Afrika

20.5.2005 | Von:

Weg zur Demokratie in den neunziger Jahren

Rückschläge

Anfang der neunziger Jahre schien es, als ob kaum eine afrikanische Diktatur in der Lage wäre, sich dieser Woge aus internem Protest und externem Druck entgegenzustellen. Euphorisch wurde vom Anbruch eines neuen demokratischen Zeitalters für Afrika gesprochen. Ende der neunziger Jahre hat diese Euphorie allerdings Realismus, zum Teil sogar schon Frustration Platz gemacht. Zwar haben seither zahlreiche formal demokratische Wahlen stattgefunden. Ein hoher Prozentsatz dieser Wahlen gilt jedoch als gefälscht oder zumindest als in ihrem demokratischen Charakter ernsthaft beeinträchtigt. Nur wenige haben zu Machtwechseln geführt. Und nur wenige der neuen Machthaber haben die Erwartungen im Hinblick auf wirtschaftliche und politische Reformen sowie auf Eindämmung der Korruption und Erhöhung der Effektivität staatlichen Handelns auch nur annähernd erfüllt.

Für diese Rückschläge ist ein Bündel von Faktoren verantwortlich. Teilweise haben erfahrene autoritäre Machthaber nach einer kurzen Schockphase erkannt, wie sich interner und externer Druck erfolgreich kanalisieren und zum Teil manipulieren läßt. Beispiele hierfür sind Kenia, die Elfenbeinküste, das ehemalige Zaire und Togo. Andere, wie die Machthaber von Nigeria, entschlossen sich zum Widerstand gegenüber dem innenpolitischen Protest. Aufgrund ihrer Öleinnahmen sowie des gut ausgerüsteten und im inneren Konflikt erprobten Militärs hatten sie auch die Mittel dazu.

Weiterhin stellte sich bei einer Reihe ehemaliger Oppositioneller, die im Zuge der Demokratisierung an die Macht gekommen waren, bald darauf heraus, daß ihr Reformeifer nicht auf demokratische Gesinnung, sondern allein auf den Willen zum Machtwechsel zurückzuführen war. War dieser bewerkstelligt, trat an die Stelle des Reformwillens der Drang zur Selbstbereicherung. Ein prominentes Beispiel hierfür ist Sambia. Die Oppositionellen, denen in ihren Ländern der Sprung zur Macht nicht gelungen war, wurden im Widerstand gegen die Regierung zermürbt und wandten mehr und mehr Zeit für inneroppositionelle Auseinandersetzungen auf.

Neben diesen politischen Faktoren gibt es einen zentralen strukturellen Faktor, der weitere demokratische Fortschritte be- oder gar verhindert. Auch die neuen demokratischen Regierungen waren gezwungen, wirtschaftliche Reformen gemäß den Vorgaben von IWF und Weltbank durchzuführen. Während die sozialen Kosten solcher Anpassungsprogramme vor allem kurzfristig auftreten, realisieren sich etwaige wirtschaftliche Erfolge dagegen nur langfristig. Die sozialen Kosten sind vor allem von der städtischen Mittel- und Unterschicht zu tragen, da besonders sie den politischen Wandel unterstützen. Unter dem Eindruck, daß schneller wirtschaftlicher Erfolg auch unter der neuen Regierung ausbleibt, entziehen sie ihr jedoch meist die Unterstützung. Jene, die am ehesten von der Wirtschaftsreform profitieren, die ländliche bäuerliche Bevölkerung, sind in der Regel politisch kaum mobilisiert und können somit den Verlust an Unterstützung kaum ausgleichen. Die demokratisch gewählten Machthaber reagieren darauf mit dem Aussetzen oder sogar mit der Zurücknahme politischer Reformen. Diese innenpolitischen Entwicklungen werden durch das tendenziell nachlassende Engagement der westlichen Industrieländer für weltweite Demokratisierung verstärkt. Verantwortlich ist hierfür vor allem die Erkenntnis, daß politischer Wandel kurzfristig gleichbedeutend ist mit politischer Instabilität. Unter dem Eindruck des Völkermords in Ruanda sowie der Bürgerkriege in Somalia, Liberia, Sierra Leone und dem ehemaligen Zaire hat politische Stabilität erneut einen hohen Stellenwert bekommen.


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