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Chronik: 5. bis 18. Mai 2026 | Polen-Analysen | bpb.de

Polen-Analysen Polen und die USA Analyse: Die polnisch-amerikanische Partnerschaft im Wandel Dokumentation: Über das Verhältnis Polen – USA. Information des Außenministers Radosław Sikorski über die Aufgaben der polnischen Außenpolitik 2026 Chronik: 5. bis 18. Mai 2026 Die Position Polens in der Europäischen Union (05.05.2026) Analyse: Polen in der Europäischen Union. Östlich vom Westen und westlich vom Osten? Umfragen: Umfragen zur Europäischen Union (Polen, EU-27) Chronik: 21. April bis 4. Mai 2026 Bevölkerungsschutz und Zivilverteidigung (21.04.2026) Analyse: Der Zivilschutz in Polen als Element der staatlichen Krisenvorsorge Dokumentation: Das Ministerium für Inneres und die Verwaltung. Das Gesetz über den Schutz der Bevölkerung und die Zivilverteidigung Dokumentation: „Ratgeber für Sicherheit“ – online Umfragen: Fragen zum „Ratgeber für Sicherheit“ Chronik: 31. März bis 20. April 2026 Die Partei Recht und Gerechtigkeit als bestimmender Akteur der polnischen Politik (31.03.2026) Analyse: Recht und Gerechtigkeit (PiS) nach den Parlamentswahlen von 2023 Dokumentation: Recht und Gerechtigkeit (PiS) über die Themen Familie, Nation und Staat / Wahlprogramm, September 2023 Umfragen: Parteipräferenzen Chronik: 17. bis 30. März 2026 Die Smolensker Monatsfeier als Reaktion auf den Flugzeugabsturz von Smolensk (2010) Analyse: Die Smolensker Monatsfeier als Ritual und populistisches Mobilisierungsinstrument Dokumentation: Reden zur Flugzeugkatastrophe von Smolensk Umfragen: Umfragen zum Flugzeugabsturz von Smolensk Dokumentation: Orte, in denen Smolensker Monatsfeiern abgehalten wurden (2013–2018) Chronik: 17. Februar bis 16. März 2026 Die Bürgerkoalition – Entwicklung und Wendepunkte (17.02.2026) Analyse: Die Koalition der verlorenen Gewissheiten. Der Weg der Bürgerplattform zur Bürgerkoalition Umfragen: Parteipräferenzen Chronik: 3. bis 16. Februar 2026 Polens Diasporapolitik / Kommentar zur Interpretation des Deutsch-Polnischen Barometers 2025 (03.02.2026) Analyse: Die Politik des polnischen Staates gegenüber seiner Diaspora Dokumentation: Die Regierungsstrategie für die Zusammenarbeit mit der Polonia und den Polen im Ausland 2025–2030 Statistik: Personenanzahl der polnischen Diaspora Chronik: 20. Januar bis 2. Februar 2026 Deutsche und Polen – der Blick auf den Nachbarn (20.01.2026) Analyse: Deutsche und Polen – eine Beziehung in Bewegung. Ergebnisse des Deutsch-Polnischen Barometers 2025 Umfragen: Die Wahrnehmung der deutsch-polnischen Beziehungen Chronik: 2. Dezember 2025 bis 19. Januar 2026

Chronik: 5. bis 18. Mai 2026

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Die Ereignisse vom 5. bis 18. Mai 2026 in der Chronik.

Herausgeber der Länderanalysen

Die Polen-Analysen werden von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH gemeinsam herausgegeben. Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb veröffentlicht die Analysen als Lizenzausgabe.

Chronik: 5. – 18. Mai 2026

DatumEreignis
05.05.2026 Die stellvertretenden Ministerinnen für Gesundheit bzw. Bildung, Katarzyna Kęcka und Paulina Piechna‑Więckiewicz, geben den Start eines Forschungsprojektes bekannt, das der Erfassung des Gesundheitszustands der 7- bis 18-Jährigen und der Prophylaxe von Kreislauferkrankungen bei Kindern und Jugendlichen dienen soll. Dafür werden landesweit 3.500 Kinder und Jugendliche untersucht und zu ihrem Lebensstil befragt.
06.05.2026 Umweltministerin Paulina Hennig-Kloska warnt vor hoher Waldbrandgefahr in ganz Polen infolge extremer Trockenheit und starker Winde. In den meisten Landesteilen wurde die höchste Gefahrenstufe ausgerufen, vielerorts herrscht eine Betretungsverbot für Wälder und Nationalparks.
07.05.2026 Ministerpräsident Donald Tusk wird von Papst Leo XIV. im Vatikan empfangen. Im Anschluss an das Gespräch sagt Tusk, dass die Worte und Taten des Papstes große Bedeutung hätten, da sie die moralische Ordnung im öffentlichen Leben wiederherstellen können. Auch die Worte und das moralische Verhalten Johannes Pauls II. hätten seinerzeit die Wirklichkeit im kommunistischen Polen verändert.
07.05.2026 In einer Erklärung des Außenministeriums heißt es, man nehme mit Entrüstung wahr, dass erneut ein Soldat der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte im Libanon die religiösen Gefühle Andersgläubiger missachtet hat, indem er eine Marienfigur verächtlich gemacht habe. Polen verurteile Akte jeglicher religiöser Diskriminierung weltweit.
08.05.2026 In Warschau unterzeichnen Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz, Andrzej Domański, Minister für Wirtschaft und Finanzen, EU-Finanzkommissar Piotr Serafin und EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius sowie Vertreter der polnischen staatlichen Entwicklungsbank (Bank Gospodarstwa Krajowego) den Vertrag über ein zinsgünstiges Darlehen in Höhe von 6,5 Mrd. Euro im Rahmen des europäischen SAFE-Programms (Security Action For Europe). Ministerpräsident Donald Tusk unterstreicht, dass das SAFE-Programm auf die Initiative Polens während der polnischen EU-Ratspräsidentschaft 2025 zurückgehe, was den wachsenden Einfluss Polens auf die Politik der EU zeige. Mit den Mitteln des SAFE-Programms, die an polnische Rüstungsunternehmen und Zulieferbetriebe gehen sollen, sollen der Ostschutzschild, Drohnen- und Raketenabwehrsysteme gestärkt und militärische Transportinfrastruktur modernisiert werden.
11.05.2026 Staatssekretär im Außenministerium Marcin Bosacki nimmt am EU-Außenministerrat in Brüssel teil. Er ruft dazu auf, den 90 Milliarden Euro-Kredit für die Ukraine rasch freizugeben, da dieser unerlässlich sei, um die ukrainischen Streitkräfte im russischen Angriffskrieg und das Funktionieren des ukrainischen Staates zu unterstützen. Weiter appelliert er an den Rat, das erste Verhandlungscluster ("wesentliche Elemente") für den ukrainischen EU-Beitritt baldmöglichst zu eröffnen. Er betont, dass der Beitrittsprozess fachlich abgesichert sein und die Situation und Bedarfe der EU-Mitgliedsländer insbesondere im Bereich Landwirtschaft und Transport berücksichtigen müsse.
11.05.2026 Unterstaatssekretär im Außenministerium Robert Kupiecki empfängt Thomas DiNanno, US-Unterstaatssekretär für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit. Themen des Treffens sind das Abschreckungspotential der NATO, ihre Ostpolitik sowie die Zukunft der Rüstungs- und Abrüstungskontrolle. Besprochen wird auch die polnisch-amerikanische Zusammenarbeit im Rüstungssektor.
12.05.2026 Bei einem Treffen am Rande einer internationalen Konferenz in Warschau thematisieren Außenminister Radosław Sikorski und sein ukrainischer Amtskollege Andrij Sybiha die Fortschritte der Ukraine bei den Vorbereitungen ihres Beitritts zur Europäischen Union sowie die Lage polnischer Unternehmen in der Ukraine und Möglichkeiten der Weiterentwicklung ihrer Tätigkeit.
13.05.2026 Auf dem 12. Internationalen Meereskongress in Stettin (Szczecin) sagt Außenminister Radosław Sikorski, zu den aktuellen Herausforderungen der Europäischen Union gehörten die Aufhebung von Beschränkungen des Binnenmarktes, die Förderung und Stärkung von Innovationen und eine bessere Ausnutzung der finanziellen Ressourcen der EU. Innovationen müssten allen dienen und dürften nicht die Einteilung in eine alte und eine neue EU festigen. Die Stärke der Europäischen Union müsse der Zusammenhalt sein. Wenn die EU sowohl Stabilität als auch Freiheit und Entwicklungsmöglichkeiten garantiere, werde sie Talente und Kapital anziehen.
14.05.026 Der Sejm verlängert um weitere 60 Tage die Aussetzung des Rechts, an der polnisch-belarusischen Grenze einen Asylantrag zu stellen. Für den von der Regierung eingebrachten Antrag stimmen 399 Abgeordnete bei zwölf Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. Die aktuelle Aussetzung gilt bis zum 20. Mai. Begründet wird sie mit dem künstlich von Belarus und Russland mit Migranten aus dem Nahen Osten aufgebauten Migrationsdruck an der polnisch-belarusischen Grenze.
14.05.2026 Das Warschauer Standesamt erkennt zum ersten Mal eine im Ausland legal geschlossene gleichgeschlechtliche Ehe an. Damit kommt es Urteilen des Obersten Verwaltungsgerichts (Naczelny Sąd Administracyjny) und des Europäischen Gerichtshofes nach.
14.05.2026 Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz dementiert Berichte US-amerikanischer Medien, wonach die Zahl der in Polen stationierten US-amerikanischen Soldaten reduziert werden soll.
15.05.2026 Auf einer Pressekonferenz in Otwock bezieht sich Ministerpräsident Donald Tusk auf Medienberichte, dass 4.000 US-amerikanische Soldaten in Polen, die im Rotationsprinzip ausgetauscht werden sollten, nicht ersetzt würden. Die Regierung stehe in ständigem Kontakt mit dem General der US-Streitkräfte in Europa, Alexus Grynkiewich, und NATO-Generalsekretär Mark Rutte.
16.05.2026 Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz schreibt im Nachrichtendienst X, dass zurzeit ein Umstrukturierungsprozess der in Europa stationierten US-amerikanischen Streitkräfte stattfindet. Polen schlage seit langem vor, die Zahl der ständig anwesenden US-Soldaten in Polen auf Kosten der dem Rotationsprinzip unterstehenden Soldaten zu erhöhen. Im Hintergrund stehen aktuell zirkulierende Medienberichte, dass 4.000 Soldaten, die im Rotationsprinzip ausgetauscht werden sollten, nicht ersetzt würden.
18.05.2026 In Anwesenheit von Ministerpräsident Donald Tusk und Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz wird in Dęblin ein Vertrag zwischen den Rüstungsunternehmen Wojskowe Zakłady Lotnicze (Polen) und Honeywell (USA) über den Technologietransfer zur Wartung von Abrams-Panzern unterzeichnet. Polen ist damit der erste Standort in Europa mit einem autorisierten Wartungszentrum.

Sie können die gesamte Chronik seit 2007 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/polen/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten

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