Basisdemokratische Partei Deutschland | Landtagswahl Hessen 2023 | bpb.de

Die „Basisdemokratische Partei Deutschland“ (dieBasis) gründete sich im Juli 2020. Zu ihrer Vorgeschichte gehört auch die Partei „Widerstand 2020", die zuvor von Gegnern der staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie ins Leben gerufen wurde und mehrere herausgehobene Personen aus der sog. Querdenker-Bewegung versammelte. Der hessische Landesverband wurde im Dezember 2020 gegründet und tritt 2023 zum ersten Mal zu einer hessischen Landtagswahl an. Bei anderen Landtagswahlen erreichte sie zuvor zwischen 0,5 (Berlin, 2023) und 1,5 Prozent (Sachsen-Anhalt, 2021) der Zweitstimmen. Bei der Bundestagswahl 2021 kam dieBasis auf 1,4 Prozent der Stimmen. Ein zentraler programmatischer Bezugspunkt der Partei ist die Basisdemokratie und die Anthroposophie.

DieBasis unterteilt ihre politischen Grundsätze laut Parteiprogramm in vier Säulen: „Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz“. Ein zentrales Ziel der Partei ist die Etablierung direktdemokratischer Verfahren. Volksabstimmungen möchte dieBasis zur Regel machen und die Hürden für Volksentscheide senken. Die Partei fordert außerdem, dass auch in Krisensituation Grundrechte nur eingeschränkt werden dürfen, wenn alle deutschen Parlamente – die kommunale Ebene miteingeschlossen – diese beschließen. Den „Fraktionszwang“ von Abgeordneten will dieBasis gesetzlich verbieten.

Die Gesundheitspolitik spielt in der Programmatik der Partei eine wichtige Rolle. Sie fordert „die Aufhebung aller Coronamaßnahmen“ und steht Impfungen skeptisch gegenüber. Die „Alternativmedizin“ will die Partei mit der „Schulmedizin“ gleichstellen. Sie fordert außerdem, dass das Bundesamt für Strahlenschutz die gesundheitlichen Auswirkungen von 5G untersuchen soll.

DieBasis spricht sich für „ökologisch nachhaltiges Wirtschaften“ aus. Sie unterstützt die Umstellung auf eine klimaneutrale Energieversorgung jedoch nur, wenn diese nicht zulasten der Bürgerinnen und Bürger durchgesetzt wird. Eine Benachteiligung von Autos mit Verbrennungsmotoren lehnt die Partei, genauso wie Subventionen für Elektroautos und eine CO2-Besteuerung, ab.