 in Sachsen sowie bei den Bundestagswahlen 2013 und 2017 – bei diesen jedoch nur mit wenigen beziehungsweise einer Landesliste.

Ihre Ausrichtung basiert auf den Werten des Libertarismus. Das Ziel der PDV ist die Schaffung eines Minimalstaats, mit direkter Demokratie, dezentral und subsidiär organisiert. Der Staat soll also nur noch dann eingreifen, wenn nichtstaatliche Akteure den Aufgaben nicht (mehr) gewachsen sind. In ihrem Grundsatzprogramm von 2012 fordert die PDV, staatliche Politik auf die kommunale Ebene zu konzentrieren. Im Mittelpunkt stehen direkte Demokratie und Volksentscheide. Die Partei strebt eine grundlegende Reform des Geld- und Finanzsystems an. Auf Landes- und Bundesebene sollen keine Abgaben und Steuern mehr erhoben werden. Das staatliche Geldmonopol soll entfallen und Zahlungen mit Sachwerten wie beispielsweise Gold ermöglicht werden. Jegliche direkten Eingriffe in das Eigentum sollen nach dem Willen der PDV verboten werden. Die Partei leugnet den vom Menschen verursachten Klimawandel, indem sie ihn als wissenschaftlich umstritten darstellt. Die Gebühr für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll abgeschafft werden, ebenso das staatliche Schul- und Gesundheitssystem. Das Recht auf Asyl erkennt die PDV an, lehnt den Anspruch der Menschen auf Sozialleistungen jedoch ab.

Fakten zur Partei

  • Vorsitz (Bundesverband): Dirk Hesse*

  • Mitgliederzahl (Bundesverband): 250*

  • Gründungsjahr (Bundesverband): 2009*

  • Wahlergebnis 2019: nicht angetreten

* nach Angaben der Partei

In ihrem Programm zur Europawahl, an der die PDV zum ersten Mal teilnimmt, setzt sich die Partei für einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union (Dexit) ein. Ihr Ziel ist die Neubegründung der EU zu einem „Bund gleichgesinnter Nationen“. Die Partei strebt an, die Zusammenarbeit der europäischen Mitgliedsstaaten auf eine Freihandelszone im Sinne des Europäische Wirtschaftsraums (EWR) zu reduzieren. Die Idee einer politischen Union beziehungsweise das Ziel eines europäischen Bundesstaats lehnt die PDV damit ab. Dies schließt auch die Möglichkeit einer gemeinsamen europäischen Außen-, Sicherheits- oder Entwicklungspolitik grundsätzlich aus. Zukünftige Erweiterungen der EU werden von der PDV abgelehnt, insofern hierdurch Kosten bei den bestehenden Mitgliedern entstehen sollten.

Fussnoten

Dr. Oliver Schwarz ist akademischer Mitarbeiter am Institut für Politikwissenschaft der Universität Duisburg-Essen. Seine wissenschaftlichen Schwerpunkte sind die Europäische Integration und Europapolitik sowie die Erweiterung der Europäischen Union.