Afrika

15.8.2006 | Von:
Volker Matthies

Konfliktlagen am Horn von Afrika

Somalia: Kein Ende der Gewaltkonflikte?

Wesentliche Ursache des Bürgerkriegs und Staatszerfalls in Somalia war das exklusive Herrschaftssystem des Ex-Präsidenten Siad Barre sowie dessen machtpolitische Instrumentalisierung des Clanwesens.[4] Das Ausmaß an zentralstaatlicher Repression und Ressourcenplünderung durch das zunächst vom Osten (UdSSR), dann vom Westen (USA) mit Geld und Waffen gepäppelte Regime trug in hohem Grade zur Zerrüttung des Gemeinwesens und zum Niedergang der Wirtschaft bei. Nach der Niederlage Somalias im Ogadenkrieg gegen Äthiopien (1977/78) waren die Autorität und Legitimation des Regimes vollends erschüttert. Bewaffnete Oppositionsgruppen formierten sich, und im Jahre 1988 brach im (ehemals britischen) Nordwesten des Landes der Bürgerkrieg offen aus, der sich nachfolgend auf das ganze Land ausweitete und mit der Flucht Barres aus Mogadishu im Januar 1991 seinen vorläufigen Höhepunkt fand.

Seit 1991 kam es im (ehemals italienischen) Süden Somalias zu vielfältigen Kleinkriegen rivalisierender bewaffneter Gruppen untereinander und gegen große Teile der Zivilbevölkerung. Zudem formierten sich ein "Kriegsherrentum" und eine "Bürgerkriegs-Ökonomie", die durch Kontrolle über die Infrastruktur (Straßen, Flug- und Seehäfen), durch Raub, Erpressung, Plünderung, Piraterie, den Handel mit Bananen, der Khat-Droge, mit Holzkohle sowie vor allem mit Waffen gekennzeichnet war und ist.[5] In Ermangelung wertvoller Rohstoffe im Lande waren die somalischen "Kriegsherren" zudem auf den Zufluss externer Ressourcen, die Nutzung weitgespannter Handels- und Finanznetzwerke und auf die Komplizenschaft mit auswärtigen Geschäftspartnern angewiesen. Die Mehrheit der Bevölkerung überlebte in diesen unsicheren Zeiten durch angepasste Formen der nomadischen Viehwirtschaft sowie vor allem durch Zuwendungen aus der somalischen Diaspora.[6]

Auf dem "entstaatlichten" Territorium Somalias bildete sich eine dynamische Gemengelage von Zonen relativen Friedens und der Normalisierung des Alltagslebens einerseits und von Zonen anhaltender Gewalt und Unsicherheit andererseits heraus. Vorherrschender Trend war und ist die Konsolidierung und Kontrolle von Teilterritorien und staatsähnlichen Gebilden durch jeweils dominante Kriegsherren, Milizen, Clan-Allianzen und islamische Autoritäten. Im abgespalteten nordwestlichen "Somaliland" kam es nach 1991 zu einer eigenständigen Rekonstruktion von Staatlichkeit. Im Nordosten formierte sich seit dem Jahre 1998 die autonome Region Puntland, die jedoch im Unterschied zu Somaliland keine eigenstaatliche Unabhängigkeit beansprucht, sondern sich als "Teil-Staat eines zukünftig aufzubauenden föderalen Somalias" versteht.[7]

Zwischen 1992 und 1995 mischten sich die Vereinten Nationen und die USA in (Süd-)Somalia ein, um die kriegsbedingte Hungersnot abzumildern und eine Rekonstruktion von Staatlichkeit zu betreiben. Doch ist letzteres Vorhaben bekanntlich gescheitert.[8] Wesentliche Gründe des wiederholten Scheiterns auch späterer Friedensbemühungen waren die Interessengegensätze unter den Somali selbst, divergierende Interessen von Regionalstaaten, die Bevorzugung bewaffneter Gruppen zu Lasten der somalischen Zivilgesellschaft sowie die anhaltende Fixierung auf die Rekonstruktion eines somalischen Gesamtstaates. Nach jahrelangen vergeblichen Anläufen gelang es (im Rahmen der "Inter-Governmental Authority on Development"/IGAD unter Führung Kenias) im Jahre 2004, eine neue somalische (Übergangs-)Regierung zu etablieren, die sich allerdings schon bald zerstritt und bislang schwer tut, in Somalia selbst und in der Hauptstadt Mogadishu Fuß zu fassen. Auf Sicht existiert in (Süd-) Somalia daher nur eine "nominelle" gesamtstaatliche, nationale Regierung, die weder über ein Gewalt- und ein Steuermonopol noch über allseitige Akzeptanz und Legitimation auf dem Staatsgebiet der ehemaligen Republik Somalia verfügt. Gemäß der neuen Nationalcharta soll Somalia zwar ein föderaler Staat sein, doch bleibt unklar, wie sich das Verhältnis der neuen Regierung zu bereits bestehenden lokalen und regionalen Macht- und Verwaltungsstrukturen gestalten soll. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf das faktisch unabhängige Somaliland.[9] Insgesamt stellte das bisherige Agieren der neuen Regierung, anstatt versöhnend und befriedend zu wirken, eher "eine Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln" dar.[10]

Die desolaten Verhältnisse in Somalia haben auch zu einem Erstarken islamischer Kräfte geführt, die in Teilen Südsomalias und der Hauptstadt Mogadishu zu elementarer Sicherheit beitragen und Wohlfahrtsleistungen für die Menschen erbringen. Die überwältigende Mehrheit der somalischen Bevölkerung und der islamischen Gruppierungen ist einem politisch moderaten Islam verpflichtet. Nur ein kleiner Teil (u.a. "Al Ittihad" und neue "jihadistische" Zellen) kann als politisch radikal islamistisch eingestuft und in Verbindung mit terroristischen Aktivitäten und Netzwerken gebracht werden. Seit 2003 gab es einen deutlichen Anstieg von Gewaltakten solcher Extremisten (Tötungen, Entführungen) und entsprechender Reaktionen rivalisierender somalischer Gewaltakteure mit Unterstützung der USA und Äthiopiens. Seit Oktober 2004 kann von einem "schmutzigen Krieg" zwischen islamischen Extremisten und ihren Gegnern besonders in Mogadishu gesprochen werden, der sich 2005 intensivierte. Im Januar 2006 formierte sich eine Koalition von Kriegsherren als "Allianz für Frieden und Gegen-Terrorismus" gegen die Milizen islamischer Sharia-Gerichte, die nachfolgend in Mogadishu in schwere Kämpfe verwickelt waren, in deren Gefolge Letztere die Kontrolle über die Stadt gewannen.

Trotz durchaus verständlicher westlicher Sorgen hinsichtlich einer Erstarkung des politischen Islam in Somalia ist dringend davor zu warnen, große Teile der islamischen Bevölkerung Somalias unter einen "terroristischen" Generalverdacht zu stellen. Die beste Strategie zur Eindämmung realer und potenzieller terroristischer Gefahren in Somalia bleibt die Herstellung von Stabilität und Sicherheit, der Aufbau legitimierter, inklusiver und effektiver administrativ-staatlicher Strukturen, die Förderung der Zivilgesellschaft und moderater islamischer Gruppen sowie vor allem die Verbesserung der Lebensverhältnisse für die Menschen im Lande.[11]

Fußnoten

4.
Vgl. Rainer Tetzlaff/Cord Jakobeit, Das nachkoloniale Afrika. Politik-Wirtschaft-Gesellschaft, Wiesbaden 2005, S. 128ff.
5.
Vgl. Sabrina Grosse-Kettler, External actors in stateless Somalia. A war economy and its promoters, Bonn International Center for Conversion (BICC), Bonn 2004.
6.
Vgl. Peter D. Little, Somalia. Economy without State, Oxford 2003.
7.
Markus V. Höhne, Somalia - Ein Neubeginn? Entwicklungen und Perspektiven unter besonderer Berücksichtigung der Verhältnisse in Nord-Somalia, in: W. Feichtinger/G. Hainzl (Anm. 1), S. 55ff.
8.
Vgl. Volker Matthies, Die UNO am Horn von Afrika: Die Missionen in Somalia (UNOSOM I, UNITAF, UNOSOM II) und in Äthiopien/Eritrea (UNMEE), in: Sabine von Schorlemer (Hrsg.), Praxishandbuch UNO. Die Vereinten Nationen im Lichte globaler Herausforderungen, Berlin u.a. 2003, S. 43 ff.
9.
Vgl. International Crisis Group (ICG), Somaliland: Time for African Union Leadership, Africa Report No.110, Brüssel, 23. 5. 2006.
10.
Zu den aktuellen Entwicklungen in Somalia vgl. ICG, Somalia: Continuation of war by other means? Africa Report No. 88, Brüssel, 21. 12. 2004; Ulf Terlinden, FAST Early warning program, Update: Somalia, Semi-annual Risk Assessment, July 2005 to January 2006, Swisspeace, Bern 2006; Roland Marchal, Somalia, in: Andreas Mehler/Henning Melber/Klaas van Walraven (Eds.), Africa Yearbook 2005, Leiden-Boston 2006.
11.
Zum Problem des politischen Islam und des Terrorismus in Somalia und am Horn von Afrika vgl. Ken Menkhaus, Somalia: State Collapse and the threat of terrorism, Adelphi Paper 364, Oxford 2004; Alex de Waal (Ed.), Islamism and its Enemies in the Horn of Africa, London 2004; ICG, Counter-Terrorism in Somalia: Losing Hearts and Minds?, Africa Report No.95, Brüssel, 11.7. 2005.

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