Volt Deutschland | Landtagswahl Hessen 2023 | bpb.de

Seit 2018 ist „Volt Deutschland“ (Volt) als Partei in Deutschland gelistet. In Reaktion auf den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union 2017 hat sich Volt als paneuropäische Bürgerbewegung gegründet. Hauptanliegen der Partei ist ein geeintes Europa, das zukünftig als föderale Europäische Republik wirken soll. Dafür will die Partei die europäischen Institutionen reformieren, das Wahlrecht erneuern und dem Europäischen Parlament mehr Kompetenzen geben. Volt begreift sich als Partei, die ein soziales Europa schaffen möchte, mit einem europäischen Binnenmarkt, der Sozialschutz gewährleistet, die Gesellschaft einbezieht und Unternehmen und Erwerbstätigen Freizügigkeit ermöglicht. Nach eigenen Angaben ist die Partei in 31 europäischen Ländern vertreten. Bei der Europawahl 2019 konnte Volt in Deutschland ein Mandat gewinnen. 2021 kam sie bei den Bundestagswahlen auf 0,4 Prozent der Stimmen. Auf kommunaler Ebene ist sie in einigen Großstädten, u.a. in München, Köln, Bonn, Frankfurt am Main, Darmstadt und Wiesbaden, Teil der Ratskoalition.

Für Volt hat die Bekämpfung des Klimawandels auch bei der Landtagswahl in Hessen 2023 „höchste Priorität“. Um die Energiewende in Hessen zu erreichen, sollen sowohl wirtschaftliche als auch soziale Aspekte berücksichtig werden, wie der Ausbau der erneuerbaren Energie oder der Einsatz effizienter Methoden in der Landwirtschaft. Ein weiterer Schwerpunkt von Volt ist die Bildungspolitik. Die Partei fordert eine „Bundesbildungskommission“, die bildungswissenschaftliche Erkenntnisse in die Politik überführen und so die Bildungsqualität in Deutschland verbessern soll. Zudem soll die Lehrerausbildung reformiert sowie das Demokratiebewusstsein durch eine bessere Medienkompetenz in der Schule gefördert werden. Die Partei setzt sich gegen die mehrfache Befristung von Arbeitsverhältnissen an Hochschulen ein. Die Berufsabschlüsse von Fachkräften aus dem europäischen Ausland sollen leichter anzuerkannt werden, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.