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Die polnischen Selbstverwaltungswahlen 2010: Bedingungen, Verlauf, Ergebnisse
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Am 21. November des vergangenen Jahres fanden in Polen die Wahlen auf Ebene der Städte, Gemeinden und Woiwodschaften statt. Wie gingen die politischen Lager daraus hervor? Und ist der Urnengang ein Stimmungstest für die 2011 anstehenden Parlamentswahlen?
Selbstverwaltungswahlen 2010: Zwei Frauen geben in einem Warschauer Wahllokal ihre Stimme ab. (© AP)
Selbstverwaltungswahlen 2010: Zwei Frauen geben in einem Warschauer Wahllokal ihre Stimme ab. (© AP)
Die Bedeutung der Selbstverwaltungswahlen hat sich seit der Einführung von Reformen im Jahr 1999, die die Dezentralisierung der territorialen Selbstverwaltung zum Ziel hatten, erheblich vergrößert. Seitdem besteht ein neues dreistufiges Modell der territorialen Selbstverwaltung. Dieses bilden Gemeinden (derzeit 2.521), Kreise (derzeit 379) und 16 Woiwodschaften. Das Ziel der Reformer war, dass die Kompetenzen der einzelnen Selbstverwaltungsebenen einander ergänzen. Die unterste Einheit der territorialen Selbstverwaltung ist laut Verfassung die Gemeinde. Die Gemeinde übernimmt alle diejenigen Aufgaben für die lokale Gesellschaft, die nicht den Selbstverwaltungen der Kreise und Woiwodschaften vorbehalten sind. Die Selbstverwaltung der Woiwodschaft ist verantwortlich für Regionalpolitik und die Nutzung von Finanzmitteln der Europäischen Union. Die Kreise wiederum befassen sich mit allen den Aufgaben, die die Möglichkeiten der einzelnen Gemeinden übersteigen. Die Ergebnisse der Selbstverwaltungswahlen 2010 verfestigten die Teilung der politischen Bühne in vier große parlamentarische Gruppierungen, d. h. PO, PiS, SLD und PSL. Sichtbar wurde aber auch, dass die parteiunabhängigen Kandidaten auf den Ebenen unterhalb der Woiwodschaftslandtage stark vertreten und erfolgreich waren.