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Chronik: 1. bis 14. April 2025 | Polen-Analysen | bpb.de

Polen-Analysen Polen und die USA Analyse: Die polnisch-amerikanische Partnerschaft im Wandel Dokumentation: Über das Verhältnis Polen – USA. Information des Außenministers Radosław Sikorski über die Aufgaben der polnischen Außenpolitik 2026 Chronik: 5. bis 18. Mai 2026 Die Position Polens in der Europäischen Union (05.05.2026) Analyse: Polen in der Europäischen Union. Östlich vom Westen und westlich vom Osten? Umfragen: Umfragen zur Europäischen Union (Polen, EU-27) Chronik: 21. April bis 4. Mai 2026 Bevölkerungsschutz und Zivilverteidigung (21.04.2026) Analyse: Der Zivilschutz in Polen als Element der staatlichen Krisenvorsorge Dokumentation: Das Ministerium für Inneres und die Verwaltung. Das Gesetz über den Schutz der Bevölkerung und die Zivilverteidigung Dokumentation: „Ratgeber für Sicherheit“ – online Umfragen: Fragen zum „Ratgeber für Sicherheit“ Chronik: 31. März bis 20. April 2026 Die Partei Recht und Gerechtigkeit als bestimmender Akteur der polnischen Politik (31.03.2026) Analyse: Recht und Gerechtigkeit (PiS) nach den Parlamentswahlen von 2023 Dokumentation: Recht und Gerechtigkeit (PiS) über die Themen Familie, Nation und Staat / Wahlprogramm, September 2023 Umfragen: Parteipräferenzen Chronik: 17. bis 30. März 2026 Die Smolensker Monatsfeier als Reaktion auf den Flugzeugabsturz von Smolensk (2010) Analyse: Die Smolensker Monatsfeier als Ritual und populistisches Mobilisierungsinstrument Dokumentation: Reden zur Flugzeugkatastrophe von Smolensk Umfragen: Umfragen zum Flugzeugabsturz von Smolensk Dokumentation: Orte, in denen Smolensker Monatsfeiern abgehalten wurden (2013–2018) Chronik: 17. Februar bis 16. März 2026 Die Bürgerkoalition – Entwicklung und Wendepunkte (17.02.2026) Analyse: Die Koalition der verlorenen Gewissheiten. Der Weg der Bürgerplattform zur Bürgerkoalition Umfragen: Parteipräferenzen Chronik: 3. bis 16. Februar 2026 Polens Diasporapolitik / Kommentar zur Interpretation des Deutsch-Polnischen Barometers 2025 (03.02.2026) Analyse: Die Politik des polnischen Staates gegenüber seiner Diaspora Dokumentation: Die Regierungsstrategie für die Zusammenarbeit mit der Polonia und den Polen im Ausland 2025–2030 Statistik: Personenanzahl der polnischen Diaspora Chronik: 20. Januar bis 2. Februar 2026 Deutsche und Polen – der Blick auf den Nachbarn (20.01.2026) Analyse: Deutsche und Polen – eine Beziehung in Bewegung. Ergebnisse des Deutsch-Polnischen Barometers 2025 Umfragen: Die Wahrnehmung der deutsch-polnischen Beziehungen Chronik: 2. Dezember 2025 bis 19. Januar 2026

Chronik: 1. bis 14. April 2025 Polen-Analysen Nr. 345

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Herausgeber der Länderanalysen

Die Polen-Analysen werden von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH gemeinsam herausgegeben. Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb veröffentlicht die Analysen als Lizenzausgabe.

Chronik: 1. – 14. April 2025

DatumEreignis
01.04.2025 Das Kabinett beschließt die "Regierungsstrategie für die Zusammenarbeit mit der Polonia und den Auslandspolen 2025–2030". Einer der Schwerpunkte sind Rückkehrprogramme, die auf die Aufnahme einer Arbeit oder einer Ausbildung ausgerichtet sind.
02.04.2025 Außenminister Radosław Sikorski trifft sich in Warschau mit Andrius Kubilius, EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt. Sikorski betont, dass angesichts der globalen geopolitischen Lage die Verteidigung die Hauptpriorität der Haushaltsausgaben der Europäischen Union sein müsse. Die Rüstungsindustrie in Europa müsse Anreize erhalten, ihre Produktionskapazitäten zu erhöhen und Lieferzeiten zu verkürzen.
03.04.2025 Im Sitz des Außenministeriums in Warschau findet die erste Sitzung des Beirates für Resilienz gegen internationale Desinformation statt. Der Resilienz-Beirat ist ein neues Format für die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Hochschulen, Behörden der Selbstverwaltung und Nichtregierungsorganisationen. Er soll Gefahren analysieren und konkrete Handlungsmaßnahmen erarbeiten, mit dem Ziel, die Resilienz der Gesellschaft gegen internationale Desinformation zu stärken. Dem Beirat gehören 22 Experten an, den Vorsitz hat der Beauftragte für die Bekämpfung internationaler Desinformation, Tomasz Chłoń, inne.
04.04.2025 Ministerpräsident Donald Tusk veröffentlicht im Kurznachrichtendienst X eine Warnung vor illegalen Grenzübertritten nach Polen und unterstreicht, dass es kein Durchkommen gebe, da die Grenze dicht sei. Er bezieht sich damit auf die polnische EU-Außengrenze und den dort errichteten bewachten Grenzzaun sowie die vom russischen bzw. belarusischen Regime beförderte irreguläre Migrationsbewegung aus afrikanischen und asiatischen Ländern nach Polen. Tusk kündigt eine entsprechende Informationskampagne an. Sie werde sich an die sieben Länder richten, aus denen die meisten Migranten nach Polen kommen.
07.04.2025 Paweł Zalewski, Staatssekretär im Verteidigungsministerium, empfängt den Vorsitzenden der Polnisch-Türkischen Freundschaftsgruppe der Nationalversammlung der Türkei, Ferhat Nasıroğlu. Thematisiert wird die Intensivierung der bilateralen Zusammenarbeit in der internationalen Politik und der Rüstungsindustrie sowie für die Sicherheit der Region.
08.04.2025 Ministerpräsident Donald Tusk, Finanzminister Andrzej Domański, Krzysztof Paszyk, Minister für Entwicklung und Technologie, und Industrieministerin Marzena Czarnecka treffen sich mit Vertretern der polnischen Autobranche, um eine Strategien zum Schutz des Sektors zu diskutieren. Hintergrund ist die von US-Präsident Donald Trump veranlasste Zollerhöhung auf 25 Prozent, die u. a. Autoexporte aus der Europäischen Union in die USA betrifft.
09.04.2025 In Chișinău (Modawien) trifft sich Marek Prawda, Unterstaatssekretär im Auswärtigen Amt, mit moldawischen Regierungsvertretern, u. a. mit Rodica Crudu, Staatssekretär für die europäische Integration. Prawda sagt die weitere Unterstützung Polens bei den EU-Beitrittsverhandlungen Moldawiens zu. Er bekräftigt die Bereitschaft, der moldawischen Regierung dabei zu helfen, gegen russische Destabilisierungsversuche in Moldawien vorzugehen.
10.04.2025 In Warschau finden die Hauptfeierlichkeiten zum Gedenken der Opfer der Flugzeugkatastrophe von Smolensk (Russland) vor 15 Jahren statt. Bei einem Flug zu einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Massakers von Katyn (1940) verunglückte die Maschine bei Smolensk und alle 98 Insassen, Personen des politischen und öffentlichen Lebens Polens, kamen ums Leben. Zwischen den politischen Lagern in Polen hält der Streit über die Unglücksursache an.
11.04.2025 In Końskie findet eine dreistündige Debatte der Präsidentschaftskandidaten statt, an der Rafał Trzaskowski (Bürgerkoalition/Koalicja Obywatelska – KO), Karol Nawrocki (Recht und Gerechtigkeit/Prawo i Sprawiedliwość – PiS), Szymon Hołownia (Dritter Weg/Trzecia Droga) und Magdalena Biejat (Die Linke/Lewica) teilnehmen sowie Joanna Senyszyn, Marek Jakubiak, Krzysztof Stanowski und Maciej Maciak, die mit Stimmerfolgen im niedrigen einstelligen Prozentbereich rechnen können. Die Debatte wird auch im Fernsehen übertragen. Die Fragen, die sich die Kandidaten gegenseitig stellen, betreffen die Bereiche Verteidigung, Außenpolitik und Wirtschaft. An der Diskussion nehmen der Kandidat der Konföderation (Konfederacja) Sławomir Mentzen sowie Adrian Zandberg, der Favorit der Partei Gemeinsam (Razem), nicht teil.
12.04.2025 Im Rahmen der "Regierungsstrategie für die Zusammenarbeit mit der Polonia und den Auslandspolen 2025–2030" gibt das Außenministerium den Bewerbungsstart für ein Projekt bekannt, dass zum Ziel hat, in der Polonia und unter den Auslandspolen zivilgesellschaftliche Aktivitäten vor Ort zu unterstützen. Langfristig solle ein globales Netzwerk von Führungspersonen entstehen, die sich mit Polen verbunden fühlen und sich der polnischen Perspektive und politischen Schwerpunktsetzungen bewusst sind, so die Ankündigung des Ministeriums.
14.04.2025 Außenminister Radosław Sikorski unterstreicht auf der Sitzung des EU-Außenministerrates, dass Russland im Gegensatz zur Ukraine keine Bereitschaft für einen Waffenstillstand und Friedensgespräche habe, was die verstärkten russischen Angriffe gegen die Ukraine, u. a. auf zivile Einrichtungen, offenbaren. Ein dauerhafter Friede könne nur aus einer Position der Stärke erreicht werden, zeigt sich Sikorski überzeugt. Er ruft alle EU-Staaten auf, strategische Entscheidungen für die gemeinsame Sicherheit zu treffen, was auch die militärische Unterstützung der Ukraine und ihres EU-Beitrittsprozesses umfasse.

Sie können die gesamte Chronik seit 2007 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/polen/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten

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