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Sozialdemokratische Partei Deutschlands

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Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD

Sandra Brunsbach

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Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Die "Sozialdemokratische Partei Deutschlands" (SPD) ist die älteste Partei Deutschlands. Im Kaiserreich und der Weimarer Republik war die SPD eine Milieupartei der Arbeiterschaft. Mit der Verabschiedung des Godesberger Programms 1959 wandelte sie sich zu einer linken Volkspartei, wodurch neue Wählergruppen erschlossen wurden. Die Sozial- und Arbeitsmarktreformen der "Agenda 2010" gelten als eine weitere Zäsur der Parteigeschichte. Sie führten zu innerparteilichen Kontroversen und begünstigten die Etablierung einer gesamtdeutschen Partei links der SPD. Seit Dezember 2021 stellt die SPD mit Olaf Scholz den Bundeskanzler in einer Koalition mit GRÜNEN und FDP.

Bei den ersten Landtagswahlen in Schleswig-Holstein nach dem zweiten Weltkrieg war die SPD stärkste politische Kraft. Zu Beginn der 1950er-Jahre verlor sie diese Führung an die CDU und war über Jahrzehnte keine Regierungspartei, bis sie im Nachgang der Barschel-Pfeiffer-Affäre ab 1988 zunächst allein, dann in einer Koalition mit den GRÜNEN regierte. Von 2005 bis 2009 war die SPD der kleinere Partner in einer Großen Koalition und von 2012 bis 2017 führte sie ein Dreierbündnis mit GRÜNEN und SSW an. Derzeit ist die SPD in der Opposition. Ihr Spitzenkandidat ist Thomas Losse-Müller, ehemaliger Chef der Staatskanzlei des letzten SPD-Ministerpräsidenten und bis 2020 Mitglied der GRÜNEN.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 1863*

  • Landesvorsitz: Serpil Midyatli*

  • Mitgliederzahl in Schleswig-Holstein: 16.039*

  • Wahlergebnis 2017: 27,3 %

* nach Angaben der Partei

In ihrem Programm fordert die SPD eine Ausbildungsvergütung in allen sozialen Berufen. Krippen- und Kitaplätze sollen ausgebaut und bis 2027 beitragsfrei werden. Eine "Schulbauoffensive" und eine bessere Bezahlung von Lehrkräften an Grundschulen sollen vorangetrieben werden. Zur Sicherstellung bezahlbaren Wohnraums sind eine Mietpreisbremse, eine Reduzierung der Grunderwerbsteuer für Familien mit Kindern und der Bau von 100.000 neuen Wohneinheiten in den nächsten zehn Jahren geplant.

Die SPD strebt eine Digitalisierung der Verwaltung, der Schulen und des Gesundheitswesens an. Sie setzt sich für eine flächendeckende Versorgung mit Glasfaser, 5G und kostenfreiem WLAN ein. Schülerinnen und Schüler sollen mit Laptop oder Tablet ausgestattet werden. Das Land soll bis zum Jahr 2040 klimaneutral werden. Hierzu setzt die SPD u.a. auf den Ausbau von Photovoltaik und Windenergie, eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern am finanziellen Ertrag erneuerbarer Energien und den flächendeckenden Aufbau von E-Ladesäulen.

Fussnoten

Dr. Sandra Brunsbach ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Sozialwissenschaften der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Sie arbeitet unter anderem zu Aspekten der politischen Repräsentation und zur Programmatik und Organisation von Parteien.