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Basilius-Kathedrale

Duma-Wahlen/Repressionen

Die Popularität Putins sinkt immer weiter, die russische Wirtschaft krankt. Mit Repressionen setzt die Regierung alles daran, dass die Regierungspartei "Einiges Russland" die Wahl im September gewinnt.

Polizeikräfte in Sankt Petersburg bei einer Demonstration

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Kommentar: Die Duma-Wahlen 2021: Hochmut kommt vor dem Fall – oder doch nicht?

Für autoritäre Staaten wie Russland sind Wahlen immer problematisch. Die Duma-Wahlen 2021 machen der russischen Führung aber besondere Sorge: schwächelnde Wirtschaft, sinkende Popularität Putins.

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September 2020: Auszählung der Stimmen in Tatarstan

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Kommentar: Informationskriege, Oppositionskoordination und die Dumawahl im Jahr 2021

Die Führungsriege um Putin versucht immer wieder die Wahlen zu steuern. Die Opposition arbeitet dagegen und deckt dies auf. Bei der kommenden Wahl muss die Regierung zu riskanten Strategien greifen.

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Polizisten bei einer Demonstration in Sankt Petersburg

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Kommentar: Wird das Putin-Regime überleben?

Putins Regime ist ein lernendes Regime und wird überleben, solange es staatliche Strukturen unter Kontrolle hat. Ein Ende wird eher durch die Spaltung der Eliten verursacht als durch Proteste.

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Mutter mit Kindern bei der Stimmabgabe in Tatarstan

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Kommentar: Vorbereitung auf die Parlamentswahlen 2021

Die Umfragewerte der Regierungspartei Einiges Russland sind auf einem Tiefpunkt. Der Kampf um die Dumamandate wird intensiver, selbst die Systemopposition kann sich nicht mehr sicher fühlen.

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Instrumente zur Online-Stimmabgabe in Russland

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Kommentar: Vor den Dumawahlen weitet Russland die elektronische Stimmabgabe aus – warum und mit welchen potenziellen Folgen?

Russland hat in den letzten Jahren mit der elektronischen Stimmabgabe experimentiert. Wahlbetrug kann damit nicht verhindert werden, tatsächlich kam es bereits zu Skandalen.

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Russe im Wahllokal im September 2020

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Kommentar: Bedingungen der Wahlbeobachtung durch Bürger in der Russischen Föderation vor den Dumawahlen 2021

Die russischen Gesetze sehen die Beobachtung von Wahlprozessen vor. Doch gibt es keine Möglichkeit, russische zivilgesellschaftliche Wahlbeobachter einzusetzen; entgegen internationalen Standards.

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Bauarbeiter in Jekaterinburg

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Kommentar: Die wirtschaftlichen Folgen autoritärer Politik

Die wirtschaftliche Situation in Russland hat sich in den letzten Jahren massiv verschlechtert. Das liegt auch an den repressiven Methoden des Putin-Regimes, um an der Macht zu bleiben.

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Michail Mischustin, Chef des Föderalen Steuerdienstes (FNS), an seinem Tisch bei einem Meeting.

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Kommentar: Michail Mischustin als ambitionierter "Systemadministrator" des Putinismus

Der russische Premierminister Michail Mischustin will die Staatsverwaltung effizienter gestalten. Richtige Veränderungen werden vermieden, die "Reform" soll das System Putin weiter absichern.

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Menschen genießen den Sonnenuntergang an einer Brücke in Moskau.

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Kommentar: Bürger:innen und der starke Mann: Erwachen, soziale Klassen und sozialer Niedergang in Russlands Autokratie

Eine neue Mittelschicht wünscht sich die Freiheiten ihrer europäischen Nachbarn. Demgegenüber steht aber eine unterprivilegierte zweite Mittelschicht, die das Putin-Regime für sich rekrutieren kann.

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Polizisten mit Schildern laufen in einer Reihe über den Sankt Petersburger Palastplatz.

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Kommentar: Fear and Loathing in Russia: Repressionen als Herrschaftsinstrument des Kremls

Die Repressionen des Kremls haben zwar den oppositionellen Aktivismus dämpfen können, die Proteste wurden aber nicht vollständig eingedämmt. Demgegenüber steht eine steigende Unzufriedenheit.

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Vier Frauen sind am wählen in der Kostoma Region, Russland.

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Kommentar: Ausländische-Agenten-Gesetz vor der Duma-Wahl 2021 ausgeweitet

Die Änderungen am Ausländische-Agenten-Gesetz könnten eine Strategie sein, bestimmte Individuen und Organisationen bei der kommenden Wahl zu benachteiligen. Schon jetzt haben sie Unsicherheit ausgelöst.

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Journalisten sitzen und stehen mit Kameras im Anhörungsraum.

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Kommentar: Schrumpfende Freiräume für Russlands Medien

Die Repressionen gegen Medien senden eine Botschaft: Egal wie klein und unbedeutend das Medium ist, den russischen Aufsichtsbehörden entgeht nichts.

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Drei Smartphones mit der App Twitter hinter der russischen Flagge

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Kommentar: Russland drosselte Twitter, um Inhalte zu zensieren

Die Drosselung von Twitter ist Teil der Strategie der Aufsichtsbehörde Roskomnadsor, Tech-Giganten zur Kooperation zu zwingen. Nutzer:innen entwickeln dabei Gegenstrategien.

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Wahlhelfer stehen um einen Tisch und sortieren Wahlzettel mit Gummihandschuhen.

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

dekoder: "Hätten wir eine andere Wahl gehabt? Nein."

Mit der Methode des Smart-Votings und ihren Wahlkampfbüros hat die Bewegung hinter Alexej Nawalny in der Vergangenheit Erfolge erzielen können. Doch jetzt ist sie bedroht.

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Law enforcement officers guard during a rally in support of opposition activist Alexei Navalny

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Dokumentation: Repressive Gesetze, die von Wladimir Putin am 30. Dezember 2020 unterzeichnet wurden

Auflistung von Gesetzen und Gesetzesänderungen, die die Versammlungsfreiheit und das Internet einschränken.

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Infografiken

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Statistik: Politische Strafverfahren nach den Protesten im Januar 2021

Wie viele politische Strafverfahren wurden nach den Protesten im Januar aufgenommen? In welchen Städten? Welche Strafmaße wurden bisher von Gerichten verfügt?

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Ein russischer Demonstrant wird auf einer Oppositionsfreundlichen Demonstration von einem Polizisten festgenommen.

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Dokumentation: April-Chronik der Repressionen: Der Journalist Ilja Asar hat Buch geführt

In einem Facebook-Post hat Ilja Asar die Schlagzeilen über Repressionen im April aufgelistet. Dabei hat er an fast jedem Tag mehrere nennenswerte Ereignisse gefunden.

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Infografiken

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Statistik: Überblick: Hochverrat, Spionage und Staatsgeheimnisse

Wie oft wurden Menschen für die Tatbestände Hochverrat und Spionage verurteilt? Wie viele „Ausländische Agenten“ wurden wirklich für Spionage verurteilt?

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Mehrere Menschen überqueren einen Fußgängerüberweg in Moskau, Russland.

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Umfragen: "Haben Sie Angst vor…?" Umfrageergebnisse des Lewada-Zentrums

Die Angst vor staatlichen Repressionen ist in Russland in den letzten Jahren gewachsen. Die Angst vor Armut und Mittellosigkeit stagniert auf einem hohen Level.

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Infografiken

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Statistik: Teilnehmende an den Protesten aus Solidarität mit Alexej Nawalnyj am 21. April 2021: Alter und Protesterfahrung

Wie setzt sich der Altersdurchschnitt der Protestierenden bei den Solidaritätsprotesten für Nawalnyj zusammen? Wie protesterfahren sind die Befragten?

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Viele Unterstützer von Nawalny auf einer Demonstration.

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Dokumentation: Hat der Protest einen Anführer? Wie stehen die Protestierenden zu Nawalnyj?

Die Protestbewegung ist gespalten. Die Hälfte versteht sich als führerlosen Protest, sieht aber in der Person Nawalnyj eine treibende Kraft. Die andere Hälfte sieht das Team um Nawalnyj als Anführer.

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Infografiken

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Umfragen: Lewada-Umfrage: Wie steht die russische Bevölkerung zu Protestierenden?

Was halten die Befragten von Menschen, die an Massenprotesten teilnehmen?

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Infografiken

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Statistik: "Ausländische Agenten" laut Justizministerium der Russischen Föderation nach Kategorien

Zu welchen Bereichen gehören Personen und Organisationen, die vom russischen Justizministerium als „Ausländische Agenten“ deklariert wurden?

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Zwei Polizisten stehen vor einer Schule.

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Dokumentation: Russische Online-Zeitung Meduza kämpft ums Überleben

Die Nachrichtenseite wurde von den Behörden als „ausländische Agentin“ eingestuft. Damit verlor sie den Großteil ihrer Werbekund:innen und musste Büroräume schließen.

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Zwei Polizisten halten einen Demonstranten zwischen ihnen fest.

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Dokumentation: Amnesty International: Die Polizei identifiziert friedliche Demonstrierende mit Gesichtserkennungstechnologie

Die Moskauer Polizei hat Aktivist:innen festgenommen, die mithilfe von Gesichtserkennungstechnologie identifiziert wurden. Amnesty International fordert ein Verbot der Technologie.

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Iwan Pawlow spricht mit Reportern vor dem Gerichtssaal in Moskau.

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Dokumentation: Human Rights Watch: Der Fall des Menschenrechtsanwalts Iwan Pawlow und neue repressive Gesetze

Der Menschenrechtsanwalt Iwan Pawlow wurde vom Inlandsgeheimdienst FSB festgenommen. Ihm wird das Offenbaren von Informationen vorgeworfen. Die Repressionen in Russland eskalieren weiter.

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Infografiken

Russland-Analysen Nr. 403

Dokumentation: "Ausländische Agenten": Medien

Das Register über Medien, die von der russischen Justizbehörde als „Ausländische Agenten“ deklariert wurden.

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Infografiken

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Dokumentation: Liste der unerwünschten ausländischen und internationalen Nichtregierungsorganisationen

Die Liste der ausländischen und internationalen Nichtregierungsorganisationen, die in Russland als unerwünscht erklärt wurden. Im Mai kamen drei deutsche Zivilgesellschaftsorganisationen hinzu.

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Der deutsche Außenminister Heiko Mass äußert sich vor der Sitzung des Nordatlantikrates im Auswärtigen Amt.

Russland-Analysen Nr. 403 (08.06.2021)

Dokumentation: Stellungnahmen zum Beschluss der russischen Generalstaatsanwaltschaft, deutsche Nichtregierungsorganisationen als in Russland unerwünschte Organisationen zu erklären

Im Mai erklärte Russland drei deutsche Nichtregierungsorganisationen als in Russland unerwünschte Organisationen. Stellungnahmen der NGOs, des Auswärtigen Amts und des Petersburger Dialogs.

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Russland-Analysen

Russland-Analysen Nr. 403

Chronik: 3. – 14. Mai 2021

Die Ereignisse vom 3. bis 14. Mai 2021 in der Chronik.

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Russland

Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)
Dossier Ukraine

Ukraine

Die Ukraine-Analysen bieten einen aktuellen Einblick in die politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklungen in der Urkaine. Sie machen aktuelles Wissen von Wissenschaft und Forschung verfügbar.

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Polen-Analysen: Chronik
Dossier: Polen

Polen-Analysen

Die Polen-Analysen widmen dem größten östlichen Nachbarn Deutschlands regelmäßig einen Themenschwerpunkt. Dabei beleuchten sie aktuelle gesellschaftliche und politische Entwicklungen in Polen.

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Angesichts der Ukraine-Krise wollen einige Nato-Mitglieder den Kurs gegen Russland verschärfen und fordern dauerhafte Truppenstützpunkte in Osteuropa. Zwingt Putin die Nato zu einem Strategiewechsel?

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Kiew wirft Russland eine Invasion in die Ostukraine vor. Laut Nato-Angaben sollen bis zu 1.000 russische Soldaten auf ukrainischem Territorium operieren. Wer kann Moskau Einhalt gebieten?

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