Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Chronik: Vom 18. bis zum 31. Oktober 2011 | Polen-Analysen | bpb.de

Polen-Analysen Die Polnische Armee 2024 (03.12.2024) Analyse: Abwehrbereit? Zum Stand der Einsatzbereitschaft der Polnischen Armee Ende 2024 Chronik: 19. November bis 2. Dezember 2024 Politische Eliten in Polen - 1989-2020 (19.11.2024) Analyse: Wandel in den politischen Eliten Polens 1989 bis 2020 – Bedarf für eine Vierte Republik? Statistik: Politische Eliten in Polen und ausgewählten Ländern: soziodemographische Daten Chronik: 5. November bis 18. November 2024 Korruptionsbekämpfung in Polen (05.11.2024) Analyse: Polens Kampf gegen Korruption nach den Parlamentswahlen: Neue Strukturen, alte Mechanismen? (05.11.2024) Umfragen: Die Meinung der polnischen Bevölkerung zu Korruption Ranking: Polen im Korruptionsindex von Transparency International Chronik: 15. Oktober bis 4. November 2024 Das erste Jahr der Regierung Tusk (15.10.2024) Analyse: Mühsamer Wiedereinzug der Demokratie – das erste Jahr der Regierung Tusk Dokumentation: Deutsch-Polnischer Aktionsplan (Juli 2024) Dokumentation: Deutsch-polnische Regierungskonsultationen am 2. Juli 2024, Pressekonferenz Umfragen: Parteipräferenzen seit der Parlamentswahl am 15. Oktober 2023 Chronik: 17. September bis 14. Oktober 2024 Der polnische Außenhandel mit Nahrungs- und Agrarprodukten (17.09.2024) Analyse: Nahrungs- und Agrarprodukte im polnischen Außenhandel und die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine Statistik: Der polnische Außenhandel mit Nahrungs- und Agrarprodukten Chronik: 3. bis 16. September 2024 Ordo Iuris. Fundamental-katholische Juristen im Kampf um Deutungshoheit (03.09.2024) Analyse: Ordo Iuris. Fundamental-katholische Juristen im Kampf um Deutungshoheit Chronik: 9. Juli bis 2. September 2024 Die Kommunalwahlen 2024 (07.05.2024) Analyse: Die Kommunalwahlen 2024 – fast nur Gewinner Statistik: Wahlbeteiligung, Stimm- und Mandatsverteilung in den Kommunalwahlen 2024 Chronik: 16. April bis 7. Mai 2024 Außenpolitische Ziele der neuen Regierung in Polen - Chancen und Risiken (16.04.2024) Analyse: Die Rückkehr Polens auf die internationale Bühne. Außenpolitik und Thinktanks Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen – 100 Tage im Amt Chronik: 19. März bis 15. April 2024 Die Haltung Polens zum israelisch-palästinensischen Konflikt (19.03.2024) Analyse: Die Haltung Polens zum israelisch-palästinensischen Konflikt Dokumentation: Biographische Beziehungen israelischer Ministerpräsidenten zu Polen Umfragen: Die Einstellungen der polnischen Bevölkerung zum israelisch-palästinensischen Konflikt Chronik: 5. bis 18. März 2024 Frauen auf dem polnischen Arbeitsmarkt (05.03.2024) Analyse: Debatten um die Erwerbstätigkeit von Frauen in Polen nach 1980 Statistik: Die Bevölkerungsentwicklung in Polen Statistik: Frauen und Männer auf dem polnischen Arbeitsmarkt Statistik: Frauen und Männer und das Ergebnis der Parlamentswahlen in Polen 2023 Chronik: 20. Februar bis 4. März 2024 Künstliche Intelligenz – Entwicklung und Akzeptanz in Polen (16.01.2024) Umfragen: Einstellungen der polnischen Gesellschaft zur Künstlichen Intelligenz Chronik: 5. Dezember 2023 bis 15. Januar 2024 Die politische Landschaft nach den Sejmwahlen 2023 (05.12.2023) Analyse: Die angekündigte Überraschung – Wahlausgang und Machtübergabe nach den Sejmwahlen 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung, Ergebnis und Mandatsverteilung Chronik: 21. November bis 4. Dezember 2023 Der Vertrauensverlust der katholischen Kirche in Polen (21.11.2023) Analyse: Polens Episkopat – Vertrauensverlust nach zahlreichen Verfehlungen Umfragen: Umfragen zur katholischen Kirche in Polen Chronik: 7. bis 20. November 2023 Der Umgang mit Geschichte in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 (07.11.2023) Analyse: Geschichte und Gegenwart in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 Dokumentation: Beschlüsse des Sejm zum Jahrestag der Verbrechen von Wolhynien (2016 und 2023) Umfragen: Die polnisch-ukrainischen Beziehungen und ihre gemeinsame Geschichte Umfragen: Sympathie und Antipathie gegenüber anderen Nationen (Auswahl) Chronik: 24. Oktober bis 6. November 2023 Der politische Wechsel nach den Parlamentswahlen 2023 (24.10.2023) Analyse: Polen wählt Europa: der schwierige Neuanfang nach dem Wahlsieg der Opposition 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung und Mandatsverteilung Umfragen: Die Wahl zum Sejm, 2023: Wahlverhalten unterschiedlicher Wählergruppen (Nachwahlbefragung) Chronik: 18. bis 23. Oktober 2023 Polnische Literatur – wichtigste Tendenzen (17.10.2023) Analyse: „Bedeutende Details“. Polnische Literatur der letzten zwanzig Jahre Statistik: Ausgewählte statistische Daten zum Kulturbetrieb in Polen Chronik: 4. bis 17. Oktober 2023 Digitale Arbeitsplattformen in Polen und ihre Beschäftigten (04.10.2023) Analyse: Beschäftigungsverhältnisse über digitale Arbeitsplattformen in Polen Statistik: Beschäftigung über digitale Arbeitsplattformen in ausgewählten Ländern Chronik: 19. September bis 3. Oktober 2023 Zukunftsszenarien: die deutsch-polnischen Beziehungen bis zum Jahr 2040 (19.09.2023) Analyse: Die deutsch-polnischen Beziehungen im Zuge des russischen Krieges gegen die Ukraine – mögliche Entwicklungen Chronik: 5. bis 18. September 2023 Die Bildungspolitik der PiS (05.09.2023) Analyse: Das polnische Bildungswesen nach acht Jahren PiS-Regierung: strukturelle Veränderungen und ideologische Konfrontation Statistik: Anzahl der Schulen, Schüler/innen und Lehrerstellen in Polen Statistik: Polen: Ergebnisse der PISA-Studie 2000 bis 2018 Chronik: 4. Juli – 4. September 2023 Der Parlamentswahlkampf 2023 (04.07.2023) Analyse: Die innenpolitische Situation vor den Parlamentswahlen im Herbst Umfragen: Die politische Stimmung im Juni 2023 Chronik: 20. Juni bis 3. Juli 2023 Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung (20.06.2023) Analyse: Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Polen Dokumentation: Ministerium für Digitalisierung: Programm der integrierten Informatisierung des Staates Statistik: Digitalisierungsgrad der EU-Länder (DESI): Polen: Der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie in der öffentlichen Verwaltung 2022 Korruption in Polen (16.05.2023) Umbau des Staates Umfragen: Meinungen zu Korruption in ausgewählten Ländern der EU Chronik: 18. April bis 15. Mai 2023 Polens Außen- und Sicherheitspolitik (18.04.2023) Analyse: Polens Außen- und Sicherheitspolitik im Angesicht des Kriegs im Osten Europas Dokumentation: Präsident Andrzej Duda über die Sicherheit an der NATO-Ostflanke und die Präsenz US-amerikanischer Truppen in Polen [Auszüge aus einem Interview] Chronik: 31. März bis 17. April 2023 Die politische Szene in Polen ein halbes Jahr vor den Parlamentswahlen (04.04.2023) Analyse: Wahltaktische Polemik statt inhaltlicher Auseinandersetzung Oppositionsparteien im Sog der regierenden PiS Chronik: 21. bis 31. März 2023 Demografische Entwicklungen in Polen (21.03.2023) Analyse: Demografische Entwicklungen in Polen. Konsequenzen und Herausforderungen für die Sozialpolitik Statistik: Der Verlauf der demografischen Entwicklung in Polen Umfragen: Familienmodell, Unterstützung für Familien und Anzahl der Kinder Chronik: 7. bis 20. März 2023 Frauenpolitik in Polen (07.03.2023) Analyse: Frauen in Polen zwischen Rechtskonservatismus und Feminismus Dokumentation: Demografiepolitik. Aus dem Programm der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), 2019 Dokumentation: Die Rechte der Polinnen. Aus dem Wahlprogramm des Parteienbündnisses Bürgerkoalition (KO), 2023 Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Chronik: 21. Februar bis 6. März 2023 Polen und der Globale Osten (21.02.2023) Analyse: Polen und der Globale Osten Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Die Visegrád-Gruppe Chronik: 7. bis 20. Februar 2023 Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Drei-Meere-Initiative Polen und die Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine (07.02.2023) Analyse: Die Unterstützung der polnischen Bevölkerung für Geflüchtete aus der Ukraine Dokumentation: Behörde für Ausländerangelegenheiten: Vorübergehender Schutz für die Staatsbürger der Ukraine Dokumentation: Stellungnahme des Episkopats zur Unterstützung der ukrainischen Geflüchteten in Polen Dokumentation: Stellungnahme des Präsidenten Andrzej Duda zur Flüchtlingshilfe in Polen (Neujahrsansprache 2023) Chronik: 17. Januar bis 6. Februar 2023 Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen (17.01.2023) Analyse: Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen Chronik: 6. Dezember 2022 bis 16. Januar 2023

Chronik: Vom 18. bis zum 31. Oktober 2011

/ 4 Minuten zu lesen

18.10.2011In einem Gespräch mit der Tageszeitung »Rzeczpospolita« bezeichnet der Parteivorsitzende von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS), Jaroslaw Kaczynski, seine Äußerungen über Bundeskanzlerin Angela Merkel in seiner vor den Parlamentswahlen Anfang Oktober erschienenen Publikation als Fehler, der von den Medien ausgenutzt worden sei und zum schlechten Abschneiden von PiS bei den Parlamentswahlen beigetragen habe.
19.10.2011Leszek Miller, vor 1989 hoher Funktionär der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei (Polska Zjednoczona Partia Robotnicza - PZPR) und 2001-2004 Ministerpräsident, wird zum neuen Fraktionsvorsitzenden der Demokratischen Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej - SLD) gewählt. Die SLD ist mit 27 Sitzen die kleinste Fraktion im neu gewählten Sejm.
20.11.2011Nach seiner Wahlniederlage zum Fraktionsvorsitzenden der Demokratischen Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej - SLD) am Vortag kündigt Ryszard Kalisz an, nicht für das Amt des Parteivorsitzenden zu kandidieren.
21.10.2011Ministerpräsident Donald Tusk trifft sich zu einem Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden der Demokratischen Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej - SLD), Leszek Miller. Miller bezeichnet dieses als höfliche Geste und weist Gerüchte zurück, dass es sich um ein Koalitionsgespräch gehandelt habe. Es seien organisatorische Angelegenheiten der parlamentarischen Arbeit besprochen worden.
22.10.2011Der Fraktionsvorsitzende der Demokratischen Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej - SLD), Leszek Miller, kündigt an, dass die SLD in der neuen Legislaturperiode rasch einen neuen Entwurf zum Lebenspartnerschaftsgesetz einbringen wird, der sowohl gleichgeschlechtliche als auch nicht gleichgeschlechtliche Partnerschaften umfassen und Aspekte wie gemeinsames Eigentum, Besteuerung, Erbschaft und Rentenbezüge berücksichtigen soll. Die SLD sei dabei offen für die Zusammenarbeit mit der Palikot-Bewegung (Ruch Palikota) und der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska - PO).
23.10.2011Ministerpräsident Donald Tusk (Bürgerplattform/Platforma Obywatelska - PO) unterstreicht, dass er keine Probleme sehe, erneut eine Koalition mit der Polnischen Bauernpartei (Polskie Stronnictwo Ludowe - PSL) einzugehen.
24.10.2011In einem Interview für die Tageszeitung »Nasz Dziennik« spricht sich der stellvertretende Vorsitzende von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS) und ehemalige Justizminister Zbigniew Ziobro für eine Demokratisierung und breite Öffnung der Partei aus. Gleichzeitig müsse die Einheit der Partei gewahrt werden, was insbesondere unter dem Vorsitz von Jaroslaw Kaczynski gewährleistet werden könne. Ähnlich hatte er sich gegenüber der Wochenzeitung »Uwazam Rze« geäußert.
25.10.201Nach neuesten Angaben des Statistischen Hauptamts (Glowny Urzad Statystyczny - GUS) betrug die Arbeitslosenrate im September wie im August 11,8 %. Im September 2010 hatte die Quote 11,5 % betragen.
25.10.2011Mariusz Blaszczak, erneut gewählter Fraktionschef von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS), kündigt an, dass der Beauftragte für Disziplinarmaßnahmen in der Partei die jüngsten Äußerungen von Zbigniew Ziobro, stellvertretender Vorsitzender von PiS, bewerten wird. Ziobro hatte sich wiederholt öffentlich für eine Demokratisierung in der Partei ausgesprochen.
26.10.2011Ministerpräsident Donald Tusk teilt in Brüssel im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft Polens mit, dass der Europäische Rat zu einer Einigung über die Rekapitalisierung der Banken gekommen sei. Die Einigung trete erst in Kraft, wenn sich die Länder der Eurogruppe über weitere krisenbekämpfende Maßnahmen geeinigt haben. Tusk hebt hervor, dass sich die Zusammenarbeit innerhalb der Eurogruppe nicht gegen die Einheit der Europäischen Union als ganzer wenden dürfe.
27.10.2011Fraktionsmitglieder der Palikot-Bewegung (Ruch Palikota) reichen beim Sejmmarschall einen Antrag auf Entfernung des Kreuzes im Plenarsaal ein. Sollte diesem nicht stattgegeben werden, werde eine Beschwerde beim Verfassungsgericht eingereicht, kündigt der Fraktionsvorsitzende Janusz Palikot an.
28.10.2011Der Parteivorsitzende der Polnischen Bauernpartei (Polskie Stronnictwo Ludowe - PSL), Waldemar Pawlak, teilt mit, dass auf der ersten Sitzung des neu gewählten Sejm ein Gesetzesentwurf seiner Partei zur Krankenversicherung der Landwirte vorliegen wird. Der Vorschlag ist noch nicht mit der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska - PO) abgestimmt. Im vergangenen Jahr hatte das Verfassungsgericht geurteilt, dass die Finanzierung der Krankenversicherung für die Landwirte aus dem öffentlichen Haushalt nicht rechtskonform sei, und dem Parlament für eine Gesetzesänderung 15 Monate Zeit eingeräumt. Bisher hatten PO und PSL noch keine Einigung in dieser Sache erzielt.
29.10.2011Auf der Sitzung des Landesrats (Rada Krajowa) der Demokratischen Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej - SLD) kündigt der Parteivorsitzende Grzegorz Napieralski an, sein Amt am 10. Dezember als Konsequenz aus der Wahlniederlage der SLD in den Parlamentswahlen niederzulegen.
30.10.2011Der Pressesprecher der Demokratischen Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej - SLD), Tomasz Kalita, gibt bekannt, dass ein Think Tank der Linken gegründet wird, der sich mit dem Wiederaufbau der Linken auseinandersetzen wird. Das Daszynski-Zentrum (Centrum Daszynskiego) wird seinen Sitz in Warschau und in Krakau haben; geschäftsführender Direktor soll Kalita werden.
31.10.2011In einem Interview für das Wochenmagazin »Der Spiegel« erklärt der Chef der Polnischen Nationalbank (Narodowy Bank Polski - NBP), Marek Belka, dass der Euro gerettet werde und weiterhin stark sei. Andernfalls würde die Idee der Europäischen Union zusammenbrechen, was für Polen eine Katastrophe bedeuten würde. Aufgrund der derzeit schlechten Nachrichten über die gemeinsame Währung sei es aber gegenwärtig zu früh, die Polen vom Nutzen der Einführung des Euro zu überzeugen.

Fussnoten