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Was tun, wenn sich nur wenige Menschen an Bürgerhaushalten beteiligen? Wie umgehen mit einer hohen Zahl an eingereichten Vorschlägen, die alle beurteilt werden sollen? Und wie grundsätzlich das Vertrauen in demokratische Verfahren wiederherstellen? - Weltweit ähneln sich viele der Hürden, mit denen sich Kommunen mit Beteiligungshaushalten konfrontiert sehen.
In einem Beispiel-Handbuch - Participatory Budgeting (PB) Blueprint Guidebook – haben Mitglieder des Projekts Externer Link: EmPaci gute Lösungsvarianten weltweit zusammengestellt. Und da sich die Herausforderungen und Arbeitsansätze je nach Größe der Stadt ziemlich unterscheiden können, sind diese Beispiele auch nach Größe sortiert, von kleinen Gemeinden unter 100.000 Einwohnern bis hin zu Megacities.
Mit dabei unter den zehn vorgestellten Städten vom brasilianischen Cruz Alta übers portugiesische Lissabon bis zu Chengdu in China sind auch zwei deutsche Kommunen: Eberswalde (Brandenburg, gut 40.000 Einwohner) kann durch ein spannendes öffentliches Event eine wachsende Anzahl an Abstimmenden über die vorgeschlagenen Projekte verzeichnen. Und Stuttgart (Baden-Württemberg, 610.000 Einwohner) hat einerseits die Einreichung von Ideen vereinfacht, andererseits die arbeitsintensive Machbarkeits-Überprüfung neu gestaltet und den ehemals recht starren Beteiligungsprozess geschmeidiger gemacht.
Die 2021 erschienene Studie liegt in englischer Sprache vor und ist sehr gut lesbar gehalten (also keine Angst, wenn Sie sich kein fachwort-durchsetztes Hochschulenglisch zutrauen!). Die Verantwortung hatte die Universität Klaipeda (Litauen), zusammengestellt haben die Beispiele Jaroslav Dvorak, Valentina Burkšienė, Gabriele Burbulytė-Tsiskarishvili, Peter Lorson und Ellen Haustein. Spannendes Detail am Rande, erwähnt in einem kleinen Satz am Ende der Übersicht: Obwohl die Studie als „finale“ Ausgabe vorliegt, steht sie weiterhin als Arbeitsdokument für Veränderungen der Partner offen – ein Hinweis darauf, dass Bürger- oder Beteiligungshaushalte nun mal Prozesse sind und eben nicht in Stein gemeißelt.
Sie sind neugierig geworden und möchten weiterlesen? Hier finden Sie das Externer Link: Participatory Budgeting (PB) Blueprint Guidebook als PDF-Version.
text: wolk; grafik: picture alliance / Zoonar | Yann Tang