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Chronik: Vom 1. bis zum 14. November 2011 | Polen-Analysen | bpb.de

Polen-Analysen Künstliche Intelligenz – Entwicklung und Akzeptanz in Polen (16.01.2024) Umfragen: Einstellungen der polnischen Gesellschaft zur Künstlichen Intelligenz Chronik: 5. Dezember 2023 bis 15. Januar 2024 Die politische Landschaft nach den Sejmwahlen 2023 (05.12.2023) Analyse: Die angekündigte Überraschung – Wahlausgang und Machtübergabe nach den Sejmwahlen 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung, Ergebnis und Mandatsverteilung Chronik: 21. November bis 4. Dezember 2023 Der Vertrauensverlust der katholischen Kirche in Polen (21.11.2023) Analyse: Polens Episkopat – Vertrauensverlust nach zahlreichen Verfehlungen Umfragen: Umfragen zur katholischen Kirche in Polen Chronik: 7. bis 20. November 2023 Der Umgang mit Geschichte in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 (07.11.2023) Analyse: Geschichte und Gegenwart in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 Dokumentation: Beschlüsse des Sejm zum Jahrestag der Verbrechen von Wolhynien (2016 und 2023) Umfragen: Die polnisch-ukrainischen Beziehungen und ihre gemeinsame Geschichte Umfragen: Sympathie und Antipathie gegenüber anderen Nationen (Auswahl) Chronik: 24. Oktober bis 6. November 2023 Der politische Wechsel nach den Parlamentswahlen 2023 (24.10.2023) Analyse: Polen wählt Europa: der schwierige Neuanfang nach dem Wahlsieg der Opposition 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung und Mandatsverteilung Umfragen: Die Wahl zum Sejm, 2023: Wahlverhalten unterschiedlicher Wählergruppen (Nachwahlbefragung) Chronik: 18. bis 23. Oktober 2023 Polnische Literatur – wichtigste Tendenzen (17.10.2023) Analyse: „Bedeutende Details“. Polnische Literatur der letzten zwanzig Jahre Statistik: Ausgewählte statistische Daten zum Kulturbetrieb in Polen Chronik: 4. bis 17. Oktober 2023 Digitale Arbeitsplattformen in Polen und ihre Beschäftigten (04.10.2023) Analyse: Beschäftigungsverhältnisse über digitale Arbeitsplattformen in Polen Statistik: Beschäftigung über digitale Arbeitsplattformen in ausgewählten Ländern Chronik: 19. September bis 3. Oktober 2023 Zukunftsszenarien: die deutsch-polnischen Beziehungen bis zum Jahr 2040 (19.09.2023) Analyse: Die deutsch-polnischen Beziehungen im Zuge des russischen Krieges gegen die Ukraine – mögliche Entwicklungen Chronik: 5. bis 18. September 2023 Die Bildungspolitik der PiS (05.09.2023) Analyse: Das polnische Bildungswesen nach acht Jahren PiS-Regierung: strukturelle Veränderungen und ideologische Konfrontation Statistik: Anzahl der Schulen, Schüler/innen und Lehrerstellen in Polen Statistik: Polen: Ergebnisse der PISA-Studie 2000 bis 2018 Chronik: 4. Juli – 4. September 2023 Der Parlamentswahlkampf 2023 (04.07.2023) Analyse: Die innenpolitische Situation vor den Parlamentswahlen im Herbst Umfragen: Die politische Stimmung im Juni 2023 Chronik: 20. Juni bis 3. Juli 2023 Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung (20.06.2023) Analyse: Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Polen Dokumentation: Ministerium für Digitalisierung: Programm der integrierten Informatisierung des Staates Statistik: Digitalisierungsgrad der EU-Länder (DESI): Polen: Der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie in der öffentlichen Verwaltung 2022 Korruption in Polen (16.05.2023) Umbau des Staates Umfragen: Meinungen zu Korruption in ausgewählten Ländern der EU Chronik: 18. April bis 15. Mai 2023 Polens Außen- und Sicherheitspolitik (18.04.2023) Analyse: Polens Außen- und Sicherheitspolitik im Angesicht des Kriegs im Osten Europas Dokumentation: Präsident Andrzej Duda über die Sicherheit an der NATO-Ostflanke und die Präsenz US-amerikanischer Truppen in Polen [Auszüge aus einem Interview] Chronik: 31. März bis 17. April 2023 Die politische Szene in Polen ein halbes Jahr vor den Parlamentswahlen (04.04.2023) Analyse: Wahltaktische Polemik statt inhaltlicher Auseinandersetzung Oppositionsparteien im Sog der regierenden PiS Chronik: 21. bis 31. März 2023 Demografische Entwicklungen in Polen (21.03.2023) Analyse: Demografische Entwicklungen in Polen. Konsequenzen und Herausforderungen für die Sozialpolitik Statistik: Der Verlauf der demografischen Entwicklung in Polen Umfragen: Familienmodell, Unterstützung für Familien und Anzahl der Kinder Chronik: 7. bis 20. März 2023 Frauenpolitik in Polen (07.03.2023) Analyse: Frauen in Polen zwischen Rechtskonservatismus und Feminismus Dokumentation: Demografiepolitik. Aus dem Programm der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), 2019 Dokumentation: Die Rechte der Polinnen. Aus dem Wahlprogramm des Parteienbündnisses Bürgerkoalition (KO), 2023 Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Chronik: 21. Februar bis 6. März 2023 Polen und der Globale Osten (21.02.2023) Analyse: Polen und der Globale Osten Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Die Visegrád-Gruppe Chronik: 7. bis 20. Februar 2023 Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Drei-Meere-Initiative Polen und die Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine (07.02.2023) Analyse: Die Unterstützung der polnischen Bevölkerung für Geflüchtete aus der Ukraine Dokumentation: Behörde für Ausländerangelegenheiten: Vorübergehender Schutz für die Staatsbürger der Ukraine Dokumentation: Stellungnahme des Episkopats zur Unterstützung der ukrainischen Geflüchteten in Polen Dokumentation: Stellungnahme des Präsidenten Andrzej Duda zur Flüchtlingshilfe in Polen (Neujahrsansprache 2023) Chronik: 17. Januar bis 6. Februar 2023 Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen (17.01.2023) Analyse: Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen Chronik: 6. Dezember 2022 bis 16. Januar 2023

Chronik: Vom 1. bis zum 14. November 2011

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01.11.2011 Auf dem Warschauer Flughafen Okęcie führt ein Pilot der polnischen Fluggesellschaft LOT erfolgreich eine Notlandung durch. Vorher waren der Flughafen und die umliegenden Straßen gesperrt worden. Unter den 230 Flugzeuginsassen gibt es keine Verletzten. Staatspräsident Bronisław Komorowski gratuliert der Crew.
03.11.2011 Der ehemalige Chefredakteur der katholischen Wochenzeitung»Tygodnik Powszechny« Priester Adam Boniecki wird von seinem Orden aufgefordert, seine medialen Auftritte auf den »Tygodnik Powszechny« zu beschränken. Boniecki gehört zur weltoffenen Strömung in der polnischen katholischen Kirche.
04.11.2011 Der Pressesprecher von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS), Adam Hofman, gibt bekannt, dass die Parteimitglieder und Europaparlamentarier Zbigniew Ziobro, Jacek Kurski und Tadeusz Cymański aus der Partei ausgeschlossen wurden. Nach der Wahlniederlage von PiS in den Parlamentswahlen hatten sie sichöffentlich für mehr Demokratie in der Partei und deren Öffnung ausgesprochen.
05.11.2011 Der Vorsitzende der Demokratischen Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej – SLD), Grzegorz Napieralski, teilt mit, dass er keinen Nachfolger für sein Amt vorschlagen wird. Napieralski hatte nach der Niederlage der Partei in den Parlamentswahlen angekündigt, am 10. Dezember zurückzutreten. Angesichts der Passivität der Regierung in der gegenwärtigen Wirtschafts- und Finanzkrise sehe er für das Bestehen der SLD in der Zukunft gute Chancen.
07.11.2011 Die Fraktion Solidarisches Polen (Solidarna Polska) konstituiert sich mit 16 ehemaligen Abgeordneten von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS).
08.11.2011 Im Sejm findet die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments (VII. Legislaturperiode) mit folgender Sitzverteilung statt: Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) 207, Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) 138, Palikot-Bewegung (Ruch Palikota) 41, Polnische Bauernpartei (Polskie Stronnictwo Ludowe – PSL) 28, Demokratische Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej – SLD) 26, Solidarisches Polen (Solidarna Polska) 16, Parteilose 2.
09.11.2011 Finanzminister Jacek Rostowski teilt mit, dass derzeit drei Haushaltsentwürfe für 2012 erarbeitet werden, die einen moderaten und einen mittleren Rückgang des Wirtschaftswachstums bzw. eine Rezession zugrundelegen. Im Dezember wird über eine der Varianten entschieden, so Rostowski.
10.11.2011 Nach der neuesten Prognose der Europäischen Kommission wird für Polen von einem Wirtschaftswachstum von 2,5 % (statt vorher angenommen 3,7 %) für das Jahr 2012 ausgegangen. Polen befindet sich damit zusammen mit Lettland auf Platz 3 nach Litauen (angenommene 3,4 %) und Estland (3,2 %).
11.11.2011 In Warschau findet ein konservativ-patriotischer»Marsch der Unabhängigkeit«und eine »Antifa«- Gegendemonstration zum Tag der Unabhängigkeit (11.11.1918) statt. Überschattet werden die Manifestationen von gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen linken und rechten Demonstranten und der Polizei. Es werden mehr als 200 Personen festgenommen, darunter 87 deutsche Linksautonome.
12.11.2011 Einen Tag nach den gewalttätigen Ausschreitungen am Tag der Unabhängigkeit in Warschau trifft sich Ministerpräsident Donald Tusk mit Justizminister Krzysztof Kwiatkowski, Innenminister Jerzy Miller, dessen Stellvertreter Adam Rapacki, der Stadtpräsidentin von Warschau, Hanna Gronkiewicz-Waltz, dem Polizeipräsidenten Andrzej Matejuk und dem Polizeipräsidenten von Warschau, Adam Mularz. Tusk verurteilt die Ausschreitungen scharf und spricht sich für ein Vermummungsverbot bei Demonstrationen aus. Er ruft jedoch dazu auf, nüchtern und ohne Hysterie zu überlegen, ob weitere Änderungen im Demonstrationsrecht notwendig seien.
14.11.2011 Die Fraktion der Demokratischen Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej – SLD) fordert von der Regierung eine Erklärung zu den Ausschreitungen am 11. November in Warschau und reicht einen entsprechenden Antrag im Sejm ein. Unter anderem soll begründet werden, warum die Stadtverwaltung Warschau zwei einander feindlich eingestellte Demonstrationen am selben Ort genehmigt hat.

Fussnoten