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Volt Deutschland

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Sandra Brunsbach

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Volt Deutschland (Volt)

Die Partei "Volt Deutschland“ (Volt) wurde im März 2018 gegründet. Sie war der erste nationale Ableger der 2017 gegründeten paneuropäischen Bewegung "Volt Europa“, die nach eigenen Angaben derzeit in 30 Ländern aktiv ist. Auslöser für die Etablierung von Volt waren der Brexit und das Erstarken nationalistischer Kräfte in Europa. Die Partei hat eine proeuropäische und linksliberale Ausrichtung.

Bei den Europawahlen 2019 konnte Volt Deutschland mit 0,7 Prozent der Stimmen ein Mandat erringen. Zudem gelang es der Partei in mehreren Universitätsstädten in die Kommunalparlamente einzuziehen. Bei der Bundestagswahl 2021 erreichte Volt 0,4 Prozent der Zweitstimmen.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 2021*

  • Landesvorsitz: Scarlett Hurna / Christoph Thurner*

  • Mitgliederzahl in Schleswig-Holstein: 80*

  • Wahlergebnis 2017: nicht angetreten

* nach Angaben der Partei

Der Landesverband in Schleswig-Holstein wurde im April 2021 gegründet. An einer Wahl zum Kieler Landtag nimmt die Partei im Jahr 2022 erstmals teil. Ein Wahlprogramm, dem besondere Forderungen für die Landespolitik entnommen werden könnten, liegt bisher nicht vor. Hauptanliegen der Partei ist eine Stärkung der europäischen Zusammenarbeit und eine Demokratisierung der Europäischen Union mit dem langfristigen Ziel einer föderalen europäischen Republik. In der Klimapolitik bekennt sich Volt zum 1,5-Grad-Ziel und möchte die CO2-Neutralität bis 2035 erreichen. Geforderte Maßnahmen umfassen unter anderem die Förderung von Energiegenossenschaften, den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und eine europaweite CO2-Bepreisung. Bildungspolitisch setzt Volt auf einheitliche Prüfungsstandards in allen Bundesländern, digitalisierte Bildungseinrichtungen, inklusives Lernen und eine Abschaffung des gegliederten Schulsystems. Volt spricht sich für eine bessere Qualität der Kitaversorgung und beitragsfreie Betreuungsplätze aus. Weitere Forderungen basieren auf dem Ziel, soziale Barrieren und jegliche Form der Diskriminierung abzuschaffen.

Fussnoten

Dr. Sandra Brunsbach ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Sozialwissenschaften der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Sie arbeitet unter anderem zu Aspekten der politischen Repräsentation und zur Programmatik und Organisation von Parteien.