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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE

Prof. Dr. Wilhelm Knelangen

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)

Der schleswig-holsteinische Landesverband der Partei "Die Grünen" wurde 1980 gegründet. Ihre zentrale Forderung ist seit den Anfängen der ökologische Umbau der Industriegesellschaft. Nach der deutschen Einheit kam es 1993 zur Vereinigung mit dem ostdeutschen "Bündnis 90" zur Partei "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" (GRÜNE). Die Partei versteht sich als "Bündnispartei, die ein Angebot an die Gesellschaft in ihrer ganzen Breite macht". Neben dem umweltpolitischen Schwerpunkt setzt sie einen Fokus auf die Bereiche Demokratie und gesellschaftliche Vielfalt, soziale Gerechtigkeit und Friedenspolitik. Die GRÜNEN sind derzeit Regierungspartei in einer Koalition mit SPD und FDP im Bund. In zehn Bundesländern ist die Partei an der Regierung beteiligt. In Baden-Württemberg stellt sie mit Winfried Kretschmann den Ministerpräsidenten. Nach dem erstmaligen Einzug in den Landtag von Schleswig-Holstein 1996 war die Partei bis 2005 Koalitionspartnerin der SPD. Seit 2012 sind die GRÜNEN wieder Regierungspartei, zuerst in einer Koalition mit SPD und SSW und seit 2017 als Teil der "Jamaika"-Regierung mit CDU und FDP. Bei der Landtagswahl 2017 erreichte die Partei 12,9 Prozent der Zweitstimmen.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 1980*

  • Landesvorsitz: Ann-Kathrin Tranziska; Steffen Regis*

  • Mitgliederzahl in Schleswig-Holstein: 5566*

  • Wahlergebnis 2017: 12,9 %

* nach Angaben der Partei

Kandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin ist die Finanzministerin Monika Heinold. In ihrem Wahlprogramm verweisen die GRÜNEN auf die Erfolge der "Jamaika"-Koalition. Die Partei will in Schleswig-Holstein dem Klimaschutz Vorrang vor anderen Zielen einräumen. Das Land soll bis 2035 klimaneutral sein. Mindestens 30 Prozent der Landesfläche sollen im Ökolandbau bewirtschaftet werden. Die Partei fordert, mehr Flächen für den Windkraftausbau zur Verfügung zu stellen. Ein Terminal für Flüssigerdgas in Brunsbüttel hat der Landesparteitag der GRÜNEN abgelehnt, Spitzenkandidatin Heinold sieht ihn aber als notwendig an. Die von der "Jamaika"-Koalition abgeschaffte Mietpreisbremse will die Partei wieder einführen. Für Kindertageseinrichtungen setzen die GRÜNEN auf mehr Personal und eine Deckelung der Gebühren. Alle Menschen im Land soll zwischen 6 und 23 Uhr Zugang zum öffentlichen Personennahverkehr haben. Für den gesamten Bahnverkehr fordert die Partei eine Elektrifizierung bis 2030 und plädiert dafür, die Autobahn A 20 nur bis zum Anschluss an die A 7 weiter zu bauen. Die GRÜNEN sprechen sich für eine umfassende Unterstützung von geflüchteten Menschen aus.

Fussnoten

Prof. Dr. Wilhelm Knelangen, apl. Professor für Politikwissenschaft am Institut für Sozialwissenschaften der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, Forschungsschwerpunkte: Europäische Integration, Politisches System Deutschlands, Geschichte der Politikwissenschaft