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Chronik: 18. bis 23. Oktober 2023 | Polen-Analysen | bpb.de

Polen-Analysen Künstliche Intelligenz – Entwicklung und Akzeptanz in Polen (16.01.2024) Umfragen: Einstellungen der polnischen Gesellschaft zur Künstlichen Intelligenz Chronik: 5. Dezember 2023 bis 15. Januar 2024 Die politische Landschaft nach den Sejmwahlen 2023 (05.12.2023) Analyse: Die angekündigte Überraschung – Wahlausgang und Machtübergabe nach den Sejmwahlen 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung, Ergebnis und Mandatsverteilung Chronik: 21. November bis 4. Dezember 2023 Der Vertrauensverlust der katholischen Kirche in Polen (21.11.2023) Analyse: Polens Episkopat – Vertrauensverlust nach zahlreichen Verfehlungen Umfragen: Umfragen zur katholischen Kirche in Polen Chronik: 7. bis 20. November 2023 Der Umgang mit Geschichte in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 (07.11.2023) Analyse: Geschichte und Gegenwart in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 Dokumentation: Beschlüsse des Sejm zum Jahrestag der Verbrechen von Wolhynien (2016 und 2023) Umfragen: Die polnisch-ukrainischen Beziehungen und ihre gemeinsame Geschichte Umfragen: Sympathie und Antipathie gegenüber anderen Nationen (Auswahl) Chronik: 24. Oktober bis 6. November 2023 Der politische Wechsel nach den Parlamentswahlen 2023 (24.10.2023) Analyse: Polen wählt Europa: der schwierige Neuanfang nach dem Wahlsieg der Opposition 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung und Mandatsverteilung Umfragen: Die Wahl zum Sejm, 2023: Wahlverhalten unterschiedlicher Wählergruppen (Nachwahlbefragung) Chronik: 18. bis 23. Oktober 2023 Polnische Literatur – wichtigste Tendenzen (17.10.2023) Analyse: „Bedeutende Details“. Polnische Literatur der letzten zwanzig Jahre Statistik: Ausgewählte statistische Daten zum Kulturbetrieb in Polen Chronik: 4. bis 17. Oktober 2023 Digitale Arbeitsplattformen in Polen und ihre Beschäftigten (04.10.2023) Analyse: Beschäftigungsverhältnisse über digitale Arbeitsplattformen in Polen Statistik: Beschäftigung über digitale Arbeitsplattformen in ausgewählten Ländern Chronik: 19. September bis 3. Oktober 2023 Zukunftsszenarien: die deutsch-polnischen Beziehungen bis zum Jahr 2040 (19.09.2023) Analyse: Die deutsch-polnischen Beziehungen im Zuge des russischen Krieges gegen die Ukraine – mögliche Entwicklungen Chronik: 5. bis 18. September 2023 Die Bildungspolitik der PiS (05.09.2023) Analyse: Das polnische Bildungswesen nach acht Jahren PiS-Regierung: strukturelle Veränderungen und ideologische Konfrontation Statistik: Anzahl der Schulen, Schüler/innen und Lehrerstellen in Polen Statistik: Polen: Ergebnisse der PISA-Studie 2000 bis 2018 Chronik: 4. Juli – 4. September 2023 Der Parlamentswahlkampf 2023 (04.07.2023) Analyse: Die innenpolitische Situation vor den Parlamentswahlen im Herbst Umfragen: Die politische Stimmung im Juni 2023 Chronik: 20. Juni bis 3. Juli 2023 Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung (20.06.2023) Analyse: Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Polen Dokumentation: Ministerium für Digitalisierung: Programm der integrierten Informatisierung des Staates Statistik: Digitalisierungsgrad der EU-Länder (DESI): Polen: Der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie in der öffentlichen Verwaltung 2022 Korruption in Polen (16.05.2023) Umbau des Staates Umfragen: Meinungen zu Korruption in ausgewählten Ländern der EU Chronik: 18. April bis 15. Mai 2023 Polens Außen- und Sicherheitspolitik (18.04.2023) Analyse: Polens Außen- und Sicherheitspolitik im Angesicht des Kriegs im Osten Europas Dokumentation: Präsident Andrzej Duda über die Sicherheit an der NATO-Ostflanke und die Präsenz US-amerikanischer Truppen in Polen [Auszüge aus einem Interview] Chronik: 31. März bis 17. April 2023 Die politische Szene in Polen ein halbes Jahr vor den Parlamentswahlen (04.04.2023) Analyse: Wahltaktische Polemik statt inhaltlicher Auseinandersetzung Oppositionsparteien im Sog der regierenden PiS Chronik: 21. bis 31. März 2023 Demografische Entwicklungen in Polen (21.03.2023) Analyse: Demografische Entwicklungen in Polen. Konsequenzen und Herausforderungen für die Sozialpolitik Statistik: Der Verlauf der demografischen Entwicklung in Polen Umfragen: Familienmodell, Unterstützung für Familien und Anzahl der Kinder Chronik: 7. bis 20. März 2023 Frauenpolitik in Polen (07.03.2023) Analyse: Frauen in Polen zwischen Rechtskonservatismus und Feminismus Dokumentation: Demografiepolitik. Aus dem Programm der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), 2019 Dokumentation: Die Rechte der Polinnen. Aus dem Wahlprogramm des Parteienbündnisses Bürgerkoalition (KO), 2023 Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Chronik: 21. Februar bis 6. März 2023 Polen und der Globale Osten (21.02.2023) Analyse: Polen und der Globale Osten Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Die Visegrád-Gruppe Chronik: 7. bis 20. Februar 2023 Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Drei-Meere-Initiative Polen und die Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine (07.02.2023) Analyse: Die Unterstützung der polnischen Bevölkerung für Geflüchtete aus der Ukraine Dokumentation: Behörde für Ausländerangelegenheiten: Vorübergehender Schutz für die Staatsbürger der Ukraine Dokumentation: Stellungnahme des Episkopats zur Unterstützung der ukrainischen Geflüchteten in Polen Dokumentation: Stellungnahme des Präsidenten Andrzej Duda zur Flüchtlingshilfe in Polen (Neujahrsansprache 2023) Chronik: 17. Januar bis 6. Februar 2023 Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen (17.01.2023) Analyse: Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen Chronik: 6. Dezember 2022 bis 16. Januar 2023

Chronik: 18. bis 23. Oktober 2023 Polen-Analysen Nr. 318

Chronik: 18. – 23. Oktober 2023

DatumEreignis
18.10.2023 Adam Bodnar, ehemaliger Bürgerrechtsbeauftragter und in den Parlamentswahlen am 15. Oktober zum Senator aus den Reihen der Bürgerkoalition (Koalicja Obywatelska – KO) gewählt, sagt in einem Interview mit TVN24, dass es bei der Verletzung der Rechtsstaatlichkeit in den letzten acht Jahren der Regierung von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) nicht nur um die Missachtung des Verfassungstribunals (Trybunał Konstytucyjny – TK) und seiner Rechtsprechung sowie um die politische Instrumentalisierung der Staatsanwaltschaft gegangen sei. Es habe sich dadurch auch eine Veränderung in der Mentalität vollzogen. Es werde einige Jahre dauern, bis die Verfassung und das Recht wieder ernstgenommen würden.
19.10.2023 Borys Budka, Vizevorsitzender der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO), gibt nach der PO-Vorstandssitzung bekannt, dass PO-Chef Donald Tusk bevollmächtigt wird, Koalitionsgespräche mit dem Parteienbündnis Dritter Weg (Trzecia Droga) und Die Neue Linke (Nowa Lewica) zu führen. Außerdem bestätigt er, dass Tusk der Kandidat der PO für das Amt des Ministerpräsidenten ist. Letzte Woche ist die PO als zweitstärkste Kraft aus den Parlamentswahlen in Polen hervorgegangen. Zusammen mit Dritter Weg und Die Neue Linke kann sie das bisherige Regierungslager der Vereinigten Rechten (Zjednoczona Prawica) ablösen.
19.10.2023 Der Vorsitzende des Vereins Marsch der Unabhängigkeit (Stowarzyszenie "Marsz Niepodległości"), Bartosz Malewski, teilt auf einer Pressekonferenz mit, dass der diesjährige Unabhängigkeitsmarsch unter dem Motto "Noch ist Polen nicht verloren" stattfinden wird. Das Motto ist die erste Zeile der polnischen Nationalhymne. Es solle die Souveränität Polens insbesondere in Bezug auf die Europäische Union unterstreichen, so Malewski. Der Marsch findet am Nationalfeiertag am 11.11. in Warschau statt, er wird seit 2011 vom Verein Marsch der Unabhängigkeit organisiert.
21.10.2023 In Warschau findet eine Demonstration gegen die militärische Intervention Israels im Gazastreifen statt. Die Intervention hatte zivile Opfer zur Folge und war eine Reaktion auf die Angriffe der palästinensischen Hamas auf Israel am 7. Oktober. Auf der Demonstration werden anti-israelische und pro-palästinensische Plakate gezeigt und Slogans skandiert. Vizeaußenminister Paweł Jabłoński (Recht und Gerechtigkeit/Prawo i Sprawiedliwość – PiS) wirft dem Stadtpräsidenten von Warschau, Rafał Trzaskowski (Bürgerplattform/Platforma Obywatelska – PO), im Nachrichtenportal X vor, nicht reagiert zu haben, obgleich es sich um Aufruf zum Hass aus rassistischen und ethnischen Gründen gehandelt habe. Der Botschafter Israels in Polen, Yakov Livne, fordert die polnischen Behörden in den sozialen Medien auf, den offen zutage tretenden Antisemitismus in Polen zu unterbinden.
22.10.2023 Präsident Andrzej Duda verurteilt im Nachrichtendienst X entschieden die antisemitischen Slogans auf einer pro-palästinensischen Demonstration am Vortag in Warschau.
23.10.2023 Außenminister Zbigniew Rau nimmt am Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg teil, wo u. a. die militärische Krise zwischen Israel und der palästinensischen Hamas thematisiert wird. Rau verurteilt jegliche terroristische Akte und bekräftigt das Recht Israels auf Verteidigung seines Staates und seiner Bürger. Dabei müsse das Leben der Zivilbevölkerung nach dem Völkerrecht geschützt werden. Polen setze sich für eine Zweistaatenlösung auf Grundlage des Völkerrechts ein.

Sie können die gesamte Chronik seit 2007 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/polen/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten

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