Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Chronik: 22. Januar – 4. Februar 2018 | Ukraine-Analysen | bpb.de

Ukraine Der Globale Süden und der Krieg (24.11.2023) Analyse: Der Blick aus dem Süden: Lateinamerikanische Perspektiven auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Krieg gegen die Ukraine und Afrika: Warum die Afrikanische Union zwar ambitioniert, aber gespalten ist Analyse: Eine Kritik der zivilisatorischen Kriegsdiplomatie der Ukraine im Globalen Süden Umfragen: Umfragedaten: Der Globale Süden und Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Abstimmungen in der Generalversammlung der Vereinten Nationen Chronik: 16. bis 27. Oktober 2023 Zwischen Resilienz und Trauma: Mentale Gesundheit (02.11.2023) Analyse: Mentale Gesundheit in Zeiten des Krieges Karte: Angriffe auf die Gesundheitsinfrastruktur der Ukraine Analyse: Den Herausforderungen für die psychische Gesundheit ukrainischer Veteran:innen begegnen Umfragen: Umfragen zur mentalen Gesundheit Statistik: Mentale Gesundheit: Die Ukraine im internationalen Vergleich Chronik: 1. bis 15. Oktober 2023 Ukraine-Krieg in deutschen Medien (05.10.2023) Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Analyse: Die Qualität der Medienberichterstattung über Russlands Krieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Aggression gegenüber der Ukraine in den deutschen Talkshows 2013–2023. Eine empirische Analyse der Studiogäste Chronik: 1. bis 30. September 2023 Ökologische Kriegsfolgen / Kachowka-Staudamm (19.09.2023) Analyse: Die ökologischen Folgen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine Analyse: Ökozid: Die katastrophalen Folgen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms Dokumentation: Auswahl kriegsbedingter Umweltschäden seit Beginn der großangelegten russischen Invasion bis zur Zerstörung des Kachowka-Staudamms Statistik: Statistiken zu Umweltschäden Zivilgesellschaft / Lokale Selbstverwaltung und Resilienz (14.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause – und eine Ankündigung Analyse: Die neuen Facetten der ukrainischen Zivilgesellschaft Statistik: Entwicklung der ukrainischen Zivilgesellschaft Analyse: Der Beitrag lokaler Selbstverwaltungsbehörden zur demokratischen Resilienz der Ukraine Wissenschaft im Krieg (27.06.2023) Kommentar: Zum Zustand der ukrainischen Wissenschaft in Zeiten des Krieges Kommentar: Ein Brief aus Charkiw: Ein ukrainisches Wissenschaftszentrum in Kriegszeiten Kommentar: Warum die "Russian Studies" im Westen versagt haben, Aufschluss über Russland und die Ukraine zu liefern Kommentar: Mehr Öffentlichkeit wagen. Ein Erfahrungsbericht Statistik: Auswirkungen des Krieges auf Forschung und Wissenschaft der Ukraine Innenpolitik / Eliten (26.05.2023) Analyse: Zwischen Kriegsrecht und Reformen. Die innenpolitische Entwicklung der Ukraine Analyse: Die politischen Eliten der Ukraine im Wandel Statistik: Wandel der politischen Elite in der Ukraine im Vergleich Chronik: 5. April bis 3. Mai 2023 Sprache in Zeiten des Krieges (10.05.2023) Analyse: Die Ukrainer sprechen jetzt hauptsächlich Ukrainisch – sagen sie Analyse: Was motiviert Ukrainer:innen, vermehrt Ukrainisch zu sprechen? Analyse: Surschyk in der Ukraine: zwischen Sprachideologie und Usus Chronik: 08. März bis 4. April 2023 Sozialpolitik (27.04.2023) Analyse: Das Sozialsystem in der Ukraine: Was ist nötig, damit es unter der schweren Last des Krieges besteht? Analyse: Die hohen Kosten des Krieges: Wie Russlands Krieg gegen die Ukraine die Armut verschärft Chronik: 22. Februar bis 7. März 2023 Besatzungsregime / Wiedereingliederung des Donbas (27.03.2023) Analyse: Etablierungsformen russischer Herrschaft in den besetzten Gebieten der Ukraine: Wege und Gesichter der Okkupation Karte: Besetzte Gebiete Dokumentation: Human Rights Watch: Torture, Disappearances in Occupied South. Apparent War Crimes by Russian Forces in Kherson, Zaporizhzhia Regions (Ausschnitt) Dokumentation: War and Annexation. The "People’s Republics" of eastern Ukraine in 2022. Annual Report (Ausschnitt) Dokumentation: Terror, disappearances and mass deportation Dokumentation: Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) gegen Wladimir Putin wegen der Verschleppung von Kindern aus besetzten ukrainischen Gebieten nach Russland Analyse: Die Wiedereingliederung des Donbas nach dem Krieg: eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung Chronik 11. bis 21. Februar 2023 Internationaler Frauentag, Feminismus und Krieg (13.03.2023) Analyse: 8. März, Feminismus und Krieg in der Ukraine: Neue Herausforderungen, neue Möglichkeiten Umfragen: Umfragen zum Internationalen Frauentag Interview: "Der Wiederaufbau braucht einen geschlechtersensiblen Ansatz" Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Korruptionsbekämpfung (08.03.2023) Analyse: Der innere Kampf: Korruption und Korruptionsbekämpfung als Hürde und Gradmesser für den EU-Beitritt der Ukraine Dokumentation: Statistiken und Umfragen zu Korruption Analyse: Reformen, Korruption und gesellschaftliches Engagement Chronik: 1. bis 10. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Jahrestag der Invasion (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg hat die Profile der EU und der USA in der Ukraine gefestigt Kommentar: Wie der Krieg die ukrainische Gesellschaft stabilisiert hat Kommentar: Die existenzielle Frage "Sein oder Nichtsein?" hat die Ukraine klar beantwortet Kommentar: Wie und warum die Ukraine neu aufgebaut werden sollte Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Statistik: Verluste an Militärmaterial der russischen und ukrainischen Armee Chronik: 17. bis 31. Januar 2023 Meinungsumfragen im Krieg (15.02.2023) Kommentar: Stimmen die Ergebnisse von Umfragen, die während des Krieges durchgeführt werden? Kommentar: Vier Fragen zu Umfragen während eines umfassenden Krieges am Beispiel von Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine zu Kriegszeiten: Zeigen sie uns das ganze Bild? Kommentar: Meinungsforschung während des Krieges: anstrengend, schwierig, gefährlich, aber interessant Kommentar: Quantitative Meinungsforschung in der Ukraine zu Kriegszeiten: Erfahrungen von Info Sapiens 2022 Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine unter Kriegsbedingungen Kommentar: Politisches Vertrauen als Faktor des Zusammenhalts im Krieg Kommentar: Welche Argumente überzeugen Deutsche und Dänen, die Ukraine weiterhin zu unterstützen? Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: Chronik 9. bis 16. Januar 2023 Ländliche Gemeinden / Landnutzungsänderung (19.01.2023) Analyse: Ländliche Gemeinden und europäische Integration der Ukraine: Entwicklungspolitische Aspekte Analyse: Monitoring der Landnutzungsänderung in der Ukraine am Beispiel der Region Schytomyr Chronik: 26. September bis 8. Januar 2023 Weitere Angebote der bpb Redaktion

Chronik: 22. Januar – 4. Februar 2018

/ 6 Minuten zu lesen

Die Ereignisse vom 22. Januar bis zum 04. Februar 2018 in der Chronik.

22.01.2018 Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, erklärt, dafür sorgen zu wollen, dass die russische Delegation wieder an den Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates teilnimmt. Die Versammlung hatte den russischen Delegierten als Reaktion auf die Krimannexion im Jahr 2014 das Stimmrecht entzogen, außerdem waren russische Abgeordnete bis auf weiteres aus Führungsgremien der Versammlung ausgeschlossen worden. Daraufhin hatte die russische Delegation begonnen, die Sitzungen zu boykottieren. Russland zahlt aus Protest seit Juni 2017 keine Mitgliedsbeiträge mehr.
23.01.2018 Die OSZE-Beobachtermission im Donbass bestätigt, dass beim Beschuss eines Busses in der sogenannten "Grauzone" an der Frontlinie ein Zivilist ums Leben gekommen ist.
23.01.2018 Nach Angaben der Internetzeitung Ukrainska Prawda ermittelt die Spezielle Antikorruptionsstaatsanwaltschaft gegen die Vorsitzende der des Staatlichen Auditdienstes Lidija Hawrilowa wegen ungesetzlicher Bereicherung in Höhe von zehn Millionen Hrywnja (etwa 295.000 Euro).
23.01.2018 Die Parlamentarische Versammlung des Europarates verabschiedet eine Deklaration, in der sie Russland vorwirft, mit den strafrechtlichen Verfolgungen von Ukrainern und Krimtataren auf der annektierten Krim Artikel 49 der Genfer Konvention zu verletzen, der Massenumsiedlungen und Deportation von Personen aus besetzten Gebieten verbietet.
24.01.2018 Das Ministerkabinett verabschiedet ein Dekret, das es privaten, regionalen Energiefirmen erlaubt, höhere Einnahmen zu generieren. Es handelt sich um eine Maßnahme im Rahmen der sogenannten Anreizregulierung, die in monopolisierten Märkten wie Energiemärkten Obergrenzen für Einnahmen festlegt und damit zu Effizienzsteigerungen der Firmen und so zu niedrigeren Verbraucherpreisen führen soll.Nach Angaben der Regierung sollen die Unternehmen mit der Anhebung der Einnahmengrenze zu Investitionen in die Energieinfrastruktur angeregt werden. Experten äußern sich skeptisch zu dieser Erwartung.
24.01.2018 Nach einem Treffen zwischen Präsident Petro Poroschenko und der Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF) Christine Lagarde, erklärt Poroschenko, die Ukraine werde auch weiterhin mit dem IWF zusammenarbeiten. Man habe im vergangenen halben Jahr umfassende Reformen durchgeführt und sei bereit, diese fortzuführen. Lagarde erklärt nach dem Treffen, die Ukraine solle das Reformtempo erhöhen und zu einem stärkeren Wirtschaftswachstum gelangen. Auf dem Treffen habe man auch über den neu zu besetzenden Posten des Chefs der Ukrainischen Nationalbank gesprochen.
25.01.2018 Der Gründer des nichtstaatlichen Zentrums für Korruptionsbekämpfung teilt mit, dass die Polizei ohne Angaben zu Gründen den Ehemann einer seiner Anwältinnen festgenommen habe. Zurzeit befindet sich die NGO in einem Rechtsstreit mit dem Inlandsgeheimdienst SBU. Das Zentrum fordert die Offenlegung derVermögens- und Einkommensdeklarationen der SBU-Mitarbeiter.
26.01.2018 Das polnische Parlament verabschiedet ein Gesetz, das die Verbreitung der so genannten"Bandera-Ideologie" und die Leugnung der von dem ukrainischen Nationalisten Stepan Bandera und seinen bewaffneten Formationen im Zweiten Weltkrieg begangenen Verbrechen unter Strafe stellt.
26.01.2018 Präsident Petro Poroschenko erklärt, die Regierung sei zu weiteren Eingriffen in den Gaspreis für Endverbraucher bereit. Der Internationale Währungsfonds (IWF), mit dessen Chefin Christine Lagarde Poroschenko am Vortag zusammengetroffen war, fordert eine weitere Erhöhung des Endverbraucherpreises. Dies ist eine Bedingung für die Auszahlung einer weiteren Kredittranche. Ministerpräsident Wolodymyr Hrojsman hatte noch vor wenigen Wochen eine erneute Erhöhung des Gaspreises für Haushalte ausgeschlossen.
29.01.2018 In einer Umfrage der US-Handelskammer unter Mitarbeitern multinationaler Konzerne in der Ukraine geben 36 % der Befragten an, die Korruption sei im vergangenen Jahr zurückgegangen. 76 % geben an, dass man nicht gezwungen sei, korrupte Praktiken anzuwenden, um geschäftlichen Erfolg zu haben. Die Gerichte schneiden von allen staatlichen Institutionen bei der Korruptionswahrnehmung am schlechtestenab: 71 % der Befragten halten sie für die korruptesten Institutionen des Landes. Dahinter folgen mit 54 % die Steuer- und Zollbehörden.
30.01.2018 Einige Angehörige von Personen, die bei dem Abschuss des Fluges MH-17 über dem Donbass im Jahr 2014 ums Leben gekommen waren, gewinnen einen Prozess vor einem US-Gericht gegen den damaligen Anführer der Separatisten, den ehemaligen russischen Offizier Igor Girkin. Das Urteil berechtigt die Kläger zu einer Kompensationszahlung von insgesamt 400 Millionen US-Dollar. Girkin erklärt in einem Interview des russischen Internetfernsehsenders Doschd, dass er bereit sei, den Opfer eine "halbe Milliarde Dollar" Entschädigung zu zahlen, wenn er diese Summe eines Tages besitzen sollte. Er erklärt außerdem,es sein ungeklärt, wer für den Abschuss der Boeing verantwortlich sei.
30.01.2018 Nachdem die USA eine Liste mit russischen Staatsdienern und Großunternehmern veröffentlicht haben, die dem US-Kongress zufolge enge Verbindungen zum russischen Präsidenten Wladimir Putin unterhalten, lobt Präsident Petro Poroschenko auf Facebook diesen Schritt und fordert auch von der EU eine solche Liste. Mit der Veröffentlichung der Liste sind zunächstkeine weiteren Sanktionen verbunden, die betroffenen Personen können aber demnächst zum Ziel von Sanktionen werden, sollten weitere erlassen werden.
31.01.2018 An einem Grenzübergang zu Russland in der Region Luhansk blockieren am Abend einige Dutzend Menschen für einige Stunden die Straße. Über die Motive der Protestierenden herrscht Unklarheit; ein Abgeordneter erklärt, der Protest richte sich gegen die Arbeit des Zolls.
31.01.2018 Nachdem Journalisten errechnet hatten, dass der Neujahrsurlaub des Generalstaatsanwalts Jurij Luzenko auf den Seychellen mindestens 52.000 Euro gekostet habe, legt Luzenko eine Auflistung seiner Einkünfte vor. Sein Sohn habe ihm und seiner Ehefrau den Flug zum 30. Hochzeitstag geschenkt, die Unterkunft habe das Ehepaar von den eigenen offiziellen Einkünften bezahlt.
31.01.2018 Die Regierung entlässt den Vorsitzenden des Staatlichen Fiskaldienstes Roman Nasirow. Er wird beschuldigt, in den Jahren 2015 und 2016 im Interesse des mittlerweile außer Landes lebenden und polizeilich gesuchten Unternehmers Oleksandr Onischtschenko grundlos angeordnet zu haben, dass einige Unternehmen ihre Steuerschuld in Raten zurückzahlen können. Das Nationale Antikorruptionsbüro beschuldigt Nasirow zudem der Unterschlagung von staatlichen Mitteln in Höhe von zwei Milliarden Hrywnja (etwa 75 Millionen Euro) – ebenfalls in Zusammenarbeit mit Onischtschenko. Gegen ihn läuft seit November 2017 ein Verfahren.
01.02.2018 Außenminister Pawlo Klimkin kritisiert die Verabschiedung eines Gesetzes des polnischen Parlaments, in dem die Leugnung der Verbrechen ukrainischer Nationalisten im Zweiten Weltkrieg unter Strafe gestellt wird. Die Formulierung "ukrainische Nationalisten" stärke einseitige Stereotype und provoziere eine Reaktion. Man sei bereit, im Dialog die Fakten zu diskutieren, das Gesetz diene aber der Etablierung eines Mythos.
01.02.2018 Gösta Ljungman, der ständige Vertreter des Internationalen Währungsfonds (IWF) in der Ukraine, fordert, die Löhne in der Ukraine nur parallel zum Anstieg der Produktivität zu erhöhen. Jede weitere Anhebung werde sich negativ auf das Tempo des Wirtschaftswachstums auswirken. Die Regierung hattezuvor angekündigt, den monatlichen Mindestlohn von 3723 auf 4200 Hrywnja (etwa 124 Euro) im Monat anzuheben.
03.02.2018 Acht Landtagsabgeordnete der AfD aus Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Berlin besuchen die Krim. Sie reisen über Moskau an, was die Ukraine als illegale Einreise auf ihr Territorium betrachtet. Die Berliner Landtagsfraktion erklärt, die Abgeordneten seien als Privatleute unterwegs.
04.02.2018 Der Stab der"Anti-Terror-Operation" der ukrainischen Streitkräfte im Donbass meldet, man habe bereits vor einiger Zeit ein weiteres Dorf in der so genannten Grauzone unter die Kontrolle der Ukraine gebracht. Es handle sich um die Ortschaft Kateriniwka in der Region Luhansk. Nach Angaben des Journalisten Andrij Zaplienko sei es bereits das fünfte Dorf, das die Ukraine innerhalb von zwei Monaten unter ihre Kontrolle gebracht habe.
04.02.2018 Die Bewegung Neuer Kräfte des ehemaligen georgischen Präsidenten und Ex-Gouverneurs der Region Odessa, Michail Saakaschwili, hält eine erneute Demonstration in Kiew ab, an der nach Angaben von Journalisten etwa 10.000 Menschen teilnehmen. Sie fordern u. a., wie bereits bei den bisherigen Protestaktionen Saakaschwilis, den Rücktritt von Präsident Petro Poroschenko.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion bemüht sich, bei jeder Meldung die ursprüngliche Quelle eindeutig zu nennen. Aufgrund der großen Zahl von manipulierten und falschen Meldungen kann die Redaktion der Ukraine-Analysen keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.

Zusammengestellt von Jan Matti Dollbaum

Sie können die gesamte Chronik seit Februar 2006 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/ukraine/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten