Deutsche Kommunistische Partei | Landtagswahl Hessen 2023 | bpb.de

Die „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) gründete sich 1968, nachdem die „Kommunistische Partei Deutschlands“ (KPD) 1956 verboten wurde. Dabei wurde das Programm, im Vergleich zu dem der KPD, nur geringfügig verändert. Die DKP bezeichnet sich als eine „Partei der Arbeiterklasse“, die sich in der Tradition von Marx, Engels und Lenin sieht und eine kommunistische Gesellschaft aufbauen will. Dafür betrachtet die Partei die Arbeiterklasse als entscheidende Kraft, um die „kapitalistischen Machtverhältnisse“ zu überwinden. Die DKP wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als linksextremistische Partei eingestuft.

In den letzten zwanzig Jahren erreichte die DKP bei Wahlen auf Bundesebene gerundet 0,0 Prozent und auf Landesebene Ergebnisse zwischen 0,0 und 0,2 Prozent der Stimmen. Ihr bestes Wahlergebnis gelang der DKP 1971 bei den Landtagswahlen in Bremen mit 3,1 Prozent der Stimmen.

In Hessen positioniert sich die DKP gegen Waffenlieferungen und Aufrüstung der Bundeswehr. Sie fordert den Stopp des „Wirtschaftskrieges“ gegen Russland ebenso wie die Schließung des Europa-Hauptquartiers des US-Heeres in Wiesbaden.

Darüber hinaus stellt die Partei weitreichende sozialpolitische Forderungen wie einen sofortigen Mietenstopp, Bauförderprogramme für bezahlbaren Wohnraum und einen kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr. In der Bildungspolitik fordert die DKP, dass BAföG allen Studierenden zur Verfügung stehen und nicht zurückgezahlt werden muss. Das dreigliedrige Schulsystem soll zugunsten einer Gesamtschule als Regelschule für alle aufgegeben werden. Die Mehrausgaben für diese Reformen will die Partei durch eine höhere Erbschafts- und eine „Millionärssteuer“ finanzieren. Zudem setzt sich die DKP für mehr Personal im Gesundheits- und Bildungswesen ein.