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Rechte, Die (Partei)

Die Rechte ist eine 2012 gegründete rechtsextreme Partei, die in offener Konkurrenz zur Interner Link: NPD steht. Unter den Mitgliedern sind sowohl militante Neonazis als auch gemäßigtere Rechtsextreme aus der ehemaligen Interner Link: DVU.

Die Rechte wurde im Mai 2012 in Hamburg gegründet. Dominierende Figur (und Bundesvorsitzender) ist der Neonazi Christian Worch, der seit mehr als 35 Jahren in der Szene aktiv ist und zuvor bereits Mitglied mehrerer verbotener Organisationen war. Weite Teile des Parteiprogramms wurden von der 2011 aufgelösten Deutschen Volksunion (DVU) übernommen, so auch die Behauptung, man bekenne sich "vollinhaltlich" zum Grundgesetz. Tatsächlich aber sind zahlreiche Programmpunkte eindeutig nationalistisch.

In den ersten anderthalb Jahren ihrer Existenz gründete Die Rechte Landesverbände in Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. NRW ist bislang auch der organisatorische Schwerpunkt. Dort traten Führungskader verbotener Interner Link: Neonazi-Kameradschaften, etwa aus Dortmund, in die Partei ein. Christian Worch wirbt offen um Überläufer aus der NPD, mit deren Führungsspitze er verfeindet ist.

Die bundesweite Mitgliederzahl der Rechten wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz auf 500 geschätzt. Die wenigen Aktivitäten der Partei hätten sich "bislang vorrangig auf Maßnahmen zur Erlangung des Parteienstatus" beschränkt. Die Wahlergebnisse blieben marginal: Zur Bundestagswahl 2013 trat Die Rechte nur in Nordrhein-Westfalen an und erhielt 2245 Stimmen – das niedrigste Zweitstimmenergebnis aller angetretenen Parteien. Bei der gleichzeitig stattfinden Landtagswahl in Hessen kandidierte sie nur in einem Wahlkreis und kam auf 300 Stimmen. Zur Europawahl im Mai 2014 schaffte es die Partei nicht, die für eine Teilnahme notwendigen Unterstützerunterschriften zu sammeln. Bei den zeitgleich stattfindenden nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen holte sie in den Stadträten von Dortmund und Hamm jeweils einen Sitz.

Beobachter äußerten die Vermutung, dass das relativ moderate Parteiprogramm nur Tarnung sei und Die Rechte den Versuch darstelle, eine Auffangstruktur für ein eventuelles NPD-Verbot zu schaffen.

Fussnoten