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Piratenpartei Deutschland

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Piratenpartei Deutschland PIRATEN

Sandra Brunsbach

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Piratenpartei Deutschlands (PIRATEN)

Die "Piratenpartei Deutschland" (PIRATEN) gibt es bundesweit seit 2006. Ein Jahr später folgte die Gründung des schleswig-holsteinischen Landesverbandes. Zunächst konzentrierte sich die Partei auf die Netzpolitik und stellte Fragen des Urheber- und Datenschutzes und der digitalen Bürgerrechte in das Zentrum ihrer Programmatik. Hinzu kamen Forderungen nach mehr Transparenz und Partizipation in politischen Prozessen. In der Folgezeit formulierte die Partei auch wirtschafts- , gesellschafts- und sozialpolitische Positionen. Politologisch wird die Partei als progressiv bis linksliberal eingeordnet. Der Landesverband der PIRATEN in Schleswig-Holstein versteht sich selbst jedoch als einen lagerübergreifenden Zusammenschluss politisch interessierter Menschen.

In der erfolgreichsten Phase ihrer Parteiengeschichte in den Jahren 2011 und 2012 schafften die PIRATEN den Einzug in insgesamt vier Landesparlamente, darunter auch 2012 in Schleswig-Holstein. Wie in den anderen Bundesländern konnten die PIRATEN diesen Erfolg nicht wiederholen und gehören seit 2017 nicht mehr dem Kieler Landtag an.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 2007*

  • Landesvorsitz: Joachim Rotermund*

  • Mitgliederzahl in Schleswig-Holstein: 158*

  • Wahlergebnis 2017: 1,2 %

* nach Angaben der Partei

Die PIRATEN fordern in ihrem Programm eine Stärkung direktdemokratischer Instrumente und die Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde. Nebentätigkeiten von Abgeordneten sollen vollumfänglich offengelegt und alle amtlichen Daten, Informationen und Verträge von Land und Kommunen weitestgehend veröffentlicht werden. Die PIRATEN wollen die Digitalisierung vorantreiben und den Datenschutz, die IT-Sicherheit sowie die Medien- und Informatikbildung stärken. Sie setzen auf eine integrative Sozial- und Gesellschaftspolitik mit einer Bürgerversicherung, einem bedingungslosem Grundeinkommen, einer besseren Inklusion von Menschen mit Behinderung sowie einer Mietpreisbegrenzung. Eine Bevorzugung traditioneller Rollen- und Familienmodelle lehnen sie ab. Weitere Forderungen betreffen die Stärkung des Tier- und Naturschutzes und die Einhaltung der Pariser Klimaschutzziele.

Fussnoten

Dr. Sandra Brunsbach ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Sozialwissenschaften der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Sie arbeitet unter anderem zu Aspekten der politischen Repräsentation und zur Programmatik und Organisation von Parteien.