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2013: Bürgerbeteiligung und Web Literaturtipp: Bürgerbeteiligung und Web 2.0

Redaktion Netzwerk Bürgerhaushalt

/ 2 Minuten zu lesen

Auf welche Weise können Bürger Einfluss auf die kommunalen Planungen nehmen und welche Verfahren und Techniken kommen zum Einsatz?

(© Sucha Wroclaw on Unsplash)

Wie lassen sich Bürgerhaushalte in Deutschland kategorisieren? Im Kapitel "Typologie Bürgerhaushalte in Deutschland: Bedeutender Einfluss durch Web 2.0" ihres neuen Buches "Externer Link: Bürgerbeteiligung und Web 2.0" schlagen Kai Masser, Adriano Pistoia und Philipp Nitzsche eine zweigeteilte Typologie vor.

Die Autoren unterscheiden dafür zwei Kriterien vor. Sie schreiben: "Nimmt man die Bürgerhaushalte, die in den letzten Jahren durchgeführt wurden, näher unter die Lupe, dann unterscheiden sich die Fälle vor allem danach, was die Bürger überhaupt tun dürfen, auf welche Weise sie auf die kommunalen Planungen Einfluss nehmen können und in welcher Form dies möglich ist, d.h. welche Verfahren und Techniken zum Einsatz kommen."

Es müsse also zwischen "Art (und Ausmaß) der Einflussnahme" und "Methode und Durchführung" unterschieden werden.

Bezüglich der Art und des Ausmaßes der Einflussnahme identifizieren sie mehrere Formen und zeigen dabei auch die Rolle des Web 2.0 auf: Eine Form sind Bürgerhaushalte, bei denen die Bewohner einen persönlichen Haushalt für ihre Kommune erstellen. Laut den Autoren sind dabei verschiedene Instrumente des Web 2.0 hilfreich, wie Kommentar- und Bewertungsfunktionen, aber auch ein Haushaltsrechner, der mit einem Schieberegler arbeitet.

Daneben gibt es Bürgerhaushalte, bei denen Vorschläge für den kommenden Haushalt gesammelt werden, die Spar-, Ausgaben-, Einnahmen- oder Investitionszwecken dienen. Als dritten Typus nennen die Autoren Verfahren, die Bewertungen und Kommentare von Bürgern wünschen, in der Regel zu Sparmaßnahmen. Auch bei diesen beiden Bürgerhaushaltsformen würden Wikis und Diskussionsforen oder das Signalisieren von Zustimmung und Ablehnung per Mausklick häufig genutzt.

Bei der Methode der Durchführung unterscheiden die Autoren zwischen persönlich, schriftlicher Befragung (oft mittels repräsentativer Stichprobe) und online (Web 2.0). Die Schlussfolgerung der Autoren: Elemente des Web 2.0 finden nicht nur eine Anwendung bei zwei Drittel bis drei Viertel aller Bürgerhaushalte. "Ohne das und seine neuen Möglichkeiten, gäbe es vermutlich in Deutschland, wenn überhaupt, nur noch ganz vereinzelte Bürgerhaushalte".

Nach Einschätzung der Redaktion von Buergerhaushalt.org gibt die Typologie wichtige Hinweise auf die Ausgestaltung deutscher Verfahren, allerdings ist sie durch ihren Fokus auf nur zwei Kriterien recht eingeschränkt. Neben Art und Ausmaß der Beteiligung und Methode bzw. Kommunikationskanal sind zum Beispiel auch der Gegenstand der Beteiligung (Gesamter Haushalt oder Teilbudget) oder der gefragte Input der Bürgerschaft (Sparvorschläge oder Investitionsvorschläge) wichtige Kriterien bei der Typologisierung von Bürgerhaushalten. Diese Kriterien wurden daher auch im Rahmen einer Typologisierung für den Statusbericht 2013 herangezogen und Bürgerhaushalte in Deutschland darauf untersucht. Die Rechercheergebnisse sollen regelmäßig aktualisiert werden; alle Daten dazu können hier abgerufen werden: http://www.buergerhaushalt.org/processes.

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