Strategische Weiterentwicklung des Netzwerks Bürgerhaushalt | Netzwerk Bürgerhaushalt | bpb.de

Die Bürgerhaushalte können zur Stärkung der lokalen Demokratie beitragen; dies vor allem, wenn

• das Format so beschaffen ist, dass möglichst viele Menschen vor Ort sich beteiligen;

• Bürgerinnen und Bürger sehen können, dass das Instrument BHH ernst genommen wird und die Resultate durch Politik und Verwaltung umgesetzt werden;

• Beschlüsse schnell und öffentlich sichtbar realisiert werden;

• durch den BHH auch andere Demokratie-Indikatoren besser werden (Wahlbeteiligung, Zufriedenheit mit Kommunalpolitik und Verwaltung).

Der BHH ist ein Instrument gegen Politikverdrossenheit und den grassierenden politischen Populismus werden kann. Dabei spielen viele Themen eine Rolle: Unzufriedenheit mit der Kommunalpolitik, fehlendes Verständnis für kommunale Finanzen, Distanz der Bürgerschaft zu den Parteien, Demokratieskepsis in „abgehängten“ Räumen, Frage der Aktivierung von vorher systembedingt „passivierten“ Bürger*innen usw.

Das Netzwerk Bürgerhaushalt ist in erster Linie ein Netzwerk für umsetzende Personen und Einrichtungen, eine unterstützende Plattform für Praktiker*innen. Explizit hier findet der fachliche Austausch rund um das Thema statt. Damit der BHH gerade die in ihn gesetzten politischen Erwartungen erfüllen kann, muss das Netzwerk in seiner Arbeit sehr viel pragmatischer und serviceorientierter als bislang werden.

Von diesen Prämissen her ausgehen hat eine Arbeitsgruppe des Netzwerks in den letzten Jahren das Strategiepapier entwickelt und mit den Netzwerkmitgliedern abgestimmt. Das Papier gilt als Arbeitsgrundlage für das Jahr 2020.

Interner Link: Strategiepapier Netzwerk BHH