Sattelzeit für die Krise der Demokratie? | 1990er Jahre | bpb.de

In Tschechien und Polen umweht die 1990er Jahre inzwischen ein Hauch von Nostalgie. Das mag auf den ersten Blick mit dem Alter der memorians zusammenhängen, die auf ihre verflossene Jugend und den Beginn ihres beruflichen Aufstiegs zurückblicken und heute in den Medien, kulturellen Institutionen und teils auch der Politik das Sagen haben. Auf den zweiten Blick geht es wie bei jeder nostalgischen Rückschau um Defizite in der Gegenwart und fehlende Zukunftsvisionen. Sämtliche seit 2004 beigetretenen Mitgliedstaaten der EU – „neu“ sind sie schon länger nicht mehr – haben beim Bruttoinlandsprodukt pro Kopf und anderen makroökonomischen Faktoren stark aufgeholt und „alte“ EU-Staaten teils überholt. Doch selbst in Tschechien, das in etwa das Niveau Spaniens erreicht hat und demnächst Italien einholen wird, liegen die Durchschnittseinkommen nur etwa halb so hoch wie in der Bundesrepublik. Außerdem bietet der entwickelte Kapitalismus, in dem die postkommunistischen Staaten angekommen sind, weniger individuelle Entfaltungsmöglichkeiten und Autonomie als die 1990er Jahre.

Die „wilden Neunziger“ sind wohl auch deshalb zu einem zugkräftigen Topos gereift, weil sie sich medial und popkulturell bestens verarbeiten lassen; nicht selten als Räuberpistole über die spät- und postkommunistische Korruption und Kriminalität. Dafür steht beispielhaft die sechsteilige Krimiserie „Devadesátky“ („Neunziger“), die das öffentlich-rechtliche tschechische Fernsehen auf ČT1, dem Äquivalent zur ARD, Anfang 2022 ausstrahlte. Darin verarbeitete der bekannte Regisseur Peter Bebjak Auftragsmorde, Mafiakriege und Polizeieinsätze, die sich in der ersten Phase der postkommunistischen Transformation tatsächlich ereignet hatten. Allwöchentlich saßen rund zwei Millionen Zuschauerinnen und Zuschauer, ein Fünftel der Bevölkerung, vor ihren Fernsehgeräten und blickten mit leichtem Schaudern auf eine Zeit zurück, die sie zumeist noch miterlebt und besser überstanden hatten als die Opfer der damaligen Kriminalität.

In Ostdeutschland fehlt ein bisschen der Stoff für derlei Fernsehserien und Filme, denn durch die Deutsche Einheit konnten in der ehemaligen DDR rasch rechtsstaatliche Strukturen aufgebaut werden. Und in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion und Jugoslawiens würden derartige TV-Serien wohl auf weniger Zuspruch stoßen, denn dort betrafen Anarchie und grassierende Gewalt einen Großteil der Gesellschaft und prägten den Alltag der meisten Menschen. Die Russländische Föderation machte eine Depression im Ausmaß der 1930er Jahre durch, und das ehemalige Jugoslawien versank in einen von Serbien angestachelten Bürgerkrieg. Da erinnert man sich lieber gleich an Tito und die vermeintlich goldenen 1970er Jahre, wenngleich in dieser Zeit der ökonomische Niedergang Jugoslawiens begann.

Postkommunistische Gründerzeit

Für sozial- und wirtschaftshistorische Zwecke kann man die 1990er Jahre in den Staaten Ostmitteleuropas als eine Art Gründerzeit des postkommunistischen Kapitalismus betrachten. Die neue Ordnung begann überall mit einer tiefen Transformationskrise, massenhafter Arbeitslosigkeit und Armut, dem Umbau und der Privatisierung großer Staatsbetriebe sowie einer stark steigenden sozialen und vor allem regionalen Ungleichheit. Das führte zu einer millionenfachen Ost-West-Migration, bei der die Bundesrepublik mit den etwa zwei Millionen innerdeutschen Migrantinnen und Migranten, unter ihnen überproportional viele Frauen, eine Vorreiterrolle einnahm.

Die Kapitalakkumulation im postkommunistischen Europa beruhte häufig auf massiver Korruption, die ihre Ursprünge im späten Staatssozialismus hatte, auf Insiderdeals bei Privatisierungen sowie auf einem Venture-Kapitalismus, der die ökonomische Erbmasse des Staatssozialismus im günstigen Fall bewahrte und in einzelnen Firmen mehrte, aber häufig nur verschacherte. Aus diesem Kontext gingen die mafiösen Strukturen hervor, die in der Russländischen Föderation die Bildung einer politischen Oligarchie und einer neuen Diktatur begünstigten. Dort ist der Rückblick auf die 1990er Jahre ausgesprochen negativ; die Dekade dient Wladimir Putin bis heute als Kontrastfolie, mit der er sein Regime legitimiert.

Dagegen war der Kapitalismus in Ungarn, Tschechien, Polen, den baltischen Staaten und etwas verzögert der Slowakei mittelständischer geprägt. In die bereits mit der EU assoziierten Länder flossen bald umfangreiche „Foreign Direct Investments“ (ausländische Direktinvestitionen), eines der Zauberwörter der neuen Ordnung, etwas verzögert auch nach Rumänien, Bulgarien und schließlich in die Ukraine und die Russländische Föderation. Die internationalen Investoren verlangten Stabilität und rechtsstaatliche Strukturen, die sie in Ostmitteleuropa auch bekamen, nicht zuletzt unter dem Druck der Beitrittsverhandlungen mit der EU. Korruption und Kriminalität waren zwar verbreitet, sie wurden aber nicht systemisch wie in der Russländischen Föderation und in der Ukraine bis zur Revolution von 2013/14. Mit dem Sturz des Kleptokraten Viktor Janukovytsch schloss sich dort ein Kreis zum Jahr 1989. Die Ukrainerinnen und Ukrainer benannten den Umsturz als „Revolution der Würde“ (revoljucija hidnosti) und beriefen sich damit auf einen der zentralen Werte der polnischen, tschechoslowakischen und ostdeutschen Opposition: die Menschenwürde. Genau das wollte Wladimir Putin nicht hinnehmen und schritt mit dem Krieg gegen die Ukraine zur Gegenrevolution.

Von der demokratischen zur neoliberalen Revolution

Beim Rückblick auf den Beginn der 1990er Jahre lassen sich wie bei früheren Revolutionen zwei Phasen unterscheiden. In allen Ländern Ostmitteleuropas unter Einschluss der ehemaligen DDR folgte auf die durch die Bürgerrechtsbewegung begonnene demokratische Revolution etwa ein halbes Jahr später ein zweiter, neoliberaler Umbruch. In der internationalen Literatur wurde dabei lange Zeit die Rolle westlicher Berater betont, die sich ex post gern selbst in den Vordergrund spielten. Doch der Umschwung zu radikalen Reformen und einem einseitigen Schwerpunkt auf die Wirtschaft geht vor allem auf interne Akteure und das vorherige Scheitern der graduellen Perestroika zurück. Akute wirtschaftliche Probleme spielten ebenfalls eine Rolle. Ende 1989 waren Polen, Jugoslawien, aber auch die noch existierende DDR praktisch zahlungsunfähig.

Vorreiter bei den demokratischen Protesten und der Etablierung einer neuen, neoliberalen Ordnung war Polen. Bereits Ende 1988 berichtete dort die Wochenzeitung „Polityka“ über den wachsenden Einfluss „östlicher Thatcheristen“ (wschodni Thatcheristy). Als der Finanzminister der ersten demokratisch gewählten Regierung, Leszek Balcerowicz, ein Jahr später den nach ihm benannten Reformplan verkündete, konnte er sich auf einen Konsens der Eliten verlassen und fand auch Zustimmung unter der Bevölkerung. Die Mehrheit der Polinnen und Polen stimmte mit der Regierung überein, dass es nicht mehr so weitergehen konnte wie vorher, und war bereit für radikale Reformen. Daher kann man analog zum „Washington Consensus“, wie die ab den 1980er Jahren vor dem Hintergrund der Schuldenkrise in Lateinamerika vom Internationalen Währungsfonds, der Weltbank und dem US-Finanzministerium propagierten Strukturanpassungsmaßnahmen zur Stabilisierung strauchelnder Volkswirtschaften bezeichnet wurden, von einem noch breiteren „Warsaw Consensus“ sprechen.

Als die Zahl der Arbeitslosen in Polen Anfang der 1990er Jahre die Schwelle von zwei und dann drei Millionen überschritt, wandten sich die Wählerinnen und Wähler jedoch gegen die Reformparteien und ermöglichten den Postkommunisten die Rückkehr an die Macht. Letztere machten die Reformen nicht rückgängig, sondern milderten sie lediglich ab. Die Sozialisten in Ungarn verhielten sich nach ihrem Wahlsieg von 1994 ähnlich und mussten ein Jahr später wegen der hohen Auslandsschulden und Problemen bei der Zahlungsbilanz notgedrungen ein rigides Spar- und Reformprogramm verabschieden. Daher wurden die Postkommunisten und in Tschechien die Sozialdemokraten nach einer Legislaturperiode wieder abgewählt.

Dort, wo sich wie etwa in Rumänien, Bulgarien und der Slowakei die Postkommunisten Anfang der Neunziger an der Macht gehalten hatten, wurden sie gegen Ende der Dekade aus dem Amt gejagt. Die Gründe dafür waren überall massive Korruption, hohe Inflation und drückende Armut. Die neuen neoliberalen Regierungen setzten dann in allen Staaten radikale Reformen beziehungsweise das übliche, aus dem Washington und Warsaw Consensus bekannte Paket aus Austerität, externer und interner Liberalisierung, Privatisierung und Deregulierung um. Dabei konkurrierten sie um internationale Investoren. In manchen Ländern wurden die radikalen Reformregierungen nach einer Legislaturperiode wieder abgelöst, doch das führte bis zur globalen Finanzkrise ab 2008 zu keiner grundlegenden Änderung der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Insofern gaben die 1990er Jahre den Takt und die Strukturen für das postkommunistische Europa noch bis zur globalen Finanzkrise und dem damit einhergehenden Platzen der „Osteuropa-Blase“ vor.

Ostdeutschland fällt aus diesem politischen Raster mehrfacher Regierungswechsel zwischen Reformern und Postkommunisten heraus, weil die west- und dann gesamtdeutschen Eliten die Rückkehr der Nachfolgepartei der SED an die Macht niemals hingenommen hätten. Doch die nächste Runde der neoliberalen Reformen, die man mit Blick auf die östlichen Nachbarn als nachholend bezeichnen kann, folgte mit der Agenda 2010 unter der rot-grünen Regierungskoalition. Der „Reformkanzler“ Gerhard Schröder (SPD) verfolgte dabei einen ähnlichen Kommunikationsstil wie seine ostmitteleuropäischen Amtskollegen in den 1990er Jahren. Die Reformen galten als unausweichlich beziehungsweise „alternativlos“ – ein Begriff, den dann auch Schröders Nachfolgerin Angela Merkel (CDU) so oft verwendete, dass ihn die Gesellschaft für deutsche Sprache 2010 zum Unwort des Jahres erklärte.

Unter den meisten westlichen Wirtschaftsexpertinnen und -experten sowie bei den internationalen Finanzinstitutionen, die sehr stark quantifizierend und materialistisch orientiert waren, galten die radikalen Reformen und die sogenannten Schocktherapien in den 1990er Jahren als Erfolgsrezept. Diese Ansicht hielt sich in den USA sogar über die globale Finanzkrise hinweg, obwohl das Platzen der „Osteuropa-Blase“, die Ähnlichkeiten mit der Subprime-Krise in den USA aufweist, die neuen EU-Mitgliedstaaten und die Ukraine 2008/09 besonders stark in Mitleidenschaft zog. Nur Polen entkam der großen Krise weitgehend, was weniger an wirtschaftspolitischen Faktoren als vor allem an der Remigration von rund 300.000 Krisenverlierern aus Großbritannien und Irland in ihr Heimatland lag sowie am größeren heimischen Markt. Doch auch dort unterbrach die globale Finanzkrise den sozialen Aufstieg. Das Wirtschaftswachstum blieb zwar positiv, aber der Arbeitsmarkt und die Löhne gerieten unter Druck.

Just während der großen Krise organisierte das Warschauer Dokumentationszentrum Karta einen großen Memoirenwettbewerb, bei dem es dem Titel nach um das Jahr 1989, faktisch jedoch um die neoliberale Ordnung der 1990er Jahre ging. Unter der Rubrik „Das Jahr 1989: Ende, Umbruch, Anfang … ?“ (rok 1989: koniec, przełom, początek … ?) sollten junge Mitbürgerinnen und Mitbürger ihre Erfahrungen während der Transformation aufzeichnen und einsenden. Darin erinnerten sie an eine bessere Ausstattung mit Konsumgütern wie vollautomatische Waschmaschinen und das erste Auto, das nicht auf jeder größeren Reise liegenblieb wie der „Maluch“, wie der in Polen unter Lizenz gefertigte Fiat 126 genannt wurde.

Trotz der materiellen Errungenschaften berichteten viele Texte über Arbeitslosigkeit, soziale Probleme und die allgemeine Verunsicherung durch den Umbruch. In ihnen spiegelte sich die inoffizielle Gegenerzählung zu den Erfolgsgeschichten, die Politikerinnen und Wirtschaftsexperten verbreiteten. Eine schöne Kindheit sieht anders aus, und dies erklärt zum Teil das Wahlverhalten und die Distanz zur liberalen Demokratie bei Wählerinnen und Wählern unter 40 Jahren und sogar bei den ganz Jungen. In der ehemaligen DDR gerannen die offiziellen Erfolgsnarrative von den „blühenden Landschaften“ schon Anfang der 1990er Jahre zum Witz. Insofern kann man diese Dekade als Sattelzeit für die auf sie folgende Krise der Demokratie betrachten, die nach der Jahrtausendwende viele Buchregale füllte. Das gilt auch für die USA, wo Mitte der 1990er Jahre Rechtspopulisten und Nationalisten erste aufsehenerregende Wahlerfolge erreichten und die republikanische Partei zu unterwandern begannen. Noch fiel der politische Protest jedoch wenig ins Gewicht, da die Wahlbeteiligung da wie dort – in den USA ebenso wie in Polen – gegen Ende der Dekade aufgrund der Resignation der Transformations- und Globalisierungsverlierer auf unter 50 Prozent sank.

Im östlichen Europa stärkten der Protest gegen die neue Ordnung und die Unzufriedenheit der sogenannten Transformationsverlierer in den 1990er Jahren die Postkommunisten, die linkspopulistisch auftraten, dann jedoch überwiegend realpolitisch agierten. Die Wahlerfolge der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS), wie sich die SED-Nachfolgepartei nannte, verschreckten zwar viele ehemalige Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler in Ostdeutschland ebenso wie die vom Kalten Krieg geprägten Eliten in der alten Bundesrepublik, doch blieben die Ergebnisse der ostdeutschen Postkommunisten unter jenen der polnischen SLD (Sojusz Lewicy Demokratycznej, deutsch: Bund der Demokratischen Linken) und der unreformierten KSČM (Komunistická strana Čech a Moravy, deutsch: Kommunistische Partei Böhmens und Mährens) in Tschechien.

Nach der Jahrtausendwende verdrängten überall Rechtspopulisten die Linkspopulisten, weil sich Nationalismus besser verkaufen lässt als Kapitalismuskritik und die Postkommunisten nicht mit den neoliberalen Reformen brachen. Das wäre im Kontext der globalen neoliberalen Hegemonie auch gar nicht möglich gewesen. Die ehemaligen Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler wurden mit der Demokratie nur bedingt warm und verlegten ihre Diskurse von einem erhofften „Dritten Weg“ auf die „Zivilgesellschaft“. Ob die „Staatsferne“ dabei das größte Problem ist oder gar die basisdemokratischen Erfahrungen von 1989 letztlich negativ nachwirkten, mag hier dahingestellt und einer weiteren Diskussion vorbehalten bleiben. Die lebendige transgenerationelle Erinnerung an die demokratische Revolution von 1989 ist in Tschechien und der Slowakei bis heute eine wichtige Ressource, wenn es um Widerstand gegen autoritäre politische Strömungen geht. Hier wie in anderen Bereichen, etwa den Reformpolitiken, lohnt sich ein Blick über die (ost)deutschen Grenzen.

Die jüngsten Erfolge der AfD liegen im Prinzip auch im ostmitteleuropäischen Durchschnitt. Aber das ist kein Anlass zur Beruhigung, denn die Partei verfügt im Gegensatz zu den nationalkonservativen und rechtsradikalen Parteien in Polen, Tschechien, aber auch Österreich über ein gewaltbereites Umfeld. Sie wurde deshalb und wegen ihrer fortschreitenden Radikalisierung vom Verfassungsschutz in einigen Bundesländern als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft. Geht auch der Aufstieg der AfD indirekt auf die 1990er Jahre zurück? Die Traditionslinien der deutschen Rechtsextremen und der Neonazi-Szene sind älter, wenngleich sie sich erst nach 1989 stärker entfalten konnten.

Vom wilden zum entwickelten Kapitalismus

Bei einem Rückblick auf die 1990er Jahre sollte nicht nur der Umbruch, sondern auch der Aufbruch im Vordergrund stehen. Allein bis 1993 wagten im postkommunistischen Ostmitteleuropa an die vier Millionen Menschen den Sprung in die Selbstständigkeit. Nicht alle von ihnen agierten völlig freiwillig, viele Kleinunternehmerinnen und Kleinunternehmer hatten zuvor ihren Arbeitsplatz verloren. In Ostdeutschland fiel dieser massenhafte Aufbruch im Verhältnis zur Bevölkerungsgröße relativ schwach aus. Das lag daran, dass dort mit der Deutschen Einheit sofort große Firmen aus dem Westen Fuß fassten, die im Einzelhandel und anschließend weiteren Branchen rasch den Markt beherrschten. Der entwickeltere Kapitalismus bot dort bereits in den 1990er Jahren weniger Nischen als die „wilde“ Variante in den östlichen Nachbarstaaten der Bundesrepublik.

Das lässt sich an den Daten ablesen, die der Soziologe Karl Ulrich Mayer mit seinem Forschungsteam in den 2000er Jahren erhoben hat. Jene DDR-Bürgerinnen und DDR-Bürger, die nach 1989 den Sprung in die Selbstständigkeit wagten, schnitten im Vergleich zu anderen Berufsgruppen und zu Neu-Unternehmerinnen und -Unternehmern in Polen und der Tschechoslowakei beziehungsweise dann Tschechien und der Slowakei schlecht ab. Die Selbstständigen hatten große Probleme, sich und ihre Firmen über Wasser zu halten, und gingen nicht selten bankrott. Oft lag das an mangelnden Kapitalreserven, um schwere Zeiten wie nach der Rezession von 1993 und nach der Jahrtausendwende zu überstehen. Das Kleinbürgertum in Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn verfügte noch über einen anderen Vorteil: Durch die Privatisierung der Wohnungen zu sehr günstigen Preisen sparten sich viele die Mieten und konnten zumindest einen kleinen Vermögensstock aufbauen. Es gehört zu den Paradoxien der Reformen in Ostdeutschland, dass das postkommunistische Land mit der radikalsten Privatisierungspolitik Wohnungen kaum oder gar nicht an deren Mieterinnen und Mieter privatisierte. Dies ist abgesehen von der Misswirtschaft in der DDR einer der Gründe für die hohe Vermögensungleichheit in Deutschland.

Mit dem EU-Beitritt setzte sich in Polen, Tschechien, Ungarn und allen anderen neuen Mitgliedstaaten der Aufschwung der 1990er Jahre fort. Dazu trugen auch die Transferzahlungen aus Brüssel bei, die in einigen Ländern rund fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausmachten. In der Bundesrepublik folgte dagegen auf den kurzen Boom nach der Einheit eine tiefe Transformationskrise, die 1999 zum bekannten Fatum des „Economist“ von Deutschland als „kranker Mann des Euro“ führte. Ostdeutschland profitierte kaum von den Produktionsverlagerungen nach Ostmitteleuropa, weil der Standort bei den Preisen und Löhnen nicht mit seinen östlichen Nachbarn konkurrieren konnte, die hingegen zunächst hohe Wachstumsraten verzeichneten. In Polen vernichtete der Einzug der großen Konzerne und Supermärkte jedoch die dortige Basar-Ökonomie mit den riesigen Freiluftmärkten, die in den 1990er Jahren samt ihrer Lieferketten viele Kleinunternehmen gestützt hatte. Zum Teil konnte dies durch ausländische Direktinvestitionen im produzierenden Gewerbe, der Industrie und bei Dienstleistungsunternehmen kompensiert werden, die zahlreiche neue Arbeitsplätze schufen.

Doch die Spielräume zur eigenen Entfaltung und die Autonomie der abhängig Beschäftigten gingen zurück. Die Menschen in Polen, Tschechien, Ungarn und der Slowakei verdienten zwar besser als in den 1990er Jahren, allerdings näherten sich die Preise bei Lebensmitteln und langlebigen Konsumgütern ebenfalls einem westlichen Niveau an. Außerdem stellte sich sogar bei gut bezahlten und erfolgreichen Facharbeiterinnen und Ingenieuren nach und nach eine gewisse Entfremdung ein, weil sie meist nur ein kleines Rädchen in einem größeren Getriebe der europäischen und globalen Arbeitsteilung sind.

Das gilt auch für Rumänien und Bulgarien, die direkt nach ihrem EU-Beitritt 2007 in den Strudel der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise samt ihrer osteuropäischen Ausläufer gerieten. In der Ukraine und der Russländischen Föderation beendete die große Krise ebenfalls den Aufschwung der 2000er Jahre. In beiden Ländern reagierten die Regierungen mit zunehmenden politischen Repressionen auf die wirtschaftlichen Probleme. Doch während sich Putin vom Westen abwandte und schließlich nach der NATO die EU als Feindbild aufbaute, schlug die Ukraine einen proeuropäischen und demokratischen Kurs ein. Als Vorbild diente dabei Polen in den 1990er Jahren. Denn trotz aller sozialen Probleme und des Verlusts von Humankapital durch Arbeitsmigration hatte sich das bei Weitem größte „neue“ Mitgliedsland der EU deutlich positiver entwickelt als die Ukraine.

Schluss

Für die Historiografie liegt die Herausforderung darin, all den geschilderten Facetten gerecht zu werden und kein einseitiges Bild der 1990er Jahre in Ostmitteleuropa zu zeichnen. Dabei kommt es auch auf den zeitlichen Horizont an. Die neue Ordnung, die im östlichen Europa Einzug hielt, brachte nach den bleiernen 1980er Jahren einen umfassenden Aufbruch mit sich, den vor allem Angehörige der jüngeren Generation und die Bewohnerinnen und Bewohner größerer Städte und Wachstumszentren insgesamt eher positiv erlebten. Zugleich blieben die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, ländliche und postindustrielle Regionen im östlichen Europa, auch im relativ wohlhabenden Deutschland, sowie die sogenannten Transformationsverlierer zurück. Daher kann man in den golden nineties, wie sie in den USA manchmal bezeichnet werden, die Ursachen der multiplen Krisen sehen, die seit der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008/09 über die Welt hereingebrochen sind. Die Erinnerung an die Aufbruchstimmung der 1990er Jahre könnte dabei helfen, den gegenwärtigen Herausforderungen mit etwas mehr Optimismus zu begegnen.

Der realexistierende Kapitalismus macht nicht unbedingt glücklich, wenngleich die Lebensstandards im Vergleich zur ersten Dekade nach dem Ende des Staatssozialismus viel höher liegen. Außerdem erzeugt der wachsende Wohlstand höhere Erwartungen, vor allem in der Mittelschicht. Eine Rolle spielt dabei auch, dass in den Medien und der Werbung seit den 1990er Jahren ständig reichere und erfolgreichere Typen präsentiert werden. Das erzeugt Neid und kann indirekt zulasten des eigenen Selbstbewusstseins gehen. Darin liegt der tiefere Grund für die Nostalgie nach den „wilden Neunzigern“ in manchen, jedoch keineswegs allen postkommunistischen Gesellschaften.