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Chronik: Vom 18. September bis zum 1. Oktober 2012 | Polen-Analysen | bpb.de

Polen-Analysen Frauen auf dem polnischen Arbeitsmarkt (05.03.2024) Analyse: Debatten um die Erwerbstätigkeit von Frauen in Polen nach 1980 Statistik: Die Bevölkerungsentwicklung in Polen Statistik: Frauen und Männer auf dem polnischen Arbeitsmarkt Statistik: Frauen und Männer und das Ergebnis der Parlamentswahlen in Polen 2023 Chronik: 20. Februar bis 4. März 2024 Künstliche Intelligenz – Entwicklung und Akzeptanz in Polen (16.01.2024) Umfragen: Einstellungen der polnischen Gesellschaft zur Künstlichen Intelligenz Chronik: 5. Dezember 2023 bis 15. Januar 2024 Die politische Landschaft nach den Sejmwahlen 2023 (05.12.2023) Analyse: Die angekündigte Überraschung – Wahlausgang und Machtübergabe nach den Sejmwahlen 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung, Ergebnis und Mandatsverteilung Chronik: 21. November bis 4. Dezember 2023 Der Vertrauensverlust der katholischen Kirche in Polen (21.11.2023) Analyse: Polens Episkopat – Vertrauensverlust nach zahlreichen Verfehlungen Umfragen: Umfragen zur katholischen Kirche in Polen Chronik: 7. bis 20. November 2023 Der Umgang mit Geschichte in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 (07.11.2023) Analyse: Geschichte und Gegenwart in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 Dokumentation: Beschlüsse des Sejm zum Jahrestag der Verbrechen von Wolhynien (2016 und 2023) Umfragen: Die polnisch-ukrainischen Beziehungen und ihre gemeinsame Geschichte Umfragen: Sympathie und Antipathie gegenüber anderen Nationen (Auswahl) Chronik: 24. Oktober bis 6. November 2023 Der politische Wechsel nach den Parlamentswahlen 2023 (24.10.2023) Analyse: Polen wählt Europa: der schwierige Neuanfang nach dem Wahlsieg der Opposition 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung und Mandatsverteilung Umfragen: Die Wahl zum Sejm, 2023: Wahlverhalten unterschiedlicher Wählergruppen (Nachwahlbefragung) Chronik: 18. bis 23. Oktober 2023 Polnische Literatur – wichtigste Tendenzen (17.10.2023) Analyse: „Bedeutende Details“. Polnische Literatur der letzten zwanzig Jahre Statistik: Ausgewählte statistische Daten zum Kulturbetrieb in Polen Chronik: 4. bis 17. Oktober 2023 Digitale Arbeitsplattformen in Polen und ihre Beschäftigten (04.10.2023) Analyse: Beschäftigungsverhältnisse über digitale Arbeitsplattformen in Polen Statistik: Beschäftigung über digitale Arbeitsplattformen in ausgewählten Ländern Chronik: 19. September bis 3. Oktober 2023 Zukunftsszenarien: die deutsch-polnischen Beziehungen bis zum Jahr 2040 (19.09.2023) Analyse: Die deutsch-polnischen Beziehungen im Zuge des russischen Krieges gegen die Ukraine – mögliche Entwicklungen Chronik: 5. bis 18. September 2023 Die Bildungspolitik der PiS (05.09.2023) Analyse: Das polnische Bildungswesen nach acht Jahren PiS-Regierung: strukturelle Veränderungen und ideologische Konfrontation Statistik: Anzahl der Schulen, Schüler/innen und Lehrerstellen in Polen Statistik: Polen: Ergebnisse der PISA-Studie 2000 bis 2018 Chronik: 4. Juli – 4. September 2023 Der Parlamentswahlkampf 2023 (04.07.2023) Analyse: Die innenpolitische Situation vor den Parlamentswahlen im Herbst Umfragen: Die politische Stimmung im Juni 2023 Chronik: 20. Juni bis 3. Juli 2023 Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung (20.06.2023) Analyse: Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Polen Dokumentation: Ministerium für Digitalisierung: Programm der integrierten Informatisierung des Staates Statistik: Digitalisierungsgrad der EU-Länder (DESI): Polen: Der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie in der öffentlichen Verwaltung 2022 Korruption in Polen (16.05.2023) Umbau des Staates Umfragen: Meinungen zu Korruption in ausgewählten Ländern der EU Chronik: 18. April bis 15. Mai 2023 Polens Außen- und Sicherheitspolitik (18.04.2023) Analyse: Polens Außen- und Sicherheitspolitik im Angesicht des Kriegs im Osten Europas Dokumentation: Präsident Andrzej Duda über die Sicherheit an der NATO-Ostflanke und die Präsenz US-amerikanischer Truppen in Polen [Auszüge aus einem Interview] Chronik: 31. März bis 17. April 2023 Die politische Szene in Polen ein halbes Jahr vor den Parlamentswahlen (04.04.2023) Analyse: Wahltaktische Polemik statt inhaltlicher Auseinandersetzung Oppositionsparteien im Sog der regierenden PiS Chronik: 21. bis 31. März 2023 Demografische Entwicklungen in Polen (21.03.2023) Analyse: Demografische Entwicklungen in Polen. Konsequenzen und Herausforderungen für die Sozialpolitik Statistik: Der Verlauf der demografischen Entwicklung in Polen Umfragen: Familienmodell, Unterstützung für Familien und Anzahl der Kinder Chronik: 7. bis 20. März 2023 Frauenpolitik in Polen (07.03.2023) Analyse: Frauen in Polen zwischen Rechtskonservatismus und Feminismus Dokumentation: Demografiepolitik. Aus dem Programm der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), 2019 Dokumentation: Die Rechte der Polinnen. Aus dem Wahlprogramm des Parteienbündnisses Bürgerkoalition (KO), 2023 Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Chronik: 21. Februar bis 6. März 2023 Polen und der Globale Osten (21.02.2023) Analyse: Polen und der Globale Osten Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Die Visegrád-Gruppe Chronik: 7. bis 20. Februar 2023 Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Drei-Meere-Initiative Polen und die Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine (07.02.2023) Analyse: Die Unterstützung der polnischen Bevölkerung für Geflüchtete aus der Ukraine Dokumentation: Behörde für Ausländerangelegenheiten: Vorübergehender Schutz für die Staatsbürger der Ukraine Dokumentation: Stellungnahme des Episkopats zur Unterstützung der ukrainischen Geflüchteten in Polen Dokumentation: Stellungnahme des Präsidenten Andrzej Duda zur Flüchtlingshilfe in Polen (Neujahrsansprache 2023) Chronik: 17. Januar bis 6. Februar 2023 Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen (17.01.2023) Analyse: Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen Chronik: 6. Dezember 2022 bis 16. Januar 2023

Chronik: Vom 18. September bis zum 1. Oktober 2012

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18.09.2012 Nach neuesten Angaben des Statistischen Hauptamts (Główny Urząd Statystyczny – GUS) betrug das durchschnittliche Bruttomonatsgehalt im Unternehmensbereich (Unternehmen mit mehr als neun Angestellten) im August 2012 3.686 Zloty. Dies ist eine Steigerung von 2,7 % im Vergleich zum Vorjahreszeitraum und ein Rückgang um 0,4 % gegenüber Juli 2012.
19.09.2012 Nach Angaben der»Tagesschau« der ARD unterzeichnet die Deutsche Bahn (DB) mit dem polnischen Eisenbahnhersteller PESA (Bromberg/Bydgoszcz) einen Vertrag über die Lieferung von 470 Dieseltriebzügen für den Regionalverkehr in Deutschland. Der Kaufpreis soll maximal 1,2 Mrd. Euro betragen. Damit vergibt die DB zum ersten Mal einen Auftrag über die Lieferung von Zügen in Polen.
20.09.2012 Staatspräsident Bronisław Komorowski trifft sich in Kiew (Ukraine) mit seinem ukrainischen Amtskollegen Viktor Janukowicz sowie mit Vertretern der Oppositionsparteien UDAR und Ukraina Wpered. Komorowski weist darauf hin, dass Polen den Parlamentswahlen in der Ukraine im Oktober große Aufmerksamkeit schenken wird. Wahlen, die nach EU-Standards durchgeführt werden, sollten unabhängig vom Wahlergebnis ermöglichen, den Prozess der Unterzeichnung und Ratifizierung des Assoziierungsabkommens mit der EU zu eröffnen.
21.09.2012 Staatspräsident Bronisław Komorowski und sein ukrainischer Amtskollege Viktor Janukowitsch eröffnen in Bykownia bei Kiew einen Friedhof für polnische Opfer stalinistischer Erschießungen.
22.09.2012 In Bonn findet die diesjährige gemeinsame Sitzung der Präsidien des Bundestags und des Sejm statt. Thematisiert werden u. a. die bilaterale Zusammenarbeit beider Parlamente, die Rolle der nationalen Parlamente im europäischen Einigungsprozess und die Situation in Belarus und der Ukraine, insbesondere hinsichtlich der Menschen- und Bürgerrechte.
23.09.2012 Polen beginnt seine unabhängige Wahlbeobachtung in Georgien, an der unter dem Vorsitz der Sejm-Abgeordneten Małgorzata Gosiewska (Recht und Gerechtigkeit/Prawo i Sprawiedliwość – PiS) 15 weitere Parlamentsabgeordnete teilnehmen. Ziel der Mission ist, die Durchführung der Wahl am 28. Oktober und die Vorbereitungen gemäß internationaler Standards zu bewerten. Ein Abschlussbericht mit eventuellen Empfehlungen wird in zwei Monaten erwartet.
24.09.2012 Staatspräsident Bronisław Komorowski unterzeichnet den Gesetzesentwurf zur Modernisierung und Finanzierung der polnischen Streitkräfte. Er sieht u. a. vor, dass 1,95 % des Bruttoinlandsprodukts für die Streitkräfte abgeführt werden, und enthält einen Absatz über die Notwendigkeit der Modernisierung der Luftraumverteidigung, u. a. durch ein Raketenabwehrsystem. Der Gesetzesentwurf wird anschließend dem Sejm vorgelegt.
25.09.2012 Nach neuesten Schätzungen des Statistischen Hauptamts (Główny Urząd Statystyczny – GUS) hielten sich Ende 2011 zirka 1,67 Mio. polnische Emigranten in Ländern der Europäischen Union auf. Dies waren zirka 63.000 polnische Staatsbürger mehr als im Jahr 2010.
26.09.2012 Staatspräsident Bronisław Komorowski hält eine Rede auf der Vollversammlung der Vereinten Nationen (UNO) in New York. Angesichts der aktuellen Probleme sei die Schwäche internationaler Institutionen unbestritten. Dies gelte auch für die UNO im Zusammenhang mit der Lage in Syrien. Militärische Aktionendürften bei Konflikten nicht die erste Handlungsoption sein. Die polnischen Erfahrungen mit der oppositionellen Solidarność-Bewegung und den Verhandlungen am Runden Tisch 1989 hätten gezeigt, dass Konflikte nicht ohne Kompromisse gelöst werden können.
27.09.2012 Im Sejm findet eine Debatteüber die Fehler bei der Verwechslung von sechs Todesopfern der Flugzeugkatastrophe von Smolensk (April 2010) statt. U. a. war die tödlich verunglückte frühere Solidarność-Aktivistin Anna Walentynowicz falsch identifiziert worden. In seiner Rede entschuldigt sich Ministerpräsident Donald Tuskfür die Fehler und nimmt die politische Verantwortung auf sich.
28.09.2012 Paweł Kowal, Mitglied der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten im Europäischen Parlament, informiert, dass er zum Leiter der EU-Wahlbeobachtermission im Oktober in der Ukraine ernannt wurde. Die Delegation umfasst 15 EU-Parlamentarier.
29.09.2012 Auf dem Parteitag von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) kündigt der Parteivorsitzende Jarosław Kaczyński an, einen Antrag auf ein Misstrauensvotum gegenüber der Regierung zu stellen.
29.09.2012 In Warschau findet eine Demonstration unter dem Motto»Polen, wach auf« statt, zu der Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS), der national-katholische Fernsehsender TV Trwam und die Gewerkschaft Solidarność aufgerufen haben. Demonstriert wird u. a. gegen den fehlenden gesellschaftlichen Dialog, gegen die Erhöhung des Renteneintrittalters sowie für die Verteidigung der Bürgerrechte und Medienpluralismus. Schätzungen gehen von einigen Zehntausend bis zu 200.000 Teilnehmern aus.
30.09.2012 Nach Einschätzung des stellvertretenden Ministerpräsidenten und Wirtschaftsministers Waldemar Pawlak müsse auch mit der Opposition zusammengearbeitet werden. Mit Bezug auf die u. a. von der Opposition organisierte Demonstration in Warschau am Vortag warnt er, dass Proteste und Streit keine konstruktiven Ergebnisse zeitigen.
1.10.2012 Jarosław Kaczyński, Parteivorsitzender von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS), stellt auf einer Pressekonferenz Piotr Gliński, Professor für Soziologie, als Kandidat von PiS für das Amt des Ministerpräsidenten vor. Gliński gehört keiner Partei an. PiS beabsichtigt, ein Misstrauensvotum gegenüber der Regierung aus Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) und Polnischer Bauernpartei (Polskie Stronnictwo Ludowe – PSL) zu stellen.

Sie können die gesamte Chronik seit 2007 auch auf http://www.laender-analysen.de/polen/ unter dem Link »Chronik« lesen.

Fussnoten