Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Chronik: Vom 19. Juni bis zum 2. Juli 2012 | Polen-Analysen | bpb.de

Polen-Analysen Künstliche Intelligenz – Entwicklung und Akzeptanz in Polen (16.01.2024) Umfragen: Einstellungen der polnischen Gesellschaft zur Künstlichen Intelligenz Chronik: 5. Dezember 2023 bis 15. Januar 2024 Die politische Landschaft nach den Sejmwahlen 2023 (05.12.2023) Analyse: Die angekündigte Überraschung – Wahlausgang und Machtübergabe nach den Sejmwahlen 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung, Ergebnis und Mandatsverteilung Chronik: 21. November bis 4. Dezember 2023 Der Vertrauensverlust der katholischen Kirche in Polen (21.11.2023) Analyse: Polens Episkopat – Vertrauensverlust nach zahlreichen Verfehlungen Umfragen: Umfragen zur katholischen Kirche in Polen Chronik: 7. bis 20. November 2023 Der Umgang mit Geschichte in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 (07.11.2023) Analyse: Geschichte und Gegenwart in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 Dokumentation: Beschlüsse des Sejm zum Jahrestag der Verbrechen von Wolhynien (2016 und 2023) Umfragen: Die polnisch-ukrainischen Beziehungen und ihre gemeinsame Geschichte Umfragen: Sympathie und Antipathie gegenüber anderen Nationen (Auswahl) Chronik: 24. Oktober bis 6. November 2023 Der politische Wechsel nach den Parlamentswahlen 2023 (24.10.2023) Analyse: Polen wählt Europa: der schwierige Neuanfang nach dem Wahlsieg der Opposition 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung und Mandatsverteilung Umfragen: Die Wahl zum Sejm, 2023: Wahlverhalten unterschiedlicher Wählergruppen (Nachwahlbefragung) Chronik: 18. bis 23. Oktober 2023 Polnische Literatur – wichtigste Tendenzen (17.10.2023) Analyse: „Bedeutende Details“. Polnische Literatur der letzten zwanzig Jahre Statistik: Ausgewählte statistische Daten zum Kulturbetrieb in Polen Chronik: 4. bis 17. Oktober 2023 Digitale Arbeitsplattformen in Polen und ihre Beschäftigten (04.10.2023) Analyse: Beschäftigungsverhältnisse über digitale Arbeitsplattformen in Polen Statistik: Beschäftigung über digitale Arbeitsplattformen in ausgewählten Ländern Chronik: 19. September bis 3. Oktober 2023 Zukunftsszenarien: die deutsch-polnischen Beziehungen bis zum Jahr 2040 (19.09.2023) Analyse: Die deutsch-polnischen Beziehungen im Zuge des russischen Krieges gegen die Ukraine – mögliche Entwicklungen Chronik: 5. bis 18. September 2023 Die Bildungspolitik der PiS (05.09.2023) Analyse: Das polnische Bildungswesen nach acht Jahren PiS-Regierung: strukturelle Veränderungen und ideologische Konfrontation Statistik: Anzahl der Schulen, Schüler/innen und Lehrerstellen in Polen Statistik: Polen: Ergebnisse der PISA-Studie 2000 bis 2018 Chronik: 4. Juli – 4. September 2023 Der Parlamentswahlkampf 2023 (04.07.2023) Analyse: Die innenpolitische Situation vor den Parlamentswahlen im Herbst Umfragen: Die politische Stimmung im Juni 2023 Chronik: 20. Juni bis 3. Juli 2023 Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung (20.06.2023) Analyse: Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Polen Dokumentation: Ministerium für Digitalisierung: Programm der integrierten Informatisierung des Staates Statistik: Digitalisierungsgrad der EU-Länder (DESI): Polen: Der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie in der öffentlichen Verwaltung 2022 Korruption in Polen (16.05.2023) Umbau des Staates Umfragen: Meinungen zu Korruption in ausgewählten Ländern der EU Chronik: 18. April bis 15. Mai 2023 Polens Außen- und Sicherheitspolitik (18.04.2023) Analyse: Polens Außen- und Sicherheitspolitik im Angesicht des Kriegs im Osten Europas Dokumentation: Präsident Andrzej Duda über die Sicherheit an der NATO-Ostflanke und die Präsenz US-amerikanischer Truppen in Polen [Auszüge aus einem Interview] Chronik: 31. März bis 17. April 2023 Die politische Szene in Polen ein halbes Jahr vor den Parlamentswahlen (04.04.2023) Analyse: Wahltaktische Polemik statt inhaltlicher Auseinandersetzung Oppositionsparteien im Sog der regierenden PiS Chronik: 21. bis 31. März 2023 Demografische Entwicklungen in Polen (21.03.2023) Analyse: Demografische Entwicklungen in Polen. Konsequenzen und Herausforderungen für die Sozialpolitik Statistik: Der Verlauf der demografischen Entwicklung in Polen Umfragen: Familienmodell, Unterstützung für Familien und Anzahl der Kinder Chronik: 7. bis 20. März 2023 Frauenpolitik in Polen (07.03.2023) Analyse: Frauen in Polen zwischen Rechtskonservatismus und Feminismus Dokumentation: Demografiepolitik. Aus dem Programm der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), 2019 Dokumentation: Die Rechte der Polinnen. Aus dem Wahlprogramm des Parteienbündnisses Bürgerkoalition (KO), 2023 Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Chronik: 21. Februar bis 6. März 2023 Polen und der Globale Osten (21.02.2023) Analyse: Polen und der Globale Osten Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Die Visegrád-Gruppe Chronik: 7. bis 20. Februar 2023 Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Drei-Meere-Initiative Polen und die Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine (07.02.2023) Analyse: Die Unterstützung der polnischen Bevölkerung für Geflüchtete aus der Ukraine Dokumentation: Behörde für Ausländerangelegenheiten: Vorübergehender Schutz für die Staatsbürger der Ukraine Dokumentation: Stellungnahme des Episkopats zur Unterstützung der ukrainischen Geflüchteten in Polen Dokumentation: Stellungnahme des Präsidenten Andrzej Duda zur Flüchtlingshilfe in Polen (Neujahrsansprache 2023) Chronik: 17. Januar bis 6. Februar 2023 Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen (17.01.2023) Analyse: Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen Chronik: 6. Dezember 2022 bis 16. Januar 2023

Chronik: Vom 19. Juni bis zum 2. Juli 2012

/ 3 Minuten zu lesen

19.06.2012 Die Fraktion der Demokratischen Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej – SLD) hat einen Antrag zur Überprüfung des vom Sejm verabschiedeten neuen Rentengesetzes vorbereitet. Der Antrag wird vom Gesamtpolnischen Gewerkschaftsverband (Ogólnopolskie Porozumienie Związków Zawodowych – OPZZ) beim Verfassungsgericht eingereicht, da die SLD in Sachen Gesetzesnovelle von Anfang an mit dem OPZZ zusammengearbeitet habe, so der SLD-Vorsitzende Leszek Miller.
20.06.2012 Nach neuesten Angaben des Statistischen Hauptamts (Główny Urząd Statystyczny – GUS) ist die Industrieproduktion im Vergleich zum Vormonat um 4,5 % gestiegen. An der Spitze stehen die Produktion von Chemikalien (Anstieg um 15,3 %), elektrischen Geräten (12,5 %) und Lebensmitteln (12,2 %).
21.06.2012 Der Vorsitzende von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS), Jarosław Kaczyński, teilt mit, dass er in einem Brief an Ministerpräsident Donald Tusk appelliert habe, sich dafür einzusetzen, dass die Diskriminierung der polnischen Landwirte bei den EU-Direktzahlungen der EU aufhört.
22.06.2012 Nach der Verhaftung von Andrzej Poczobut in Belarus händigt das polnische Außenministerium dem belarussischen Botschafter in Warschau eine Protestnote aus. Poczobut ist unabhängiger Journalist und Vorsitzender des Leitenden Rates des Bundes der Polen in Belarus (Związek Polaków na Białorusi), der von der Regierung in Minsk nicht anerkannt wird.
22.06.2012 Der Sejmik (Woiwodschaftsparlament) der Woiwodschaft Schlesien (województwo śląskie) gedenkt mit einer Feierstunde der Integration eines Teils von Oberschlesien in die wiedererstandene Polnische Republik vor 90 Jahren. Staatspräsident Bronisław Komorowski mahnt in seiner Rede die polnisch-schlesische Solidarität an und bezeichnet das Konzept einer autonomen Region als anachronistisch.
23.06.2012 Grzegorz Schetyna wird zum Vorsitzenden der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) der Region Niederschlesien gewählt. Er hatte die Funktion bereits von 2006 bis 2008 inne, bevor er sie wegen seines Amtsantritts als Innenminister aufgab. Die Wahl wird als Stärkung der Position Schetynas gewertet, der im Oktober 2009 infolge einer Regierungsumbildung wegen der sogenannten Glücksspielaffäre das Ministeramt abgab.
24.06.2012 Der ehemalige Staatspräsident Aleksander Kwaśniewski und der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, Pat Cox, besuchen als Sondergesandte des Europäischen Parlaments die ehemalige Ministerpräsidentin der Ukraine, Julia Timoschenko, die im vergangenen Jahr wegen Amtsmissbrauch zu sieben Jahren Haft verurteilt worden ist. Zurzeit befindet sie sich im Krankenhaus in Charkiw. Die EU geht von einem politischen Hintergrund des Urteils aus.
25.06.2012 Bei einem mehrtägigen Besuch in Georgien trifft sich Senatsmarschall Bogdan Borusewicz mit dem georgischen Staatspräsidenten Micheil Saakaschwili. Thematisiert werden innenpolitische Angelegenheiten, u. a. die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Herbst. Saakaschwili äußert die Bitte, dass Polen Wahlbeobachter entsenden möge, die die Einhaltung der demokratischen Standards kontrollieren sollen. Die Opposition in Georgien wirft dem amtierenden Staatspräsidenten einen autoritären Regierungsstil vor.
26.06.2012 Jacek Protasiewicz (Bürgerplattform/Platforma Obywatelska – PO), Vizepräsident des Europäischen Parlaments, wird in den Vorstand der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) im Europäischen Parlament gewählt.
27.06.2012 Die Fraktion der Palikot-Bewegung (Ruch Palikota –RP) beruft eine Parlamentarische Gruppe für einen laizistischen Staat ein. Dies sei die Antwort auf die Unterordnung des Staates unter Kirche, so der RP-Abgeordnete Roman Kotliński.
28.06.2012 Kulturminister Bogdan Zdrojewski teilt nach einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Medinski in Moskau mit, dass Polen und Russland eine Zusammenarbeit von Archiven zwecks Austauschs von Archivbeständen aufnehmen werden. Polen hoffe auf die Rückgabe wichtiger Dokumente aus der Zeit der II. Republik, die während des Zweiten Weltkriegs von der Sowjetunion beschlagnahmt worden waren.
29.06.2012 Nach Angaben des Vorstands der IT-Fachmesse CeBIT wird Polen im Jahr 2013 Partnerland der Messe sein.
01.07.2012 Nach einem Treffen mit Vertretern der ukrainischen Opposition in der ukrainischen Hauptstadt Kiewäußert Staatspräsident Bronisław Komorowski Zweifel, ob die Ukraine in Anbetracht der gegenwärtigen innenpolitischen Probleme und der noch nicht absehbaren Entwicklungen im Zusammenhang mit den Parlamentswahlen im Herbst weiter die europäische Integration anstrebt. Nach einem Gespräch mit seinem Amtskollegen Viktor Janukowitsch appelliert er an diesen, konsequent die Integration mit der westlichen Welt zu verfolgen.
02.07.2012 Die Pressesprecherin der Kreisstaatsanwaltschaft Warszawa-Praga (Warschau-Praga) teilt mit, dass das zivilrechtliche Ermittlungsverfahren zum Flugzeugunglück von Smolensk (2010) eingestellt worden sei. Die organisatorischen Fehler seien keine strafrechtlichen Vergehen gewesen.

Sie können die gesamte Chronik seit 2007 auch auf http://www.laender-analysen.de/polen/ unter dem Link »Chronik« lesen. Die nächste Nummer der Polen-Analysen erscheint nach der Sommerpause am Dienstag, den 18. September 2012. Die Redaktion wünscht ihren Lesern eine erholsame Sommerzeit.

Fussnoten