| 03.05.2011 | In seiner Rede zum Tag der Verfassung vom 3. Mai 1791 ruft Staatspräsident Bronislaw Komorowski dazu auf, die nationalen Symbole nicht als »Geiseln aktueller Streitfragen« einzusetzen. |
| 05.05.2011 | Nach Ausschreitungen von Hooligans während des Finales zwischen den Fußballmannschaften Legia Warszawa und Lech Poznan am Vortag in Bromberg (Bydgoszcz) beschließen die Woiwoden der Woiwodschaft Masowien (Wojewodztwo mazowieckie) und der Woiwodschaft Posen (Wojewodztwo poznanskie) die Schließung der Stadien für die Öffentlichkeit. Ministerpräsident Donald Tusk hatte sich vorher für den Ausschluss der Öffentlichkeit ausgesprochen und informiert, dass die Polizei die Gewährleistung der Sicherheit negativ bewertet habe. Die Vereinsvorsitzenden kritisieren die Entscheidungen als politisch motiviert und Showeffekt. |
| 06.05.2011 | Der Fraktionschef von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS), Mariusz Blaszczak, kritisiert in einer an Ministerpräsident Donald Tusk gerichteten Anfrage die Schließung der Stadien in Warschau und Posen als »nicht mehr angewandtes Instrument der kollektiven Verantwortung«. Dies mache den Eindruck, als sei der Staat nicht in der Lage, die vorhandenen Rechtsmittel zur Bestrafung von Vandalismus anzuwenden. Hintergrund sind die Ausschreitungen von Hooligans bei einem Endspiel der Fußballvereine Legia Warszawa und Lech Poznan in Bromberg (Bydgoszcz) Anfang der Woche. |
| 08.05.2011 | Der politische Berater des Staatspräsidenten, Tomasz Nalecz, teilt mit, dass der US-amerikanische Präsident Barack Obama am zweitägigen Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs aus Mittel- und Osteuropa am 27./28. Mai in Warschau teilnehmen wird. Geplant seien außerdem bilaterale Gespräche u. a. zu Energie- und Visumsfragen und der Stationierung US-amerikanischer Soldaten und Raketen in Polen. |
| 09.05.2011 | Ministerpräsident Donald Tusk trifft sich im Rahmen des sogenannten Präsidentschaftstrios mit dem Ministerpräsidenten von Dänemark und dem Staatspräsidenten von Zypern, die im Anschluss an Polen im Jahr 2012 die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen werden. Tusk versichert, dass das Trio die Prioritäten für die Amtsausübung abgestimmt habe, so dass die polnischen Schwerpunkte nach Ablauf der Ratspräsidentschaft fortgesetzt würden. Zu den Schwerpunkten des Präsidentschaftstrios gehören die Verhandlungen über das Budget der EU, die Situation in Nordafrika und die Östliche Partnerschaft. |
| 10.05.2011 | Sejmmarschall Grzegorz Schetyna kündigt ein schnelles Gesetzgebungsverfahren für ein Gesetz zur Verbesserung der Sicherheit in den Stadien an. Hintergrund sind die Ausschreitungen von Hooligans in der vergangenen Woche in Bromberg (Bydgoszcz). |
| 11.05.2011 | Bartosz Arlukowicz, vorher parteiloses Fraktionsmitglied der Demokratischen Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej - SLD), wird von der Fraktion der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska - PO) aufgenommen und erhält den Posten eines Staatministers beim Ministerpräsidenten. Seinen Verzicht auf die Fraktionsmitgliedschaft in der SLD begründet er damit, dass er gegen eine eventuelle Regierungskoalition aus SLD und Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS) nach den Parlamentswahlen im Herbst sei. |
| 11.05.2011 | Nach neuesten Angaben des Statistischen Hauptamts (Glowny Urzad Statystyczny - GUS) betrug der Durchschnittslohn im 1. Quartal 2011 3.466,33 Zloty (zirka 884 Euro), was eine Steigerung um 4,5% im Vergleich zum Vorjahr ist. |
| 12.05.2011 | Die Unabhängige Selbstverwaltete Gewerkschaft Solidarnosc (Niezalezny Samorzadny Zwiazek Zawodowy - NSZZ Solidarnosc) kündigt für den 30. Juni, einen Tag vor Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Polen, einen Massenprotest in Warschau mit 30.000-40.000 Teilnehmern an. Die Gewerkschaft wolle den Eliten in der Europäischen Union demonstrieren, dass die grüne Insel des Wohlstands, als die Ministerpräsident Donald Tusk Polen vorstellt, ein Märchen sei. Polen kämpfe mit ungeheuren Problemen und die Regierung habe keine Lösungen, so Vorstandsmitglied Krzysztof Dosla. |
| 13.05.2011 | Die Vorsitzende von Polen ist am Wichtigsten (Polska Jest Najwazniejsza - PJN), Joanna Kluzik-Rostowska, versichert, dass PJN in den Parlamentswahlen im Herbst mit einer eigenen Parteiliste antreten und ihre Vertreter nicht auf die Kandidatenlisten anderer Parteien platzieren wird. |
| 14.05.2011 | In Warschau unterzeichnen Ministerpräsident Donald Tusk und Vertreter der Initiative Kultur-Bürger (Obywatele Kultury) den Kulturpakt (Pakt dla Kultury). Unter anderem sieht dieser vor, dass bis 2015 die öffentlichen Ausgaben für Kultur 1% des öffentlichen Haushalts betragen sollen. Dies soll Museen, Orchestern, Bibliotheken, Bildungsprogrammen usw. zugute kommen. Der Initiative Kultur-Bürger gehören namhafte Kulturschaffende Polens an. |
| 16.05.2011 | In Kattowitz (Katowice) beginnt der dreitägige III. Europäische Wirtschaftskongress. Themen der 100 Veranstaltungen sind u. a. wirtschaftliche Innovationen, Energiefragen und das EU-Budget. Erwartet werden 900 Experten und über 6.000 Teilnehmer. In seiner Eröffnungsrede ruft der Präsident des Europäischen Parlaments, Jerzy Buzek, dazu auf, das Wirtschaftswachstum der EU zu befördern, um mit den USA, Asien und Südamerika konkurrieren zu können. Derzeit liege das Wachstum in der EU jährlich bei knapp 2%, das Ziel wären 4-5%. |
| 16.05.2011 | Der Rektor der Katholischen Universität Lublin (Katolicki Uniwersytet Lubelski - KUL), Prof. Stanislaw Wilk, löst den Wissenschaftlichen Arbeitskreis der Geschichtsstudenten der KUL für ein Jahr auf und entschuldigt sich für die üble Nachrede gegenüber dem im Februar 2011 verstorbenen Erzbischof und ehemaligen Großkanzler der KUL, Jozef ycinski. Hintergrund ist ein Veranstaltung mit dem Regisseur Grzegorz Braun, die der Arbeitskreis am 11. April organisiert hatte und auf der Braun ycinski u. a. als Agenten des kommunistischen Geheimdienstes bezichtigt hat, der in »antipolnischen, antikatholischen« Zeitungen publiziert habe und auf Seiten der Gegner der Kirche und des polnischen Staates gestanden habe. |
Chronik: Vom 3. bis zum 16. Mai 2011
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