Rechtsextreme Demonstranten bei einem Neonazi-Aufmarsch in Berlin am 1. Mai 2010.

Glossar

Pegida



Pegida (Abkürzung für "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes") ist eine Organisation, die gegen eine angebliche Überfremdung und die aktuelle Einwanderungs- und Asylpolitik der Bundesrepublik protestiert. Einige Wissenschaftler charakterisieren sie als rechtspopulistisch, manche als rechtsextrem. Von der Gründung 2014 bis heute hat sich die Gruppe deutlich radikalisiert. In mehreren Bundesländern werden Pegida-Ableger seit 2015 vom Verfassungsschutz beobachtet.[15]

Hervorgegangen ist Pegida aus einer privaten Diskussionsgruppe im sozialen Netzwerk Facebook. Diese rief erstmals für den 20. Oktober 2014 in Dresden zu einer als "Abendspaziergang" bezeichneten Demonstration auf, an der sich 350 Menschen beteiligten. In der Folgezeit wurde jeden Montag demonstriert. Die Teilnehmerzahlen stiegen rasch stark an; am 12. Januar 2015 kamen 25.000 Menschen zusammen. Danach sanken die Zahlen wieder.

Ab November 2014 bildeten sich nach dem Vorbild Pegidas in zahlreichen anderen Städten ähnliche Gruppen, die sich in ihrem Namen auf die Dresdner bezogen: Der Würzburger Ableger hieß beispielsweise Wügida, die Rostocker Gruppe Rogida, Legida in Leipzig, Bogida in Bonn usw. An vielen der Gruppen beteiligten sich Mitglieder der Alternative für Deutschland, aber auch rechtsextremer Parteien wie NPD, Die Rechte oder Pro NRW sowie rechtsextreme Hooligans. In allen Städten kam es zu Gegendemonstrationen, die – mit Ausnahme Dresdens – jeweils erheblich mehr Teilnehmer mobilisieren konnten. Auffallend ist, dass Pegida-Märsche in Ostdeutschland stets deutlich mehr Teilnehmer haben als die westdeutschen Ableger.

Im Dezember 2014 wurde Pegida als eingetragener Verein gegründet. Nach internem Streit um rassistische Äußerungen und ein Bild des Vorsitzenden Lutz Bachmann in Hitler-Pose verließ im Januar 2015 ein Teil der Pegida-Gründer den Verein. Nach kurzer Pause trat Bachmann aber wieder als Pegida-Redner auf.

In Positionspapieren verlangt Pegida beispielsweise Änderungen bei den Asylgesetzen und ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild, mehr Geld für die Polizei, den "Schutz unserer christlich-jüdisch geprägten Abendlandkultur" oder – im Zuge des Ukraine-Konflikts – ein Ende der "Kriegstreiberei mit Russland". Die Organisation betont,"Radikalismus" abzulehnen und auf dem Boden des Grundgesetzes zu stehen. Allerdings sind etliche rassistische Aussagen oder Transparente dokumentiert, in Sprechchören wurden Politik und Medien als "Volksverräter" und "Lügenpresse" bezeichnet.

Sozialwissenschaftler charakterisierten Pegida unter anderem als "bürgerlich-rechtspopulistisch" oder "rechts orientiertes Wutbürgertum". Am Rande von Pegida-Kundgebungen kam es zu gewaltsamen Angriffen, etwa auf Journalisten oder Migranten. Einige lokale Pegida-Ableger werden vom Verfassungsschutz beobachtet, beispielsweise jene in München und Nürnberg.

Anfang Juni 2015 errang die von Pegida unterstützte Kandidatin Tatjana Festerling beim ersten Wahlgang der Dresdner Oberbürgermeisterwahl 9,6 Prozent der Stimmen. Die Organisation kündigte danach an, 2016 auch bei Landtagswahlen anzutreten, beispielsweise in Baden-Württemberg.

Mehr zum Thema:
Armin Pfahl-Traughber: Pegida – eine Protestbewegung zwischen Ängsten und Ressentiments
Volker Weiß: Sind sie das Volk? Pegida – die Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes

03.02.2014

Fußnoten

  1. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/pegida-verfassungsschutz-nimmt-ableger-ins-visier-a-1059327.html