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Chronik: 24. Januar bis 7. Februar 2022 | Ukraine-Analysen | bpb.de

Ukraine Zivilgesellschaft / Lokale Selbstverwaltung und Resilienz (14.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause – und eine Ankündigung Analyse: Die neuen Facetten der ukrainischen Zivilgesellschaft Statistik: Entwicklung der ukrainischen Zivilgesellschaft Analyse: Der Beitrag lokaler Selbstverwaltungsbehörden zur demokratischen Resilienz der Ukraine Chronik: 19. April bis 3. Mai 2023 Wissenschaft im Krieg (27.06.2023) Kommentar: Zum Zustand der ukrainischen Wissenschaft in Zeiten des Krieges Kommentar: Ein Brief aus Charkiw: Ein ukrainisches Wissenschaftszentrum in Kriegszeiten Kommentar: Warum die "Russian Studies" im Westen versagt haben, Aufschluss über Russland und die Ukraine zu liefern Kommentar: Mehr Öffentlichkeit wagen. Ein Erfahrungsbericht Statistik: Auswirkungen des Krieges auf Forschung und Wissenschaft der Ukraine Chronik 5. bis 18. April 2023 Innenpolitik / Eliten (26.05.2023) Analyse: Zwischen Kriegsrecht und Reformen. Die innenpolitische Entwicklung der Ukraine Analyse: Die politischen Eliten der Ukraine im Wandel Statistik: Wandel der politischen Elite in der Ukraine im Vergleich Chronik: 22. März bis 4. April 2023 Sprache in Zeiten des Krieges (10.05.2023) Analyse: Die Ukrainer sprechen jetzt hauptsächlich Ukrainisch – sagen sie Analyse: Was motiviert Ukrainer:innen, vermehrt Ukrainisch zu sprechen? Analyse: Surschyk in der Ukraine: zwischen Sprachideologie und Usus Chronik: 8. bis 21. März 2023 Sozialpolitik (27.04.2023) Analyse: Das Sozialsystem in der Ukraine: Was ist nötig, damit es unter der schweren Last des Krieges besteht? Analyse: Die hohen Kosten des Krieges: Wie Russlands Krieg gegen die Ukraine die Armut verschärft Chronik: 22. Februar bis 7. März 2023 Besatzungsregime / Wiedereingliederung des Donbas (27.03.2023) Analyse: Etablierungsformen russischer Herrschaft in den besetzten Gebieten der Ukraine: Wege und Gesichter der Okkupation Karte: Besetzte Gebiete Dokumentation: Human Rights Watch: Torture, Disappearances in Occupied South. Apparent War Crimes by Russian Forces in Kherson, Zaporizhzhia Regions (Ausschnitt) Dokumentation: War and Annexation. The "People’s Republics" of eastern Ukraine in 2022. Annual Report (Ausschnitt) Dokumentation: Terror, disappearances and mass deportation Dokumentation: Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) gegen Wladimir Putin wegen der Verschleppung von Kindern aus besetzten ukrainischen Gebieten nach Russland Analyse: Die Wiedereingliederung des Donbas nach dem Krieg: eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung Chronik 11. bis 21. Februar 2023 Internationaler Frauentag, Feminismus und Krieg (13.03.2023) Analyse: 8. März, Feminismus und Krieg in der Ukraine: Neue Herausforderungen, neue Möglichkeiten Umfragen: Umfragen zum Internationalen Frauentag Interview: "Der Wiederaufbau braucht einen geschlechtersensiblen Ansatz" Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Korruptionsbekämpfung (08.03.2023) Analyse: Der innere Kampf: Korruption und Korruptionsbekämpfung als Hürde und Gradmesser für den EU-Beitritt der Ukraine Dokumentation: Statistiken und Umfragen zu Korruption Analyse: Reformen, Korruption und gesellschaftliches Engagement Chronik: 1. bis 10. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Jahrestag der Invasion (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg hat die Profile der EU und der USA in der Ukraine gefestigt Kommentar: Wie der Krieg die ukrainische Gesellschaft stabilisiert hat Kommentar: Die existenzielle Frage "Sein oder Nichtsein?" hat die Ukraine klar beantwortet Kommentar: Wie und warum die Ukraine neu aufgebaut werden sollte Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Statistik: Verluste an Militärmaterial der russischen und ukrainischen Armee Chronik: 17. bis 31. Januar 2023 Meinungsumfragen im Krieg (15.02.2023) Kommentar: Stimmen die Ergebnisse von Umfragen, die während des Krieges durchgeführt werden? Kommentar: Vier Fragen zu Umfragen während eines umfassenden Krieges am Beispiel von Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine zu Kriegszeiten: Zeigen sie uns das ganze Bild? Kommentar: Meinungsforschung während des Krieges: anstrengend, schwierig, gefährlich, aber interessant Kommentar: Quantitative Meinungsforschung in der Ukraine zu Kriegszeiten: Erfahrungen von Info Sapiens 2022 Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine unter Kriegsbedingungen Kommentar: Politisches Vertrauen als Faktor des Zusammenhalts im Krieg Kommentar: Welche Argumente überzeugen Deutsche und Dänen, die Ukraine weiterhin zu unterstützen? Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: Chronik 9. bis 16. Januar 2023 Ländliche Gemeinden / Landnutzungsänderung (19.01.2023) Analyse: Ländliche Gemeinden und europäische Integration der Ukraine: Entwicklungspolitische Aspekte Analyse: Monitoring der Landnutzungsänderung in der Ukraine am Beispiel der Region Schytomyr Chronik: 26. September bis 8. Januar 2023 Wirtschaft unter Kriegsbedingungen / Friedensverhandlungen (14.12.2022) Analyse: Acht Monate Kriegswirtschaft: Die Fiskalpolitik ist entscheidend Kommentar: Verhandlungslösung? Kommentar: Keine Verhandlungen um jeden Preis Kommentar: Warum der Krieg nicht zu einem weiteren eingefrorenen Konflikt werden darf Dokumentation: Das Telefongespräch von Bundeskanzler Olaf Scholz und dem Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin am 2. Dezember 2022 Chronik: 13. bis 25. September 2022 Frauen im Krieg / "Filtration" (29.11.2022) Analyse: Wie ukrainische Frauen die schwere Last des Krieges schultern Analyse: "Filtration": System, Ablauf und Ziele Dokumentation: Bericht von Human Rights Watch zu den "Filtrationslagern" Chronik: 29. August bis 12. September 2022 Humanitäre Krise / Serhij Zhadan (03.11.2022) Analyse: Der nahende Winter und gezielte russische Angriffe auf die kritische Infrastruktur verschärfen die humanitäre Krise in der Ukraine Dokumentation: Dankesrede von Serhij Zhadan zur Verleihung des Friedenspreises 2022 dekoder: Serhij Zhadan Chronik: 15. bis 28. August 2022 Hilfe für die Ukraine während des Krieges / Perspektiven und Probleme des Wiederaufbaus (17.10.2022) Analyse: Internationale Hilfen für die Ukraine: Der "Ukraine Support Tracker" zeigt Kluft zwischen Zusagen und Umsetzung auf Dokumentation: Militärische Unterstützungsleistungen für die Ukraine aus Deutschland Analyse: Ein "grüner" Marshall-Plan für die Ukraine? Dokumentation: German Marshall Fund: Designing Ukraine’s Recovery in the Spirit of the Marshall Plan: Principles, Architecture, Financing, Accountability: Recommendations for Donor Countries Dokumentation: Civil Society Manifesto 2022 (Lugano Declaration) Kommentar: Wie ein grüner Wiederaufbau aussehen kann Kommentar: Wiederaufbau und Neubau. Perspektiven für die Ukraine im und nach dem Krieg Kommentar: Korruption in der Ukraine: Wie wichtig ist das Problem? Dokumentation: The Cost of Reconstruction: Calculations of the National Recovery Council Chronik: 9. Juli bis 14. August 2022 Kriegsverbrechen / Kriegsgeschehen (21.07.2022) Editorial: Dokumentation und Aufarbeitung von Kriegsverbrechen Analyse: Russlands Aggression in der Ukraine Analyse: Welche Rolle ein "Sondertribunal zum Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine" für die Opfer des Krieges spielen könnte Dokumentation: Ukraine mobilizes international law: ways to punish Russia for aggression and more Dokumentation: OSZE ODIHR: Report on Violations of International Humanitarian and Human Rights Law, War Crimes and Crimes Against Humanity Committed in Ukraine (1 April – 25 June 2022) Dokumentation: Eastern Ukrainian Center for Civic Initiatives: Most of the civilians killed in Bucha were males of conscription age. A digest of international humanitarian law violations Dokumentation: Amnesty International: Ukraine: Angriff auf Theater in Mariupol ist Kriegsverbrechen russischer Truppen Dokumentation: Human Rights Watch: Ukraine: Executions, Torture During Russian Occupation (Ausschnitt) Chronik: 16. Juni bis 8. Juli 2022 Krieg und Wohnungsmarkt / EU-Kandidatenstatus (13.07.2022) Analyse: Wohnraum und Krieg in der Ukraine Kommentar: Warum der EU-Kandidatenstatus für die Ukraine sicherheitspolitisch geboten und längst überfällig ist Kommentar: Was der EU-Kandidatenstatus für die Ukraine bedeutet Kommentar: Der Status eines EU-Kandidatenlandes für die Ukraine: symbolische Bedeutung und praktische Implikationen Kommentar: "Heute wird über die Zukunft Europas entschieden" Kommentar: Auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft: Alte und neue ukrainische Wege zur europäischen Integration Dokumentation: Schlussfolgerungen des Europäischen Rates zur Ukraine und zu den Beitrittsgesuchen der Ukraine, der Republik Moldau und Georgiens, 23. Juni 2022 Chronik: 1. bis 15. Juni 2022 Krieg, Geschichte und Erinnerungskultur (22.06.2022) Analyse: Geschichte als "Waffe"? Russlands Instrumentalisierung der Erinnerungskultur im Zuge des Angriffskrieges gegen die Ukraine Analyse: Das Asow-Regiment und die russische Invasion Analyse: Stepan Bandera: Geschichte, Erinnerung und Propaganda Kommentar: Erinnerungskultur in der "Zeitenwende". Die deutsche Weltkriegserinnerung und der Ukrainekrieg Kommentar: "Russland – das verstehe ich, Ukraine – das verstehe ich nicht" Chronik: 25. April bis 31. Mai 2022 Flucht vor dem Krieg / Zukunft der Ukraine-Forschung / Auswirkungen des Krieges auf die Bildung / Kriegsgeschehen in der Ukraine (30.05.2022) Analyse: Flucht in und aus der Ukraine Kommentar: Die Osteuropäische Geschichte und die Ukraine nach Russlands Angriff Kommentar: Ukraine-Studien in Deutschland. Beobachtungen eines Historikers Kommentar: Wir brauchen eine De-Kolonisierung und Aufwertung der Osteuropaforschung Kommentar: Fehler im Betriebssystem Kommentar: Wir brauchen dringend und schnell eine interdisziplinäre Ukrainistik an deutschsprachigen Universitäten Dokumentation: Bildung und Krieg Chronik: 10. bis 24. April 2022 Deutschland und der Krieg (04.05.2022) Kommentar: Abschied vom Wolkenkuckucksheim. Deutschlands langsamer Wiedereintritt in die Weltpolitik Kommentar: Es war nicht alles falsch! Oder doch? Kommentar: Deutschlands Selbstbild – ein Kollateralschaden des Krieges? Kommentar: Der russisch-ukrainische Krieg und die Zukunft Europas Kommentar: Russlands Krieg gegen die Ukraine und die deutsche Erinnerungskultur Kommentar: Frieden und Sicherheit für die Ukraine und Europa entstehen nicht am Reißbrett des Westens Kommentar: Kommunikationsstrategien im Krieg: Andrij Melnyk und Vitali Klitschko Kommentar: Deutschland in den russischen staatsnahen Medien Cyber-Operationen / Digitalisierung (02.05.2022) Analyse: Cyber-Operationen im Kontext des Russland-Ukraine-Krieges 2022 Dokumentation: Cybervorfälle im Verlauf von Russlands Krieg gegen die Ukraine (Februar bis April 2022) Analyse: Zur persönlichen Einstellung von Beschäftigten des öffentlichen Sektors gegenüber aktuellen eGovernment-Initiativen in der Ukraine Dokumentation: Top-10-Vorschläge aus der ukrainischen Zivilgesellschaft für das Ministerium für digitale Transformation für 2021–22 Chronik: 11. März bis 9. April 2022 Selenskyjs vs. Putins Rhetorik / Gesellschaftlicher Widerstand / Deutschlands Blick auf die Ukraine / Selenskyjs Erfolge / Ukrainische Verhandlungsposition / Russische Kriegsverbrechen (11.04.2022) Analyse: Zweierlei Spiegelungen. Putins und Selenskyjs rhetorische Strategien Analyse: Was mobilisiert den ukrainischen Widerstand? Analyse: Deutschland, die Ukraine, Russland und das Erbe des deutschen Kolonialismus in Osteuropa Analyse: Herausragende Leistung: Selenskyj als Präsident der geeinten Ukraine dekoder: Neutrale Ukraine – ein Ausweg aus dem Krieg? Dokumentation: Human Rights Watch: Ukraine: Apparent War Crimes in Russia-Controlled Areas Dokumentation: Internationale Hilfen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine Chronik: 2. bis 10. März 2022 Russlands Angriffskrieg / Friedensverhandlungen / Selenskyjs Rede im Bundestag (28.03.2022) Analyse: Russlands Überfall auf die Ukraine: Warum gerade jetzt? Kommentar: "Keine Kompromisse mit dem neofaschistischen Russland" dekoder: Wie kann man diesen Krieg beenden? dekoder: Warum Putin die Ukraine grundsätzlich missversteht Dokumentation: Ansprache des Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, im Deutschen Bundestag Dokumentation: Statement der EU-Regierungschefs zu Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Mehr als nur Waffenruhe: Die Ukraine braucht dringend einen Schutz für Aktivist*innen und eine De-Okkupation (Erklärung der Kyjiwer Gespräche) Chronik: 24. Februar bis 1. März 2022 Russlands Angriff auf die Ukraine / Kosaken (14.03.2022) Von der Redaktion der Forschungsstelle Osteuropa Bremen: Spendenaufruf Kommentar: Putins Angriff auf die Ukraine und die erzwungene Rückkehr zur Logik des kalten Krieges Kommentar: Russland will die Ukraine kontrollieren – und wird langfristig das Gegenteil erreichen Kommentar: Die Ukraine kämpft für Europa Dokumentation: Offene Briefe gegen Russlands Krieg in der Ukraine Dokumentation : Internationale Hilfen für die Ukraine Dokumentation : Diplomatische Gespräche im Vorfeld des Krieges Analyse: Kosakenorganisationen in der heutigen Ukraine Chronik: 18. – 23. Februar 2022 Russlands aggressive Ukraine-Politik / Deutschland im Russland-Ukraine Konflikt / Konfliktlösung in der Sackgasse? (22.02.2022) Von der Redaktion: Die Russland-Ukraine-Krise im Kontext Kommentar: Drei Lehren und drei Hinweise zur Außenpolitik Putins gegenüber der Ukraine und dem Westen Kommentar: Kriegsoptimismus im Russland-Ukraine-Konflikt: Grund zum Pessimismus? Kommentar: Die Russland-Ukraine Krise: Wo steht Deutschland? Kommentar: Die Russland-Ukraine-Krise 2022 Ein Moment der Wahrheit für Deutschland Kommentar: Wir schulden der Ukraine Unterstützung – und eine klare Linie Kommentar: Russlands Passportisierung des Donbas: Von einer eingeschränkten zu einer vollwertigen Staatsbürgerschaft? Kommentar: Die OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine: Wunsch und Wirklichkeit Kommentar: Das Normandie-Format und die Minsker Abkommen: Können sie zu einer Deeskalation im Konflikt mit Russland beitragen? Umfragen: Meinungsumfragen zu den Spannungen zwischen Russland und der Ukraine Dokumentation: Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auf der 58. Münchener Sicherheitskonferenz, 19.02.2022, München Chronik: 8. bis 17. Februar 2022 Bewaffneter Konflikt in der Ostukraine / Lage in den nicht von der Ukraine kontrollierten Gebieten (14.02.2022) Analyse: Leben im Schatten: Überlebensstrategien der Menschen in der "Volksrepublik Donezk" Analyse: Die Silowiki in den "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk: Entstehung der bewaffneten Einheiten Analyse: Der illegale Handel mit Kohle aus den Donezker und Luhansker "Volksrepubliken" Analyse: Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie und ihre sozio-ökonomischen Folgen in den nicht von der ukrainischen Regierung kontrollierten Gebieten der Regionen Donezk und Luhansk Analyse: Die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen: Was ist möglich? Chronik: 24. Januar bis 7. Februar 2022 Einstellungen zur Sowjetunion (03.02.2022) Analyse: Einstellungen junger Ukrainerinnen und Ukrainer zur sowjetischen Vergangenheit Chronik: 1. bis 23. Januar 2022 Agrarstrukturentwicklung in der Ukraine (10.01.2022) Einleitung: Von der Redaktion Akquisitionsverhalten ukrainischer Agrarholdings Wandel im ukrainischen Geflügelsektor Chronik: 22. November bis 31. Dezember 2021 Weitere Angebote der bpb Redaktion

Chronik: 24. Januar bis 7. Februar 2022

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Chronik: 24. Januar – 07. Februar 2022

DatumEreignis
24.01.2022 Mit Verweis auf eine drohende militärische Eskalation seitens Russlands hat das US-Außenministerium am 23. Januar 2022 die Ausreise angestellter Mitarbeiter:innen erlaubt und beginnt mit dem Abzug berechtigter Familienangehöriger aus der Botschaft in Kyjiw. Auch das Vereinigte Königreich zieht nicht-essenzielles Personal aus seiner Botschaft ab, während die EU laut EU-Außenbeauftragtem Josep Borrell keinen derartigen Abzug veranlassen wird.
24.01.2022 Mit Verweis auf die politischen Spannungen ändern vier europäische Fluggesellschaften, darunter Lufthansa, kurzfristig ihre Flugpläne, sodass ihre Maschinen und deren Besatzungen nicht mehr über Nacht in Kyjiw stationiert sind.
25.01.2022 Nach den USA und Großbritannien ordnet auch Kanada angesichts einer drohenden militärischen Eskalation den Abzug nicht-essenziellen Personals aus seiner Botschaft in Kyjiw an.
25.01.2022 In Kyjiw werden bei Zusammenstößen mit der Polizei während einer Protestkundgebung von mehr als 3.000 Kleinunternehmer:innen gegen die verbindliche Einführung von Registrierkassen, die am 1. Januar in Kraft getreten ist, 20 Personen verletzt.
25.01.2022 Vor dem Hintergrund eines erneuten Anstiegs der Corona-Fallzahlen durch die Verbreitung der Omikron-Variante teilt das Gesundheitsministerium mit, dass die Oblast Riwne ab dem 27. Januar 2022 als "rote" Zone mit den strengsten Quarantäne-Maßnahmen eingestuft wird. Die Oblast Iwano-Frankiwsk gilt schon seit dem 24. Januar als "rote" Zone.
26.01.2022 Die Berater:innen der Staats- und Regierungschefs der Ukraine, Russlands, Deutschlands und Frankreichs, darunter auch der ukrainische Leiter des Präsidentenbüros Andrij Jermak, kommen in Paris zu Beratungen im sog. Normandie-Format zusammen. Nach Angaben von Jermak hätten sie bei dem Treffen über die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen gesprochen und sich auf das erste Abschlusskommuniqué seit 2019 geeinigt.
26.01.2022 Mit 1.919 Neuinfektionen binnen 24 Stunden verzeichnet die ukrainische Hauptstadt Kyjiw nach Angaben des Gesundheitsministeriums einen rapiden Anstieg der Corona-Fälle und den höchsten Stand seit dem 11. November 2021. Insgesamt steigt die Zahl der täglichen Neuinfektionen auf 24.321, die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 286,8 pro 100.000 Einwohner:innen.
27.01.2022 Außenminister Dmytro Kuleba teilt mit, dass die am 26. Januar 2022 von der US-Regierung übermittelte schriftliche Antwort auf die russischen Sicherheitsforderungen zuvor mit der ukrainischen Regierung abgesprochen worden war. US-Außenminister Blinken hatte in einem Briefing betont, die Haltung der USA bezüglich eines möglichen NATO-Beitritts der Ukraine habe sich nicht geändert.
27.01.2022 Mit 32.393 Neuinfektionen binnen 24 Stunden verzeichnet die Ukraine nach Angaben des Gesundheitsministeriums die höchste Zahl an neuen Corona-Fällen seit Beginn der Pandemie. Die 7-Tage-Inzidenz steigt damit auf 313,7 pro 100.000 Einwohner:innen.
27.01.2022 Der Wehrpflichtige und Angehörige der Nationalgarde Artemij Rjabtschuk wird in Dnipro festgenommen, nachdem er mit der ihm ausgehändigten Waffe vier andere Angehörige der Nationalgarde und eine Zivilistin erschossen sowie fünf weitere Menschen verletzt hat. Der Kommandeur der Nationalgarde, Generaloberst Mykola Balan, reicht daraufhin seinen Rücktritt ein.
28.01.2022 Nach Angaben der Nachrichtenagentur Ukrinform hat das Gericht, bei dem Berufung gegen die vom Kyjiwer Bezirksgericht Petschersk festgelegten Ermittlungsmaßnahmen gegen Ex-Präsident Petro Poroschenko eingelegt worden war, die Prüfung des Falls auf den 11. Februar 2022 verschoben, weil die Akten nicht übermittelt wurden.
28.01.2022 Mit 34.408 Neuinfektionen binnen 24 Stunden verzeichnet die Ukraine einen neuen Rekord seit Beginn der Coronavirus-Pandemie. 3.342 Menschen wurden ins Krankenhaus eingeliefert, 144 Menschen starben. Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 346,6 pro 100.000 Einwohner:innen.
28.01.2022 Das Nationale Antikorruptionsbüro der Ukraine teilt mit, es habe einen Abgeordneten bei der Annahme eines Bestechungsgelds in Höhe von 558.000 Hrywnja (ca. 17.400 Euro) erwischt. Bei dem Abgeordneten handelt es sich der Nachrichtenseite Censor.Net zufolge um Serhij Kusminych aus der Regierungspartei Diener des Volkes.
29.01.2022 Mit 37.351 Neuinfektionen binnen 24 Stunden verzeichnet die Ukraine einen neuen Rekord seit Beginn der Coronavirus-Pandemie. 3.340 Menschen wurden ins Krankenhaus eingeliefert, 149 Menschen starben. Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 380,2 pro 100.000 Einwohner:innen.
31.01.2022 Die Kyjiwer Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Petro Pantelejew, den stellvertretenden Leiter der Stadtverwaltung und langjährigen Mitstreiter des Kyjiwer Bürgermeisters Witalij Klytschko. Ihm wird vorgeworfen, Maßnahmen zur Dekontaminierung auf dem Gelände der ehemaligen Chemiefabrik "Radikal" unterlassen zu haben, was zu einer anhaltenden Quecksilberverseuchung in dem Gebiet führte.
31.01.2022 Das Innenministerium teilt mit, dass es eine Gruppe von Personen festgenommen hat, die eine Provokation gewaltsamer Unruhen unter Einsatz von bis zu 5.000 Demonstrant:innen geplant hatte, um die Lage in der Ukraine zu destabilisieren.
01.02.2022 Seit Beginn der Covid-19-Pandemie sind inzwischen mehr als 100.000 Menschen in der Ukraine offiziell dem Coronavirus zum Opfer gefallen. Damit ist die Ukraine eines von 16 Ländern weltweit mit einer sechsstelligen Opferzahl.
01.02.2022 Verteidigungsminister Oleksij Resnikow berichtet, dass ein weiteres Flugzeug mit Militärhilfen aus den USA in der Ukraine gelandet sei. In den vergangenen Tagen hat die Ukraine angesichts der militärischen Bedrohung durch Russland mehr als 500 Tonnen Munition von den USA erhalten.
01.02.2022 Der britische Premierminister Boris Johnson reist zu Gesprächen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj nach Kyjiw. Johnson versichert, dass Großbritannien hinter der Ukraine stehe und Sanktionen gegen Russland automatisch in Kraft treten, sollte Russland die Ukraine angreifen. Außerdem stehen wirtschaftliche Themen auf der Agenda. Laut Selenskyj ist der bilaterale Handel seit dem im November 2020 geschlossenen ukrainisch-britischen Freihandelsabkommen um 60 Prozent gestiegen.
01.02.2022 Präsident Selenskyj kündigt eine neue trilaterale Partnerschaft zwischen der Ukraine, Polen und Großbritannien an. Laut Außenminister Dmytro Kuleba soll die neue Partnerschaft die Sicherheit stärken und den Handel fördern.
01.02.2022 Durch das sog. Reverse-Flow-Verfahren kann die Ukraine nun täglich ca. drei Mio. Kubikmeter Gas aus Ungarn importieren. Bisher war aus technischen nur der Transport in eine Richtung, aus der Ukraine nach Ungarn, möglich. Somit kann die Ukraine neben Erdgas aus der Slowakei und aus Polen nun aus einem weiteren Land Erdgas beziehen und die Energiesicherheit erhöhen. Seit 2015 bezieht die Ukraine kein Gas mehr direkt aus Russland.
01.02.2022 Präsident Wolodymyr Selenskyj unterzeichnet ein Dekret, das vorsieht, die ukrainische Armee, die aktuell ca. 250.000 Soldat:innen umfasst, in den nächsten drei Jahren auf 361.000 aufzustocken. Selenskyj schlägt darüber hinaus die Abschaffung der Wehrpflicht vor.
02.02.2022 Einer Umfrage des Rasumkow-Zentrums zufolge sind 45 Prozent der Ukrainer:innen bereit, im Falle eines Angriffs durch Russland ihr Land auch mit Waffengewalt zu verteidigen.
02.02.2022 Polen sagt der Ukraine die Lieferung letaler Waffen zu. Es handelt sich dabei um das moderne tragbare Flugabwehrraketensystem PPZR Piorun, das der Ukraine zur Verfügung gestellt werden soll, wie der polnische Außenminister Mariusz Blaszczak mitteilt.
02.02.2022 Der Sicherheitsdienst SBU gibt bekannt, dass im Januar 121 Cyberangriffe auf staatliche Stellen entdeckt und vereitelt wurden. Vor allem am 13./14. Januar kam es zu einem großen Hackerangriff auf mehr als 70 staatliche Einrichtungen, für die Russland verantwortlich gemacht wird.
02.02.2022 Die USA sehen einen Einmarsch Russlands in die Ukraine nicht mehr als "unmittelbar bevorstehend" an, wie Jen Psaki, die Pressesprecherin des Weißen Hauses, mitteilt.
02.02.2022 Der niederländische Premierminister Mark Rutte reist nach Kyjiw und sagt Präsident Wolodymyr Selenskyj Hilfe im Kampf gegen Covid-19 in der Ostukraine zu, beim Aufbau von Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen für das ukrainische Militär sowie Unterstützung im Bereich Cybersicherheit. Auch das in Den Haag laufende Verfahren wegen des Abschusses des malaysischen Passagierflugzeugs MH-17 2014 über der Ostukraine durch pro-russische Kämpfer, bei dem zahlreiche Niederländer ums Leben kamen, ist Thema des Treffens.
03.02.2022 Zum wiederholten Male wird das Quorum der Auswahlkommission nicht erreicht, um den neuen Leiter der Spezialisierten Antikorruptions-Staatsanwaltschaft zu wählen. Bereits Mitte Dezember 2021 ging Oleksandr Klymenko als Sieger des Auswahlprozesses hervor, muss nun aber noch von der Kommission bestätigt werden.
03.02.2022 Ein weiteres Flugzeug mit Militärhilfen aus den USA landet in Kyjiw und liefert der Ukraine 85 Tonnen Munition für Granatwerfer.
03.02.2022 Der Vizepräsident der Europäischen Kommission Valdis Dombrovskis teilt mit, dass die EU der Ukraine rasch zusätzliche Makrofinanzhilfen gewähren will, zusätzlich zu den bereits Anfang des Jahres bewilligten 1,2 Mrd. Euro. Dies sei eine Reaktion auf die militärische Aufrüstung Russlands an der Grenze zur Ukraine.
03.02.2022 Einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa zufolge haben 53 Prozent der Deutschen große Angst davor, dass es einen zu einem Krieg zwischen Russland und der Ukraine kommt.
03.02.2022 Der Direktor des ukrainischen Gastransportsystembetreibers, Serhij Makogon, teilt mit, dass die Kapazität der Gasimporte aus der Slowakei um 56 Prozent erhöht wurde und die Ukraine nun täglich bis zu 42 Mio. Kubikmeter Erdgas aus der Slowakei importieren könne. Das soll die Gasversorgung des Landes sichern.
03.02.2022 Die Sonderbeobachtungsmission der OSZE in der Ukraine berichtet, dass in den von Russland unterstützten "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk mehr als 100 Militärfahrzeuge nahe der Kontaktlinie aufgefahren wurden, darunter 76 Panzer.
03.02.2022 Laut einer Umfrage von Infratest dimap sprechen sich 71 Prozent der Deutschen gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aus, 20 Prozent sind dafür. Während 43 Prozent grundsätzlich für neue Wirtschaftssanktionen gegen Russland sind, wollen 57 Prozent die Nord Stream 2 Pipeline von den Sanktionen ausklammern. 51 Prozent der Befragten sind zudem dafür, dass die NATO Russland Sicherheitsgarantien macht.
04.02.2022 EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gibt bekannt, dass die EU ein "robustes und umfassendes" Paket finanzieller und wirtschaftlicher Sanktionen vorbereitet habe, das gegen Russland verhängt wird, sollte es die Ukraine angreifen. Enthalten in dem Sanktionspaket sei auch die umstrittene Ostseepipeline Nord Stream 2, so von der Leyen.
04.02.2022 Bei einem Treffen von Präsident Wolodymyr Selenskyj mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan in Kyjiw wird ein Freihandelsabkommen zwischen der Ukraine und der Türkei unterzeichnet. Selenskyj nennt die Unterzeichnung einen "historischen Moment". Unter anderem werden die Zölle für 95 Prozent der ukrainischen Waren aufgehoben und die Türkei öffnet ihren Markt für ukrainische Metalle. Auch im militärischen Bereich werden neue Kooperationen geschlossen, z. B. bei der Herstellung von türkischen Drohnen, die nun auch teilweise in der Ukraine gefertigt werden. Das Abkommen soll den Umfang des bilateralen Handels auf mehr als 10 Mrd. US-Dollar ankurbeln und das Bruttoinlandsprodukt der Ukraine um ca. zwei Prozent steigern.
04.02.2022 Präsident Recep Tayyip Erdogan bietet sich beim Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten als Vermittler im ukrainisch-russischen Konflikt an und schlägt ein Gipfeltreffen zwischen Wolodymyr Selenskyj und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin auf neutralem Boden in der Türkei vor.
04.02.2022 Die Aufnahme der Ukraine in das Kooperative Kompetenzzentrum für Cyber-Verteidigung der NATO, das 2008 zur Cyberabwehr in Tallinn geschaffen wurde, wird abgelehnt. Die Ukraine hatte die Mitgliedschaft im Sommer 2021 beantragt und alle erforderlichen Dokumente eingereicht. Laut ukrainischen Medienberichten soll Ungarn ein Veto eingelegt haben. Die Beziehungen zwischen Kyjiw und Budapest gelten seit mehreren Jahren als angespannt.
04.02.2022 Mit 43.778 registrierten Covid-19-Neuinfektionen binnen 24 Stunden verzeichnet die Ukraine einen neuen Rekord seit Beginn der Coronavirus-Pandemie.
04.02.2022 Kanada liefert nicht-letale militärische Güter zur Unterstützung der Ukraine, darunter Schutzausrüstung und Überwachungsgeräte.
04.02.2022 Das Ministerium für Landwirtschaft und Ernährung teilt mit, dass seit der Öffnung des Landmarkts im Juni 2021 fast 90.000 landwirtschaftliche Flächen mit einer Gesamtfläche von 228.000 Hektar verkauft wurden.
06.02.2022 Weitere Militärhilfen aus den USA und Großbritannien kommen in Kyjiw an. Das Wall Street Journal berichtet, dass die USA und eine informelle Koalition mehrerer NATO-Mitglieder, darunter Großbritannien und die baltischen Staaten, eine Luftbrücke in die Ukraine aufbauen wollen, um das Land im Falle einer russischen Aggression mit Militärhilfen versorgen zu können.
06.02.2022 Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko sagt in einem Interview im russischen Fernsehen, dass im Falle eines Angriffs der Ukraine auf die "Volksrepubliken" im Donbas belarussische Truppen in den Konflikt eingreifen würden.
06.02.2022 Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow schätzt die Wahrscheinlichkeit einer militärischen Eskalation durch Russland als gering ein. Dennoch beobachte die Ukraine weiterhin sehr genau die russischen Truppenübungen an der Grenze zur Ukraine und stellt sich auf alle möglichen Szenarien ein.
07.02.2022 Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock reist zu politischen Gesprächen für zwei Tage nach Kyjiw und an die Kontaktlinie in der Ostukraine. Nach einem Treffen mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba versichert sie, dass Deutschland alles dafür tun werde, damit es zu keiner weiteren Eskalation im Konflikt mit Russland kommt. Die von Kyjiw geforderten Waffenlieferungen an die Ukraine schließt die Außenministerin weiterhin aus. Bereits am Vortrag hatte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht Waffenlieferungen an die Ukraine ausgeschlossen. Außenministerin Baerbock teilt in Kyjiw allerdings mit, dass Deutschland bereit sei, im Falle von Sanktionen gegen Russland einen hohen wirtschaftlichen Preis zu bezahlen. Auch kündigt Baerbock an, die wirtschaftlichen und humanitären Hilfen Deutschlands für die Ukraine auszuweiten.
07.02.2022 Einen Tag vor seinem ersten Besuch in der Ukraine reist Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach Moskau, um mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin eine diplomatische Lösung für den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine zu finden. Im Vorfeld deutet Macron an, dass der Westen im Hinblick auf berechtigte russische Sicherheitsbedürfnisse Kompromisse eingehen müsse.
07.02.2022 Laut Nationalbank der Ukraine betrugen die Rücküberweisungen ukrainischer Arbeitsmigrant:innen aus dem Ausland 2021 rund 15 Mrd. US-Dollar. Das sind drei Mrd. US-Dollar bzw. 25 Prozent mehr als im Vorjahr und damit ein neuer Rekord.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion bemüht sich, bei jeder Meldung die ursprüngliche Quelle eindeutig zu nennen. Aufgrund der großen Zahl von manipulierten und falschen Meldungen kann die Redaktion der Ukraine-Analysen keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.

Zusammengestellt von Almuth Müller und Dr. Eduard Klein

Sie können die gesamte Chronik seit Februar 2006 auch auf  Externer Link: http://www.laender-analysen.de/ukraine/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten

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