BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | Landtagswahl Hessen 2023 | bpb.de

Der hessische Landesverband von „Bündnis 90/DIE GRÜNEN“ (GRÜNE) wurde 1979 gegründet. Die Ursprünge der hessischen GRÜNEN gehen auf die neuen sozialen Bewegungen der 1970er Jahre zurück, vor allem auf die Anti-Atom-, Friedens-, Frauen- und Ökobewegung. Proteste gegen die hessische Atompolitik (Biblis C) und den Ausbau der Startbahn West am Frankfurter Flughafen bildeten wichtige Ausgangspunkte des Protests, der sich in den beiden vergleichsweise erfolglosen Vorläuferparteien „Grüne Liste Hessen“ und der „Grünen Aktion Zukunft“ ausdrückte. Im Herbst 1982 zogen die GRÜNEN mit acht Prozent der Stimmen erstmals in den Hessischen Landtag ein. 1985 einigten sich GRÜNE und SPD auf die Bildung der ersten rot-grünen Koalition in einem deutschen Bundesland. Joschka Fischer wurde der erste grüne Landesminister in Deutschland. Seither waren die GRÜNEN in Hessen an sechs Regierungen beteiligt und damit insgesamt fast 20 Jahre Regierungspartei. Seit 2014 regieren die GRÜNEN mit der CDU, sind aber offen für unterschiedliche Koalitionsmodelle. Tarek Al-Wazir und Angela Dorn gehen als Spitzenkandidaten ins Rennen.

Das Wahlprogramm der GRÜNEN zur Landtagswahl setzt Schwerpunkte in der Umwelt- und Sozialpolitik. So soll Hessen bis 2035 klimaneutral sein und bis 2030 eine Mrd. Euro in Biodiversität investiert werden, u.a. in ein großes „Aufforstungs- und Waldentwicklungsprogramm“. Aus einem sechs Milliarden Euro umfassenden Klima- und Transformationsfonds soll der Übergang zur Klimaneutralität finanziert werden. Die Partei will zwei Mrd. Euro in den Wohnungsbau investieren und dabei auch 10.000 Wohnungen mit fünfzigjähriger Sozialbindung schaffen. Das Kita-Angebot und die „Fachkräfteoffensive Kita“ soll ausgeweitet sowie Schülerinnen und Schüler mit Tabletcomputern ausgestattet werden. Menschen mit geringem Einkommen sollen durch den „Hessenpass Kultur und Freizeit“ Rabatte bei Freizeit-, Kultur- und Sporteinrichtungen erhalten. Der Umstieg auf den öffentlichen Personennahverkehr soll insbesondere in den ländlichen Räumen attraktiver werden, weshalb die Anbindungen – „jedes Dorf, jede Stunde“ – ausgebaut werden sollen. Hier soll die niedrigschwellige Daseinsvorsorge auch durch den Ausbau von Gesundheitszentren gestärkt werden.