Chinas vergessenes Jahrzehnt | 1990er Jahre | bpb.de

Die neuere Geschichte Chinas ist im Westen noch viel zu wenig erforscht. Der Grund ist meiner Meinung nach offensichtlich: Die Menschen wollen lieber etwas über das heutige China und vor allem über das China der Zukunft erfahren. Für sie lautet die wesentliche Frage, was passieren wird – unabhängig davon, was in der Vergangenheit war. Dieses Desinteresse geht einher mit dem verbreiteten Vorurteil, dass die Menschen in China selten zurückblicken, sondern immer nur nach vorne schauen und sich kaum für ihre eigene Vergangenheit interessieren.

Nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein. Wer schon einmal längere Zeit in China verbracht hat, weiß, dass dort Menschen aller sozialen Schichten unaufhörlich über ihre eigene Geschichte sprechen, auch wenn das, was sie sagen und lesen dürfen, vom Staat stark eingeschränkt wird. Im Grunde handelt es sich bei diesem Vorurteil also um das, was in der Psychologie als „Projektion“ bezeichnet wird, oder anders ausgedrückt: Wir schreiben anderen unsere eigenen Motive zu, in diesem Fall ein mangelndes Interesse an der Geschichte eines riesigen Landes.

Das trifft besonders auf die 1990er Jahre zu. Ein Jahrzehnt zuvor hatte Deng Xiaoping als „Überragender Führer“ eine Politik der „Reform und Öffnung“ begonnen und einen Kurs eingeschlagen, der das Land von seinem maoistischen Erbe wegführte. Doch dieser Erneuerungsprozess kam am 4. Juni 1989 zum Erliegen, als 200 Panzer auf dem Tiananmen-Platz der Demokratiebewegung ein jähes Ende bereiteten. Auch das erste Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts gilt als Wendepunkt: China trat der Welthandelsorganisation (WTO) bei und entwickelte sich zu einem wirtschaftlichen Koloss, dem selbst die globale Finanzkrise 2008 und der daraufhin einsetzende gravierende wirtschaftliche Abschwung nichts anhaben konnten.

„Friedliche Evolution“

Jiang Zemin, der im Sommer 1989 an die Macht kam und die 1990er Jahre maßgeblich prägte, wird oft als Randfigur dargestellt. Mit seiner übergroßen eckigen Brille, die sein breites Gesicht einrahmte, und den Hosen mit hohem Bund, der weit über seinem markanten Bauch saß, wirkte Jiang wie ein harmloser Bürokrat, noch dazu, wenn er im Small Talk mit ausländischen Gästen seine aus wenigen Wendungen bestehenden Fremdsprachenkenntnisse zur Schau stellte. Doch hinter dem umgänglichen und jovialen Auftreten steckte ein überzeugter Marxist-Leninist. Er, nicht sein Vorgänger Deng Xiaoping, machte China zu dem Land, das wir heute kennen. Deng gilt als „Architekt des modernen China“, doch eigentlich sollte dieser Titel Jiang gebühren.

Kaum hatte Jiang Zemin die Führung übernommen – zu einem Zeitpunkt, als immer noch Panzer an allen wichtigen Kreuzungen um den Tiananmen-Platz positioniert waren –, warnte er vor den Gefahren einer „friedlichen Evolution“. Im Zentraldokument Nummer 7, das vom Zentralkomitee am 28. Juli 1989 veröffentlicht wurde, erklärte er, die Demokratiebewegung sei eine kapitalistische Verschwörung, „ein geplanter, organisierter und vorsätzlicher politischer Umsturz“, der aus einer „landesweiten Ausbreitung der bürgerlichen Liberalisierung und internationaler antikommunistischer, antisozialistischer Kräfte“ resultiere, die versuchten, „das Land politisch und ideologisch zu unterwandern“. Das Konzept der „friedlichen Evolution“ wurde 1957 vom US-Außenminister John Foster Dulles formuliert und zielte darauf, in den Ländern des Sowjetblocks die Demokratisierung mit nicht-militärischen Mitteln wie wirtschaftlicher Hilfe zu fördern. Die Angst vor der „friedlichen Evolution“ ist im Politbüro der KPCh immer noch präsent und leitet seine Politik bis heute, wie der Aufbau eines ausufernden Sicherheitsapparats und das ausgefeilte Überwachungssystem zeigen.

„Patriotische Erziehung“ und Einheitsfront

Bereits Deng hatte hin und wieder Kampagnen gegen das „Gift“ aus dem Westen geleitet, etwa die „Kampagne gegen geistige Verschmutzung“ 1983, doch Jiang machte die „patriotische Erziehung“ auf allen Ebenen des Schulsystems zur Pflicht. Jedes Kind musste immer wieder denselben Satz wiederholen: „Liebe das Land, liebe das Volk und liebe die Kommunistische Partei Chinas.“ Zur Jahrtausendwende war die „patriotische Erziehung“ in der Parteipropaganda allgegenwärtig, von Schulbüchern über Radiosendungen bis hin zur Fernsehunterhaltung. Es gab hundert patriotische Filme, hundert patriotische Lieder, hundert patriotische Bücher – allesamt vom Staat vorgeschrieben. In Hongkong wurde die patriotische Erziehung zur Pflicht, als 2020, ein Jahr nach der Niederschlagung der Proteste im Hafen der Stadt, das Gesetz zur Bewahrung der nationalen Sicherheit eingeführt wurde.

Eine neu belebte Einheitsfront verbreitete die patriotische Botschaft der nationalen Einheit im Ausland. Wie jede Kommunistische Partei hatte auch die KPCh immer eine Einheitsfront, die aus einem weit verzweigten Netzwerk von Gruppen bestand, die von der Partei eingespannt wurden, um einflussreiche Politikerinnen und Politiker sowie Institutionen ins Visier zu nehmen, Informationen zu sammeln, Propaganda zu verbreiten, eine potenzielle Opposition zu kontrollieren und ganz allgemein ihre Ziele im In- und Ausland voranzutreiben. „Wir müssen uns auf die Einheitsfront stützen, um die Verschwörung der Unterwanderung, Subversion und friedlichen Evolution zu vereiteln, die von feindlichen Kräften im In- und Ausland betrieben wird“, warnte Jiang Zemin im Juni 1990. Trotz einer rigiden Sparpolitik richtete er eine Abteilung für Auslandspropaganda ein, die eine üppige finanzielle Ausstattung erhielt. Die Einheitsfront ist heute mächtiger und aktiver denn je, Tausende mit ihr verbundene Organisationen sind in Demokratien weltweit aktiv und in Wirtschaftsverbänden, Diaspora-Gemeinschaften, akademischen Einrichtungen und allen möglichen anderen Organisationen tätig.

„Die Politik steht über allem“

Deng ist für den Ausspruch bekannt, es spiele keine Rolle, ob eine Katze schwarz oder weiß sei, Hauptsache, sie fange Mäuse. Er forderte wiederholt dazu auf, „mehr über Wirtschaft und weniger über Politik“ zu reden. Auf der Plenartagung des Zentralkomitees 1995 stellte Jiang das Motto des alternden Patriarchen über die Bedeutung der Wirtschaft auf den Kopf und betonte, dass „politische Arbeit die Lebensader aller wirtschaftlichen Arbeit“ sei. Nach seinem Dafürhalten sollte der Schwerpunkt wieder bei der Politik liegen. „Die Politik steht über allem“ sollte in den folgenden Jahrzehnten zur zentralen Parole werden. Auf dem Höhepunkt der Covid-19-Pandemie waren Slogans zu sehen, die erklärten: „Politik steht an erster Stelle, Wissenschaft an zweiter.“

Deng Xiaopings wichtigster Beitrag zur chinesischen Politik waren die „Vier Grundprinzipien“ gewesen, die 1982 in der Präambel der Verfassung verankert worden waren. Diese Prinzipien schränkten den Spielraum für Reformen ein und schrieben vor, dass das Land „den sozialistischen Weg einhalten, die demokratische Diktatur des Volkes aufrechterhalten, die Führung der Kommunistischen Partei wahren sowie den Marxismus-Leninismus und die Gedanken Mao Zedongs hochhalten“ müsse. Auch Jiang war ein überzeugter Marxist-Leninist, doch vor allem wollte er dafür sorgen, dass die Partei stets die Kontrolle über die Wirtschaft behielt. Auch als ausländische Beobachter 1993 begannen, den Begriff „Übergang“ zu verwenden, weil sie glaubten, China würde von der Planwirtschaft abrücken und sich dem Markt öffnen, stärkte Jiang den staatlichen Sektor. Und als Asien 1997 von einer wirtschaftlichen Schockwelle erschüttert wurde, die Malaysia, die Philippinen, Indonesien und Südkorea traf und nach Jahren massiven Wachstums das „asiatische Wirtschaftswunder“ beendete, konnte Jiang Zemin eine Politik durchsetzen, die als „Das Große ergreifen und das Kleine loslassen“ bezeichnet wurde.

Nach dem Motto „Big is Beautiful“ sollten Zehntausende kleine, ineffiziente staatliche Fabriken zu Branchengiganten zusammengefasst werden. Anstatt den Unternehmergeist zu fördern, verließ sich die Partei darauf, dass ihre Bürokraten die zukünftigen „Champions“ schon erkennen würden, und unterstützte diese mit massiven staatlichen Subventionen, um sie zu „nationalen Vorzeigeunternehmen“ zu machen, die dann im Ausland an die Börse gingen. China Telecom, ein durch die Fusion mehrerer kleiner Unternehmen aus den Provinzen entstandener Gigant, der im Oktober 1997 an den Börsen von Hongkong und New York notiert wurde, wies den Weg in die Zukunft: Eine zersplitterte Branche wird durch die Zusammenführung kleiner Unternehmen zu einem großen Konglomerat und erhält ein von der chinesischen Zentralbank überwachtes Konto. Dann werden die Ersparnisse der einfachen Bevölkerung dorthin gelenkt und ausländische Finanzdienstleister genutzt, um die Einhaltung des internationalen Finanz- und Gesellschaftsrechts sicherzustellen und eine kleine Anzahl hochpreisiger Aktien auf der Grundlage des zukünftigen Werts an ausländischen Börsen zu verkaufen. Dabei behielt die Kommunistische Partei die Kontrolle über jede Phase des Prozesses und dominierte den Vorstand.

Im Jahr 2000 führte Jiang die Idee des „Dreifachen Vertretens“ ein, die später als sein zentrales ideologisches Vermächtnis angesehen wurde und wie Deng Xiaopings „Vier Grundprinzipien“ Aufnahme in die Verfassung fand. Im Ausland begrüßte man diese Entwicklung, weil man vor allem wahrnahm, dass sie private Unternehmer ermutigte, in die Reihen der Partei einzutreten, und sie als weiteren Beleg für eine Hinwendung zum privaten Sektor deutete. Dabei war das übergeordnete Ziel des „Dreifachen Vertretens“ klar, auch wenn der genaue Wortlaut bewusst vage gehalten war: Die Partei muss an der Macht bleiben und die absolute Vorherrschaft über alle Lebensbereiche wahren. Die KPCh vertrete erstens die „fortschrittliche Kultur“ des Landes, zweitens die „grundlegenden Interessen der Mehrheit des Volkes“ und drittens „die führenden Produktivkräfte“.

In typisch Orwell’scher Doppelzüngigkeit war das „Dreifache Vertreten“ darauf ausgelegt, den Einfluss des Staates auf den privaten Sektor auszuweiten, anstatt ihn abzubauen. Die Strategie sah zudem vor, dass in allen privaten Unternehmen Parteizellen eingerichtet werden sollten, um eine engmaschige Überwachung zu gewährleisten. Bis 2004, dem Jahr, in dem Jiang schließlich von seinem letzten Amt als Vorsitzender der Militärkommission zurücktrat, hielten staatliche Unternehmen 96 Prozent aller Vermögenswerte der 500 größten Unternehmen in China.

„Hinaus in die Welt“

Bereits Lenin hatte viele Jahrzehnte zuvor seine Genossen gedrängt, die Sowjetunion mit dem Kapital ausländischer Kapitalisten aufzubauen. Deng Xiaoping hatte auf der Suche nach ausländischem Kapital und Know-how Sonderwirtschaftszonen eingerichtet. Doch Jiang ging noch viel weiter. Es reiche nicht aus, so seine Einschätzung 1997, ausländische Unternehmen zu ermutigen, in China zu investieren und Fabriken zu errichten. Der Staat müsse zudem „starke inländische Unternehmen aktiv anleiten und organisieren, damit sie ins Ausland gehen, um dort zu investieren und Fabriken zu errichten und dabei globale Märkte und Ressourcen zu nutzen“. „Going Out“, auch „Going Global“ genannt, wurde auf allen Ebenen befürwortet und schließlich Teil des Fünfjahresplans von 2001.

Einer der ersten, der „in die Welt hinaus“ ging, war Hu Jintao, der im November 2002 Jiang Zemins Nachfolger als Generalsekretär der Kommunistischen Partei wurde. Er reiste nach Lateinamerika, Südostasien und Afrika, um seinem Land die nötigen Treibstoffe zu sichern, damit die Wirtschaft weiterhin auf Hochtouren laufen konnte. Auf ihn folgten bald Heerscharen von Vermessungsingenieuren, Prospektoren und Ingenieuren im Auftrag staatlicher Unternehmen, die von staatlichen Banken bevorzugt finanziert wurden. Vor 2001 hatten etwas mehr als 200 chinesische Unternehmen im Ausland investieren dürfen, innerhalb von drei Jahren vervierfachte sich ihre Zahl.

„Go West“

Aber warum eigentlich aus dem Ausland importieren, wenn es im Nordwesten des Landes noch so viele unerschlossene Rohstoffe gab? Vor allem die Region Xinjiang war reich an Öl, Erdgas und Kohle sowie an wertvollen Mineralien. Allerdings war die Region ein Unruheherd, und es kam häufig zu Zusammenstößen zwischen Uiguren und chinesischen Siedlern. Über die alte Seidenstraße gelangten aus den Nachbarländern Afghanistan und Pakistan Waffen, Sprengstoff und religiöse Traktate ins Land. Nachdem 1997 in mehreren Städten Unruhen ausgebrochen waren, griff die Regierung hart durch: In den folgenden Jahren kam es zu Tausenden von Verhaftungen, schätzungsweise 190 „Separatisten“ wurden hingerichtet.

Als die NATO 1999 aus humanitären Gründen in den Kosovo-Krieg eingriff, befürchtete Beijing, der Westen könnte auch ethnische Unruhen innerhalb der eigenen Landesgrenzen als Vorwand nutzen, um einen Regimewechsel oder sogar eine erzwungene Teilung zu rechtfertigen. Jiang Zemin warnte vor feindlichen ausländischen Kräften, die versuchten, das Land zu spalten. „Es ist daher unsere heilige Aufgabe und Pflicht, die große Einheit der 56 Nationalitäten Chinas zu bewahren“, erklärte er am Vorabend der Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der kommunistischen Herrschaft. Einige Monate später schlug er vor, „Go Global“ um eine weitere Initiative zu ergänzen, nämlich „Go West“, und sagte für den 10. Fünfjahresplan 100 Milliarden Yuan pro Jahr zu. Öl und Baumwolle standen ganz oben auf der von den staatlichen Planern erstellten Liste. Die Gesamtstrategie zur Entwicklung der westlichen Regionen der Volksrepublik war auf fünfzig Jahre angelegt. Die finanzielle Förderung ging mit noch härteren Maßnahmen zur Unterdrückung lokaler Unruhen einher. 2019 waren mehr als eine Million Uiguren und Angehörige anderer muslimischer Minderheiten für bis zu zwei Jahre in Umerziehungslagern inhaftiert worden, was etwa einem Zehntel der uigurischen Bevölkerung entsprach.

Die WTO rettet die Wirtschaft

Auf allen Ebenen, von den Grundschulen bis hin zur Auswahl der nationalen Champions, baute Jiang die Macht des Staates nach marxistisch-leninistischen Prinzipien weiter aus. Doch seine größte Errungenschaft war zweifellos der Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation 2001. Zur Jahrtausendwende, nach einem Vierteljahrhundert der „Reform und Öffnung“, war der ländliche Raum zahlungsunfähig, waren die vier Staatsbanken durch faule Kredite gelähmt und die staatlichen Unternehmen insgesamt nicht in der Lage, Gewinne zu erwirtschaften. 1976 hatte China laut Weltbank beim Bruttoinlandsprodukt pro Kopf weltweit auf Platz 123 gelegen. 2001 war die Volksrepublik auf Platz 130 abgerutscht. Der Internationale Währungsfonds meldete zwar leicht abweichende Zahlen, betonte jedoch ebenfalls, dass die Pro-Kopf-Leistung in China kaum mit dem globalen Wachstum Schritt gehalten habe. Die Zahlen mochten angesichts mangelnder Transparenz und fehlender unabhängiger Wirtschaftsprüfer zweifelhaft sein, offenbarten aber dennoch das schleppende Tempo dessen, was einige ausländische Beobachter als „Wirtschaftswunder“ bejubelten.

Die Welthandelsorganisation rettete praktisch die chinesische Wirtschaft. Das reale Wachstum stieg ab 2001 rasant. Die in der WTO vorherrschende Überzeugung, dass eine Mitgliedschaft Chinas zu weiteren Reformen im Land führen würde, war so groß, dass China beitreten durfte, ohne seinen Wechselkurs freizugeben, seine Kapitalbilanz konvertierbar zu machen oder die Staatsunternehmen zu reformieren. Da der Staat alle Produktionsmittel – von Rohstoffen, Land, Arbeitskräften und Energie bis hin zum Kapital – direkt oder indirekt kontrollierte, konnte er unbegrenzt Subventionen gewähren, ob versteckt oder offen. Er kontrollierte zudem die Währung, indem er riesige Mengen an Dollar aufkaufte. In der Folge konnte bei der Textilherstellung nicht einmal Bangladesch mit China konkurrieren. In nicht einmal einem Jahr stieg der Handelsüberschuss gegenüber den Vereinigten Staaten und anderen Ländern sprunghaft an. Das Handelsdefizit Mexikos verzehnfachte sich zwischen 2001 und 2007. Ein Jahrhundert zuvor hatte Lenin einmal gescherzt: „Die Kapitalisten werden uns den Strick verkaufen, mit dem wir sie aufhängen werden.“ Nun verkaufte China den Kapitalisten den Strick, mit dem sie sich selbst aufhängen konnten.

Die von Jiang 1997 geschaffenen „nationalen Champions“, die die chinesische Wirtschaft aufgrund der enormen staatlichen Subventionen völlig dominierten, entwickelten sich zu den größten Nutznießern des WTO-Beitritts des Landes. Doch vor allem ermöglichte der Handelsüberschuss den Ausbau des Militärs. Bei einer Sitzung des Ständigen Ausschusses des Politbüros hatte Jiang Zemin nach der versehentlichen Bombardierung der chinesischen Botschaft in Belgrad durch die NATO im Mai 1999 gesagt: „Sie zeigen es nicht, aber tief in ihrem Innern hassen sie uns bis aufs Blut.“ Die USA waren für ihn eindeutig eine Bedrohung. „Wir müssen die Wirtschaftsmacht unseres Landes, unsere militärische Stärke und unsere nationale Einheit weiterentwickeln. Wir müssen unsere Vorbereitungen für einen militärischen Konflikt verstärken.“ Am 9. Mai 1999 ging er sogar noch weiter: „Wir müssen die USA bekämpfen, aber nicht so weit, dass wir die Beziehung zu ihnen abbrechen (…) Wir müssen der Welthandelsorganisation beitreten, aber nicht ihren Forderungen nachgeben.“ Damit brachte er das Programm auf den Punkt, das seine Nachfolger bis heute umsetzen.

Aus dem Englischen von Heike Schlatterer, Pforzheim