Afrika

20.5.2005 | Von:

Weg zur Demokratie in den neunziger Jahren

Ursachen des Wandels

Worin liegen nun die Gründe für diesen Wandel, dessen Geschwindigkeit und Umfang wohl die meisten politischen Beobachter innerhalb und außerhalb Afrikas überrascht hat? Bei der Beantwortung dieser Frage lassen sich externe und interne Faktoren unterscheiden. Der wichtigste externe Faktor ist das Ende des Ost-West-Konflikts, der sich in zweierlei Hinsicht auf Afrika südlich der Sahara auswirkte. Zum einen darf der Demonstrationseffekt nicht unterschätzt werden, den der Sturz der Diktatoren in Osteuropa auf Afrika ausübte. Die Oppositionellen Afrikas stellten unter diesem Eindruck die Frage, warum in ihren Ländern nicht gelingen sollte, was in osteuropäischen Staaten, deren Diktaturen ja weitaus machtvoller und repressiver waren als die afrikanischen, möglich gewesen war. Verstärkend kam hinzu, daß nicht wenige der afrikanischen Diktatoren mit ihren osteuropäischen Kollegen eng verbündet waren. Da sie sich und ihr System häufig als sozialistisch definierten, war ihnen mit der Bankrotterklärung des real existierenden Sozialismus in Osteuropa gleichsam auch die ideologische Basis ihres Machtsystems abhanden gekommen.

Viel wichtiger waren jedoch die Auswirkungen, die das Ende des Ost-West-Konflikts auf das internationale Machtgefüge hatte. Westliche Industrieländer und Ostblock hatten aus der Logik der Konkurrenz der beiden Lager die ihnen jeweils nahestehenden Diktatoren in Afrika rückhaltlos unterstützt. Die Loyalität eines afrikanischen Machthabers gegenüber einem der beiden Blöcke war für die Erteilung von Entwicklungs- und Militärhilfe wichtiger als die Menschenrechtsbilanz und demokratische Legitimität seines Regimes. Der Zusammenbruch des Ostblocks führte zum fast völligen Rückzug der Sowjetunion und ihrer Verbündeten aus Afrika südlich der Sahara. Die westlichen Industrieländer nützten ihre Vormachtstellung nun, um Diktatoren ihre Unterstützung aufzukündigen und Demokratie, Schutz der Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Marktwirtschaft und Entwicklungsorientierung staatlichen Handelns – so die offiziellen Kriterien des deutschen Entwicklungshilfeministeriums – einzufordern.

Dieser Sinneswandel wurde unterstützt durch eine grundsätzliche Neuorientierung in der internationalen Entwicklungspolitik. Galt für Jahrzehnte der starke, autoritäre Staat als der einzig geeignete Agent, um rasche nachholende Entwicklung zu gewährleisten, so entdeckte man Mitte der achtziger Jahre, daß wirtschaftliche und soziale Entwicklung ohne ein Minimum an politischen Freiräumen für die Bevölkerung und deren Beteiligung an politischen Entscheidungsprozessen nicht möglich sei.

Versagen der Diktaturen

Diese reformfördernden externen Faktoren trafen auf eine Reihe interner Faktoren, die die Ablösung autoritärer Systeme begünstigten. Da war als der wichtigste das Versagen afrikanischer Diktaturen bei der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung ihrer Länder. Korruption, Mißwirtschaft, teure Prestigeprojekte, verfehlte Entwicklungsstrategien und die Strangulierung der Privatwirtschaft durch staatliche Regulierung machten Fortschritte in der Entwicklung nahezu unmöglich.

Zwischen 1980 und Anfang der neunziger Jahre sank das jährliche Pro-Kopf-Einkommen in Afrika südlich der Sahara um durchschnittlich 1,5Prozent. Der gleichzeitige Erfolg der südostasiatischen Tigerstaaten entzog der Argumentation afrikanischer Führer, an dieser Negativentwicklung seien allein die Ausbeutung durch die Industrieländer und negative weltwirtschaftliche Rahmenbedingungen schuld, die Grundlage. Das Scheitern überzogener Entwicklungspläne führte zu umfassender staatlicher Verschuldung, die wiederum fast alle afrikanischen Staaten zwang, die Hilfe des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank in Anspruch zu nehmen. Deren wirtschaftliche Strukturanpassungsprogramme hatten wiederum eine Reihe sozialer Härten zur Folge: Einsparungen im öffentlichen Dienst, Arbeitsplatzverluste in bisher geschützten Industriesektoren, Reduzierung staatlicher Leistungen im Bildungs- und Gesundheitswesen sowie die Streichung von Nahrungsmittelsubventionen.

Am härtesten waren von dieser Entwicklung die städtischen Mittelschichten betroffen. Sie waren zwar in der Regel klein, politisch aber relativ einflußreich. Sie waren auch die Hauptnutznießerinnen staatlicher Industrialisierungs- und Alphabetisierungsanstrengungen gewesen. Letztere trugen dazu bei, daß sie relativ gut über die politischen Vorgänge in ihrem Land und außerhalb informiert waren. Formiert wurde ihr Protest durch eine kleine Gruppe von Intellektuellen – meist Studierende, Lehrkräfte, Universitätsdozenten, Rechtsanwälte, Geistliche –, die unter der staatlichen Repression am stärksten gelitten hatten und die nun ihre Chance zu grundlegenden politischen Veränderungen sahen. Unterstützt wurden sie durch die gewaltbereiten städtischen Unterschichten. Ihre Hoffnungen auf ein besseres Leben durch den Umzug in die Stadt hatten sich nicht realisiert. Sie hatten wenig zu verlieren und waren zum offenen, wenn nötig auch gewaltsamen Protest entschlossen.

Quellentext

Demokratie – Traditionen und Realisierungschancen

Vielfach wird – ohne näheren Nachweis – behauptet, Demokratie habe in Afrika keine Tradition. Unbestritten ist, daß es dort keine demokratisch verfaßten Staaten in unserem Sinne gab, zumal sich der Zusammenhalt der Gesellschaften weitgehend nicht auf normierte Staatsformen stützte. Andererseits gab es Formen demokratischer Partizipation in den vorherrschenden Sozialstrukturen. Afrikanische Politiker beklagen, daß ihnen vom Westen die Begrifflichkeiten vorgegeben werden, was unter Demokratie zu verstehen sei. Dabei geht es nicht um das Anzweifeln allgemein gültiger Grundsätze, sondern um deren Ausprägung in konkreten gewachsenen Formen. Westliche Termini sehen teilweise zu eng oder träfen den Sachverhalt nicht voll. Auch frage sich, ob die Länder des Nordens an ihre eigenen Traditionen so strenge Maßstäbe anlegten wie bei anderen.

Afrikanischen Wissenschaftlern sind staatstheoretische Ansätze von Plato bis Rawls durchaus geläufig. Unsere Lehrbücher sind dagegen mangels geeigneter Quellen unvollständig, wenn es um frühe Ausformungen von Staatlichkeit in Ländern auf der Südhalbkugel geht. Demokratische Grundregeln des Zusammenlebens nach traditionellem Verständnis sind gemeinsames Kulturgut in Schwarzafrika. Sie werden z.B. in der Sprache der südafrikanischen Zulu Ubuntu (menschliches Miteinander) genannt. [...]

Ubuntu wird als eine Lebensphilosophie beschrieben, die in ihrer grundlegenden Bedeutung die Wertschätzung der Person, Menschlichkeit, menschliches Miteinander und Moralität in der Gesellschaft reflektiert; eine Metapher, die Solidarität in der Gruppe und den fundamentalen Glauben daran beschreibt, daß der Mensch nur zum Menschen wird durch die Gemeinschaft mit anderen Menschen. Mit anderen Worten, die Existenz des Individuums und sein Wohlergehen hängen von dem der Gruppe ab. [...]

Ubuntu enthält Grundsätze in horizontaler Richtung (z.B. Miteinander in der Familie, mit Nachbarn) sowie im vertikalen Sinne (Miteinander von Regierenden und Regierten). Zu diesen Grundsätzen zählen etwa festgelegte Formen der Meinungsbildung bei Entscheidungsprozessen der Herrscher oder der traditionellen Chiefs. Wurden die Regeln der Meinungsbilder verletzt, war die Entscheidung nicht legitimiert. Es war also keineswegs so, daß afrikanisches Denken herkömmlicherweise nur auf eine Monopolisierung von Macht abzielte und abweichende Meinungen nicht zuließ. Im Gegenteil: die sprichwörtlichen Beratungen unter dem Baum sollten gerade Akzeptanz und Integration von Andersdenkenden garantieren, und nicht, worin die Gefahr westlicher Mehrheitsdemokraten liegen kann („Mehrheit ist Mehrheit“), Minderheiten frustrieren. [...] Die traditionelle Gemeinschaft konnte nach den Regeln des Ubuntu „mit den Füßen“ über ihren Chief abstimmen und ihn sogar abwählen. Dagegen werden heute übliche Methoden der Regierenden, ihre Herrschaft mit Waffengewalt abzusichern, als westliches Denken bezeichnet. Diese traditionellen Denkansätze sind sicher eine vertiefte Betrachtung wert. Wir sollten also – bei aller Vorsicht gegenüber möglicher modischer Verklärung der Vergangenheit – in unserer Wertung hinsichtlich der Demokratiefähigkeit anderer zumindest etwas vorsichtiger und differenzierter sein.

Mißtrauen ist ferner geboten bei dem nicht endenden Nachdenken darüber, ob die Forderung nach demokratischer Entwicklung in afrikanischen Staaten nicht „verfrüht“ komme. Gewiß mag mancher trefflich darüber streiten, ob die Fülle infrastruktureller Probleme und Unzulänglichkeiten in den meisten Staaten nicht erst einmal durch eine „weiche Diktatur“ vorsortiert werden sollte, bevor an eine breitere Partizipation politisch Andersdenkender oder der breiten Bevölkerung an Entscheidungsprozessen zu denken sei. Diese Denkweise ist gefährlich; sie stellt nicht nur in Frage, ob die Einhaltung von Menschen- und Bürgerrechten ein aufschiebbares Luxusgut sei (wohlgemerkt: für andere), sondern verkennt auch, daß die politische Gesamtsituation und die Zukunftsprognosen in zahlreichen der betroffenen Länder nicht auf das (Fehl-)Verhalten der dortigen Führung oder der herrschenden Einheitspartei reduziert werden können. In derartigen Ländern ist oft eine ganze Generation gut ausgebildeter Nachwuchspolitiker – oft noch im Verborgenen – auf dem Sprung, die Verhältnisse zu ändern, woran sie nur durch existentielle Repressalien wie den Verlust des Arbeitsplatzes oder gar Inhaftierung gehindert wird. [...]

In zahlreichen afrikanischen Staaten, die Anfang der sechziger Jahre zur Unabhängigkeit gelangten und in denen man sich zunächst um eine gewisse wirtschaftliche Konsolidierung kümmern wollte, bevor eine demokratische Öffnung versprochen wurde, sind bis heute weder wirtschaftlicher Aufschwung noch eine spürbare demokratische Partizipation erkennbar. [...]

Dies schließt nicht aus, daß man solchen Staaten hinreichend Zeit gibt, ihren Weg zu finden. Die Frage, ob man es „sich leisten“ kann, Menschen in Afrika jetzt schon mehr Demokratie zuzugestehen, hat Präsident Mandela [...] 1998 [...] eindeutig dahingehend beantwortet, daß Demokratie und Good Governance unerläßliche Voraussetzungen sind, um in Afrika Frieden, politische Stabilität, wirtschaftliches Wachstum und Wohlstand einzuführen. [...]

In afrikanischen Ländern leben oft 90 Prozent der Bevölkerung in ländlichen Gebieten, die Politik spielt sich in der fernen Hauptstadt ab. Aber auch dort sind selbst Menschen aus der Mittelschicht infolge der infrastrukturellen Probleme weithin damit befaßt, die täglichen Lebensbedürfnisse zu befriedigen. [...]

Anreize, sich trotz allem mit politischen Zielen zu beschäftigen, sind kaum vorhanden. Nicht allein, daß man in den Schulen kaum an Geschichte, Gesellschaftskunde oder gar politische Bildung herangeführt wird. Politische Parteien bestehen, soweit nicht als staatliche Einheitspartei, oft nur aus einer Handvoll von Führern, die ihre Streitigkeiten miteinander und mit anderen Persönlichkeiten austragen. Institutionen der sogenannten Zivilgesellschaft sind recht schwer organisiert und damit ineffektiv bei der Einforderung gesellschaftspolitischer Verbesserungen. [...]

Das, was Männer wie Thabo Mbeki als „afrikanische Wiedergeburt“ oder Yoveri Kaguta Museveni als „afrikanisches Erwachen“ bezeichnen, wird aus vielfältigen Quellen gespeist: Da sind zum einen die Visionen einer neuen Politikergeneration, die den auf antikoloniale Ziele beschränkten Kampf und die durch den Kalten Krieg begünstigten Fehlentwicklungen wie Korruptheit und Diktatur nun durch neue Identitäten ersetzen will. Da ist das wachsende Bewußtsein, daß im Interesse der Zukunftsfähigkeit des Landes nicht notwendigerweise alle Werte und Traditionen über Bord geworfen werden müssen; und da ist ferner der Wunsch nach politischer Unabhängigkeit vom Westen und von internationalen Finanzquellen, die man gegenüber manchen afrikanischen Staaten für streng, anderenorts dagegen für doppelbödig und blind hält. Und da ist schließlich die Besinnung auf eine stärkere Nutzung eigener Ressourcen, um nur einige Gründe zu nennen. [...]

Die meisten Länder in der Region sind heutzutage Mehrparteiensysteme. In ihren Verfassungen und von ihren Prinzipien her akzeptieren sie Pluralismus der Meinungen, Partizipation der Bürger, insbesondere durch Wahlen, die Kultur des Dialogs, Good Governance, transparency und Rechenschaftspflicht sowie Überwindung tribalistischen Denkens. [...] Es gilt, konstruktive Auswege zu suchen, möglichen Fehlentwicklungen durch wirksame und effektive politische Kontrolle zu begegnen. Sie kann letztlich nur in den betreffenden Ländern selbst erfolgen, durch die Stärkung neuer Eliten in Entscheidungsfunktionen vor allem der Regierung, des Parlaments, der Justiz und der Ordnungsbehörden, der sogenannten Zivilgesellschaft, der politischen Parteien und der Presse. Besondere Schlüsselgruppen für gesellschaftliche Verantwortung sind Jugendliche und Frauen.

Michael Schlicht, „Afrikas Gesellschaften auf dem Weg ins 21. Jahrhundert“, in: Konrad-Adenauer-Stiftung (Hg.), KAS/Auslandsinformationen Heft 9/1998, S. 64 ff.



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