Was sind Persönlichkeitsrechte?
Es gibt nur eines, was den Menschen sein ganzes Leben lang begleitet, von der Geburt bis zum Tod: sein "Selbst". Manche sprechen von der Seele, andere bezeichnen es als die Persönlichkeit. Fest steht: Ohne sie wären wir nur ein Haufen Fleisch und Knochen. Sie ist nicht greifbar, aber sie ist das, was uns als Menschen ausmacht, unser Innerstes. Was genau die Persönlichkeit ist und auf welche Weise sie beeinflusst werden kann, darauf gibt es noch keine abschließenden Antworten.
Einordnung in rechtliche Struktur und Systematik
Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht zählt zum einen zu den wesentlichen Grundrechten, die den Bürger vor staatlichen Eingriffen in die private Lebensführung schützen sollen, etwa auch auf deren Daten in informationstechnischen Systemen. Zum anderen regelt das zivilrechtliche Allgemeine Persönlichkeitsrecht auch Fragen im Verhältnis von Bürgern zu Bürgern. Darüber hinaus existieren besondere Persönlichkeitsrechte, etwa am eigenen Bild oder Namensrechte.
Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung
Mithilfe des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung soll jeder selbst darüber entscheiden können, welche personenbezogenen Daten er von sich preisgeben möchte und wer sie verwenden darf. Hierbei handelt es sich um eine noch relativ junge Ausprägung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts, das mittlerweile jedoch eigenständige Bedeutung hat. Erst 1983 hatte es das Bundesverfassungsgericht in seinem Volkszählungs-Urteil herausgearbeitet.
Wie kann man im Internet das Persönlichkeitsrecht verletzen?
Persönlichkeitsbezogene Interessen wurden schon verletzt, lange bevor sie als solche definiert waren und den Menschen die sogenannten "subjektiven Rechtspositionen" zustanden. Das Internet hat daran nichts geändert. In den meisten Fällen verlagerte sich die Verletzungshandlung lediglich in die digitalen Sphären und erfolgt dort mitunter intensiver.
Persönlichkeitsrechte bei Facebook und anderen sozialen Netzwerken
Durch die zahlreichen unterschiedlichen und interessenspezifischen sozialen Netzwerke hat sich das Internet für Millionen Menschen zum wichtigsten Kommunikationsraum entwickelt. Sekündlich wird der weltweite Datenberg mit unzähligen neuen Kommentaren, Fotos und Videos angehäuft. Doch die Persönlichkeitsrechte anderer werden dabei nicht immer beachtet.
Gibt es ein Recht auf Vergessen?
Mit seinem Urteil hat der Europäische Gerichtshof im Jahr 2014 ein wichtiges Persönlichkeitsrecht adressiert. Seitdem können Internetnutzer von Suchmaschinen auf begründeten Antrag hin verlangen, dass diese aus ihren Suchergebnissen einzelne Links löschen, die auf bestimmte, personenbezogene und womöglich schädigende Informationen verweisen.
Mobbing und Shitstorms
Belästigungen wie Mobbing oder üble Nachrede bekommen im Internet neue Dimensionen. Sie können zu jeder Uhrzeit und von überall aus losgehen, ihre Urheber sind oft nur schwer auszumachen. Zudem ist die Reichweite durch digitale Verbreitung sehr groß.
Wie kann das Persönlichkeitsrecht verletzt werden?
Die Persönlichkeit macht uns als Menschen aus. Sie kann positiv beeinflusst werden, indem man ihr die Freiheit gibt, sich zu entfalten und zu entwickeln. Doch genauso kann sie von außen negativ beeinträchtigt und nachhaltig geschädigt werden.
Beratungsstellen bei Verletzungen
Fühlt man sich in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt, gibt es verschiedene Stellen, an die man sich mit seinem Problem wenden kann.
Dossier
Urheberrecht
Früher interessierte es nur Autoren, Künstler und Verlage. Heute betrifft das Urheberrecht uns alle: meist als Treibstoff der Informationsgesellschaft - manchmal aber auch als Sand in ihrem Getriebe.
Dossier
Datenschutz
Was bedeutet Datenschutz? Wie ist er gesetzlich geregelt? Was steckt hinter den Begriffen informationelle Selbstbestimmung und Privatsphäre? Wie können persönliche Daten im Internet geschützt werden? Das Online-Dossier Datenschutz klärt über Hintergründe auf und gibt praktische Handlungsanleitungen zum Thema.
Dialog
Die Netzdebatte
Netzdebatte ist das Debattenportal der Bundeszentrale für politische Bildung. Das Weblog greift Themen auf, die die Gesellschaft bewegen. Netzdebatte erklärt Hintergründe, bildet Positionen ab und bietet einen Ort zum Diskutieren.
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