Altermedia | Rechtsextremismus | bpb.de

Die Internetseite Altermedia war viele Jahre das wichtigste rechtsextreme Online-Nachrichtenportal im deutschsprachigen Raum. Sie war Teil eines weltweiten Netzwerkes von rechtsextremen Nachrichtenseiten. 2003 ging die deutsche Version als Nachfolgeprojekt des 1998 gegründeten Störtebeker-Netzes online. Altermedia diente der Szene als Vernetzungsplattform, Mobilisierungsseite und als Ort für Strategiedebatten. Im Januar 2016 sprach Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ein Verbot gegen das Portal aus und ließ den Server in Russland abschalten.

Die Bundesanwaltschaft wurde wegen der "besonderen Bedeutung des Falles" eingeschaltet und ließ zeitgleich zum Verbot zwei mutmaßliche Betreiber der Plattform festnehmen.

In der Verbotsverfügung heißt es, die Internetseite diene "der massenhaften und systematischen Verbreitung rechtsextremistischen und nationalsozialistischen Gedankenguts." Die strafbaren Inhalte des Internetportals würden "andere Rechtsextremisten zu weiteren Straftaten ermuntern und schaffen dadurch ein Klima der Angst bei den betroffenen Personengruppen."

Illegale Interner Link: Rechtsrock-Konzerte wurden auf Altermedia ebenso beworben wie Aufmärsche und andere Veranstaltungen. Häufig wurden auch Fotos, Namen und Adressen von missliebigen Politikern, Gewerkschaftern und Journalisten auf die Seite gestellt und zur Gewalt gegen sie aufgerufen. Bereits 2012 wurde Altermedia deshalb von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indiziert.

2011 wurden die damaligen Betreiber der Seite, Robert R. und das frühere Interner Link: NPD-Mitglied Axel Möller, unter anderem wegen Volksverhetzung, Aufforderung zu Straftaten und Holocaustleugnung vom Landgericht Rostock zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Im Februar 2018 hat das Oberlandesgericht Stuttgart den neuen Betreiber der Seite wegen Volksverhetzung und der Rädelsführerschaft in einer kriminellen Vereinigung zu einer Haftstrafe und drei weitere Macherinnen der Seite zu Bewährungsstrafen verurteilt.

In Ländern wie Frankreich, Belgien und den USA gibt es weiterhin Altermedia-Seiten mit Nachrichten von und für die lokale rechtsextreme Szene.