Duma-Wahlen/Repressionen | Russland-Analysen | bpb.de

Kommentar: Die Duma-Wahlen 2021: Hochmut kommt vor dem Fall – oder doch nicht?

Für autoritäre Staaten wie Russland sind Wahlen immer problematisch. Die Duma-Wahlen 2021 machen der russischen Führung aber besondere Sorge: schwächelnde Wirtschaft, sinkende Popularität Putins.

Kommentar: Informationskriege, Oppositionskoordination und die Dumawahl im Jahr 2021

Die Führungsriege um Putin versucht immer wieder die Wahlen zu steuern. Die Opposition arbeitet dagegen und deckt dies auf. Bei der kommenden Wahl muss die Regierung zu riskanten Strategien greifen.

Kommentar: Wird das Putin-Regime überleben?

Putins Regime ist ein lernendes Regime und wird überleben, solange es staatliche Strukturen unter Kontrolle hat. Ein Ende wird eher durch die Spaltung der Eliten verursacht als durch Proteste.

Kommentar: Vorbereitung auf die Parlamentswahlen 2021

Die Umfragewerte der Regierungspartei Einiges Russland sind auf einem Tiefpunkt. Der Kampf um die Dumamandate wird intensiver, selbst die Systemopposition kann sich nicht mehr sicher fühlen.

Kommentar: Vor den Dumawahlen weitet Russland die elektronische Stimmabgabe aus – warum und mit welchen potenziellen Folgen?

Russland hat in den letzten Jahren mit der elektronischen Stimmabgabe experimentiert. Wahlbetrug kann damit nicht verhindert werden, tatsächlich kam es bereits zu Skandalen.

Kommentar: Bedingungen der Wahlbeobachtung durch Bürger in der Russischen Föderation vor den Dumawahlen 2021

Die russischen Gesetze sehen die Beobachtung von Wahlprozessen vor. Doch gibt es keine Möglichkeit, russische zivilgesellschaftliche Wahlbeobachter einzusetzen; entgegen internationalen Standards.

Kommentar: Die wirtschaftlichen Folgen autoritärer Politik

Die wirtschaftliche Situation in Russland hat sich in den letzten Jahren massiv verschlechtert. Das liegt auch an den repressiven Methoden des Putin-Regimes, um an der Macht zu bleiben.

Kommentar: Michail Mischustin als ambitionierter "Systemadministrator" des Putinismus

Der russische Premierminister Michail Mischustin will die Staatsverwaltung effizienter gestalten. Richtige Veränderungen werden vermieden, die "Reform" soll das System Putin weiter absichern.

Kommentar: Bürger:innen und der starke Mann: Erwachen, soziale Klassen und sozialer Niedergang in Russlands Autokratie

Eine neue Mittelschicht wünscht sich die Freiheiten ihrer europäischen Nachbarn. Demgegenüber steht aber eine unterprivilegierte zweite Mittelschicht, die das Putin-Regime für sich rekrutieren kann.

Kommentar: Fear and Loathing in Russia: Repressionen als Herrschaftsinstrument des Kremls

Die Repressionen des Kremls haben zwar den oppositionellen Aktivismus dämpfen können, die Proteste wurden aber nicht vollständig eingedämmt. Demgegenüber steht eine steigende Unzufriedenheit.

Kommentar: Ausländische-Agenten-Gesetz vor der Duma-Wahl 2021 ausgeweitet

Die Änderungen am Ausländische-Agenten-Gesetz könnten eine Strategie sein, bestimmte Individuen und Organisationen bei der kommenden Wahl zu benachteiligen. Schon jetzt haben sie Unsicherheit…

Kommentar: Schrumpfende Freiräume für Russlands Medien

Die Repressionen gegen Medien senden eine Botschaft: Egal wie klein und unbedeutend das Medium ist, den russischen Aufsichtsbehörden entgeht nichts.

Kommentar: Russland drosselte Twitter, um Inhalte zu zensieren

Die Drosselung von Twitter ist Teil der Strategie der Aufsichtsbehörde Roskomnadsor, Tech-Giganten zur Kooperation zu zwingen. Nutzer:innen entwickeln dabei Gegenstrategien.

dekoder: "Hätten wir eine andere Wahl gehabt? Nein."

Mit der Methode des Smart-Votings und ihren Wahlkampfbüros hat die Bewegung hinter Alexej Nawalny in der Vergangenheit Erfolge erzielen können. Doch jetzt ist sie bedroht.

Dokumentation: Repressive Gesetze, die von Wladimir Putin am 30. Dezember 2020 unterzeichnet wurden

Auflistung von Gesetzen und Gesetzesänderungen, die die Versammlungsfreiheit und das Internet einschränken.

Dokumentation: April-Chronik der Repressionen: Der Journalist Ilja Asar hat Buch geführt

In einem Facebook-Post hat Ilja Asar die Schlagzeilen über Repressionen im April aufgelistet. Dabei hat er an fast jedem Tag mehrere nennenswerte Ereignisse gefunden.

Umfragen: "Haben Sie Angst vor…?" Umfrageergebnisse des Lewada-Zentrums

Die Angst vor staatlichen Repressionen ist in Russland in den letzten Jahren gewachsen. Die Angst vor Armut und Mittellosigkeit stagniert auf einem hohen Level.

Dokumentation: Hat der Protest einen Anführer? Wie stehen die Protestierenden zu Nawalnyj?

Die Protestbewegung ist gespalten. Die Hälfte versteht sich als führerlosen Protest, sieht aber in der Person Nawalnyj eine treibende Kraft. Die andere Hälfte sieht das Team um Nawalnyj als Anführer.

Dokumentation: Russische Online-Zeitung Meduza kämpft ums Überleben

Die Nachrichtenseite wurde von den Behörden als „ausländische Agentin“ eingestuft. Damit verlor sie den Großteil ihrer Werbekund:innen und musste Büroräume schließen.

Dokumentation: Amnesty International: Die Polizei identifiziert friedliche Demonstrierende mit Gesichtserkennungstechnologie

Die Moskauer Polizei hat Aktivist:innen festgenommen, die mithilfe von Gesichtserkennungstechnologie identifiziert wurden. Amnesty International fordert ein Verbot der Technologie.

Dokumentation: Human Rights Watch: Der Fall des Menschenrechtsanwalts Iwan Pawlow und neue repressive Gesetze

Der Menschenrechtsanwalt Iwan Pawlow wurde vom Inlandsgeheimdienst FSB festgenommen. Ihm wird das Offenbaren von Informationen vorgeworfen. Die Repressionen in Russland eskalieren weiter.

Dokumentation: Stellungnahmen zum Beschluss der russischen Generalstaatsanwaltschaft, deutsche Nichtregierungsorganisationen als in Russland unerwünschte Organisationen zu erklären

Im Mai erklärte Russland drei deutsche Nichtregierungsorganisationen als in Russland unerwünschte Organisationen. Stellungnahmen der NGOs, des Auswärtigen Amts und des Petersburger Dialogs.

Chronik: 3. – 14. Mai 2021

Die Ereignisse vom 3. bis 14. Mai 2021 in der Chronik.