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27.6.2013

M 01.16 Partizipationschancen auf der Ebene von Bund, Land und Kommune

Das Internet bietet immer mehr Möglichkeiten der Partizipation. Ihr habt bereits die unterschiedlichen Kommunikationswege (M 01.03) und Aktionen, die von einzelnen Bürgerinnen und Bürgern ins Leben gerufen wurden (M 01.04 - M 01.07), kennengelernt.

Nun geht es um die Chancen auf den Ebenen Bund, Land und Kommune. Die Bürgerinnen und Bürger haben beispielsweise die Möglichkeit sich mit einer öffentlichen Online-Petition (https://epetitionen.bundestag.de/) an den Bundestag zu wenden. Die Art bzw. die Möglichkeit der Beteiligung variiert zwischen Bundesebene, Länderebene und kommunaler Ebene. Die Mitbestimmungsmöglichkeiten sind auf kommunaler Ebene am größten. Über die kommunalen Haushalte dürfen die Bürgerinnen und Bürger in manchen Gemeinden mitentscheiden. Auch bei der Stadt- und Raumplanung können sie online Einfluss nehmen und ihre Wünsche bzgl. der Umgestaltung des eigenen Stadtviertels kundtun. Ein Beispiel dafür ist die Stadt Dresden, die mit ihren Bürgerinnen und Bürgern in den Dialog über die Zukunft der Inneren Neustadt getreten ist (www.dresdner-debatte.de/). Solche Bürgerbefragungen lassen sich also auf kommunaler Ebene, hier innerhalb einer Stadt, also eines eingegrenzten geographischen Raums, gut durchführen. Ein weiteres Beispiel für sehr gute Partizipationsmöglichkeiten bietet die Webseite von Maerker. Es handelt sich dabei um ein Angebot des Landes Brandenburg. Die Bürgerinnen und Bürger können z. B. mitteilen, wo sie ein Infrastrukturproblem entdeckt haben, wo Müll entfernt werden sollte, wo eine Straßenlaterne eine neue Birne benötigt etc. Anhand eines Ampelsystems erfährt der Bürger/die Bürgerin in welchem Bearbeitungsstand sich das Anliegen befindet (eingegangen, in Arbeit, erledigt, abschließend bearbeitet). Der Bürger/die Bürgerin sieht also unmittelbar die Effekte seiner Aktivität.


Eigener Text nach:

Website-Projekt des Studiengangs Online-Redakteur des Instituts für Informationswissenschaft der Fachhochschule Köln, E-Partizipation in der Praxis, 2012, http://e-partizipation.org/e-partizipation-in-der-praxis/ (02.07.2013).

MaerkerAmpellegende zur Nutzung des Maerker Brandenburg (http://maerker.brandenburg.de/brandenburg/faq) (© Ministerium des Innern des Landes Brandenburg, Märker Brandenburg)

\r\nAufgaben:
  1. Liste die beispielhaften Beteiligungsmöglichkeiten auf der Ebene von Bund, Land und Kommune auf.
  2. Erläutere in ein bis zwei Sätzen, worum es sich bei „Maerker“ handelt.
  3. Beschreibe das Beispiel für die Sauberkeit an Schulen und notiere in Stichpunkten im Heft, wie das Ampelsystem funktioniert.
  4. Stell dir vor, du hast die Möglichkeit, „Maerker“ zu nutzen. Was können besondere Vorteile und Chancen des Angebotes für die Beteiligung über das Internet sein?
  5. Fallen dir weitere Vorteile und Chancen bzgl. der E-Partizipation ein? Zur Beantwortung dieser Frage kannst du gerne noch einmal die Materialien M 01.03 - M 01.07 hinzuziehen.
  6. Rufe im Internet die Website zur Dresdener Debatte (http://dresdner-debatte.de/) auf. Verschaffe dir einen Überblick über das Angebot der Seite. Notiere dir im Heft zunächst fünf W-Fragen, mit denen du die wichtigsten Informationen über das Angebot herausfinden kannst. Beantworte die Fragen anschließend in Stichworten. Nutze die Informationen nun dazu einen Artikel in einer Dresdener Schülerzeitung zu verfassen, in dem du deinen Mitschülern die Partizipationsmöglichkeit erklärst.
  7. Informiere dich: Welche Möglichkeiten der E-Partizipation bestehen in deiner Gemeinde?


Klicken Sie PDF-Icon hier, um zu dem Material im pdf-Format zu gelangen.


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