Am 22. November 2012 fand in Frankfurt am Main der Workshop "Erfolg oder Misserfolg? (Wie) ist eine Evaluation von Bürgerhaushalten möglich?" statt. Insgesamt 36 Personen aus Verwaltungen, bürgerschaftlichen Initiativen und Stiftungen, aus der Wissenschaft und Beraterkreisen nahmen teil. Der ausführliche Bericht ist jetzt Interner Link: als PDF verfügbar!
Die zentralen Fragen des Workshops lauteten
Anhand welcher Kriterien sollte der Erfolg oder Misserfolg von Bürgerhaushalten gemessen werden?
Mit welchen Methoden und Indikatoren können Erfolgskriterien gemessen werden?
Wie ist ein Lernen über Einzelfälle hinaus möglich? Wie können Evaluationsergebnisse zum Vergleich von Bürgerhaushalten genutzt werden?
Welche Herausforderungen und welche Lösungsansätze gibt es? Welche Probleme, Grenzen und offene Fragen?
Im Zentrum des Vormittags standen zwei spannende Vorträge mit anschließender Diskussion.
Nelson Dias (NRO In Loco, Portugal) berichtete über Externer Link: seine Erfahrungen mit der Evaluation von Bürgerhaushalten in Portugal und Mosambik. Er betonte, dass Evaluation in allen Phasen eines Bürgerhaushalts stattfinden sollte. Die Ziele des Verfahrens, anhand derer der Bürgerhaushalt bewertet wird, sollten gemeinsam mit den Bürgern festgelegt werden. Außerdem sei ein zentrales Erfolgskriterium die Verbindlichkeit der Ergebnisse. Das konsultative Verfahren, in dem die letztendliche Entscheidung beim Rat liegt, sieht er daher kritisch.
Dr. Niels Taubert (Universität Bielefeld) präsentierte Externer Link: Methodik und Ergebnisse der Evaluation des Bürgerhaushalts der Stadt Köln, mit der das Institut für Wissenschafts‑ und Technikforschung (IWT) beauftragt worden war. Abgeleitet von den Zielen des Verfahrens wurden dafür acht Evaluationskriterien entwickelt. Ein Vergleich verschiedener Bürgerhaushalte sei erstrebenswert, durch die Heterogenität der Verfahren ist bei der Evaluation allerdings eine pragmatische Vorgehensweise von Nöten. Ein Vergleich könne dann zumindest zwischen ähnlichen Verfahren mit ähnlichen Zielsetzungen stattfinden.
Am Nachmittag folgte ein weiterer Vortrag. Alma Kolleck und Martina Neunecker (Goethe-Universität Frankfurt) gaben einen Externer Link: Einblick in die Evaluation des Bürgerhaushalts der Stadt Frankfurt, die von der Goethe-Universität Frankfurt am Main seit Mai 2011 und noch bis Mai 2013 durchgeführt wird. Die Stadt Frankfurt hatte sich zu Beginn des Bürgerhaushalts Ziele gesetzt, die dann für die Evaluation als Maßstab herangezogen wurden. Sie betonten, dass es dennoch sehr unterschiedliche Sichtweisen der involvierten Akteure gebe, ob der Bürgerhaushalt nun als Erfolg gewertet werden kann. Aus dem ersten Bürgerhaushalt der Stadt Frankfurt seien sowohl Enttäuschte als auch Begeisterte hervorgegangen.
Nach den drei Vorträgen erhielten die Anwesenden die Gelegenheit, Fragen für Gruppenarbeiten vorzuschlagen. Es bildeten sich drei Gruppen; eine zum Thema Ziele und Erfolgskriterien, zwei zum Thema Verfahrensausgestaltung. Nach einer Stunde Zeit präsentierten alle drei Kleingruppen ihre Ergebnisse im Plenum.
Gruppe 1 sammelte alle möglichen Ziele von Bürgerhaushalten. Das veranschaulichte, wie unterschiedlich die Zielsetzungen und damit auch die Erfolgskriterien sein können.
Die Gruppen 2 und 3 beschäftigten sich mit der Frage, welche Konsequenzen verschiedene Verfahrensarten haben. Das verdeutlichte, dass neben der klaren Definition von Zielsetzungen auch eine bewusste Wahl der Verfahrensart sehr wichtig für die Evaluation ist.
Die beim Workshop gesammelten Erfolgskriterien wurden abschließend bewertet; jeder Teilnehmende bekam vier Klebepunkte, die er auf die wichtigsten Karten kleben konnte.
Daraus ergibt sich eine
Liste der acht wichtigsten Erfolgskriterien:
Umsetzung der Bürgervorschläge (13)
Qualität der Informationen (10)
Transparenz (9)
Beteiligung bereits an der Prozessgestaltung (8)
Anschlussfähigkeit (7)
Verfahrensgerechtigkeit (5)
Qualität der Vorschläge (4)
Politischer Wille (4)
Das Fazit zur Veranstaltung war sehr positiv. Die Anwesenden empfanden es als ermutigend und bereichernd, verschiedene Perspektiven, Ansätze und Modelle kennenzulernen. Bedauert wurde von vielen, dass mit einer Ausnahme keine Politiker/-innen bzw. Gemeinderatsmitglieder/-innen beim Workshop vertreten waren. Außerdem wurde vorgeschlagen, eine nächste Veranstaltung 2-tägig zu gestalten, um mehr Raum für Diskussion zu bieten.
Wie lief der Workshop ab? Machen Sie sich ein Bild in unserem Video!