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Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative

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Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative Die PARTEI

Sandra Brunsbach

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Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

Die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" (Die PARTEI) wurde im Jahr 2004 von Mitarbeitern des Satiremagazins Titanic gegründet. Der ehemalige Titanic-Chefredakteur Martin Sonneborn ist ihr Bundesvorsitzender und seit 2014 Abgeordneter im Europaparlament. Die PARTEI parodiert die Positionen und Rhetorik von Politikerinnen und Politikern etablierter Parteien. Häufig verfremdet sie Symbole und Begrifflichkeiten des Nationalsozialismus sowie der DDR und greift diese kritisch-distanziert auf.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 2009*

  • Landesvorsitz: Florian Wrobel*

  • Mitgliederzahl in Schleswig-Holstein: 1801*

  • Wahlergebnis 2017: 0,6 %

* nach Angaben der Partei

Mit Ausnahme von 2009, als die PARTEI keine Zulassung erhielt, trat sie seit 2005 bei allen Bundestagswahlen an. In den Jahren 2017 und 2021 erreichte sie jeweils 1 Prozent der Zweitstimmen. Bei der Europawahl 2019 erhielt die PARTEI mit 2,4 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl und gewann zwei Abgeordnetenmandate, doch der gewählte Abgeordnete Nico Semsrott verließ 2021 aufgrund eines innerparteilichen Streits die Partei. In Schleswig-Holstein trat die PARTEI im Jahr 2012 zunächst mit zwei Direktkandidaten, im Jahr 2017 auch mit einer Landesliste an und erreichte dabei 0,6 Prozent der Stimmen.

Im Wahlprogramm wird an vielen Stellen mit satirischen Mitteln auf wahrgenommene Missstände und Probleme hingewiesen. Der schleswig-holsteinische Landesverband fordert u. a. die Beschaffung von Spielekonsolen für medizinisches und pflegerisches Personal, um der Langeweile nach dem Pandemieende vorzubeugen. Den hohen Papierverbrauch der nicht digitalisierten Verwaltung will sie durch die Aufforstung des Regenwaldes kompensieren. Zudem will die PARTEI die Flüsse Schwentine, Pinnau und Treene für Kreuzfahrtschiffe schiffbar machen, damit diese "nicht nur die Kieler Förde verpesten". Notwendige Schulsanierungen sollten laut der PARTEI Schülerinnen und Schüler selbst vornehmen. So würde auch das Problem fehlender Praktikumsplätze während der Pandemie gelöst. Die PARTEI möchte alle Schul- und Hochschulformen zu sogenannten PARTEI-Schulen zusammenfassen.

Fussnoten

Dr. Sandra Brunsbach ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Sozialwissenschaften der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Sie arbeitet unter anderem zu Aspekten der politischen Repräsentation und zur Programmatik und Organisation von Parteien.