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Rechtsterrorismus

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Rechtsterrorismus

Unter Interner Link: Rechtsterrorismus kann man Anschläge, Morde und andere Formen systematischer Anwendung politisch motivierter Gewalt verstehen, denen eine rechtsextreme Ideologie zugrunde liegt. Eine einheitliche, wissenschaftliche Definition des Terrorismus-Begriffes gibt es bislang jedoch nicht. Der Verfassungsschutz spricht von einem "bewaffneten Kampf für politische Ziele, der mittels schwerer Straftaten an Leib, Leben und Eigentum anderer Menschen geführt wird". Er ziele darauf, "Unsicherheit, Angst und Schrecken zu verbreiten". Gleichzeitig sollen "Sympathie und Unterstützung im eigenen Lager erzeugt werden".

Der Rechtsterrorismus in Deutschland hat eine lange Geschichte. Schon seit den 1950er Jahren gab es immer wieder rechtsterroristische Gruppen und Einzeltäter, die Anschläge und Morde verübten. Bekannte Beispiele sind das Oktoberfest-Attentat 1980 (13 Tote, mehr als 200 Verletzte) und die Mordserie des Interner Link: NSU mit zehn Toten und zahlreichen Verletzten.

Der deutschen Rechtsprechung zufolge handelt es sich im juristischen Sinne erst ab drei Beteiligten um eine terroristische Vereinigung. Bei der so genannten "Lone Wolf"-Strategie handeln Einzeltäter zwar im Sinne der Ideologie, aber ohne konkrete Anbindung an eine politische Gruppe. Beispiele sind der "Lasermann" in Schweden 1990, der "Nagelbomber" von London 1999 und der Massenmörder Breivik in Norwegen 2011. In Deutschland tötete 1997 der Neonazi Kay Diesner einen Polizisten. Der rechtsextreme Michael Berger erschoss im Jahr 2000 im Alleingang drei Polizisten und dann sich selbst. Auch der Mordanschlag auf die Kölner Oberbürgermeisterkandidatin Henriette Reker 2015 Interner Link: wird von Experten als "Lone Wolf"-Aktion eingeschätzt.

Seit der NSU 2011 öffentlich bekannt geworden ist, warnte der Verfassungsschutz mehrfach vor der Bildung neuer rechtsterroristischer Gruppen.

Mehr zum Thema im Interner Link: Schwerpunkt "Rechtsterrorismus"

Fussnoten

Fußnoten

  1. Bundesamt für Verfassungsschutz Bericht 2011

  2. http://www.zeit.de/news/2015-09/17/deutschland-verfassungsschutz-warnt-vor-neuem-rechtsterrorismus-in-deutschland-17164805