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20.6.2013

M 01.03 E-Partizipation

Unter E-Partizipation versteht man "Formen politischer Teilhabe, bei denen sich Bürger(innen) elektronischer Informations- und Kommunikationstechnologien bedienen, um mit staatlichen Organen oder untereinander an allen möglichen Stellen politischer Prozesse in Kontakt zu treten" (Grimme-Institut 2011, S. 2). Durch einen Austausch sollen Entscheidungsprozesse transparenter gemacht werden. Es gibt dabei verschiedene Wege der Kommunikation. Zum einen zwischen den Bürgerinnen/Bürgern und der Regierung (Regierung –> Bürgerinnen/Bürger und Bürgerinnen/Bürger –> Regierung) und zum anderen zwischen den Bürgerinnen/Bürgern untereinander (Bürgerinnen/Bürger –> Bürgerinnen/Bürger).

Regierung –> Bürgerinnen/Bürger

Betrachtet man den Kommunikationsweg Regierung –> Bürgerinnen/Bürger so denkt man z. B. an Informationsangebote seitens der staatlichen Organe. Über den Regierungsalltag kann man sich z. B. auf Twitter (www.twitter.com) (@RegSprecher) oder auf der Seite der Bundeskanzlerin (www.bundeskanzlerin.de) informieren. Meistens handelt es sich um eine recht einlinige Form der Kommunikation, da der Leser/die Leserin lediglich die Informationen rezipiert. Die Isländer hingegen haben bereits einen Weg gefunden, die Bürger direkt in Entscheidungen mit einzubinden. Sitzungen werden live im Internet übertragen und der aktuelle Stand wird auf Facebook (www.facebook.com), Twitter (www.twitter.com) etc. veröffentlicht. Über diese Kanäle werden Kommentare und Anregungen erbeten, so dass sich die Bürger direkt angesprochen fühlen. Durch diese Art der Einbindung wird zugleich eine höhere Akzeptanz politischer Entscheidungen wahrscheinlich, da die Bürger stärker beteiligt werden. Auch in Deutschland finden immer mehr Onlinedialoge und E-Konsultationen statt (z. B. www.e-konsultation.de, herausgegeben vom Bundesministerium des Innern). Raumordnung und Stadtplanung, Agenda- und Politikfeldgestaltung, Gesetzgebung und Haushaltsplanung sind Anwendungsfelder für E-Konsultationen. Auch auf kommunaler Ebene findet ein solcher Austausch zwischen Bürgermeister/Bürgermeisterin und den Bürgerinnen und Bürgern statt.

Bürgerinnen/Bürger –> Regierung

Verläuft der Kommunikationsweg in die andere Richtung, so liegt der Fokus darauf, Anliegen seitens der Bürgerinnen und Bürger an die Politikerinnen und Politiker heranzutragen. Hierfür kann man sich z. B. an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages (https://epetitionen.bundestag.de) wenden. Diese Petitionen (Synonym: Bittschriften, Gesuche) können dann von den Nutzerinnen und Nutzern unterzeichnet und diskutiert werden. Möchte man sich gezielt an einzelne Abgeordnete wenden, so kann man dies auf der Seite www.abgeordnetenwatch.de tun. Der Besucher/die Besucherin der Seite kann das Abstimmungsverhalten des jeweiligen Politikers/der jeweiligen Politikerin nachvollziehen und auch aktiv Fragen an ebendiese/ebendiesen formulieren. Die Politikerinnen und Politiker geben sich alle Mühe eine schnelle und kompetente Antwort zu formulieren.


Bürgerinnen/Bürger –> Bürgerinnen/Bürger

Der dritte Kommunikationsweg betrifft die Bürgerinnen und Bürger untereinander und reicht von der Bürgerinitiative auf lokaler Ebene bis hin zu internationalen Protestbewegungen. Campact: Demokratie in Aktion (www.campact.de), und Greenaction (www.greenaction.de) sind Plattformen, auf denen Themen publik gemacht werden. Über den Mitmach-Button kann man als registrierter Nutzer/registrierte Nutzerin eine Petition unterschreiben. Natürlich können solche Aktionen dann wieder auf dem eigenen Profil in einem sozialen Netzwerk verlinkt werden, so dass auf diese Weise ein noch größerer Personenkreis erreicht werden kann. Eine weitere Form der Kommunikation zwischen den Bürgerinnen und Bürgern ist das so genannte "Crowdsourcing". Freiwillige arbeiten dabei gemeinsam an einem Online-Projekt. Berühmtheit hat z. B. die Seite Guttenplag-Wiki (www.guttenplag.wikia.com/wiki/GuttenPlag_Wiki) erlangt. Dem ehemaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg konnten, aufgrund einer gemeinschaftlichen Recherchearbeit, umfangreiche Plagiate in seiner Doktorarbeit nachgewiesen werden.

An den genannten Beispielen lässt sich erkennen, dass es unterschiedliche Intensitätsstufen von E-Partizipation gibt. Man kann sich informieren, sich an einer Abstimmung beteiligen, eine Petition unterschreiben oder selbst eine Initiative starten und Unterschriften im Internet sammeln.


Eigener Text nach:

Grimme-Institut. Gesellschaft für Medien, Bildung und Kultur mbH (Hrsg.): Im Blickpunkt: E-Partizipation, 2011, www.grimme-institut.de/imblickpunkt/pdf/imblickpunkt_e-partizipation.pdf (25.06.2013).

Ulrike Wagner: Jugendliche und die Bedeutung von Partizipation im Internet, in: Lars Gräßer und Friedrich Hagedorn (Hrsg.): Soziale und politische Teilhabe im Netz? E-Partizipation als Herausforderung, Düsseldorf/München: kopaed 2012, S. 69-82.

Bertelsmann Stiftung, Bundesministerium des Inneren, Deutscher Städte- und Gemeindebund, Freie und Hansestadt Hamburg (Hrsg.): Leitfaden Online-Konsultation. Praxisempfehlungen für die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger über das Internet, www.bertelsmann-stiftung.de/cps/rde/xbcr/bst/xcms_bst_dms_31401__2.pdf (12.07.2013).


Aufgaben:
  1. Einzelarbeit: Erläutere den Begriff E-Partizipation mit eigenen Worten schriftlich im Heft.

  2. Einzelarbeit: Benenne die Kommunikationswege, die im Text genannt werden und erläutere diese kurz.

  3. Gruppenarbeit: Im Text werden sieben Webseiten genannt, die die erläuterten Kommunikationswege repräsentieren. Bereitet in eurer Gruppe einen Kurzvortrag zu einer Seite vor (Folie/PowerPoint). Berücksichtige dabei folgende Aspekte: Anbieter, Adressaten, Inhalte, Art der Darstellung, Ziele, Form der Partizipation und Aktualität.


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